-------- Weitergeleitete
Nachricht --------
Hallo ...
Unser Telefonat ...
Die falsch angegebene Mailadresse <BZ.Westpfalz@verdi.de>
habe ich bei [ https://
westpfalz.dgb.de/ueber-uns/gewerkschaften-in-
der-region ] heraus gesucht ! Sagt da doch
bitte Bescheid, damit die Administration es da
ändert ...
Grund der Mail :
Ich brauche eine/n Anwalt*In. Nicht unbedingt
dringend. Aber akut und wichtig.
MfG
Arno Wagener
--------
Weitergeleitete Nachricht --------
Sehr
geehrte Damen und Herren . . .
Liebe Leute und auch Entscheider bei den
Gewerkschaften ...
Mir, bezeichnet als
Mensch mit Behinderung /
anzunehmend atypischer Autismus in der Schublade
Asperger Syndrom bzw. lt. einem 'Gutachten' des
örtlichen Jobcenter gar eine so benannte
schizotype Persönlichkeitsstörung \ wurde von einer langjährigen
Freundin angeraten jetzt erst Mal bei den
Gewerkschaften um anwaltliche Unterstützung zu
bitten, damit die ganze bereits geleistete
Vorarbeit für ein wenig positive Veränderung im
System 'Hartz + Dlandia' auch zu einem guten
Ende gebracht werden kann.
Herr Schmitt von der Komba - Gerwerkschaft hier
vor Ort in Kusel, Rheinland-Pfalz, hat mich bei
einem netten Telefonat bereits darauf aufmerksam
gemacht, dass keine Rechtshilfe bei einem schon
anhängigen Verfahren erfolgen
kann / darf. Das habe ich verstanden !
: 2. Klageverfahren : INTRO Parte 3
:
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20210913_klageerhebung.pdf
Das - siehe letzten Abschnitt Seite 2 - ist
sozusagen Klagevorbereitung für ein
Eilverfahren wegen Wohnraumbeschaffungskosten.
Ganz sicher
auch ein Sachverhalt für gewerkschaftlich
organisierte Mitbürger in der Situation
Wohnungssuche und Kostenerstattung.
Und wirklich ganz ohne Probleme - without any
problems - für jede/n Anwalt*in mit
bewilligter PKH ! Und dem Goodwill der
Gerichtsbarkeit !
Und gestatten Sie mir bitte die
Handhabung im Anschluss an diese Zeilen wegen
meiner Anfrage zwecks juristischer
Hilfestellung seitens der Gewerkschaften auch
die Weiterleitung einer Mail, an eine örtliche
gGmbH hier in Kusel dazu als erklärenden
Hintergrund zu dieser Hilfestellung,
diesem Schreiben beizufügen. Es erscheint mir
einfach passend und geradezu logisch so !
Insbesondere die Gewerkschaft
'komba', welche sich ja gerade auch für die
Belange kommunaler Mitarbeiter:Innen engagiert,
sollte sich dabei eigentlich zuständig fühlen.
Das grundsätzliche Problem, welches mich als so
bezeichneten 'Kunden' vollständig an einer
selbst bestimmten Lebensführung behindert,
betrifft ebenso auch die
Mitarbeiter+Innen eines jeden Jobcenter in
Deutschland.
Ob nun vor oder eben hinter dem Schreibtisch.
Das bleibt sich letztendlich im System Hartz4 /
SGBII irgendwie doch gleich.
Gerade
Gewerkschaften sollten sich als immer noch
gewichtiger Bestandteil unserer ( noch
bestehenden ) demokratischen
Gesellschaftsstruktur für ein hier von mir
vorgeschlagenes juristisches 'Match' zuständig
fühlen.
In unseren
doch weniger heiteren Zeiten von Klimawandel,
Demokratieabbau und diesen stetig mutierenden
Virulanten, müssen wir zusammen halten.
Entweder handeln und kämpfen wir gemeinsam. Oder
wir gehen gemeinsam unter !
Könnt ihr da
helfen ? Oder kennt ihr da jemanden ? + !
Und ich bedanke mich schon mal ganz artig ...
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
. ps .
AUSZUG : Mail an IKUKU :
In dem Zusammenhang :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20210909_strafanzeige.pdf
Da handelt es sich um ganz
schlimme Zahnschmerzen, eine verschleppte
Covid-Folgeerkrankung, und die allbekannte
"Untätigkeit' des Leistungsträger hier vor Ort
und auch Anderswo !
Und das ist ganz normal in Deutschland. Lt.
Auskunft der Sozialverbände sind bei einer
hohen Dunkelziffer mindestens 800.000 Menschen
ohne Krankenversicherungsschutz.
[ | •
| DATASTORE | •
| ]
komba Gewerkschaft
Rheinland-Pfalz – Landesvorsitzender Rolf Führ
<info@komba-
rp.de>
komba gewerkschaft rheinland-pfalz
Josef-Görres-Platz 17
56068 Koblenz
Tel.: 0261 3 57 66
Fax: 0261 3 82 57
info(at)komba-rp.de
[ https://
www.komba-rp.de/organisation/wir-ueber-uns-
rp/personalien.html
komba Gewerkschaft – Verband Westpfalz -
Vorsitzender Peter Schmitt <info@komba-
kl.de>
Tuchrahmstraße54
66896 Kusel
Tel. +49(0)6381 78 87
E-Mail: info(a)komba-kl.de
[ https://komba-
verband-westpfalz.de/impressum
[ https://
komba-verband-westpfalz.de/wp-content/
uploads/2018/04/Mitgliedsantrag-
Werbeaktion.pdf
Deutscher Gewerkschaftsbund
DGB Rheinland-Pfalz / Saarland
Verantwortlich:
Deutscher Gewerkschaftsbund
Rheinland-Pfalz / Saarland
Kaiserstrasse 26-30
55116 Main
Telefon: 06131-28 16-0
E-Mail: DGB Rheinland-Pfalz <rheinland-
pfalz@dgb.de> oder saar@dgb.de
: Gewerkschaften in der Region :
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di
Bezirk Pfalz / Geschäftsstelle Kaiserslautern
Richard-Wagner-Str.1
67655 Kaiserslautern
Tel.: (0631) 357760-0
Fax: (0631) 357760-27
E-Mail: ver.di Bezirk Pfalz <BZ.Westpfalz@verdi.de>
westpfalz.verdi.de
Industriegewerkschaft Bauen - Agrar - Umwelt
IG BAU
Bezirksverband Süd-West-Pfalz
Mitgliederbüro Kaiserslautern
Barbarossastr. 5
67655 Kaiserslautern
Tel.: (0631) 366970
Fax: (0631) 8923969
E-Mail: IG BAU <kaiserslautern@igbau.de>
Industriegewerkschaft Bergbau - Chemie -
Energie
IG BCE
Bezirk Saarbrücken
Fritz-Dobisch-Str. 5
66111 Saarbrücken
Tel.: (0681) 948020
Fax: (0681) 9480228
E-Mail: IG BCE <bezirk.saarbruecken@igbce.de>
EVG
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
Geschäftsstelle Saarbrücken
Beethovenstraße 13
66111 Saarbrücken
Tel.: (0681) 3837770-0
Fax: (0681) 3837770-22
E-Mail: Saarbruecken@evg-
online.org
Ortsverband Westpfalz
Bahnhofstr. 1
67655 Kaiserslautern
Tel.: (0631) 36059-55
Fax: (0631) 36059-57
GEW
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
Bezirk Rheinhessen/Pfalz; Rainer Rahn
Wittelsbacher Straße 43
67434 Neustadt an der Weinstraße
Tel.: (06321) 9545186
E-Mail: rainer.rahn@gew-
rlp.de
IG Metall
Industriegewerkschaft Metall
Verwaltungsstelle Kaiserslautern
Richard-Wagner-Str. 1
67655 Kaiserslautern
Tel.: (0631) 36648-0
Fax: (0631) 36648-50
E-Mail: kaiserslautern@igmetall.de
www.kaiserslautern.igmetall.de
NGG
Gewerkschaft Nahrung - Genuss -
Gaststätten
Region Pfalz
Friedrichstr. 39
67433 Neustadt/Weinstr.
Tel.: (06321) 3951-0
Fax: (06321) 3951-24
E-Mail: region.pfalz@ngg.net
[ https://
westpfalz.dgb.de/ueber-uns/gewerkschaften-
in-der-region
--------
Weitergeleitete Nachricht --------
Hallo ...
Hat sich da schon etwas bei
euch getan ? + !
Ich bitte um Rückmeldung.
Das Ganze ist ja nun schon mehr als 1 Monat
her. Und ich habe vor 2 Wochen schon mal
telefonisch nachgefragt ...
Eine Freundin /
Mitstreiterin in Berlin will wegen dieser
Corona - Pauschale das Ganze als
Komplett-Paket einem Anwalt in Berlin schmackhaft
machen.
Ihr habe da alle Informationen verfügbar. Und
letztendlich ist das auch euer Tätigkeitsfeld.
Gewissermaßen euer Amtsauftrag ? + !
Und ja !
Das mit der verschimmelten Wohnung für
Neu-Bürger mit kleinen Kindern, und das es den
Verantworlichen im Landkreis einfach
scheißegal ist, sollte IKOKU doch ein wenig
interessieren !?
Das Interkulturelle
Kompetenzzentrum Rheinland-Pfalz (IKOKU) wurde
bereits 2001 dazu als gemeinnützige GmbH des
Landkreises Kusel gegründet. Der Schwerpunkt
eurer Arbeit - so ich https://ikoku.de
bei 'Über uns' entnehmen kann - liegt im
interkulturellen Management in
unterschiedlichen Arbeitsfeldern. Also der
integrativen Arbeit mit unseren Neubürgern.
Diese reichen von Maßnahmen zur beruflichen
Eingliederung über sozial- und pädagogische
Arbeit bis zu auf den Kunden zugeschnittene
Seminare und Workshops im interkulturellen
Bereich. Und ja ! Da stimme ich euch zu : In
Zeiten von gesellschaftlichen Veränderungen,
u. a. durch Migration und Globalisierung, wird
interkulturelle Kompetenz immer wichtiger. Und
deshalb liefert eure Organisation seit
mehr als 15 Jahre maßgeschneiderte
Konzepte in den verschiedenen Bereichen des
gesellschaftlichen Zusammenlebens. Und
natürlich sind diese Konzepte auf die auf die
Belange eurer Kunden ausgerichtet. Schließlich
seid ihr ein zuverlässiger regional
verwurzelter Dienstleister für pädagogische
Tätigkeiten, soziale Betreuung sowie
berufliche Qualifizierung und Integration. Und
wie mir am Telefon mehrfach bestätigt wurde
besteht ja auch keine Interessenkonflikt mir
dem Landkreis Kusel, wenn es sich um primäre
Interessen beispielsweise deutscher Neu-Bürger
oder auch Menschen mit Behinderung bei der
Intergration in den Arbeitsmarkt bzw. in die
Gesellschaft handelt.
Andere Sache
bzw. eigentlich doch das Gleiche !
Obwohl der Landkreis ja der
einzige Gesellschafter von IKOKU ist sollte es
kein Hindernisgrund für ordentliche deutsche
Bürger:Innen gerade auch bei sein die
Integration eines Menschen mit Behinderung [
~ offizieller Sprachgebrauch dieser ach so
Normalen + anzunehmend atypischer Autismus
in der Schublade Asperger Syndrom ] zu
fördern und geradezu zwangsläufig dazu auch
einen Prozess gegen einen anderen
Eigenbetrieb des Landkreis, also in dem Fall
das 'Jobcenter Landkreis Kusel', zu
unterstützen. Ich habe deswegen auch mehrfach
länger mit dem Leiter des Team M&I
telefoniert. Ob jetzt vor oder hinter dem
Schreibtisch. Das ist bei Hartz4 / SGBII
letztendlich egal. Auch für den kommunualen
Mitarbeiter bzw. die kommunale Mitarbeiterin
sind die geltenden 'AGB' dieser Bürokratie zur
Verwaltung der nicht nur hierzulande
grassierenden Erwerbsloigkeit eine nicht
hinzunehmende Belastung in seinem alltäglichen
Leben und Arbeiten.
In dem Zusammenhang :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20210909_strafanzeige.pdf
Da handelt es sich um ganz
schlimme Zahnschmerzen, eine verschleppte
Covid-Folgeerkrankung, und die allbekannte
"Untätigkeit' des Leistungsträger hier vor
Ort und auch Anderswo !
Und das ist ganz normal in Deutschland. Lt.
Auskunft der Sozialverbände sind bei einer
hohen Dunkelziffer mindestens 800.000
Menschen ohne Krankenversicherungsschutz.
: 2. Klageverfahren : INTRO
Parte 3 :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20210913_klageerhebung.pdf
Jetzt geht es primär erst Mal
nur um eine Wohnraumbeschaffungsmassnahme
hier im Landkreis. Bundesweit eigentlich
überall das gleiche Dilemma ! Zwangsläufig
dabei entstehende Kosten werden nur
teilweise, wenn überhaupt, übernommen.
Außerdem sind die vom Leistungsträger, dem
im SGB sicher nur irrtümlich so benannten
'Jobcenter', festgelegten statthaften
Mietobergrenzen keinesfalls der Wirklichkeit
des Wohnungsmarkt und dem allgemein
anerkannten Mietpegel entsprechend.
Da benötige - schon um das Ganze mit der
gebotenen Eilbedürftigkeit auf die Schnelle
durch peitschen zu können - einen kompetenten
und auch willigen Anwalt.
Ich garantiere dabei ein Sinn
erfülltes, problemloses, und und
formal korrektes so noch nicht eröffnetes
Verfahren.
Kennt ihr da jemanden ? + ! Und ich bedanke
mich schon mal ganz artig ...
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: P S : Hier noch etwas zu Vorgeschichte.
: 1. Klageverfahren BSG :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
bundessozialgericht_20210119.pdf
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
bundessozialgericht_20210119_anlage_3.pdf
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
bundessozialgericht_20210119_anlage_3.html
: 2. Klageverfahren : INTRO Parte 1 :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20210719.pdf
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20210719_klage_anlage_01.pdf
: 1. Erwiderung des Sozialgericht Speyer :
Klage abgelehnt :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20210721_in.pdf
: Erwiderung zu einem Widersoruchsverfahren
:
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20210826_gerichtsbescheid.pdf
: 2. Klageverfahren : INTRO Parte 2 :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20210826_klageerhebung.pdf
: 2. Erwiderung des Sozialgericht Speyer :
Klage angenommen :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20210902_in.pdf
Eigentlich mache ich ja in Recht auf Kapital /
Kredit für Existenzgründung. Eher so ein Hobby
von mir seit ca. 30 Jahren. Zielrichtung bei
dieser Aktion ist eine grundlegende
Neuorientierung von Hartz4 / SGBII bzw.
unseres soziales Absicherungssystem unter der
Wertigkeit der anzunehmenden zukünftigen
Entwicklung des Arbeitsmarkt und eines so von
mir benannten psycho-sozio-kulturellen und
natürlich materiellen Existenzminimum.
Es geht hierbei ganz prinzipiell gerade auch
um die gerechtfertigte und gleichberechtigte
Teilnahme in und an unserer Gesellschaft.
Und ein wenig
Klima-Klage etc. usw. pp ! Also rundum ein
Paket, welches uns gemeinsam Zukunft
gewährleisten kann.
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Sehr
geehrte Damen und Herren ...
Hallo Frau Andrea Kinder
und Herr Mike Tomoscheit . . .
Unser Telefonat wegen der
anscheinend bestehenden Beugung des Recht
bei der Gewährung der so bezeichneten
'Corona-Pauschale' für Neu-Bürger.
Bei einem kürzlich
erfolgten spräch mit einem Neu-Bürger im
Nachbarhaus hier in Theisbergstegen c/o
Wasserwerk ergab es sich, dass er mir
bestätigte keine derartige Pauschale
bekommen, und so auch nicht darüber
informiert wurde ! Artverwandt dazu die
Pauschale für Lernmittel.
ZIELRICHTUNG BZW. INTENTION : Derzeit nur
etwas 'Lobbyarbeit' und eine gemeinsame
Klage zur Anhebung der Regelleistung von
Hartz4.
arno [
Wagener ]
: A :
ZUM SACHVERHALT :
Einmalzahlung aus Anlass
der COVID-19-Pandemie : Leistungsberechtigte, die für
den Monat Mai 2021 Anspruch auf
Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben
und deren Bedarf sich nach Regelbedarfsstufe
1 oder 2 richtet, erhalten für den Zeitraum
vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2021 zum
Ausgleich der mit der COVID-19-Pandemie in
Zusammenhang stehenden Mehraufwendungen eine
Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro. Dies
gilt auch für Leistungsberechtigte, deren
Bedarf sich nach Regelbedarfsstufe 3
richtet, sofern bei ihnen kein Kindergeld
als Einkommen berücksichtigt wird.
IN DEM ZUSAMMENHANG AUCH EINE MELDUNG VOM
21.03.2021 :
= https://
bistummainz.de/berufe/betriebsseelsorge/
aktuell/nachrichten/nachricht/Hartz-IV-
Eilantrag-Statt-150-Euro-400-Euro-Corona-
Zuschuss
Bzw ursprünglich bei : https://
www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-
eilantrag-statt-150-euro-400-euro-corona-
a-zuschuss
150 Euro pro
Person will die Bundesregierung an Hartz IV
Bezieher auszahlen, um die Mehraufwendungen
im Zuge der Pandemie aufzufangen. Von
Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbänden
wurde dieser Zuschlag als deutlich zu gering
bewertet. Das Sozialgericht Karlsruhe
entschied in einem Eilverfahren nunmehr,
dass der geplante Zuschlag im Mai
verfassungswidrig sei (AZ: S 12 AS 711/21
ER).
Aus Sicht des
Sozialgerichts Karlsruhe ist der geplante
Corona-Zuschuss für Sozialhilfe- und Hartz
IV Beziehende verfassungswidrig. Der
Mehraufwendungsbedarf in Höhe von 150 Euro
soll im Mai 2021 an alle Erwachsenen, die
einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II
oder Sozialgeld haben, ausgezahlt werden.
Das Sozialgericht entschied jedoch, dass
der Bedarf von Januar bis April nicht erst
im Mai gedeckt werden könne.
Ermittlung des Bedarfs
verfassungswidrig
Zudem seien die
Anforderungen zur Ermittlung des Bedarfs
und zur Ermittlung existenzsichernder
Leistungen nicht erfüllt, entschied das
Gericht. Das Gericht sprach sich demnach
für eine Regelsatzerhöhung von rund 100
Euro pro Monat und Person aus. Demnach
müssten Hartz IV Beziehende für jeden
Pandemiemonat 100 Euro, also insgesamt 400
statt 150 Euro erhalten.
Das gleiche Gericht hatte
bereits im Februar entschieden, dass die
Jobcenter Hartz IV Beziehenden kostenfrei
FFP2-Masken zur Verfügung stellen müssen.
Entweder als Geldleistung in Höhe von 129
Euro im Monat oder als Sachleistung (AZ: S
12 AS 213/21 ER).
: B : LERNMITTEL :
ZUM SACHVERHALT :
Gleiches / Ähnliches gilt
auch bei den 'Lernmittelzuschuss' im
Zusammenhang mit der Seuche, Pandemie.
Oder wie auch immer diese anscheinend
genmanipilierten Mutanten im offiziellen
'Neu-Deutsch' nun bezeichnet
werden !
Kinder, so auch ebenso die
Mutter bzw. Vater, welche in der Situation
sind Deutsch und auch Deutschland bei einem
Neuanfang zu lernen, sind genauso auf diesen
Lernmittelzuschuss angewiesen.
Und da macht es wirklich keinen Sinn, ob nun
mit oder eben ohne Schule ! Ganz prinzipiell
ist das dann das Gleiche ( ! ) für die
spezielle Situation unserer Neu-Bürger bei
Ihrem Neuanfang in Deutschland. Incl.
Internet und auch die entsprechende
Hardware.
:
IN DEM ZUSAMMENHANG :
Nach meiner ganz und gar
unprofessionelle Ansicht ist dieser
Sachverhalt ganz ohne Problem ausbaufähig.
Natürlich
braucht man da einen kompetenten und ebenso
willigen Rechtsbeistand !!! Kennt
ihr da Jemanden ? + !
Wegen
z.B. Schimmelbefall in vom Landkreis
großzügig finanzierten Wohnraum kann man
sich da ja auch direkt mit unterhalten.
: C : GANZ
ALLGEMEIN :
Das Interkulturelle Kompetenzzentrum
Rheinland-Pfalz (IKOKU) wurde 2001 als
gemeinnützige GmbH des Landkreises Kusel
gegründet.
Ich
hoffe jedoch, dass es für die
Mitarbeiter:Innen und Menschen von IKIKU da
keinen Interessenkonflikt im Umgang mit dem
im SGB sicherlich irrtümlich so bezeichneten
'Jobcenter' oder gar den politisch hierbei
Verantwortlichen gibt ? + !
: ZUM SACHVERHALT :
Nach
ca. 8 Jahren Auslandsaufenthalt in Spanien,
also sozusagen im europäischen Inlandsmarkt,
hat sich bei einer Vorsprache im September
2019 in der Situation Obdachlosigkeit einzig
und alleine wegen einer schlichten
"Mietgarantie" seitens des hierbei
zuständigen Leistungsträger eine
'Zwangsverpflichtung' zum vollständigen
Bezug von Hartz IV / SGB II - incl. der
'AGB' - für einen hilfesuchenden Bürger in
einer Notlage ergeben.
Das
technische Dilemma für eine so de facto
nicht existenten Behörde namens 'Jobcenter
Landkreis Kusel' als Eigenbetrieb des
Landkreis :
Ich
mache Erwerbslosenverband Deutschland e.V. [
i.Gr. ] !
Eigentlich
das Recht auf Kredit. Eher so
ein Hobby.
Interkulturelles
Kompetenzzentrum Rheinland- Pfalz GmbH
(IKoKu)
Trierer Str. 49
66869 Kusel
Telefon: 06381 9175300
Das Interkulturelle Kompetenzzentrum
Rheinland-Pfalz (IKOKU) wurde 2001 als
gemeinnützige GmbH des Landkreises Kusel
gegründet.
_
info _
Bei
der reinen Eingabe von ikoku.de erfolgte
mit dem Browser Firefox folgende Meldung :
Composer detected
issues in your platform: Your Composer
dependencies require a PHP version
">= 5.6.0".
Das
sollte so einfach nicht sein. Da
vielleicht diesen Hinweis an die
Administration weiter reichen ...
: P O L I T
I C S :
| : P
A R T E DE S H I T S T O R M : |
:
Abstimmung gemäß Art. 20 (2) GG
: |
::. Anfrage wegen Kooperation + Zusammenarbeit .::
2021
ist für Menschen auf Planet Erde Zeit
Kooperation und Zusammenarbeit zu wagen
!
: Ich zitiere da immer
gerne das Ende einer Mail an [ u.dilg @
brot-fuer-die-welt.de ] von 2005 :
»
Unabhängig davon sollten wir zusammen
arbeiten.
Wenn
es trotz der gemeinsamen Zielsetzung
möglich erscheint. «
o • • • • • o • • • • •
o
Gestattet mir bitte
- aber es ist das Jahr 2021 auf
Planet Erde - diesen Hang zum [ ~
ich drücke es einfach mal so aus um
nicht euch Leuten, der hochverehrten
Leserschaft, direkt auf den
Schnibbelwutz zu treten ~ ]
Sarkasmus . . .
Sie erwarten -
du erwartest - doch nicht
ernsthaft, dass ich mich für die
Formgebung von Inhalten im
Internet verantwortlich fühle oder
es diesen anderen Wesen mit
zumeist zwei Beinen bei dem
derzeit auf diesem kleinen
Planeten namens Erde statt
findenden Messen und Wiegen allzu
einfach mache . . .
Nebenbei bemerkt
:
• Es geht nicht um Form.
• Nur um Inhalt !
Aber das ist
manchen Menschen [ eigentlich
Vielen / genau genommen ca.
98,73482 % der Population ] ja auf
ihrem Weg [ ~ Tao / Dharma ]
gänzlich abhanden gekommen oder
einfach schlichtweg egal . . .
o • • • • • o • • •
• • o
Dharma
(Sanskrit, m., धर्म, dharma;
Pali: Dhamma) beinhaltet Gesetz,
Recht und Sitte, ethische und
religiöse Verpflichtungen.
http://de.wikipedia.org/wiki/
Dharma
o • • • • • o • • • •
• o
» P L A N S W I T H I N P L A N S «
o • o o • o o
• o o • o o • o o • o
: PARTE DE SHITSTORM :
o • o o • o o •
o o • o o • o
(•‿•)
o • • • • • o
RazorBlade™
Occupy your neighbourhood !
#vote2021 #vota2021 #wahl2021
o • • • • • o
» Duplication is
the key of success ! «
Entweder arbeiten wir zusammen und
haben eine einigende Idee ? !
Oder wir verlieren
dieses kleine Spiel auch gemeinsam.
Game over !
Wir
brauchen kleine Lösungen.
Eine gemeinsame
verbindende Idee.
Wir haben jetzt einen
Zeitrahmen von ( ca. ) 8 - 12
Jahren.
Das ist der zeitliche
Wert bis wirklich rein gar nichts
mehr läuft !
Ganz
real wird diese " Transformation "
innerhalb 3 - 4 Jahren sein.
Eine
gute Nachricht in dem Zusammenhang :
Wenn nichts mehr läuft
fängt Alles an !
WENN NICHTS MEHR LÄUFT FÄNGT ALLES
AN !
Also ein
bisschen Planung und konstruktive
Aktion umsetzen.
Aktiviere deine
Multiplikatorenfaktoren. Das
solltest du wirklich tun.
Und nutze den
kleinsten Nenner der Gemeinsamkeiten
bei der Zusammenarbeit.
Denken Sie [ Denke ]
nur daran die Wahrscheinlichkeiten
am Horizont der Wirklichkeiten zu
maximieren ...
Zusammen mit Ihnen [
dir ~ und Ihrem / deinem sozialen
Umfeld ] kann / wird es ein bisschen
besser funktionieren.
:
P P S :
Ich für meinen
Teil versuche — gerade im Job —
das Handeln im Nicht-Handeln [ ~
wu-wei ] zu verwirklichen !
Außerdem bin ich
der Meinung, dass die Umsetzung
eine Arbeit für die wahren
Profis an den Ufern des
Machbaren ist.
Das hat auch
wirklich nichts mit Faulheit zu
tun. Ich bemühe mich da nur mich
auf meine Kernkompetenzen zu
konzentrieren.
Beispielsweise das Comic mit Don
bzw. Papa Francesco und Don
Tomaso fertig stellen. Oder eben
ein paar neue Patentanmeldungen
!
• • • • •
ॐ मणि पद्मे हूँ
• • • • • |
 |
• • • • •
بسم الله الرحمن الرحيم
• • • • • |
|
-------- Weitergeleitete
Nachricht --------
Hallo Arno
wir freuen
uns sehr, Dich als Mitglied der Vereinten
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Willkommen zu
heißen.
Deine Mitgliedsnummer
lautet: 1026725992
Wie geht
es weiter?
In der nächsten Zeit erhältst Du per
Post Deine ver.di Begrüßungsmappe mit Deinem
Mitgliedsausweis und wir begleiten Dich bei Deinem
weiteren Einstieg in ver.di mit einigen
Informationen per Newsletter.
Mach mit!
ver.di Pfalz
Kaiser-Wilhelm-Straße 7
67059 Ludwigshafen
0621 591840
Mitmach-
Angebote: bz.pfalz@verdi.de
Für
Servicefragen: service.rlpsaar@verdi.de
Bitte
bestätige Deine E-Mail-Adresse mit einem Klick auf
den folgenden Link und vergib Dir ein Passwort für
Deinen sicheren Zugang zu meine.verdi.de: .
Auf meine.verdi.de kannst Du in
Deinem eigenen Raum Deine Mitgliedsdaten einsehen
und bequem verwalten. Deine Beitragsquittung und
Mitgliederbescheinigung sowie Deine Anmeldedaten
stehen Dir hier zur Verfügung. Die
Gruppenplattformen zur gemeinsamen Diskussion und
zur Arbeit an Dokumenten erreichst Du auch über
meine.verdi.de. Eine Auswahl an ver.di-Newslettern
stehen Dir hier ebenfalls zur Verfügung.
Wir freuen uns auf
Dich, auf Deine Ideen und auf Deine Impulse, mit
ver.di etwas zu verändern.
Mit kollegialen
Grüßen
ver.di - Vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft
Bitte beachte § 7.2
unserer Satzung: Sollte der zuständige
Bezirksvorstand Vorbehalte gegen Deine
Mitgliedschaft haben, muss dieser innerhalb von
sechs Wochen reagieren.
--------
Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 07.05.2024
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8588 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Sehr geehrte Damen und Herren ...
Benötige juristische Unterstützung !
Und habe eben die Mitgliedschaft bei Verdi
beantragt.
] INFO [ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html ] .pdf [
Zugegeben. Neben meinem ausuferndem
Schreibstil findet sich dort auch der
Hinweis auf eine EU-Parlamentsanfrage von
2021 wegen 'Autismus und inklusive
Beschäftigung'. Signifikantes
Zahlenmaterial !!!
Welches eine Diskriminierung allererster
Güte ( in GROSSBUCHSTABEN ) signalisiert !
: LAST RELEASE :
] 2 Seiten [ klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
Es
geht um Teilhabe, selbst bestimmte
Lebensführung. Menschenwürde.
Arbeit. Selbstständigkeit. Als Alternative
zur 'Zwangsverpflichtung' Hartz V.
In dem oben
angegebenen Schreiben an das
Landessozialgericht in Rheinland-Pfalz
habe ich der Gerichtsbarkeit dazu 2 Schreiben vorab als
sicherlich sinnvolle Definition zur
Wertigkeit von 'Worten &
Begrifflichkeiten' eingereicht.
Es
ist ein interessanter Sachverhalt und soweit
gut vorbereitet.
Jetzt brauche ich professionelle und
anwaltliche Unterstützung !
Nicht unbedingt akut und dringend. Aber
absehbar und notwendig.
: WAS SONST NOCH :
Eher Allgemeines
zu 'Klimanotstand & Co.' ...
[ humanearthling.org/mail/
public_coop_20230410_klimanotstand.html#basica ]
FRAGE :
Ist diese 'Kausalkette' so überhaupt
zutreffend ? + !
Der Unterschied bei einem Aspie zu den
Normalo's. Ein Anschaubild !
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :
:
KONT[R]AKT -
CONT[T]ACT : www.citizennet.de :
•
Typing actor ·•@•· RegioWIR - GlobalWE •
:
SUBJECT :(•‿•): Die
wundervolle
Welt des
Widerstand :
| THE END |
--------
Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
ver.di - Vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft
Erwerbslosen Rechtsberatung
Z.Hd.
Herr Solinzke [ 06131 9726275 ]
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 12.08.2024
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8685 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Liebe
Menschen bei ver.di . . .
Kennen
Sie den schon ?! Das
Verkaufsgespräch fängt an, wenn
der Kunde Nein sagt. bzw.
schreibt.
Und J A ! Da gibt
es bei den Regularien der
Rechtsberatung von ver.di für
Erwerbslose sicherlich eine Lösung
wie man im ( sicher gemeinsamen )
Interesse die Arbeitsmarktpolitik
der Zukunft zeitnah und zur
Abwechselung auch präventiv
juristisch einwandfrei entprechend
kanalisieren kann.
Ich schreibe dann ( bei passender
Gelegenheit ) auch die anderen
Gewerksschaften, NGO und ( möglicherweise
interessierte ) BürgerInnen wegen
dieser Kooperation +
Zusammenarbeit an ...
Sehr geehrter Herr
Solinzke ...
Es wurde lang und immer länger.
Ich war bemüht es in Kürze zu
gestalten !
Falls
ich Ihren Namen falsch verstanden
und somit hier nicht korrekt
angegeben habe !?
Unser
Gespräch am 05.08., ca. 11:52 Uhr
via 06131 9726275 mit 06381
9989554, wegen einer
Rechtsberatung.
Sie
erinnern sich ? + !
Diese
Mail / dieses Schreiben steht
natürlich auch Online zu Ihrer
Verfügung :
[ http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20240812_verdi-
erwerbslosenberatung.de.html
]
--------
Ursprüngliche Nachricht --------
Das Schreiben / diese Mail
ist auch online verfügbar :
[ ei_public_coop_20240508_verdi-
erwerbslosenberatung.de.html
]
Da steht eigentlich auch schon
Alles drin. Unter Anderem auch der Hinweis
zu dem betreffenden Satz des BVerfG, welchen
ich bei unserem Telefonat mehrfach erwähnt
habe und der letztendlich ja nur aussagt,
dass im Zuge dieses allgemein ja so benannten
'Klimawandel' unsere Grundrechte gänzlich
ausgehebelt bzw. aufgehoben werden können /
dürfen!
= http://
www.humanearthling.org/mail/
public_coop_20230410_klimanotstand.html#basica
=
AUSZUG : » Die
Vereinbarkeit mit Art. 20a GG ist
Voraussetzung für die
verfassungsrechtliche Rechtfertigung
staatlicher Eingriffe in Grundrechte.
« Und das — lt.
diesem Beschluss des
Bundesverfassungsgericht — bedeutet
ja nun wirklich im Klartext, dass im Zuge
dieses so benannten "Klimawandel" unsere
Grundrechte vollständig ausgehebelt werden
können / dürfen !
Davor
steht da ...
STICHWORT(e) :
Art. 20 Absatz 2 Satz 2 GG ! Und
den ganzen Laden aufmischen . . .
Umwelt + so ?! Wir haben jetzt noch
ein 'Zeitfenster' von ca. 4 -
6 Jahren, um Maßnahmen für den
erforderlichen Wandel zu
verwirklichen. Also - bitte -
überlege nicht zu lange.
Geduld und Duldsamkeit, das
verstehst du doch sicher, kann
ich diesem materiellen
Irgendetwas nur endlich sein.
: AUSZUG : http://www.erwerbslosenverband.org/
klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch :
Querulanzia 01
:
U N D das ist eigentlich (
neben den durch diese so bezeichnete 'KI' in
der nächsten Dekade erfolgenden gravierenden
gesellschaftlichen Umwälzungen ) das
Wesentliche als ausreichende Begründung warum
ver.di - die vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft - bei meiner Person eine
Rechtsberatung ( i.d.S. Rechtsvertretung )
gewährleisten sollte.
UND eigentlich muss
!?
Ich kann mich noch gut an die
Einführung dieses ' Hartz ' erinnern.
Zu der Zeit hatte ich bei der
Strassensozialarbeit in Göttingen ein
'Linux-Lernbüro' gemacht.
Mein damaliger Chef, in der SPD und Statdtrat
Arbeit & Soziales hatte mich frühzeitig
über die Entwicklungstendenzen und
anzunehmenden Auswirkungen dieser
Arbeitsmarktreform - also dieser Gesetze zu
Reformen am Arbeitsmarkt - in Kenntnis
gesetzt. Als es dann spruchreif war gab es
auch gleich überall Versammlungen, so gerade
auch der Gewerkschaften.
Einhelliger Tenor, so jedenfalls mein Eindruck
/ Empfinden, dabei war :
» Eey Leute.
Schlaft weiter. Wir kümmern uns doch darum ! «
Hartz
V, jetzt wohlmundig im allbekannten Neusprech
als ein 'Bürgergeld' bekannt, ist nur kausale
Auswirkungen der 'neoliberalen Gesinnung',
welche sich seit den 80er Jahren verstärkt (
nicht nur ) in deutschen Amtsstuben und der
Politik etabliert hat.
Wegen KI
+ so ? + !
Da hätte ich auch noch 'ne nette
Geschichte anzubieten von 2010 und
dem Jobcenter Berlin Mitte.
Gemeinsam zu einer Antrag
"Bürgernetz", gewissermaßen als
Feldversuch, wurde damals ein
Symposium in Liechtenstein
organisiert. Gemeinsam mit Herr
Prof. Radermacher ( angewandte
Wissensforschung / Künstliche
Intelligenz ) als Gastredner. Und
das Jobcenter bzw. der zuständige
Sachbearbeiter untersagte es mir
meinen "gewöhnlichen Aufenthaltsort"
länger als 3 Tage zu verlassen, um
an dieser Veranstaltung dann auch
teilnehmen zu können.
Ich
habe eine Akte von 30 Jahren.
Eindeutig und ohne Widerspruch
...
Die Umwälzungen und
Veränderungen; also gerade auch die
Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und das
bestehende Sozialgefüge, welches im GG als
Sozialstaat postuliert wurde; mit denen die
Menschheit in den nächsten 2 Jahrzehnten
konfrontiert ist werden übereinstimmend von
anerkannten Wissenschaftlern mit den
Auswirkungen seit der industriellen Revolution
bis Heute verglichen.
Da wird sich Einiges bewegen ! Bzw. so
ziemlich alles !!!
Die Umschreibung des WBGU "Große
Transformation" [ Welt
im Wandel – Gesellschaftsvertrag für eine
Große Transformation ist der Titel des
Hauptgutachtens des Wissenschaftlichen Beirats
der Bundesregierung Globale
Umweltveränderungen aus dem Jahr 2011 /// https://
www.wbgu.de/fileadmin/user_upload/wbgu/
publikationen/hauptgutachten/hg2011/pdf/
wbgu_jg2011.pdf ]
finde ich dabei nur passend.
So oder so : Ein 'Great
Reset' !
Um das Ganze auf diesen berühmt -
berüchtigten Punkt zu bringen !!!
Ich biete Ihnen — also somit uns, dem
Produktionsfaktor Arbeit / Mensch — in diesem
ganz real statt findenden finalen Klassenkampf
die Möglichkeit einer grundlegenden Justierung
der ( noch ) bestehenden Rechtsnormen.
Zielrichtung dabei ist der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in
Straßburg.
Ich erwähnte in unserem Telefonat
die verschiedenen Schreiben des
Landessozialgericht RLP mit der Ablehnung
des Antrag auf Prozesskostenhilfe. Da bin ich Heute beim Scannen der
Unterlagen auch endlich etwas an's Lesen
gekommen.
„Klima-Klage“ AZ SG Speyer <
S 7 AS 700/22 > LSG RLP < L 3 AS 58/23
>
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20230322_700-22_berufung_klimaklage.pdf
„Teilhabe-Verfahren“ AZ SG Speyer < S 7
AS 707/21 > LSG RLP < L 3 AS 55/23
>
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20230322_707-21_berufung_teilhabe.pdf
„Corona-Verfahren“ AZ SG Speyer < S 7 AS
857/21 > LSG RLP < L 3 AS 56/23 >
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20230322_857-21_berufung_corona_kv.pdf
„Inflation+Regelsatz“ AZ SG Speyer < S 7
AS 470/22 > LSG RLP < L 3 AS 57/23
>
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20230322_470-22_berufung_regelsatz.pdf
„Wohnraumbeschaffungskosten“ AZ SG Speyer
< S 7 AS 721/22 > LSG RLP < L 3 AS
59/23 >
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20230322_721-22_berufung_wbk.pdf
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20230322_berufung_diverse_az.pdf
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20230323_berufung_diverse_az.pdf
Ganz ehrlich. Außer, dass ich
mich des Eindruckes wirklich nicht mehr
erwehren kann von der Sozialgerichtsbarkeit
verarscht zu werden ! Diese verschiedenen
Schreiben bieten wirklich Möglichkeiten. Und
somit auch ( für einen engagierten und
kompetenten Rechtsbeistand ) eine
Rechtfertigung, dass ( a ) der Rechtsweg und
( b ) das rechtliche Gehör etc. usw.
gänzlich verweigert werden. Man kann sich
also dieses ganze 'Instanzenkarussell' dabei
gleich sparen, umgehend ein neues Verfahren
anfangen und direkt beim BVerfG - als
notwendige Ausschöpfung des
innerstaatlichen Rechtssprechung -
anklopfen.
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: P S :
Ich melde mich
die Tage noch Mal, wenn
ich die Schreiben an das
Gericht erledigt habe.
Da sind am Freitag noch
Mal 5 Schreiben des LSG
RLP in meinen
Briefkasten gekommen.
Und auch das SG in Speyer
will eine insoweit formal
korrekt eingereichte
'Untätigkeitsklage' nicht
anerkennen.
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20240416_untaetigkeitsklage_teilhabe_pp.html ]
Dann wird mir seit 2
Monaten dieses ach so '
feine ' Bürgergeld seitens
des 'Jobcenter Landkreis
Kusel' verweigert.
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf ]
Das 'Sozialamt der
Kreisverwaltung Kusel'
verzögert seitdem eine
Auszahlung der rechtzeitig
beantragten Sozialhilfe (
bis zur Klärung des
Widerspruchsverfahren ).
Ich argumentiere da
eigentlich immer nur mit
diesem so vom
Sozialgericht (ziemlich
exakt) definiertem
'sozio-kulturellen
Existenzminimum'. Und
beantrage wegen der
Häufung der
fehlgeschlagenen
Abbuchungen die zusätzlich
daraus resultierenden
Kosten des
Zahlungsverkehr.
: P P S :
>>> klage/0000_INFO.html
<<
: AUTISMUS + INKLUSIVE
BESCHÄFTIGUNG :
Und meine
Person ist da im
Konstrukt Hartz V ganz
sicher kein Einzelfall
!.
: AUSZUG : ANFRAGE
EU-Parlament 'Autismus
& Beschäftigung' .
. .
Autismus ist
eine komplexe lebenslange
Behinderung, die von jeder
betroffenen Person
unterschiedlich erlebt wird.
Schätzungsweise sind fünf
Millionen Menschen in Europa
von einer
Autismus-Spektrum-Störung
betroffen. Menschen mit
Autismus sind unabhängig von
ihrem Unterstützungsbedarf
in allen Lebensbereichen,
einschließlich der
allgemeinen und beruflichen
Bildung, stark von
Diskriminierung betroffen,
was sich in schlechten
Beschäftigungsaussichten
niederschlägt. Menschen mit
Autismus, auch solche mit
überdurchschnittlichem
Bildungsniveau, sind
unverhältnismäßig stark von
Arbeitslosigkeit betroffen.
Ihre
Beschäftigungsquote liegt
unter 10 % und damit weit
unter den Quoten von 47 % bei
Menschen mit Behinderungen und
von 72 % bei Menschen ohne
Behinderungen.
Sie sind häufig
unterbeschäftigt, arbeiten
in prekären und/oder
kurzfristigen
Arbeitsverhältnissen mit
sehr niedrigem Lohn, oft in
betreuten Einrichtungen, und
sind stark von Armut und
sozialer Ausgrenzung
bedroht.
KLARTEXT IN KURZFORM
:
Eine anscheinend strukturell
bedingte systemimmanente
Diskriminierung allererster
Güte und Qualität !
IN GROSSBUCHSTABEN
!!!
Die Anfrage
über das EU-Parlament an
die EU-Kommission ...
Autismus
und inklusive
Beschäftigung |
O-000017/2021
https://
www.europarl.europa.eu/
doceo/document/
O-9-2021-000017_DE.html
Plenardebatten
- Autismus und
inklusive
Beschäftigung ...
https://
www.europarl.europa.eu/
doceo/document/
CRE-9-2021-06-10-
ITM-013_DE.html
Die Klage / das
Verfahren
'Querulanzia', also
wegen diesem
'wahnhaften
Querulantentum' !
[ 00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch
]
Der
'Coffee-Shop
& Co.' -
Antrag ( Teilhabe
pp refreshed !
) ...
] PRINT [
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf
]
] LINKS [ job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.html
] ¡ A PREVIEW !
—
— — — —
Appendix [ HINWEIS ]
— — — — —
Betrachten
Sie das Ganze doch
einfach als
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz"
!
--------
Weitergeleitete Nachricht
--------
:
V O N :
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen
/ Godelhausen,
den 07.05.2024
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8588 ( H I S T O
R Y )
Time is on my side, 1964, The Rolling Stones : Tag
0001 :
01.11.2000
:
Sehr
geehrte Damen und
Herren ...
Benötige
juristische
Unterstützung !
Und habe eben die
Mitgliedschaft bei
Verdi beantragt.
] INFO [
http://www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html ] .pdf [
Zugegeben. Neben
meinem ausuferndem
Schreibstil findet
sich dort auch der
Hinweis auf eine
EU-Parlamentsanfrage
von 2021 wegen
'Autismus und
inklusive
Beschäftigung'.
Signifikantes
Zahlenmaterial !!!
Welches eine
Diskriminierung
allererster Güte (
in GROSSBUCHSTABEN
) signalisiert !
:
LAST RELEASE :
] 2 Seiten [ klage/
lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
Es
geht um Teilhabe,
selbst bestimmte
Lebensführung.
Menschenwürde.
Arbeit.
Selbstständigkeit.
Als Alternative zur
'Zwangsverpflichtung'
Hartz V.
In
dem oben
angegebenen
Schreiben an das
Landessozialgericht
in
Rheinland-Pfalz
habe ich der
Gerichtsbarkeit
dazu
2
Schreiben vorab
als sicherlich
sinnvolle
Definition zur
Wertigkeit von
'Worten &
Begrifflichkeiten'
eingereicht.
Es ist
ein interessanter
Sachverhalt und
soweit gut
vorbereitet.
Jetzt brauche ich
professionelle und
anwaltliche
Unterstützung !
Nicht unbedingt akut
und dringend. Aber
absehbar und
notwendig.
:
WAS SONST NOCH :
Eher
Allgemeines zu
'Klimanotstand &
Co.' ...
[ humanearthling.org/
mail/
public_coop_20230410_klimanotstand.html#basica ]
FRAGE
: Ist diese
'Kausalkette' so
überhaupt zutreffend
? + !
Der Unterschied bei einem Aspie zu den
Normalo's. Ein
Anschaubild !
|
THE END |
--------
Weitergeleitete Nachricht --------
Sehr
geehrter Kollege Wagener,
bitte
haben Sie Verständnis dafür, dass der Verdi keinen
Rechtsschutz für anhängige Klagen erteilen kann.
Wir
sind an die Einhaltung der Ver.di
Rechtsschutz-Richtlinie gebunden.
Wenn
ein weiteres Verfahren ansteht, dann wird der
Ver.di-Rechtsschutz gerne überprüfen, ob
Rechtsschutz erteilt werden kann.
Mit
freundlichen Grüßen
Christiane
Weiher
Ass.jur.
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Herr Heinz-Georg von Wensiersky
Ver.di Bundeserwerbslosenausschuss (BEA)
c/o AGGA - Aktionsgemeinschaft
Grafschafter Arbeitsloser e.V.
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 20.08.2024
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8693 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Sehr geehrter Herr von
Wensiersky ...
Benötige ( u.A. auch ) juristische
Unterstützung !
Ich versuche es gleich mal telefonisch
unter 05922 13 69 bzw. 0174 4204205.
Auch wurde ja bei AGGA für Terminanfragen,
Auskünfte und Nachfragen die Telefonnummer
05921 7209001 oder eben die E-mail: info@agga-
ev.de : angegeben.
UND : Bei einer möglichen und
eigentlich nötigen Kooperation +
Zusammenarbeit habe ich einigermaßen
genaue Vorstellungen, welche dir sicher
auch gut in den Kram und dein
Zeitmanagement passen werden.
Ein paar Daten und Angaben dazu . . .
ZIELRICHTUNG >>>
Rechtliche Einwirkung, statt bei Hartz bzw.
diesem im Neusprech so benanntem 'Bürgergeld'
zur Abwechselung präventiv und rechtzeitig
vorab, beim Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wegen den
Veränderungen am Arbeitsmarkt und in der
Gesellschaft im Zuge des munter voran
schreitenden so bezeichneten 'Klimawandel' und
durch die ebenfalls gravierenden Auswirkungen
des Einfluss der 'Automatisierung' [ ~ KI pp ]
!
Vorrangig geht es jetzt darum ( A ) die
Gewerkschaften, NGO und
Interessenvertretungen, für so eine Beschwerde
beim EGMR zu begeistern bzw. von der
Notwendigkeit einer Einflussnahme auf die
politische Willensbildung zu überzeugen. Und (
B ) um einen mündlichen Verhandlungstermin
beim Landessozialgericht Rheinland-Pfalz am
24.09. in Mainz. Wie es singt und lacht ...
Siehe ( z.B. ) auch :
http://
www.humanearthling.org/mail/
public_coop_20230410_klimanotstand.html#basica
Allgemeine Einführung zu
den Streitpunkten des Individuum ...
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html
Der ganze relevante
Schriftverkehr ...
http://
erwerbslosenverband.org/klage/1_lister.php
Schreiben an die Rechtsberatung von ver.di
!
VERDI Rechtsberatung <beratung.pfalz@verdi.de>
http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20240812_verdi-
erwerbslosenberatung.de.html
-------- Ursprüngliche Nachricht --------
Betreff: Benötige
juristische Unterstützung !
Datum: Tue, 7 May 2024
16:57:25 +0200
Von: Human <arno@humanearthling.org>
An: Vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) <erwerbslose@verdi.de>,
ver.di Bezirk Pfalz <bz.pfalz@verdi.de>,
Frau Christine Glaser-Riechel <sopo@verdi.de>,
Herr Andre Reinholz <arbeitsmarktpolitik@verdi.de>
Das Schreiben / diese Mail ist auch online
verfügbar :
[ http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20240508_verdi-
erwerbslosenberatung.de.html ]
INFO . . .
Schreiben an die Dt. Rentenversicherung wegen
der Abgabe einer gutachterlichen Stellungnahme
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
drv_rlp_20240813_beschwerde_antrag_erwerbsminderung.pdf
Begriffe + Begrifflichkeiten zu
Arbeitsmarkt & Erwerbsfähigkeiten
Widerspruch Aufhebungsbescheid /
Zuständigkeiten an die Beklagten ( 7 Seiten )
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf
Der eigentliche Antrag ( 27.01.2021 )
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20210127.pdf
Der Antrag ( refreshed ~ Coffee-Shop ~ ) .
. .
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.html
Die Definition der dabei beantragten
Leistungen gegtenüber dem LSG RLP ...
= http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf
=
: STAND DER DINGE :
Ein Antrag auf PKH bei allen 5 seit nunmehr 1½
Jahren in hingebungsvoller Untätigkeit
ruhenden Verfahren [ das hat Alles schon
seinen Sinn + Zweck und auch Richtigkeit ]
wurde generell bei allen Verfahren abgelehnt.
Wie beim Telefonat mit Herr Solinzke [ 06131
9726275 ] so bereits angegeben ermöglicht
diese Handhabung des LSG einer gänzlichen und
grundsätzlichen Weigerung einen Anwalt, somit
diese so benannte Waffengleichheit, als
Rechtsvertretung zu ermöglichen das ganze
Verfahren bzw. die ganzen Verfahren mit Blick
auf eine generelle Umsetzung [ ~ Neo-liberale
Staatsideologie, Klima / KI / Grundeinkommen /
Teilhabe / Selbst bestimmte Lebensführung +
etc. usw. ] wegen Verweigerung des Rechtsweges
und insbesondere des rechtlichen Gehör gleich
ohne ( nur störenden ) Umwege beim BVerfG (
als hierbei erforderliche innerstaatliche
Instanz ) in Form einer Beschwerde zur Sprache
zu bringen.
Ohne eine kompetenten und auch willigen
Rechtsbeistand [ die entsprechende
Öffentlichkeitsarbeit und auch Unterstützung
beispielsweise der Gewerkschaften /
politischer Parteien / Gruppierungen ]
funktioniert diese Handhabung natürlich nichjt
!
Tippkram : Betrachtungen aus dem Mülleimer
der Nation :
http://
erwerbslosenverband.org/alt/
antrag040213.htm#dialog
http://
erwerbslosenverband.org/alt/
antrag040213.htm#warning
http://
www.schema3.org/info/index.html#scheisse
Zur Wertigkeit meiner Person ? + !
http://
www.schema3.org/project/climate/data/
climate_analysis_parte_01.html#quantum
Querulanzia / Staatshaftpflicht ...
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch
Klimaklage + so ...
Derzeit auch als Berufung beim LSG anhängig
!
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
landessozialgericht_20220826_beschwerde_klage_intro.html
: AUSZUG : >>> Stand der
Dinge sind nun die Berufungen betreffend
mehrerer Gerichtsbescheide durch den
ehrenwerten Richter bei der 7. Kammer des
Sozialgericht in Speyer, Herr Dr. Pauls,
welcher "im Namen des Volkes" für Recht
erkannt hat. U.A. bedeutet das z.B. bei dem
Verfahren "Teilhabe + Selbst bestimmte
Lebensführung" mit dem Aktenzeichen <S 7 AS
707/21>, dass es jetzt nicht mehr um eine
gleichberechtigte Teilhabe im Widerstreit zum
§ 99 (3) SGB IX geht. Sondern - anscheinend -
nur noch um 8 Umzugskarton. <<< :
AUSZUG :
Etc. Usw.
!!!
Der Unterschied bei einem Aspie zu den
Normalo's. Ein Anschaubild !
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :
:
KONT[R]AKT -
CONT[T]ACT : www.citizennet.de :
•
Typing actor ·•@•· RegioWIR - GlobalWE •
:
SUBJECT :(•‿•): Die
wundervolle
Welt des
Widerstand :
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Bundesverwaltung – Ressort 5 –
Ver.di
Bundeserwerbslosenausschuss (BEA)
Förderverein
gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e.V.
Erwerbslosenberatung /
Rechtshilfe RLP
z.Hd. Frau Ass. Jur. Christiane
Weiher
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 22.05.2024
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8695 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Hallo
Frau Christine
Glaser-Riechel . . .
Zu Ihrer Kenntnisnahme. Wir hatten uns
Anfang Mai unterhalten. Kurze Mail dazu.
[ ei_public_coop_20240508_verdi-
erwerbslosenberatung.de.html ]
Unser heutiges Telefonat
gerade eben. Danke für Ihre Geduld und
Duldsamkeit.
Hallo
Herr Andreas Krause von der
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher
Arbeitslosengruppen.
Unser
heutiges Telefonat. Also meinen -
entschuldigen Sie bitte - Monolog zum Thema
...
Herr Heinz-Georg von Wensiersky vom Ver.di
Bundeserwerbslosenausschuss (BEA) . . .
Unser Telefongespräch. Wir sollten uns
wirklich mal ernsthaft über GG Art. 20 (2)
Satz 2 unterhalten.
Und ( z.B. ) auch über Buchprojekte. Wenn
Sie ( ~ du ~ ) dazu irgendwann Zeit und Lust
haben . . .
[ http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20240820_verdi_heinz-georg-
von-wensiersky.html#tippen ]
Und entschuldigen Sie
bitte den Aufbau und die Struktur dieser
Mail.
Ich habe mir dabei wirklich Mühe gegeben.
Mir Zeit dafür genommen.
Frau Ass. Jur.
Christiane Weiher ...
Ihr Schreiben mit Datum vom 14.08.2024.
Sehr geehrter Kollege
Wagener,
bitte haben Sie
Verständnis dafür, dass der Verdi keinen
Rechtsschutz für anhängige Klagen erteilen
kann.
Wir sind an die Einhaltung
der Ver.di Rechtsschutz-Richtlinie gebunden.
Wenn ein weiteres
Verfahren ansteht, dann wird der
Ver.di-Rechtsschutz gerne überprüfen, ob
Rechtsschutz erteilt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Christiane Weiher
Ass.jur.
Liebe
Menschen bei ver.di . . .
Kennen
Sie den schon ?! Das
Verkaufsgespräch fängt an, wenn
der Kunde Nein sagt. bzw.
schreibt.
Das
hatte ich - Sie erinnern sich sicherlich - ja
ganz zuoberst in meinem Schreiben vom 12.08.2024
Ihnen geschrieben.
[ http://humanearthling.org/
mail/ei_public_coop_20240812_verdi-
erwerbslosenberatung.de.html
]
Oder : Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8685 ( H I S T O R Y ) :
Haben Sie sich ( vielleicht ) auch dazu Ihre
Gedanken gemacht ?!
Lassen Sie mich also jetzt ein wenig erzählen.
Vielleicht hilft es ja Sie und Ihre Meinung in
meinem Sinne zu gestalten. !?
TO BE PUBLISHED !
Statt einem Vorwort.
Und als Info zu den Umwälzungen im
Arbeitsmarkt und dem gesellschaftlichen Mit -
und Gegeneinander !
Seminare für
Interessenvertretungen
(2021)
https://
rps.verdi.de/++file+
+6059ab4cfd00ba5c769cff34/download/
ver.di_b_b_Seminarprogramm_RLP.pdf
SUCHBEGRIFF(e) : Arbeitslosigkeit, Arbeitslos,
Erwerbslos
Seite 292 / 313
Zielgruppe
Interessierte
Branche/Bereich
alle
Marktwirtschaft
total?
Gesellschaftliche Entwicklung und
Interessenvertretung der abhängig
Beschäftigten
Von Kapital und Politik werden soziale
Errungenschaften/Leistungen, demokratische
Rechte und soziale Schutzrechte infrage
gestellt. Immer mehr Bereiche der öffentlichen
Daseinsvorsorge sowie öffentliche
Dienstleistungen werden privatisiert und dem
marktwirtschaftlichen Wettbewerb ausgesetzt.
Arbeitnehmer/-innen, gesetzliche
Interessenvertretungen und Gewerkschaften
werden vor dem Hintergrund der
Arbeitslosigkeit zunehmend erpresst. Trotz
Produktivitätssteigerung werden die
Arbeitszeiten verlängert. Trotz dicker Profite
und hoher Dividenden für die Aktionäre werden
insbesondere von den großen Konzernen
Beschäftigte outgesourct und Arbeitsplätze
gestrichen. Einem immer größeren Teil der
abhängig Beschäftigten werden zunehmend Löhne
zugemutet, mit denen ein auskömmliches Leben
nicht mehr finanzierbar ist und ein Abrutschen
in die Armut droht.
Wir wollen uns in diesem Seminar mit den
Hintergründen dieser gesellschaftlichen
Entwicklung beschäftigen und thematisieren,
welche Schlussfolgerungen daraus für eine
Interessenvertretung der abhängig
Beschäftigten zu ziehen sind.
Die
Seminarinhalte in Stichworten:
- Wie und wohin entwickelt sich unsere
Gesellschaft?
- Wie sehen wir die aktuelle Praxis der
Interessenvertretung der abhängig
Beschäftigten in Betrieb und Gesellschaft?
- Mit welchen Argumenten begründen Kapital
und Politik ihre Strategien?
- Wie sehen wir diese, und was sind die
ökonomischen und politischen Hintergründe
ihrer Strategien und Politik?
- Wie ist der Zusammenhang von Kapital und
Politik heute?
Welche Alternativen
gibt es?
Was heißt dies für eine Interessenvertretung
der abhängig Beschäftigten in Betrieb und
Gesellschaft heute und in Zukunft?
Seite 310 / 313
Zielgruppe
Erwerbslose
Branche/Bereich
alle
Seminar für Erwerbslose
Das SGB III ändert sich so schnell wie kaum
ein anderes Gesetz in unserer Republik.
Die dadurch ständig veränderten Regelungen zum
Arbeitslosengeld II verunsichern die
Betroffenen. Im Seminar werden wir auf die
aktuelle Gesetzgebung, auf Verordnungen und
die Rechtsprechung zum Arbeitslosengeld II
eingehen.
Ein zweiter Schwerpunkt des Seminars ist das
gemeinsame Erarbeiten von
Durchsetzungsmöglichkeiten der Interessen von
Erwerbslosen.
Seminare für
Interessenvertretungen
(2024)
https://
www.verdi.de/service/qualifizierung-und-
bildung/++co++929120ba-136b-11ef-
a9f6-49a8b819d598
https://
www.verdi.de/++file+
+6645db56ad499a9dd4261a7d/
download/2024_giv.pdf
SUCHBEGRIFF(e) :
Arbeitslosigkeit, Arbeitslos, Erwerbslos
KEIN TREFFER !!!
477 Seiten ...
Es gibt 2024 natürlich auch das
Seminarprogramm: Gesellschaftspolitische
Bildung !
[ https://
www.verdi.de/++file+
+6645dbb8fcd54d343ca97d70/
download/2024_gpb.pdf ]
Das ist dann natürlich bei " Arbeits - bzw.
Erwerbslos " sehr ergiebig.
Seite
70 / 188
Argumentieren gegen Stammtischparolene: „Wer
Arbeit will, findet auch eine.“
Seite
94 / 188
TARIFPOLITIK
UND GEWERKSCHAFTEN>> INHALTSVERZEICHNIS
Tarifvertrag. Macht. Wirtschaft
Durch
Deregulierung, Privatisierung und
Globalisierung hat sich die Arbeitswelt massiv
verändert. Eine der Folgen war und ist eine
Prekarisierung der Arbeitswelt. Um der
Massenarbeitslosigkeit zu begegnen, wurde ein
Niedriglohnsektor geschaffen. Inzwischen sind
immer mehr Menschen befristet beschäftigt und
können kaum noch von den Einkünften aus ihrer
Tätigkeit leben. Diese Menschen können sich
eine Gewerkschaftsmitgliedschaft nicht mehr
leisten. Oder sie haben Angst, dass eine
Mitgliedschaft die Verlängerung ihres
Arbeitsvertrages gefährdet.
Immer mehr Betriebe haben keine Tarifbindung.
In den Betrieben, die noch eine Tarifbindung
haben, profitieren nicht alle Beschäftigten
davon. Man könnte auch sagen, die Wirtschaft
nutzt ihre Macht, um abgeschlossene
Tarifverträge zu unterwandern und damit
Arbeitnehmer*innen gezielt schlechter zu
stellen.
Das alles schwächt Gewerkschaften und führt zu
Mitgliederverlusten. Hier hat die Wirtschaft
ihr Ziel erreicht und schwächt damit unsere
Tarifverträge und die Möglichkeiten neue
Tarifverträge zu schließen. In dem Seminar
wollen wir uns ansehen, welche Ereignisse
diese Entwicklung unterstützt haben. Zudem
wollen wir einen Blick darauf werfen, wie
Gewerkschaften auf diese Entwicklungen
reagieren und ob die gewerkschaftlichen
Strategien erfolgreich sind.
Seite
104 / 188
Arbeit und Muße – Arbeit für
alle oder Geld für nichts
Die
letzten Jahre in Deutschland, aber auch in
weiten Teilen der EU, waren von einem
stetigen Abbau der Arbeitslosigkeit
gekennzeichnet. Vollbeschäftigung schien
möglich. Zudem gab es moderate Lohnzuwächse;
ein gesetzlicher Mindestlohn soll vor
unwürdiger Bezahlung schützen. Seit 2022 kam
es zu einem starken Anstieg der Inflation,
der von den nun höheren Tarifabschlüssen
dennoch nicht ausgeglichen werden konnte.
Inzwischen wird in vielen Branchen
Fachkräftemangel beklagt, dem u.a. mit
Abwerbung aus dem Ausland oder Verlängerung
der Arbeitszeit abgeholfen werden soll – so
die Vorschläge der Arbeitgeber. Dennoch
bedeutet diese Entwicklung vielfach Zuwachs
an eher prekären, unsicheren
Arbeitsverhältnissen. Insgesamt ist das
sogenannte Normalarbeitsverhältnis weiter
auf dem Rückzug, Niedriglohnbereiche haben
sich ausgeweitet. Die Ungleichheit in der
Gesellschaft ist gewachsen.
Aber in der Zentrierung auf Lohnarbeit wird
deren Gegenteil, die selbstbestimmte Zeit
als Muße, immer weniger thematisiert.
Stattdessen werden Management Konzepte von
„Work-Live-Balance“ propagiert. Für eine
Neujustierung des Verhältnisses von Arbeit
und Muße muss aber auch über die Art und
Weises
gesellschaftlicher Produktion und die
gesamtgesellschaftliche Neuverteilung von
Arbeit reden.
Seite
127 / 188
Alles Hitler, oder
was?!
Ob
Trümmerfrauen, Autobahnen,
Arbeitslosigkeit auf der einen Seite,
Widerstand, Rettung und Unwissenheit der
Bevölkerung auf der anderen Seite – welche
Mythen begegnen uns und wie werden sie
womöglich genutzt, um die historische
Verantwortung und die Erinnerung an den
Nationalsozialismus abzuwehren? Wir werden
versuchen, die „blind spots“ zum Thema
Nationalsozialismus in den Blick zu nehmen
und die Mythen zu dekonstruieren.
Seite
139/ 188
ERWERBSLOSE
Sozialgesetzbuch
II –
Grundsicherung – (Bürgergeld-Gesetz)
Sozialgesetzbuch
III – Arbeitsförderung –
Das Seminar
richtet sich an erwerbslose Mitglieder,
Aufstocker*innen und Sozialrichter*innen,
die ihr Wissen vor Ort an von Kündigung
betroffene Arbeitnehmer*innen und
Erwerbslose sowie Menschen in prekärer
Beschäftigung weitergeben.
Ach, Frau Weiher.
Es geht natürlich nicht nur um abhängig
Beschäftigte, sondern ganz allgemein um
den 'Produktionsfaktor Arbeit'.
Erwerbstätig oder eben Erwerbslos, bzw.
schon im Rentenalter oder noch in der
Kindheit. Ganz egal ! Scheißegal.
Das was kommen wird, so oder so, betrifft
uns Alle. Das sitzen wir doch alle
gemeinsam in einem Boot namens 'Titanic'.
Und - soweit ich das den verfügbaren
Informationen z.B. bei ver.di - Vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft - entnehmen
darf.
Sie wissen Bescheid. Seit Jahrzehnten ein
eindeutiger Trend. Und wir sollten jetzt -
gemeinsam - Zukunft definieren ? + !
Einhaltung der Ver.di
Rechtsschutz-Richtlinie ??? + !
Soweit war ich beim Gespräch am 05.08. mit dem Kollegen Herr Solinzke [ 06131
9726275 ] auch schon !
Knapp 3
Monate vorher hatte ich deswegen auch schon
mit Frau Christine Glaser-Riechel <sopo@verdi.de>
[ Teilhabepolitik |
Schwerbehindertenvertretungen | Gruppe
Erwerbslose 030-6956-2141 c/o
arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de ]
telefoniert. U.A. natürlich auch über die
Regularien unter denen eine Gewerkschaft
möglicherweise auch Rechtshilfe gewährleisten
kann bzw. will.
In dem ausführlichen ( und eigentlich inhaltlich
übereinstimmenden ) Telefonat mit Herr Solinzke war mein Hinweis zur
Einhaltung der Ver.di Rechtsschutz-Richtlinie,
und dass Verdi keinen Rechtsschutz für
anhängige Klagen erteilen kann / darf, die
mögliche oder ebenso auch notwendige Tatsache
leicht ein weiteres Verfahren zu ermöglichen.
Insoweit entbehrt Ihrer Argumentation jede
Berechtigung. Haben Sie sich vorab mit Herr Solinzke unterhalten ?
Derzeit [ ~ das
dauert noch ein paar Tage ~ ] arbeite ich an
einem Schreiben an das SG in Speyer wegen
einer bisher verweigerten Untätigkeitsklage
und auch etwas 'nettes' Getipptes für die
Damen und Herren Richter beim LSG RLP wegen
der Weigerung bei 5 derzeit anhängigen
Berufungsverfahren zu mindestens auch
Prozesskostenhilfe zu bewilligen.
Eindeutiger
Tenor wird dabei das schöne alte deutsche Wort
"Sonderbehandlung" sein.
Und die Tatsache, dass ein effektiver
Rechtsschutz gegen staatliche Maßnahmen und
dieses so benannte 'rechtliche Gehör'
verfassungsrechtlich und europarechtlich zwar
garantiert ist, ich aber davon bei dem ganzen
Instanzenkarussell der letzten 3 Jahre, 6
Monate, 3 Wochen, 5 Tage nichts - aber auch
gar nichts - mit bekommen habe ! Und eigentlich nur die
'Waffengleichheit' der Juristen gemeinsam
gegen den Bürger.
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20210127.pdf ]
"Sonderbehandlung" können Sie in Ihrer
Funktion als 'Ass. Jur.' so ja unmöglich der
verehrten und allseits geehrten
Gerichtsbarkeit schreiben. Dafür kennen Sie
sich ( anzunehmend ) in verfahrenstechnischen
Fragen bzw. Lösungen besser aus als ich !?
Was ich Ihnen dabei ( beispielsweise )
anbieten kann ist z.B. ein 'fescher'
Coffee-Shop-Antrag als Aktualisierung eines
entsprechenden Rechtsbegehren aus dem Jahr
2004 bzw. einer Aktualisierung des obigen
Antrag vom 27.01.2021.
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ]
Wie dort auf Seite 2 / 32 angeben beantrage
ich eigentlich nur eine "multidisziplinäre
Bewertung" im Sinne der UN-BRK. Mehr habe ich
am 27.01.2021 ( eigentlich ) auch nicht getan.
Und passend dazu einen so von mir bezeichneten
'Feldversuch' beantragt, um gemäß des
'Psychologischen Gutachten' von Herr Janzen
die dabei offene Fragestellung der
Tragfähigkeit einer beruflichen Vollexistenz
als Selbstständiger evaluieren zu können.
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf ]
Zu diesem so benannten Coffee-Shop-Antrag habe
ich dann am 03.05. einen ablehnenden Bescheid
bekommen.
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20240503_in_bescheid_20210127_ocr.pdf ]
Das war wirklich ein Erfolgserlebnis. Das
können Sie mir ehrlich glauben, Frau Ass. Jur.
Christiane Weiher.
Deswegen hatte ich mich extra mit dem hierbei
zuständigen Abteilungsleiter des Team M &
I [ Markt + Integration ] bald eine halbe
Stunde in seinem Büro im 'Jobcenter Landkreis Kusel' unterhalten. Den Antrag
persönlich abgegeben. Und mir einen
Eingangsstempel abgeholt. Dann habe ich mich
mehr oder weniger mit diesem Sachbearbeiter
über die nach dem doch recht holprigen
'Stapellauf' beim LSG nun neben einer Verzögerungsrüge
beim SG
Speyer mit den Aktenzeichen S
3 SO 113/23 + S 3 AS 173/24 anhängigen
Verfahren 'Querulanzia'
unterhalten, und dass ich ernsthaft gedenke
die Staatshaftpflicht und § 826 BGB (
Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung )
gegenüber seinem direkten Vorgesetzten und
Werksleiter / Geschäftsführer Herr Ass. Jur.
Peter Simon, welcher gleichzeitig auch
Justiziar des Landkreis Kusel ist, und ebenso
bis 2020 ( gleichzeitig ) Vorsitzender des
Kreisrechtsausschuss war, geltend zu machen.
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20240515_widerspruch_teilhabe_antrag_20210127.pdf ]
In diesem Schreiben findet sich dann auch ein
Link zu
einem anderen Widerspruch. Da geht es mehr oder weniger
um Begriffe und Begrifflichkeiten wie
'Arbeitsmarkt' und 'Erwerbsfähigkeiten'.
Und das, ebenso wie das
"Gutachten" [ = in Anführungszeichen ] von
2020, muss man ganz unbedingt mit einer
Beschwerde gegen die Abgabe einer
"gutachterlichen Stellungnahme" nach § 44a
Absatz 1 SGB II, § 109a Absatz 3 SGB VI durch
die Dt. Rentenversicherung verstehen. Und so
auch werten !
Eine gut gefüllte Akte von (ca.)
35 Jahren erzwungener Erwerbslosigkeit als
bloßes Objekt staatlicher Willkür.
Und seit knapp 5 Jahren eine gut vorbereitete
Möglichkeit sich mal ordentlich zu beklagen
und zu beschweren.
Autismus ist ein zivilisatorisches Regulativ.
1944 hat Hans Asperger diese Art Menschen als
'autistische Psychopathen' bezeichnet. Ganz so
vollkommen Unrecht hat er damit ja nicht. Mit
nunmehr 65 Jahren bin ich der festen
Überzeugung, dass ich keinesfalls so
'handzahm' bin wie die 'heilige' Greta, also
Frau Thunberg. Und da doch schon etwas
Radikaleres im Sinne habe ...
FRAGE !
Ich bin am
24.9. wegen einer mündlichen Verhandlung ca.
um 10 Uhr sowieso in Mainz. Quatschen hilft
dabei doch.
Der Ver.di-Rechtsschutz kann das ja gerne
überprüfen, ob dabei ( möglicherweise )
Rechtshilfe erteilt werden kann !.
Unten aus
dem Schreiben an Herr von Wensiersky vom Ver.di
Bundeserwerbslosenausschuss (BEA) noch ein
paar Zeilen.
Ein
paar Daten und Angaben dazu . . .
: Auszug : [ ei_public_coop_20240820_verdi_heinz-
georg-von-wensiersky.html ] *** [
ZIELRICHTUNG >>>
Rechtliche Einwirkung, statt bei Hartz bzw.
diesem im Neusprech so benanntem
'Bürgergeld' zur Abwechselung präventiv und
rechtzeitig vorab, beim Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in
Straßburg wegen den Veränderungen am
Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft im Zuge
des munter voran schreitenden so
bezeichneten 'Klimawandel' und durch die
ebenfalls gravierenden Auswirkungen des
Einfluss der 'Automatisierung' [ ~ KI pp ] !
Vorrangig geht es jetzt
darum ( A ) die Gewerkschaften, NGO und
Interessenvertretungen, für so eine
Beschwerde beim EGMR zu begeistern bzw. von
der Notwendigkeit einer Einflussnahme auf
die politische Willensbildung zu überzeugen.
Und ( B ) um einen mündlichen
Verhandlungstermin beim Landessozialgericht
Rheinland-Pfalz am 24.09. in Mainz. Wie es
singt und lacht ...
: STAND
DER DINGE :
Ein Antrag auf PKH bei allen
5 seit nunmehr 1½ Jahren in
hingebungsvoller Untätigkeit ruhenden
Verfahren [ das hat Alles schon seinen
Sinn + Zweck und auch Richtigkeit ] wurde
generell bei allen Verfahren abgelehnt.
Wie beim Telefonat mit Herr
Solinzke [ 06131 9726275 ] so bereits
angegeben ermöglicht diese Handhabung des
LSG einer gänzlichen und grundsätzlichen
Weigerung einen Anwalt, somit diese so
benannte Waffengleichheit, als
Rechtsvertretung zu ermöglichen das ganze
Verfahren bzw. die ganzen Verfahren mit
Blick auf eine generelle Umsetzung [ ~
Neo-liberale Staatsideologie, Klima / KI /
Grundeinkommen / Teilhabe / Selbst
bestimmte Lebensführung + etc. usw. ]
wegen Verweigerung des Rechtsweges und
insbesondere des rechtlichen Gehör gleich
ohne ( nur störenden ) Umwege beim BVerfG
( als hierbei erforderliche
innerstaatliche Instanz ) in Form einer
Beschwerde zur Sprache zu bringen.
Ohne eine kompetenten und
auch willigen Rechtsbeistand [ die
entsprechende Öffentlichkeitsarbeit und
auch Unterstützung beispielsweise der
Gewerkschaften / politischer Parteien /
Gruppierungen ] funktioniert diese
Handhabung natürlich nicht !
***
Und keine Angst wegen der
Angaben der jeweiligen Mailadressaten.
Dieses Verzeichnis ist vor Google & Co.
geschützt !
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :
:
KONT[R]AKT -
CONT[T]ACT : www.citizennet.de :
•
Typing actor ·•@•· RegioWIR - GlobalWE •
:
SUBJECT :(•‿•): Die
wundervolle
Welt des
Widerstand :
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Frau
Katrin Langensiepen
Group of the Greens / European Free Alliance
Europäisches Parlament, ASP
08 G 165
Rue Wiertz 60
B-1047
Brüssel
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 02.09.2024
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8706 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Sehr geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Frau Katrin Langensiepen ...
Mein Gespräch mit
Ihrem Mitarbeiter, Herr Dirk Ulrich [
Sein Anruf von 0176 20124308 >>>
0178 9619495 am 30.8.2024 um ca. 12:15 Uhr
! Und Danke für Ihre Zeit & Geduld /
Duldsamkeit !!! ] betreffend
der Anfrage an die EU-Kommission "Autismus
& Inklusive Beschäftigung" vom
17.03.2021 ( im Namen des Ausschusses
für Beschäftigung und soziale
Angelegenheiten ).
Ich hatte da 2023 schon mal mit Ihrem Büro
in Brüssel telefoniert.
Was mich dabei nun ganz brennend
interessiert !!!
Was ist der Stand der Dinge ?!
UND !!! Gibt es zu dem
statistisch signifikanten Zahlenmaterial
bei der Beschäftigungsquote [ 10 % Autismo
vs. 47 % bei Menschen mit anderen
Behinderungen und 72 % bei Menschen ohne
Behinderungen ! ] Zahlen aus der Vergangenheit ?
+ !
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html#eu-autismo ]
Irgendwo in meinen Unterlagen habe ich
etwas von 2002 oder so. Da wurde von einem
Professor ( neben
der Arbeit in seinem Lehrstuhl ) in einem privaten Blog die
Zahl von 6 - 8 % angegeben !
Ansonsten ist da im Internet eigentlich
nichts zu finden.
Also auch keinerlei wissenschaftliche
Untersuchungen zu diesem Thema !!!
Was so ( eigentlich ) bei dem seit
Jahrzehnten bekannten 'Problem' verwundert
...
Gegenüber dem Landessozialgericht
RLP habe ich es in meinem letzten
Schreiben » in aller Deutlichkeit und
statistisch signifikant eine anscheinend
strukturell bedingte systemimmanente ~
systemische ~ Diskriminierung allererster
Güte [ = in Großbuchstaben ] dieses
Personenkreis « genannt.
] Seite 4 / 6 (2) [ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240901_hinweise_berufung_querulanz.pdf ]
Das ist doch bei dem
Zahlenmaterial so zutreffend. Oder ? + !
Auch wurde es gegenüber der
Gerichtsbarkeit bei dem eindeutigen
Anstieg im Autismus-Spektrum in den
letzten Jahrzehnten als "zivilisatorisches
Regulativ" bezeichnet. ( Bei einer
'zivilisatorischen Fehlentwicklung' im
Sinne der 'Gaia-Hypothese' ! ) =
Einerseits folgen diese 'Zweibeiner' in
Scharen einer Aspie
namens Greta Thunberg. Andererseits wird
diesen Menschen eine gleichberechtigte und
sicherlich gerechtfertigte Teilhabe [ ~
Teilnahme ] in und an der Gesellschaft
radikal verweigert. Das ist doch so
zutreffend. Oder ? + !
Gerade mit
Sicht auf die Herausforderungen unserer
Zeit ist das ein Fehler ...
Wozu und
Warum das Ganze ? + ! .
Durch die
doch recht eigenwillige Handhabung der
Verwaltung und ebenso der Justiz ( in
meinem speziellen Einzelfall ) bietet es
sich nun an ein eigenständiges Klage /
Beschwerdeverfahren ( a ) beim BVerfG und
in Folge ( b ) beim EGMR einzureichen.
IN DEM ZUSAMMENHANG :
[ http://
humanearthling.org/book/cerlerock/
sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html
]
» Der Text
beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis
zwischen nationaler Verfahrensautonomie und
effektivem Rechtsschutz in Deutschland,
insbesondere im Kontext der
Sozialgerichtsbarkeit. Das Augenmerk liegt
dabei auf den Herausforderungen, die durch
die Überlastung der Sozialgerichte und die
Missachtung von Rechtsnormen durch die
Bundesagentur für Arbeit (BA) und Jobcenter
entstehen. Der Text analysiert, wie diese
Probleme die Rechtstaatlichkeit und die
Gewaltenteilung gefährden, indem sie die
effektive Rechtskontrolle beeinträchtigen
und den Zugang zu einem fairen Verfahren
erschweren.
Ein zentrales Thema ist die Stigmatisierung
von Kritikern als “Querulanten”, die den
Zugang zur Justiz behindert und das Recht
auf rechtliches Gehör gefährdet. Der Text
betont die Bedeutung von
Kommunikationsstrategien und Anpassungen im
Gerichtsverfahren, um Menschen mit
Asperger-Syndrom zu unterstützen und ihnen
einen effektiven Zugang zur Justiz zu
ermöglichen. «
Das hat
dann auch das LSG RLP in dem oben
angeführten Schreiben auf Seite 6 / 6 mit
dem Hinweise 'Last Release' bekommen.
Irgendwann die Tage werde ich den hierbei
zuständigen Richter nochmals ( in aller
hiebei gebotenen Deutlichkeit ) auf dieses
Schreiben aufmerksam machen. Und auch,
dass dieser Text Bestandteil des Verfahren
ist !
: LAST RELEASE :
U.A. auf :
sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html#hinweis
!
UND JA ! Ich weiß da ziemlich exakt was
ich da so mache im Bereich dieser
'Jurisprudenz' ...
ZUGEGEBEN. Neben meinem ausuferndem
Schreibstil findet sich dort ( in halbwegs
wissenschaftlich plausiblem Sprachgebrauch
) neben dem Hinweis auf rechtliche
Schwierigkeiten und Herausforderungen des
“wahnhaften Querulantentums” für ein
faires Verfahren ( auch ) die Auswirkungen
der Missachtung verwaltungsrechtlicher
Vorschriften durch die BA und die
Jobcenter auf die Sozialgerichtsbarkeit.
Da spielt dann noch die im Konstrukt
"Hartz / Bürgergeld" staatsorganisatorisch
nun wirklich nicht verwirklichte 'Gewaltenteilung'
mit hinein. Welches so ( eindeutig
und signifikant und summa summarum ) eine
Diskriminierung allererster Güte ( in
GROSSBUCHSTABEN und FETT )
und eindeutige ( zu mindestens grob
fahrlässige ) Verletzung der 'Objektformel' des
BVerfG und ebenso der Menschenrechte ( ~ EMRK
) signalisiert !
: WAS SONST NOCH :
Benötige (
gerade auch ) juristische Unterstützung !
Da brauche ich
professionelle und anwaltliche Unterstützung
!
Also im Speziellen Verfahrensrecht. Das kann
nur ein Real-Jurist.
Nicht unbedingt akut und dringend. Aber
absehbar und notwendig.
] 2 Seiten [ klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
In dem
oben angegebenen Schreiben an das
Landessozialgericht in Rheinland-Pfalz
habe ich der Gerichtsbarkeit dazu 2 Schreiben vorab als
sicherlich sinnvolle Definition zur
Wertigkeit von 'Worten &
Begrifflichkeiten' eingereicht.
] I N F
O [ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html ] .pdf [
Es geht um
Teilhabe, selbst bestimmte Lebensführung.
Menschenwürde.
Arbeit. Zukunft. Als Alternative zur
'Zwangsverpflichtung' Hartz V ...
Es
ist ein interessanter Sachverhalt. Und
soweit gut vorbereitet.
= Deswegen
auch als ( CC ) die dabei relevanten
MitarbeiterInnen von Ver:di ! >>>
= Ganz ohne die Gewerksschaften und andere
NGO wird es nicht funktionieren ! + !
+
Eher Allgemeines zu 'Klimanotstand &
Co.' ...
[ humanearthling.org/mail/
public_coop_20230410_klimanotstand.html#basica ]
FRAGE :
Ist diese 'Kausalkette' so überhaupt
zutreffend ? + !
U N D !!! Wir haben jetzt noch ein
Zeitfenster von ca. 4 - 6 Jahren zur
Verfügung !
Gerade in
den politischen Rängen sollte der bereits 2019
vom EU-Parlament postulierte Klimanotstand
nun doch so langsam in entschiedenes und
entscheidendes Handeln umgesetzt werden. Das ist doch bei den
sicherlich auch Ihnen verfügbaren
Informationen so zutreffend. Oder ? + ! Dazu
auch : What-
Lies-Beneath-deutsch-final.pdf ...
Der Unterschied bei einem Aspie zu den
Normalo's. Ein Anschaubild !
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :
:
KONT[R]AKT -
CONT[T]ACT : www.citizennet.de :
•
Typing actor ·•@•· RegioWIR - GlobalWE •
:
SUBJECT :(•‿•): Die
wundervolle
Welt des
Widerstand :
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Hallo Herr Heinz
Georg von Wensiersky ...
Wir waren also verabredet. Um genau 14 Uhr 30 !
Deswegen hatte ich Sie doch extra am 21. um ca.
16 Uhr vorab angerufen !!!
Liebe Menschen da bei ver.di und auch der
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher
Arbeitslosengruppen !
Und es ging ja wirklich um eine Rechtsberatung
bzw. Vertretung seitens ver.di wo Sie, Herr
Georg von Wensiersky in Ihrer Funktion als
Mitglied des Vorstandes des
ver.di-Bundeserwerbslosenausschuss, jetzt gerade
im Büro, Hagenstraße 14-18, am heutigen Tag,
also Donnerstag von 13-18 Uhr,
Sprechstunde haben.
Und ich bin ja nun einmal Mitglied bei ver.di !
Und frage höflich seit mehreren Monaten wegen
einer Rechtsberatung bzw. einer rechtlichen
Vertretung bzw. sonstigen Hilfestellungen an !!!
Und machte dann einen Termin mit Ihnen als
Vertretung für den ver.di-
Bundeserwerbslosenausschuss.
ZUM
SACHVERHALT : Mal ganz unabhängig von der
generell nur als unzureichend zu kennzeichnenden
Politik der Gewerkschaften bei den zu
erwartenden Umwälzungen im Arbeitsmarkt durch
die Auswirkungen von Klimawandel und
Digitalisierung innerhalb des nächsten Jahrzehnt
! Und der doch recht verhaltenen Resonanz bei
einer Anfrage wegen Rechtshilfe seitens der
hierbei Verantwortlichgen bei ver.di, so auch
anderen Gewerkschaften.
Mich ( ~ oder eben andere Bürger ) bei einem
vereinbarten Gesprächstermin am Telefon direkt
mit dem Hinweis auf den Publkikumsverkehr
abzuwürgen und dann noch einfach mitten in
meiner kurz zusammengefassten Erklärung
aufzulegen ist nicht sehr höflich. Und
keinesfalls bei dem von mir Ihnen gegenüber
charakterisierten Sachverhalt angemessen.
Ich werde Sie und ebenfalls die Rechtsberatung
von ver.di nochmals in der nächsten oder eben
übernächsten Woche vom Sachverhalt und dem
derzeitigen Stand der Dinge in Kenntnis setzen.
Und dann gleich auch die anderen Gewerkschaften
und hierbei in der Thematik ( z.B. Autismus und
inklusive Beschäftigung ) involvierten NGO.
MfG und natürlich auch solidarischen Grüßen ...
Arno Wagener
Am 21.08.2024 um 11:51
schrieb Human:
: V O N :
: A N
:
Herr Heinz-Georg von Wensiersky
Ver.di Bundeserwerbslosenausschuss (BEA)
c/o AGGA - Aktionsgemeinschaft
Grafschafter Arbeitsloser e.V.
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 20.08.2024
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8693 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag 0001 :
01.11.2000 :
Sehr geehrter Herr von
Wensiersky ...
Benötige ( u.A. auch ) juristische
Unterstützung !
Ich versuche es gleich mal telefonisch
unter 05922 13 69 bzw. 0174 4204205.
Auch wurde ja bei AGGA für
Terminanfragen, Auskünfte und Nachfragen
die Telefonnummer 05921 7209001 oder
eben die E-mail: info@agga-
ev.de : angegeben.
UND : Bei einer möglichen und
eigentlich nötigen Kooperation +
Zusammenarbeit habe ich einigermaßen
genaue Vorstellungen, welche dir sicher
auch gut in den Kram und dein
Zeitmanagement passen werden.
Ein paar Daten und Angaben dazu . . .
ZIELRICHTUNG >>>
Rechtliche Einwirkung, statt bei Hartz bzw.
diesem im Neusprech so benanntem
'Bürgergeld' zur Abwechselung präventiv und
rechtzeitig vorab, beim Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in
Straßburg wegen den Veränderungen am
Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft im Zuge
des munter voran schreitenden so
bezeichneten 'Klimawandel' und durch die
ebenfalls gravierenden Auswirkungen des
Einfluss der 'Automatisierung' [ ~ KI pp ] !
Vorrangig geht es jetzt darum ( A ) die
Gewerkschaften, NGO und
Interessenvertretungen, für so eine
Beschwerde beim EGMR zu begeistern bzw. von
der Notwendigkeit einer Einflussnahme auf
die politische Willensbildung zu überzeugen.
Und ( B ) um einen mündlichen
Verhandlungstermin beim Landessozialgericht
Rheinland-Pfalz am 24.09. in Mainz. Wie es
singt und lacht ...
Siehe ( z.B. ) auch :
http://
www.humanearthling.org/mail/
public_coop_20230410_klimanotstand.html#basica
Allgemeine Einführung zu
den Streitpunkten des Individuum ...
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html
Der ganze relevante
Schriftverkehr ...
http://
erwerbslosenverband.org/klage/1_lister.php
Schreiben an die Rechtsberatung von
ver.di !
VERDI Rechtsberatung <beratung.pfalz@verdi.de>
http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20240812_verdi-
erwerbslosenberatung.de.html
-------- Ursprüngliche Nachricht --------
Betreff: Benötige
juristische Unterstützung !
Datum: Tue, 7 May 2024
16:57:25 +0200
Von: Human <arno@humanearthling.org>
An: Vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) <erwerbslose@verdi.de>,
ver.di Bezirk Pfalz <bz.pfalz@verdi.de>,
Frau Christine Glaser-Riechel <sopo@verdi.de>,
Herr Andre Reinholz <arbeitsmarktpolitik@verdi.de>
Das Schreiben / diese Mail ist auch online
verfügbar :
[ http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20240508_verdi-
erwerbslosenberatung.de.html ]
INFO . . .
Schreiben an die Dt. Rentenversicherung
wegen der Abgabe einer gutachterlichen
Stellungnahme
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
drv_rlp_20240813_beschwerde_antrag_erwerbsminderung.pdf
Begriffe + Begrifflichkeiten zu
Arbeitsmarkt & Erwerbsfähigkeiten
Widerspruch Aufhebungsbescheid /
Zuständigkeiten an die Beklagten ( 7 Seiten
)
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf
Der eigentliche Antrag ( 27.01.2021 )
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20210127.pdf
Der Antrag ( refreshed ~ Coffee-Shop ~ )
. . .
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.html
Die Definition der dabei beantragten
Leistungen gegtenüber dem LSG RLP ...
= http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf =
: STAND DER DINGE :
Ein Antrag auf PKH bei allen 5 seit nunmehr
1½ Jahren in hingebungsvoller Untätigkeit
ruhenden Verfahren [ das hat Alles schon
seinen Sinn + Zweck und auch Richtigkeit ]
wurde generell bei allen Verfahren
abgelehnt.
Wie beim Telefonat mit Herr Solinzke [ 06131
9726275 ] so bereits angegeben ermöglicht
diese Handhabung des LSG einer gänzlichen
und grundsätzlichen Weigerung einen Anwalt,
somit diese so benannte Waffengleichheit,
als Rechtsvertretung zu ermöglichen das
ganze Verfahren bzw. die ganzen Verfahren
mit Blick auf eine generelle Umsetzung [ ~
Neo-liberale Staatsideologie, Klima / KI /
Grundeinkommen / Teilhabe / Selbst bestimmte
Lebensführung + etc. usw. ] wegen
Verweigerung des Rechtsweges und
insbesondere des rechtlichen Gehör gleich
ohne ( nur störenden ) Umwege beim BVerfG (
als hierbei erforderliche innerstaatliche
Instanz ) in Form einer Beschwerde zur
Sprache zu bringen.
Ohne eine kompetenten und auch willigen
Rechtsbeistand [ die entsprechende
Öffentlichkeitsarbeit und auch Unterstützung
beispielsweise der Gewerkschaften /
politischer Parteien / Gruppierungen ]
funktioniert diese Handhabung natürlich
nichjt !
Tippkram : Betrachtungen aus dem
Mülleimer der Nation :
http://
erwerbslosenverband.org/alt/
antrag040213.htm#dialog
http://
erwerbslosenverband.org/alt/
antrag040213.htm#warning
http://
www.schema3.org/info/index.html#scheisse
Zur Wertigkeit meiner Person ? + !
http://
www.schema3.org/project/climate/data/
climate_analysis_parte_01.html#quantum
Querulanzia / Staatshaftpflicht ...
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch
Klimaklage + so ...
Derzeit auch als Berufung beim LSG
anhängig !
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
landessozialgericht_20220826_beschwerde_klage_intro.html
: AUSZUG : >>> Stand der
Dinge sind nun die Berufungen betreffend
mehrerer Gerichtsbescheide durch den
ehrenwerten Richter bei der 7. Kammer des
Sozialgericht in Speyer, Herr Dr. Pauls,
welcher "im Namen des Volkes" für Recht
erkannt hat. U.A. bedeutet das z.B. bei dem
Verfahren "Teilhabe + Selbst bestimmte
Lebensführung" mit dem Aktenzeichen <S 7
AS 707/21>, dass es jetzt nicht mehr um
eine gleichberechtigte Teilhabe im
Widerstreit zum § 99 (3) SGB IX geht.
Sondern - anscheinend - nur noch um 8
Umzugskarton. <<< : AUSZUG :
Etc. Usw.
!!!
Der Unterschied bei einem Aspie zu den
Normalo's. Ein Anschaubild !
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the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war
es auch schon für den
heutigen Tag !
Ich schicke das incl.
etwaiger Tippfehler und
möglicher orthographischer
Mängel jetzt einfach mal
los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter
Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :
:
KONT[R]AKT -
CONT[T]ACT : www.citizennet.de :
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Typing actor ·•@•· RegioWIR - GlobalWE •
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SUBJECT :(•‿•): Die
wundervolle
Welt des
Widerstand :
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Frau
Katrin Langensiepen
Group of the Greens / European Free Alliance
Europäisches Parlament, ASP
08 G 165
Rue Wiertz 60
B-1047
Brüssel
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 02.09.2024
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8706 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Sehr geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Frau Katrin Langensiepen ...
Mein Gespräch mit
Ihrem Mitarbeiter, Herr Dirk Ulrich [
Sein Anruf von 0176 20124308 >>>
0178 9619495 am 30.8.2024 um ca. 12:15 Uhr
! Und Danke für Ihre Zeit & Geduld /
Duldsamkeit !!! ] betreffend
der Anfrage an die EU-Kommission "Autismus
& Inklusive Beschäftigung" vom
17.03.2021 ( im Namen des Ausschusses
für Beschäftigung und soziale
Angelegenheiten ).
Ich hatte da 2023 schon mal mit Ihrem Büro
in Brüssel telefoniert.
Was mich dabei nun ganz brennend
interessiert !!!
Was ist der Stand der Dinge ?!
UND !!! Gibt es zu dem
statistisch signifikanten Zahlenmaterial
bei der Beschäftigungsquote [ 10 % Autismo
vs. 47 % bei Menschen mit anderen
Behinderungen und 72 % bei Menschen ohne
Behinderungen ! ] Zahlen aus der Vergangenheit ?
+ !
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html#eu-autismo ]
Irgendwo in meinen Unterlagen habe ich
etwas von 2002 oder so. Da wurde von einem
Professor ( neben
der Arbeit in seinem Lehrstuhl ) in einem privaten Blog die
Zahl von 6 - 8 % angegeben !
Ansonsten ist da im Internet eigentlich
nichts zu finden.
Also auch keinerlei wissenschaftliche
Untersuchungen zu diesem Thema !!!
Was so ( eigentlich ) bei dem seit
Jahrzehnten bekannten 'Problem' verwundert
...
Gegenüber dem Landessozialgericht
RLP habe ich es in meinem letzten
Schreiben » in aller Deutlichkeit und
statistisch signifikant eine anscheinend
strukturell bedingte systemimmanente ~
systemische ~ Diskriminierung allererster
Güte [ = in Großbuchstaben ] dieses
Personenkreis « genannt.
] Seite 4 / 6 (2) [ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240901_hinweise_berufung_querulanz.pdf ]
Das ist doch bei dem
Zahlenmaterial so zutreffend. Oder ? + !
Auch wurde es gegenüber der
Gerichtsbarkeit bei dem eindeutigen
Anstieg im Autismus-Spektrum in den
letzten Jahrzehnten als "zivilisatorisches
Regulativ" bezeichnet. ( Bei einer
'zivilisatorischen Fehlentwicklung' im
Sinne der 'Gaia-Hypothese' ! ) =
Einerseits folgen diese 'Zweibeiner' in
Scharen einer Aspie
namens Greta Thunberg. Andererseits wird
diesen Menschen eine gleichberechtigte und
sicherlich gerechtfertigte Teilhabe [ ~
Teilnahme ] in und an der Gesellschaft
radikal verweigert. Das ist doch so
zutreffend. Oder ? + !
Gerade mit
Sicht auf die Herausforderungen unserer
Zeit ist das ein Fehler ...
Wozu und
Warum das Ganze ? + ! .
Durch die
doch recht eigenwillige Handhabung der
Verwaltung und ebenso der Justiz ( in
meinem speziellen Einzelfall ) bietet es
sich nun an ein eigenständiges Klage /
Beschwerdeverfahren ( a ) beim BVerfG und
in Folge ( b ) beim EGMR einzureichen.
IN DEM ZUSAMMENHANG :
[ http://
humanearthling.org/book/cerlerock/
sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html
]
» Der Text
beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis
zwischen nationaler Verfahrensautonomie und
effektivem Rechtsschutz in Deutschland,
insbesondere im Kontext der
Sozialgerichtsbarkeit. Das Augenmerk liegt
dabei auf den Herausforderungen, die durch
die Überlastung der Sozialgerichte und die
Missachtung von Rechtsnormen durch die
Bundesagentur für Arbeit (BA) und Jobcenter
entstehen. Der Text analysiert, wie diese
Probleme die Rechtstaatlichkeit und die
Gewaltenteilung gefährden, indem sie die
effektive Rechtskontrolle beeinträchtigen
und den Zugang zu einem fairen Verfahren
erschweren.
Ein zentrales Thema ist die Stigmatisierung
von Kritikern als “Querulanten”, die den
Zugang zur Justiz behindert und das Recht
auf rechtliches Gehör gefährdet. Der Text
betont die Bedeutung von
Kommunikationsstrategien und Anpassungen im
Gerichtsverfahren, um Menschen mit
Asperger-Syndrom zu unterstützen und ihnen
einen effektiven Zugang zur Justiz zu
ermöglichen. «
Das hat
dann auch das LSG RLP in dem oben
angeführten Schreiben auf Seite 6 / 6 mit
dem Hinweise 'Last Release' bekommen.
Irgendwann die Tage werde ich den hierbei
zuständigen Richter nochmals ( in aller
hiebei gebotenen Deutlichkeit ) auf dieses
Schreiben aufmerksam machen. Und auch,
dass dieser Text Bestandteil des Verfahren
ist !
: LAST RELEASE :
U.A. auf :
sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html#hinweis
!
UND JA ! Ich weiß da ziemlich exakt was
ich da so mache im Bereich dieser
'Jurisprudenz' ...
ZUGEGEBEN. Neben meinem ausuferndem
Schreibstil findet sich dort ( in halbwegs
wissenschaftlich plausiblem Sprachgebrauch
) neben dem Hinweis auf rechtliche
Schwierigkeiten und Herausforderungen des
“wahnhaften Querulantentums” für ein
faires Verfahren ( auch ) die Auswirkungen
der Missachtung verwaltungsrechtlicher
Vorschriften durch die BA und die
Jobcenter auf die Sozialgerichtsbarkeit.
Da spielt dann noch die im Konstrukt
"Hartz / Bürgergeld" staatsorganisatorisch
nun wirklich nicht verwirklichte 'Gewaltenteilung'
mit hinein. Welches so ( eindeutig
und signifikant und summa summarum ) eine
Diskriminierung allererster Güte ( in
GROSSBUCHSTABEN und FETT )
und eindeutige ( zu mindestens grob
fahrlässige ) Verletzung der 'Objektformel' des
BVerfG und ebenso der Menschenrechte ( ~ EMRK
) signalisiert !
: WAS SONST NOCH :
Benötige (
gerade auch ) juristische Unterstützung !
Da brauche ich
professionelle und anwaltliche Unterstützung
!
Also im Speziellen Verfahrensrecht. Das kann
nur ein Real-Jurist.
Nicht unbedingt akut und dringend. Aber
absehbar und notwendig.
] 2 Seiten [ klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
In dem
oben angegebenen Schreiben an das
Landessozialgericht in Rheinland-Pfalz
habe ich der Gerichtsbarkeit dazu 2 Schreiben vorab als
sicherlich sinnvolle Definition zur
Wertigkeit von 'Worten &
Begrifflichkeiten' eingereicht.
] I N F
O [ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html ] .pdf [
Es geht um
Teilhabe, selbst bestimmte Lebensführung.
Menschenwürde.
Arbeit. Zukunft. Als Alternative zur
'Zwangsverpflichtung' Hartz V ...
Es
ist ein interessanter Sachverhalt. Und
soweit gut vorbereitet.
= Deswegen
auch als ( CC ) die dabei relevanten
MitarbeiterInnen von Ver:di ! >>>
= Ganz ohne die Gewerksschaften und andere
NGO wird es nicht funktionieren ! + !
+
Eher Allgemeines zu 'Klimanotstand &
Co.' ...
[ humanearthling.org/mail/
public_coop_20230410_klimanotstand.html#basica ]
FRAGE :
Ist diese 'Kausalkette' so überhaupt
zutreffend ? + !
U N D !!! Wir haben jetzt noch ein
Zeitfenster von ca. 4 - 6 Jahren zur
Verfügung !
Gerade in
den politischen Rängen sollte der bereits 2019
vom EU-Parlament postulierte Klimanotstand
nun doch so langsam in entschiedenes und
entscheidendes Handeln umgesetzt werden. Das ist doch bei den
sicherlich auch Ihnen verfügbaren
Informationen so zutreffend. Oder ? + ! Dazu
auch : What-
Lies-Beneath-deutsch-final.pdf ...
Der Unterschied bei einem Aspie zu den
Normalo's. Ein Anschaubild !
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the Beat ! |
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5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :
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CONT[T]ACT : www.citizennet.de :
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wundervolle
Welt des
Widerstand :
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-------- Weitergeleitete Nachricht --------
- Sehr geehrte
Damen und Herren von Ver.di-Rechtsschutz ...
- Mein Telefonat
mit Herr Kairies Heute gegen 11:30 Uhr.
Der letzte Schriftverkehr mit Ver.di via <bz.pfalz@verdi.de>
war am 24.10.2024.
Ich habe dieses Schreiben, nebst den dabei
angeführten Information, im Anschluss an
diese Mail ( ~ Auflistung zum Sachverhalt
) mit hinein gepackt !
Ich beantrage hiermit
Rechtshilfe / Rechtsschutz als Mitglied
von ver.di !
- Die
Mitgliedsnummer lautet: 1026725992 . .
.
- SIEHE IN DEM
ZUSAMMENHANG : Mail-ID:03074000224 /
Mail vom 14.08.2024 :
- Ihren Hinweis
habe ich dankend entgegen genommen.
- Das wird also
jetzt ein neues, bisher noch nicht
anhängiges, Verfahren beim BSG !
- Und dieses
Schreiben / das Telefonat eigentlich nur, um
nicht in Konflikt mit den Ver.di
Rechtsschutz-Richtlinien zu geraten !
- Ich werde gegen
das Urteil des LSG RLP fristgerecht zum
23.11.2024 eigenständig das Rechtsmittel der
Revision einlegen.
Hochachtungsvoll +
MfG
Arno Wagener
ZUM
SACHVERHALT !!!
- HINWEIS in dem
betreffenden Urteil des LSG RLP :
- Seite 13 / 13
- Revisionszulassungsgründe
im Sinne von § 160 Abs. 2 SGG liegen nicht
vor.
- WBK
~ Wohnungsbeschaffungskosten
- AZ L 3
AS 59/23
- lsg-
rlp_20241023_in_urteil_59-23_ocr.pdf
- Dieser
Sachverhalt " Wohnungsbeschaffungskosten
gemäß § 22 Abs. 3 SGB II " ist wirklich
interessant.
Da spielt dann noch die so benannte
Angemessenheit des Wohnraum, was so in der
Regel mit dem geltenden Mietpegel nicht zu
vereinbaren ist, eine Rolle.
WOHNUNG bedeutet Leben. Und im Ghetto leben
müssen ist eben kein Leben ! Und das ist der
Trend in Hartz V bzw. diesem Bürgergeld !
- Wohnungsbeschaffungskosten
– Definition.
- Wohnungsbeschaffungskosten
sind im Gesetz nicht näher definiert,
sondern die Definition stammt aus
verschiedenen Gerichtsentscheidungen.
Demnach sind damit alle notwendigen
Aufwendungen gemeint, die mit dem
Finden und Anmieten einer Wohnung
verbunden sind.
- https://
www.betanet.de/kosten-unterkunft.html
- De facto sieht
das aber im Allgemeinen so aus, dass nicht
die eigentliche Wohnungssuche, sondern dann
nur die Kosten der dann ( irgendwann )
gefundenen Wohnung übernommen werden.
Da ich
ja auch ohne Prozessbevollmächtigten ( ~
Anwalt, Vertretung durch Gewerkschaft o.Ä. )
diese Revision gegen das Urteil des LSG
einlegen kann werde ich das tun. Bei der
darauf zu erwartenden'Beschwerde' wegen
einer Weigerung des BSG die Zulässigkeit der
Revision anzuerkennen wird ein so
definierter Prozessbevollmächtigter benötigt
!
Das dauert
dann ja noch ein bisschen.
Und ich rechne da also fest mit einer
positiven Entscheidung und der Unterstützung
des Ver.di-Rechtsschutz !
ZIELRICHTUNG
>>>
Rechtliche Einwirkung, statt bei Hartz bzw.
diesem im Neusprech so benanntem 'Bürgergeld'
zur Abwechselung präventiv und rechtzeitig
vorab, beim Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wegen den
Veränderungen am Arbeitsmarkt und in der
Gesellschaft im Zuge des munter voran
schreitenden so bezeichneten 'Klimawandel' und
durch die ebenfalls gravierenden Auswirkungen
des Einfluss der 'Automatisierung' [ ~ KI pp ]
!
- Da spielt da noch ein
nicht ganz unwesentliches Verfahren wegen
Teilhabe ( pp ) mit hinein, die gänzliche
Weigerung des SG Speyer seit 03/2024 eine
formal korrekt begründete und insoweit
zulässige Untätigkeitsklage in direktem
Zusammenhang mit diesen so von mir benannten
"Wohnraumbeschaffungskosten" anzunehmen, und
letztendlich dann noch eine so ja überhaupt
nicht zulässige "Zwangsverrentung". Was dann
wieder dazu geführt hat, dass rückwirkend
der Bürgergeld-Bezug seitens des Jobcenter
Landkreis Kusel aufgehoben wurde. Und nun
das Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel,
ebenfalls im Landkreis Kusel, nur teilweise
das so einigermaßen exakt von SG und BVerfG
definierte "sozio-kulturelle
Existenzminimum" bezahlt. Und bisher auch -
ohne hierbei ersichtlichen Grund und trotz
rechtsgültigem Bescheid für diesen Zeitraum
die Monate Juli und August gar nicht zahlt.
Lassen Sie es mich so ausdrücken : Es gibt
hier im Landkreis doch seit 11/ 2020 gewisse
Probleme bei den Zuständigkeitskompetenzen
...
- Das neue - und
anzunehmend zum Ende November anhängige
Verfahren beim Bundessozialgericht ist
jeweils in direktem bzw. kausalem
Zusammenhang ( a ) mit dieser Teilhabe und
selbst bestimmten Lebensführung eines so
genannten "Mensch mit Behinderung" ( ~
Autismus ~ Asperger-Syndrom ) bzw. ( b )
ganz primär mit diesen
Wohnungsbeschaffungskosten zu werten !!!
- Diese WBK mache
ich eigentlich schon seit 2019 und dem
ersten Bescheid seitens des JC !
Es ist wirklich - ich
erwähnte es ja schon - ein interessanter
Sachverhalt.
- sozialgericht_speyer_20211229_Beschluss_ocr.pdf
- Siehe Seite
3 / 9 EINFÜGUNG !!!
- Der Eilantrag wurde am
06.12.2021 gestellt und auch nochmals am
16.12.2021 betreffend den eigentlichen
Sachverhalt des Rechtsbegehren nicht
berücksichtigenden Beschluss erwidert ! Es
ging keinesfalls um die Zahlung der Miete,
sondern alleinig um die Kostenerstattung der
Wohnungssuche [ = Wohnraumbeschaffungskosten
]. Die rechtliche Situation sieht derzeit so
aus, dass die eigentliche Suche einer
Wohnung nicht bezahlt wird. Es wird dabei
nur eine Kostenerstattung bei der einen
Wohnung, welche man oft nach langem Suchen
gefunden hat, erstattet.
DRV
~ Zwangsverrentung
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf
AUSZUG SEITE
3 / 7
Voll
erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen
Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare
Zeit außer Stande sind, unter den üblichen
Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes
mindestens 3 Stunden erwerbstätig zu sein (§ 43
Abs. 2 Satz 2 SGB VI). Teilweise
erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Abs.1 S 2 SGB
VI Versicherte, die wegen Krankheit oder
Behinderung auf nicht absehbare Zeit
außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen
des allgemeinen Arbeitsmarktes für mindestens 6
Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
Erwerbsgemindert ist nicht, wer unter den
üblichen Bedingungen des allgemeinen
Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden erwerbstätig
sein kann; dabei ist die jeweilige
Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen (§ 43
Abs. 3 SGB VI). « So jedenfalls die Leitlinien
der Deutschen Rentenversicherung (DRV)
für die sozialmedizinische Begutachtung bzw.
sozialmedizinische Beurteilung bei psychischen -
und Verhaltensstörungen.
Die
haben sich da zwar nicht im Speziellen zu
Autismus bzw. Asperger–Syndrom geäußert, aber
sich wirklich
ausgiebig mit 'Schizotypen Störungen' (F21)
beschäftigt, und ebenso mit 'wahnhaften Persönlichkeitsstörungen'
wie diesem 'Querulantentum. Und meine Annahme,
dass Herr Nico Janzen bei seiner Attestierung und seinem
"Gutachten" ( = in Anführungszeichen ) von
11/2020 zumeist
Textbausteine verwendet hat, um so meiner Person
in vollkommen diffamierender und schädigender
Weise ein so benanntes 'wahnhaftes
Querulantentum' zuzuordnen, kann ich jetzt auch
mit den
entsprechenden Textpassagen dieser Leitlinien
der Deutschen Rentenversicherung (DRV)
nachweisen.
Und ebenso, dass dieses 'Gutachten' der DRV
keinesfalls diesen Leitlinien der Deutschen
Rentenversicherung (DRV) entsprechend und somit
korrekt und ordentlich, rechtmäßig, erstellt
wurde !
Es geht also ganz grundsätzlich um dieses
Teilhabe (pp) und eine so im SGB, andere
vergleichbare Gesetzes – und Rechtsgrundlagen,
zugesicherte selbst bestimmte Lebensführung. Und
das auch unabhängig von Sozialleistungen ! Und
nicht wie in einem Beschluss des SG Speyer
angegeben um 8 Umzugskarton.
-------- Weitergeleitete
Nachricht --------
|
AZ 4/489 : /// MAHNUNG + HINWEIS
Sozio-kulturelles Existenzminimum \\\ |
|
Human <arno@humanearthling.org> |
|
21.11.2024, 14:04 |
|
Frau Maren Grunwald
<maren.grunwald@KV-KUS.de>, Landkreis +
Kreisverwaltung Kusel' = Jobcenter/Sozialamt
<kv-kusel@poststelle.rlp.de> |
|
VERDI Rechtsberatung
<beratung.pfalz@verdi.de> |
|
Sam <samuelheisig@gmail.com> |
Sehr
geehrte Frau Maren Grunwald ...
Sehr geehrte Damen und Herren Verantwortliche im
Landkreis Kusel . . .
Morgen irgendwann
kurz nach 11 Uhr werde ich bei meiner Ihnen ja
bekannten Bankverbindung, also der
Kreissparkasse Kusel, nachschauen und
überprüfen, ob ein Zahlungseingang [ wegen der am 15.11.2024 Ihnen
ja auch in Folge bei unserem Telefonat gegen
11 Uhr 51 - Dauer 35 Minuten 36 Sekunden -
klar verständlich und deutlich kenntlich
gemachten und zudem von Ihnen verursachten
Mittellosigkeit meiner Person ] bereits
verbucht wurde.
Ich gehe einfach mal von der Annahme aus, dass
dieses nicht der Fall sein wird !
Dann schließe ich ( anzunehemend ) den Tab in
meinem Browser mit dem Online-Banking. Öffne
mein Mailprogramm.
Und schreibe als gerechtfertigt zorniger und
zudem Hilfe suchender Bürger Ihnen, als der hierbei zuständigen
Sachbearbeiterin einen wirklich entrüsteten und
zudem formal juristisch tadellosen 'Schriftsatz'
mit entsprechenden Hinweisen zu den für Sie als
Mitarbeiterin einer deutschen Behörde
verpflichtend zugeordneten Handlungsparametern.
Den bekommt dann auch ( als Anlage ) das SG
Speyer und ebenso das LSG RLP in Mainz ( wie es
singt und lacht ).
In
meinem letzten Schreiben am 17.11. erwähnte ich
mehrfach mein — Ihrer Behörde ja hinlänglich und
geradezu ausgiebig bekanntem — Bestreben mich
nun alsbald zu verselbstständigen.
Alternativ dazu besteht natürlich auch die
Möglichkeit eines so benannten und innovativ
gestalteten "bedingungslosen" Grundeinkommen. In
dem Sinne natürlich konform mit den Wertigkeiten
eines ungeschmälerten sozio-kulturellen
Existenzminimum.
Die in dem
Schreiben vom 17.11. 3 x erwähnte Antragstellung
!
Das ist also 100% und ganz ernsthaft so gemeint
!!! Und wirklich ganz ohne Späßchen.
Leider wurde diese Wertigkeit bei dem von Ihnen,
Frau Grunwald, erstellten ( offensichtlich mit
erheblichen Fehlern behafteten ) Bescheid ( mit
Datum vom 15.08.2024 ) nicht berücksichtigt. So
etwas schmerzt mich ganz fürchterlich !
SIEHE IN DEM ZUSAMMENGANG ( u.A. ) auch :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf
Leider bisher ( auch zu den anderen seit 2022
bei Ihnen eingereichten Rechtsbegehren ) kein
Bescheid dazu. Nichts !
Das Gleiche wie bei diesem Antrag vom 16.09.2024
wegen den so beantragten Kosten der
Wohnungssuche im Sinne des GG / SGB und im
Speziellen des § 22 SGB II Bedarfe für
Unterkunft und Heizung Absatz 6 :
(6)
Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten
können bei vorheriger Zusicherung durch den bis
zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger
als Bedarf anerkannt werden; Aufwendungen für
eine Mietkaution und für den Erwerb von
Genossenschaftsanteilen können bei vorheriger
Zusicherung durch den am Ort der neuen
Unterkunft zuständigen kommunalen Träger als
Bedarf anerkannt werden. Die Zusicherung soll
erteilt werden, wenn der Umzug durch den
kommunalen Träger veranlasst oder aus anderen
Gründen notwendig ist und wenn ohne die
Zusicherung eine Unterkunft in einem
angemessenen Zeitraum nicht gefunden werden
kann. Aufwendungen für eine Mietkaution und für
Genossenschaftsanteile sollen als Darlehen
erbracht werden.
>>>
sozialamt_20240916_antrag_wohnraumbeschaffungskosten.pdf
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_20240916_antrag_wohnraumbeschaffungskosten.pdf ]
So
kann – und insbesondere konnte – ich ja
unmöglich ( gerade hier auf dem Land ) mir
neuen Wohnraum beschaffen.
Insoweit ist auch eine so generell in dieser
Situation nicht zu rechtfertigende Kürzung des
Mietzins nicht statthaft !
Es ist also nur verständlich, für Sie als
Behörde sicherlich / hoffentlich auch, dass
ich mich von Ihnen versellbstständigen muss.
Nach nunmehr mehr als 35 Jahren als Mensch mit
Behinderung [ ~ Autimus-Spektrum und da in der
Schublade Asperger-Syndrom ] und Erwerbsloser
zum Leistungsbezug zwangsverpflichtet ist
nicht nur ein grober Verstoß gegen die
Wertigkeit der so vom BVerfG postulierten
'Objektformel'. Nein. Es ist ganz eindeutig
eine Missachtung der geltenden Rechtsnormen
u.A. des Grundgesetz und auch der Verfassung
von Rheinland-Pfalz. Und - seien Sie dessen
versichert - es ist wirklich nicht nett zu
einem bloßen Objekt staatlicher Willkür in all
den Jahrzehnten leben und darben zu müssen.
Zwangsläufig ergibt sich daraus Armut und
Verelendung. Keine Kreditwürdigkeit. Und
gerade auch eine statistisch signifikante
Einbuße meiner Rechtsnatur an Recht auf Leben
und natürlich ebenso der körperlichen
Unversehrtheit. Im Sinne des Artikel 2 Absatz
2 des deutschen Grundgesetz.
Haben Sie, werte Frau Sachberabeiterin, also
bitte Verständnis wenn ich mir dann doch ein
klein wenig angepisst vorkomme.
Und zudem noch ziemlich verarscht ! Und
wenn ich dann nachweisbar ohne eigenes
Verschulden und auf Grund des eindeuigen
Verursachen durch die bzw. den
Verantwortlichen hier im Landkreis Kusel [
also so eindeutig durch Jobcenter Landkreis
Kusel und Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel
gleichermaßen ] wegen Mittellosigkeit bei
Ihnen in der Behörde gegen Mitte des Monats
vorsprechen muss, nachdem ich von Ihnen
genötigt wurde über Monate hinweis zig Mal
schriftlich einen erheblichen Fehlbetrag und 2
Monate so nicht an mich ausgezahlte
Leistungsverweigerung ohne Erfolg oder
irgendeine Erwiderung anzumahnen, erwarte ich
nach dem klärenden Telefonat mit Ihnen, werte
Frau Sachbearbeiterin, umgehend eine
Überweisung der ausstehenden Leistungen.
Also nicht mehr und / oder / aber auch
garantiert nicht 1 cent nicht weniger !
Aber zurück zu meiner
'Verselbstständigung' . . .
Heute
dazu - vorab - nur ein paar kleine Bilder aus
dem Bereich Publizistik !
Siehe gaia_speaks_1.jpg -> gaia_speaks_6.jpg . . .
gaia_speaks_5.jpg
ist dabei eigentlich für den CC-Adressaten
dieser Mail.
HINWEISE dazu :
Das muss man
in der Dimension "Marketing" und diesen
"Multiplikatorenfaktoren" betrachten.
Ob jetzt Ayurveda und eben Amma Shanti.
Variationen zum Thema. Comic. YouTube. Wellness.
Oder eben "Betrachtungen aus dem Mülleimer der
Nation" . . .
Das ist dann also nicht nur für den Sachverhalt
Hartz oder eben Bürgergeld.
Nein, Ebenso gut dann geeignet für Betrachtungen
zum Klima, oder eben den Atomausstieg. Oder war
es jetzt der kommende Einstieg.
MOTHER GAIA SPEAKS
Da kann man den Papst verwenden. Die 'heilige'
Greta. James Lovelock ( Begründer der
Gaia-Hypothese ) oder eben auch Biene Maja. So
füllen sich die Seiten und eben auch die
Maximierung der Wahrscheinlichkeiten.
Beispielsweise auch im Einnahmespektrum. Bei
meinen "Urlaubsplänen . . .
: Z B :
gaia_speaks_ver.di_2a0.jpg
EIN AUFRUF AN DIE GEWERKSCHAFTEN
Da geht es primär um den Rechtsschutz bei Ver.di
!
Bzw. eine Sammelklage beim EGMR wegen Klima und
Digitalisierung.
In unserem
Telefonat erwähnte ich auch das DPMA und einen
erneuten Prüfbescheid.
Da geht es um die Patentanmeldung "Handgriff für
Wirkstoff - und Materialabgabe" ...
= http://
humanearthling.org/patent/#patente =
Und - wie bereits erwähnt - dieser Antrag (
ähnlich wie bereits seit 2022 mehrfach und in
Folge bei Ihnen, also dem Sozialamt der
Kreisverwaltung Kusel, bereits eingereicht )
kommt.
Ebenso
wie ein Überprüfungsantrag wegen der doch
offensichtlichen Mängel des Bescheid mit Datum
vom 15.08.2024.
Dazu dann auch die Kontoausszüge im Original (
zum Kopieren ) vom 06/2024 - 11/2024 zum
Nachweis der von Ihrer Behörde ( anscheinend im
besten Einvernehmen und gemeinsam mit dem
Jobcenter Landkreis Kusel ) verschuldeten
Mittellosigkeit. Und ebenso Belege für die durch
Ihren ( anzunehmenden ) Amtsmissbrauch
verursachten zusätzlichen Kosten des
Zahlungsverkehr, welche ich schon mehrfach zur
Sprache gebracht - insoweit so beantragt - habe
!
In dem Zusammhang auch im Anhang dieser Mail ein
PDF meines Provider :
Rückläuferformular_2024-11-21_205091594.pdf
Das sind dieses Mal ( zu Ihren Lasten ) 3,90 !!!
Und das summiert sich seit dem Zeitraum dieser
so lt. den Regularien des Bürgergeld nicht
legalen "Zwangsverrentung" rückwirkend ab März
2024. Ichg schätze es sind mittlerweile ca. 70 €
bei diesen zusätzlichen Kosten des
Zahlungsverkehr.
FRAGE. Frau Grundwald.
Möchten Sie auch noch etwas Nettes zu lesen ? +
!
➽ 【 MOTHER GAIA SPEAKS · DATA 02 】
[ http://
www.humanearthling.org/book/gaia/
gaia_speaks_bee_01.pdf ]
[ http://
www.humanearthling.org/book/gaia/
gaia_speaks_bee_01.html ]
Und da wünsche ich uns noch einen schönen
Donnerstag, und dann den Freitag.
Und - wie bereits zu Anfang dieses Schreiben -
kommt dann noch ein wirklich knallhart
ausformuliertes und argumentativ zwingendes
Schreiben auf Ihren Schreibtisch bzw. in Ihr
Postfach.
Und anzunehmend ( je nach Witterung ) komme ich
dann Montag noch Mal bei Ihnen vorbei.
Zettelkram abgeben. Ich habe keine Briefmarken
mehr.
Vielleicht können wir uns dann ja auch (
persönlich >>> : P S : im Schreiben vom
17.11.2024 ) über gewisse Problemlösungen beim
derzeit geltenden Status Quo im Bereich der
Erwerbslosenproblematik unterhalten.
Zum Beispiel ein Fahrrad als lebensnotwendiger
Bedarf. Gerade auch bei diesem
Wohnraumbeschaffungsmaßnahmen.
Gerade hier auf dem Dorf. Das ist geradezu
zwingend notwendig. Meinen Sie nicht auch.
Ohne Fahrrad und natürlich mittellos kann ich
trotzdem nicht 'schwarz' fahren im OPNV !
Lt. Google Map bin ich da zu Fuß, ohne Fahrrad
würde es auch mit Skateboards gehen, ca. 1
Stunde 40 Minuten für diese ca. 7 km lange
Strecke zu Ihnen unterwegs. Und allzu
menschenwürdig ist das nun wieder nicht. Gerade
bei dieser doch recht beschissenen Witterung
nicht !
Tja. Das war es auch schon
für den heutigen Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt einfach
mal los.
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
Am 17.11.2024 um 17:31
schrieb Human:
Hallo Frau
Grunwald . . .
Wie bei unserem (
ausführlichen ) Telefonat vereinbart
übersende ich Ihnen die Kontosuaszüge für
die Monate Juli und August 2024.
>>> scan_bank_07-08-2024.pdf
Und ich habe wirklich
keine Ahnung warum ( + Und mit welcher
Berechtigung ! ) Fr. Joas diese 43 € bzw.
ebenso die ( vollständige ) Mietzahlung
überweisen hat.
Mal ganz unabhängig davon
!
43 € sind nicht dieses so benannte
sozio-kulturelle Existenzminimum !
Und keinesfalls der vollständige Regelsatz
für die betreffenden 2 Monate.
Auch ist die Kürzung (
>>> siehe dazu die Begründung des
Widerspruch zum Leistungsbescheid vom
15.08.2024 ) der Mietzahlung und somit des
zum Leben Notwendigen, also das von SG und BVerfG ( einigermaßen ) exakt
definierte sozio-
kulturelle Existenzminimum, so [ auf Grund
der Aktenlage und der Weigerung des
Jobcenter ( a ) diese
Wohnungsbeschaffungskosten zu gewähren oder
zu mindestens zu bescheiden und ( b ) wegen
dem Widerspruch betreffend der Kürzungen der
Leistungen einen Widerspruchsverfahren
einzuleiten ] keinesfalls gerechtfertigt.
Also weder vom Jobcenter vorab und nun auch
nicht vom Sozialamt.
Ganz unabhängig davon :
Mein Antrag wegen Mittellosigkeit.
>>>
sozialamt_20241115_vorspache_mittellosigkeit.pdf
Was so wirklich keinesfalls als
unwirtschaftliches Verhalten gewertet und
bewertet werden kann / darf, sondern nur als
kausale Wirkung einer so nicht ( und zwar
auf Grund der Aktenlage durch gar nichts )
zu rechtfertigenden Minderung des ( so
benannten ) sozio-kulturellen
Existenzminimum !
Ohne diese ( vollständige )
Leistungsgewährung ist so eine
"Mittellosigkeit" nun einmal geradezu
zwangsläufig.
Und wird sich auch in Folge immer
wiederholen. Das ist nun einmal so !
+ + +
Die mit Antragstellung so am 15.11.2024
geforderte Leistungsgewährung ist für Sie (
eigentlich ) bindend !
+ + +
IN DEM ZUSAMMENHANG !
>>>
sozialamt_20240916_widerspruch_bescheid_beguendung.pdf
>>>
sozialamt_20240916_antrag_sozio-
kulturelles.pdf
>>>
sozialamt_20240916_antrag_wohnraumbeschaffungskosten.pdf
>>>
sozialamt_kreisrechtsausschuss_20241024_hinweise_widerspruch.pdf
Da auch das Sozialamt auf diese doch formal
korrekte Antragstellung wegen diesen
Wohnraumbeschaffungskosten seit nunmehr 2
Monaten nicht reagiert hat, also
vergleichend dazu ebenso wie das Jobcenter
seit nunmehr ( ca. ) 2 Jahren, kann in der
Argumentation beim SG Speyer [[[ so in Folge
gerade auch bei der Antragstellung so
benannt als Teilhabe (pp) ]]] ganz eindeutig
darauf verwiesen werden, dass so ein
Wohnungssuche nicht möglich und insoweit
eine Kürzung des Mietzins gar nicht
statthaft ist.
Ich brauche die
vollständige Leistungsgewährung, incl. dem
so zulässigen Mehrbedarf ( vollständig ).
Und natürlich für einen so vertretbaren
Rahmen ( Wohnungssuche bzw. auch das Finden
eines Mit-Mieter geht nun einmal nicht so
schnell ) den vollständigen Mietzins. Und
ganz ehrlich. Alternativ bzw. ergänzend dazu
kommt in Folge dann ( iregdnwann die
Tage ) eine ganz und gar feine
Antragstellung, so benannt als Teilhabe
(pp). Etwas Anderes mache ich hier gar
nicht.
Und das einzige Verschulden für mein
Verbleiben im Leistungsbezug kann ich (
mittlerweile ) eindeutig dem Geschäftsführer
/ Werksleiter des Jobcenter Landkreis Kusel
und ebenso Justiziar dieses lauschigen
kleinen Landkresises, Herr Ass. jur. Peter
Simon, zuordnen.
Das
ist also nicht mein Verschulden. Auch nicht
mit dem Verbleiben in einer so ( im
Sprachgebrauch bezeichneten ) nicht
angemessenen Wohnraum.
Lassen
Sie sich das doch einfach mal durch den
Kopfe gehen, Frau Grunwald.
Und berücksichtigen Sie bei Ihrer
Entscheidungsfindung doch bitte diese
"Altlasten".
Hochachtungsvoll
+ MfG
Arno Wagener
: P S :
Der schon 2 x erwähnte Antrag "Teilhabe
(pp)" kommt. Das bleibt nicht aus.
Und so komme ich dann auch wieder an die
vollständige Leistungsgewährung.
Können wir uns also den ganzen ( zukünftigen
) Arbeitsaufwand nicht einfach schenken.
Und das ( möglicherweise ) in einem
persönlichen Gespräch Ziel orientiert
erörtern ? + !
Am 07.08.2024 um
12:38 schrieb Human:
Hallo
Frau Grunwald . . .
Sie haben ja auch nur Ihre Anweisungen.
Jedoch muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass Sie ( ganz
persönlich bei Ihrer Amtstätigkeit in dieser
spezifischen Situation ) verpflichtet sind
dieses so benannte sozio-kulturelle
Existenzminimum zeitnah sicher zu stellen.
Mittlerweile der 2. Monat für mich ohne Geld
!!!
Und - das ist wirklich so - ganz unabhängig
von fehlenden Unterlagen, welche ja immer
noch nachgereicht werden könnten, müssen Sie
diesem rechtlichen Gebot dieses
sozio-kulturellen Existenzminimum in vollem
Umfang entsprechen.
Und das auch ganz unabhängig von irgend
welchen Unterlagen oder was auch immer !!!
Ich erwarte die Überweisung sofort und
direkt !!! Also Heute noch.
Und - wie schon erwähnt - gehen die
zusätzlichen Kosten des Zahlungsverkehr zu
Ihren Lasten.
Und - entschuldigen Sie bitte - ich verweise
auf die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Sie
bzw. ja eigentlich Ihre weisungsbefugten
Vorgesetzten.
MfG
arno [ Wagener ]
Am 05.08.2024 um
12:11 schrieb Grunwald Maren:
Guten
Tag Herr Wagener,
ich
habe Ihre E-Mail erhalten.
Die
Bearbeitung Ihres Antrages, hier
eingegangen am 29.07.2024, ist bereits
in Bearbeitung. Sie erhalten in den
kommenden Tagen Rückmeldung, ob weitere
Unterlagen erforderlich sind.
Sollte
jedoch alles vollständig vorgelegt
worden sein, ergeht schnellstmöglich ein
Bewilligungsbescheid.
Viele
Grüße,
i.A. Maren
Grunwald
Sachbearbeiterin
______________
Kreisverwaltung
Kusel
Abteilung
4 – Jugend und Soziales
Referat
40 – Leistungen
zur Existenzsicherung
Zimmer
149
Trierer
Str. 49-51
66869
Kusel
Tel.:
06381/424-238
Fax:
06381/424-50-238
www.landkreis-
kusel.de
Unsere
Hinweise zum Datenschutz finden Sie
hier: https://
landkreis-kusel.de/info/
datenschutz.html
P Bitte
denken Sie an die Umwelt, bevor Sie
diese E-Mail ausdrucken.
:
V O N :
: A N :
Sozialamt
der Kreisverwaltung Kusel
LANDKREIS
KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA
: AZ
4/489
:
Jobcenter
Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA
: AZ
006594
:
Arno
Wagener
Hauptstraße
67 in 66871 Theisbergstegen /
Godelhausen,
den
05.08.2024
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8678 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000
:
Hallo
Mensch !
:
ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN
SCHREIBEN :
Antragstellungen,
so auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu
wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Sehr
geehrte Frau Maren Grunwald ...
Diese
Mail / dieses Schreiben steht
natürlich auch Online zu Ihrer
Verfügung :
[
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_20240805_mahnung_zahlungsaufforderung.html ]
Bei Durchsicht meiner
Kontounterlagen musste ich leider
feststellen, dass die Zahlung Juli,
so auch nicht August 2024, auf
meinem Konto verbucht wurde. Ich
hatte diese Zahlung als Überbrückung
bis zur Klärung der fachlichen
Zuständigkeiten durch die
Gerichtsbarkeit bereits bei Frau
Mang am Anfang des vergangenen
Monats gestellt.
Betreffend der von Ihnen bereits im
Februar 2024 widerrechtlich
geforderten Antragstellung wegen
Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung nach den §§41 ff
SGB XII verweise ich auf die
verschiedenen Telefonate, den
Schriftverkehr, die Ihnen seit
letzten Monat rechtzeitig ujnd
vollständig nunmehr zur Verfügung
stehenden Antragsunterlagen, und
natürlich auch die Schreiben wegen
Mahnung und Zahlungsaufforderung.
Achja. Ich erhebe hiermit eine
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Sie,
und Ihre Vorgesetzten, welche diese
Handhabung Ihrer Person schließlich
zu verantworten haben..
Lange Rede / Kurzer Sinn :
[
II ] Aufforderung zwecks sofortiger
Zahlung der ausstehenden Leistung !
Um
meinen Lebensunterhalt zu sichern
und gerade auch um weitere unnötige
Kosten zu vermeiden benötige ich von
Ihnen die umgehende / sofortige
Überweisung der ausstehenden
Leistungen seitens des Jobcenter
Landkreis Kusel im Rahmen dieses im
heutigen Neusprech so genanntem
'Bürgergeld' zu Gunsten meiner
Bankverbindung.
Kreissparkasse Kusel
Konto-Nr.: 100603273 // Arno Wagener
\\
IBAN : DE07 5405 1550 0100 6032 73
BIC : MALADE51KUS
Vielen Dank schon einmal für Ihre
Mühe und die prompte Handhabung der
Angelegenheit.
: P S :
ANTRAGSTELLUNG
/ HINWEIS
Hiermit
mache ich die durch Sie verursachten
zusätzlichen Kosten des
Zahlungsverkehr geltend.
|
Change the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want,
it's war they'll get ! «
Tja.
Das war es auch schon für
den heutigen Tag !
Ich schicke das incl.
etwaiger Tippfehler und
möglicher orthographischer
Mängel jetzt einfach mal
los.
• · In dem
Sinne ! · •
Antragstellungen,
so auch Eingaben bei
der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter
Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Der
Einfachheit und der
Kosten halber – siehe in
dem Zusammenhang das
lfd.
Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP in Mainz
wegen dieser nur als
unzureichend zu
wertenden Höhe des
geltenden Regelsatz mit
dem Aktenzeichen L 3 AS
57/23 – sende ich Ihnen
( falls erforderlich und
gewünscht ) ergänzende
Unterlagen, so auch die
in dem heutigen
Schreiben angegebenen
Schriftsätze nur mit
einem Link,
also
einem
Hinweis auf die für Sie
jederzeit verfügbaren
Daten im Internet. Wenn
Sie die jeweiligen
Schriftsätze in
vollständiger Form von
mir benötigen, bitte ich
Sie um Mitteilung ! Und
- wie Sie sicher
verstehen werden - in
dem Fall muss ich
hiermit eine vollständige
Kostenübernahme
der
erforderlichen
Aufwendungen für
Ausdruck und postalische
Übermittlung der von
Ihnen geforderten
Schriftsätze beantragen.
Sie sollen jedoch -
so oder so - auf jeden
Fall Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis Kusel und
auch des Sozialamt
Kreisverwaltung Kusel
, sowie der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf den
diesbezüglichen
Schriftverkehr mit dem
SG Speyer in dieser
Angelegenheit !
Hochachtungsvoll
+ MfG
Arno Wagener
ANHANG
:
Schreiben / Mahnung des
Interentanbieter Inexio
vom 17.07.2024
Gebühren des
Zahlungsverkehr ( bisher )
zu Ihren Lasten : ca. 18 €
ANHANG
:
-------- Nachricht
Telefon +
Internetanbieter
--------
Betreff:
Ihre
Online-Rechnung liegt vor
Datum:
Sun, 04 Aug 2024
18:15:45 +0000
Von:
inexio <noreply@inexio.net>
An: arno@humanearthling.org
Guten Tag,
Ihre aktuelle Rechnung ist
online. Sie können sie ab
sofort im Kundenportal
https://my.inexio.net
abrufen.
-------- Nachricht
Internetprovider
--------
Betreff:
Zahlungserinnerung
Datum:
Tue, 30 Jul 2024
11:01:49 +0200 (CEST)
Von:
Rechnungsstelle
IONOS <noreply@ionos.de>
Antwort an:
Rechnungsstelle
IONOS <noreply@ionos.de>
An: arno@humanearthling.org
wir bedauern, Ihnen
mitteilen zu müssen, dass
wir den ausstehenden
Rechnungsbetrag in Höhe
von 13,40 EUR für Ihren
Vertrag 43032433 nicht
begleichen konnten.
|
THE END |
     
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| gaia_speaks_2 |
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| gaia_speaks_3 |
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| gaia_speaks_4 |
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| gaia_speaks_5 |
335 KB |
| gaia_speaks_6 |
69,6 KB |
| Rückläuferformular_2024-11-21_205091594.pdf |
52,8 KB |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung
Kusel
LANDKREIS
KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/489 +
4/58.24399 :
Jobcenter
Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP,
BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 27.11.2024
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8792 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
:
ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN
SCHREIBEN :
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu
wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Sehr
geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Veratwortliche im
Landkreis Kusel und natürlich der
Kreisverwaltung Kusel im Landkresi
Kusel.
Sehr geehrte
Sachbearbeiter und
Sachbearbeiterinnen.
Diese Mail / dieses
Schreiben steht natürlich auch
Online zu Ihrer Verfügung :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_jobcenter_20241127_law_antrag_klima.html ]
[
I ]
SOZIALAMT
Sehr geehrte Frau
Maren Grunwald und Frau Daniela
Bardian.
In diesem Schreiben geht es
wegen der Drindglichkeit und der
umgehenden Wiederherstellung des
sozio-kulturellen
Existenzminimum und des zum
Leben zwingend notwendigen
Bedarf um die sofortige - also
natürlich baldmöglichste -
Erledigung eines Überprüfungsantrag,
so gestellt am 22.11.2024, und
den doch offensichtlich - und
anscheinend wider besseren
Wissens erstellten -
fehlerhaften Bescheid
mit Datum vom 15.08.2024.
Und natürlich meiner Begründung
für ein so ja nunmehr
anhängiges
Widerspruchsverfahren beim
Kreisrechtsausschuss.
Sehr geehrte
Frau Miriam Schultheiß vom
Kreisrechtsausschuss.
Sie müssen die Einbindung in
diesem Mailverkehr
entschuldigen.
Zum Sachverhalt und als Hinweis
der Dringlichkeit eines
Klärungsbedarf !!!
Ich möchte da nur ungern das SG
Speyer um eine Hilfestellung
bitten ...
Im Abschnitt II geht es
dann um Bescheide zu
Antragstellungen ! + !
Mittwoch.
Mal wieder ein Mittwoch. Bergfest
incl. !
Ich erzähle Ihnen einfach mal kurz
von meinen Nöten.
Ja. Genau ! Wieder dieser ach so
elendige Schriftverkehr.
Also nicht zu AMOC, dem
anscheinend schon 2040
absehbaren Versiegen des
Golfstrom, und insoweit dem
Amoklauf dieser so bezeichneten
"menschlichen Zivilisation".1 So
betrachtet ist ' Ihr System '
gewissermaßen ein Auslaufmodell,
Frau Maren Grunwald. Meinen Sie
nicht auch ?! Und so etwas dann
in Schriftform zu den neuesten
Erkenntnissen betreffend der Gaia - These
verfassen — beispielsweise
für academia.edu oder eben
researchgate.net und dem
sonstigen wissenschaftlichen
Fachpublikum — macht Spaß.
Dazu habe ich ca. 400 Seiten in
Rohform fertig und im Sinne
einer als konstruktiv zu
wertenden PR werden ich das dann
in ca. 10 fachlich fundierte
Artikel aufteilen und
anschließend mit ein paar
anschaulichen Grafiken
publizieren. Solche doch eher
morbiden Thematiken, das gebe
ich auch ganz ungezwungen zu,
faszinieren michnun einmal.
Nein.
Es geht mal wieder um diese Tipperei
mit dem Amt.
Diesen Behörden, und der verehrten
und allseits hoch geehrten
Gerichtsbarkeit.
Das nervt. Es macht sogar irgendwie
( und zwar ganz eindeutig ) krank.
Ganz schlimm ist das !
Ich erwähnte letztens deswegen bei
meinem Sohn den Terminus "
Energetischen Vampirismus ".
Bin da
gerade bei TrueBlood S01E06 -
Cold Ground-C. Diese
Blutsauger in dieser Staffel
sind dagegen wirklich noch
harmlos.
Eigentlich wollte ich Ihnen,
Frau Grunwald, am heutigen Tag
als meiner Sachbearbeiterin beim
Sozialamt nur etwas zu den §§
betreffend der vollständigen und
so auch zwingend erforderlichen
Leistungsgewährung bei der
monatlichen Auszahlung des
Mietzins schreiben. Sie hatten
mich ja bei unserem letzten
Telefonat auf den § 35 im SGB
XII hingewiesen.
Ebenso wie Sie ja bereitwillig
bei unserem Telefonat am
15.11.2024 zugegeben haben, dass
Ihnen die Tatsache einer nunmehr
seit mehr als 2 Jahren nicht
statt gefundenen Anpassung der
Angemessenheit einer Unterkunft
im Landkreis Kusel sehr wohl
bekannt ist. Sie haben also ganz
offensichtlich und anscheinend
wider besseren Wissens einen
fehlerhaften Bescheid ( 15.08. )
erstellt.
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_20240815_bescheid_in_ocr.pdf ]
Das
sind ja nun ein mal die
unbestreitbaren Fakten ! Oder ? +
!
Und Sie als ordentliche deutsche
Sachbearbeiterin sind ja nun
einmal an die gesetzlichen
Vorschriften bei Ihrer
Amtsausübung gebunden. Also ganz
unabhängig davon, was Ihnen da
Ihr oder Ihre Vorgesetzte
erzählt oder eben anordnet !
IN DEN ZUSAMMENHANG mein
Schreiben mit Datum vom
22.11.2024 wegen dem
Überprüfungsantrag . . .
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_20241122_ueberpruefungsantrag_mails.pdf ]
Was
so in direktem und kausalem
Zusammenhang mit dem
offensichtlich fehlerhaften
Bescheid vom 15.08.2024 steht und
gegen den ich jetzt – so auch Ihre
doch recht eigenwillige Handhabung
bei der Sicherstellung des
sozio-kulturellen Existenzminimum
– einen ÜBERPRÜFUNGSANTRAG stelle
!!!
Insbesondere warum ( a ) die
ausstehenden Leistungen aus den
Monaten Juli und August bisher
noch nicht ausgezahlt wurden und (
b ) der ja unstrittig bestehende
Erstattungsanspruch von Ihnen [
Sozialamt und / oder Jobcenter im
Landkreis Kusel ] für den Rest des
Monat November zur Sicherung
meines Lebensunterhalt und der
Sicherstellung des so benannten
sozio-kulturellen Existenzminimum
die Auszahlung ( lt. Angaben des
Bewilligungsbescheid vom
15.08.2024 des Sozialamt der
Kreisverwaltung Kusel AZ
4/01.28903 ) in Höhe von insgesamt
282 € bisher noch nicht ausgezahlt
bzw. überwiesen wurde ?!
Gleichzeitig möchte Ich Sie
auffordern ( c ) generell die
Handhabung der Sachbearbeiterin,
Frau Grunwald, bei der
Sicherstellung des für das Leben
notwendigen Bedarf zu überprüfen,
und ob ( d ) der Sachverhalt der
Situation „Mensch mit
Behinderung“, das schon
langjährige Bestreben wegen seiner
Selbstständigkeit etc. usw., und
insbesondere und im Speziellen ( e
) diese gänzliche Weigerung des
Leistungsträger vorab bei den so
mehrfach im Laufe von 3 Jahren
beantragten
Wohnungsbeschaffungskosten seinen
Amtspflichten zu entsprechen, bei
der grundlegenden Bewertung der
Anspruchsvoraussetzungen
berücksichtigt wurden. In dem
Zusammenhang verweise ich auf die
Begründung des Widerspruch gegen
den Bescheid vom 15.08.2024.
HINWEIS : Aus der
Fundamentalnorm unserer Verfassung
(„Die Würde des Menschen ist
unantastbar“) resultiert u.A. das
Grundrecht auf Gewährleistung
eines menschenwürdigen
Existenzminimums ( BVerfGE 125,
175) !
[ bundesverfassungsgericht.de/
SharedDocs/Entscheidungen/
DE/2010/02/
ls20100209_1bvl000109.html ]
§§ !
Und
Sie haben damit angefangen, werte Frau Maren
Grunwald. Mit diesen Paragraphen. Ich
war das nicht !
Es folgen nun
die für Ihre Tätigkeit bei der Berechnung der
Mietzahlung, und insoweit der Auszahlung des
vollständigen ( !!! ) sozio-kulturellen
Existenzminimum, geltenden gesetzlichen
Grundlagen. Und daran haben Sie sich nicht nur
zu orientieren. Nein !Sie haben genau
das zu tun ! Und nichts Anderes ! Das ist Ihr
Job. Das ist Ihr Leben. Als Sachbearbeiterin beim Sozialamt der
Kreisverwaltung Kusel, ebenfalls
im Landkreis Kusel !!!
Sozialgesetzbuch
(SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
(Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember
2003, BGBl. I S. 3022)
§ 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__35.html
(4) Der Träger der Sozialhilfe kann für seinen
örtlichen Zuständigkeitsbereich für die Höhe
der Bedarfe für Unterkunft eine monatliche
Pauschale festsetzen, wenn auf dem örtlichen
Wohnungsmarkt hinreichend angemessener freier
Wohnraum verfügbar und in Einzelfällen die
Pauschalierung nicht unzumutbar ist. Bei der
Bemessung der Pauschale sind die tatsächlichen
Gegebenheiten des örtlichen Wohnungsmarkts,
der örtliche Mietspiegel sowie die familiären
Verhältnisse der Leistungsberechtigten,
insbesondere Anzahl, Alter und
Gesundheitszustand der in der Unterkunft
lebenden Personen, zu berücksichtigen. Absatz
3 Satz 1 gilt entsprechend.
(3) Übersteigen die Aufwendungen für
Unterkunft und Heizung den der Besonderheit
des Einzelfalles angemessenen Umfang, sind sie
in tatsächlicher Höhe als Bedarf der Personen,
deren Einkommen und Vermögen nach § 27 Absatz
2 zu berücksichtigen sind, anzuerkennen. Satz
1 gilt für die Aufwendungen für Heizung und
nach Ablauf der Karenzzeit nach Absatz 1 Satz
2 bis 6 für die Aufwendungen für Unterkunft so
lange, bis es diesen Personen möglich oder
zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel,
durch Vermieten oder auf andere Weise die
Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch
längstens für sechs Monate. Eine Absenkung der
nach Absatz 1 Satz 1 unangemessenen
Aufwendungen muss nicht gefordert werden, wenn
diese unter Berücksichtigung der bei einem
Wohnungswechsel zu erbringenden Leistungen
unwirtschaftlich wäre.
(1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden
in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen
anerkannt, soweit diese angemessen sind.
Sozialgesetzbuch (SGB)
Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel
1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl.
I S. 3022)
§ 35b Satzung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__35b.html
Hat ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt eine
Satzung nach den §§ 22a bis 22c des Zweiten
Buches erlassen, so gilt sie für die Höhe der
anzuerkennenden Bedarfe für die Unterkunft
nach § 35 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 und § 35a
Absatz 2 des zuständigen Trägers der
Sozialhilfe entsprechend, sofern darin nach §
22b Absatz 3 des Zweiten Buches
Sonderregelungen für Personen mit einem
besonderen Bedarf für Unterkunft und Heizung
getroffen werden und dabei zusätzlich auch die
Bedarfe älterer Menschen berücksichtigt
werden. Dies gilt auch für die Höhe der
anzuerkennenden Bedarfe für Heizung nach § 35
Absatz 5, soweit die Satzung Bestimmungen nach
§ 22b Absatz 1 Satz 2 und 3 des Zweiten Buches
enthält. In Fällen der Sätze 1 und 2 ist § 35
Absatz 4 und 5 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden.
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) -
Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
- (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember
2003, BGBl. I S. 2954)
§ 22a Satzungsermächtigung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22a.html
Die Bestimmung der
angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und
Heizung soll die Verhältnisse des einfachen
Standards auf dem örtlichen Wohnungsmarkt
abbilden. Sie soll die Auswirkungen auf den
örtlichen Wohnungsmarkt berücksichtigen
hinsichtlich:
der Vermeidung von
Mietpreis erhöhenden Wirkungen,
der Verfügbarkeit von
Wohnraum des einfachen Standards,
aller verschiedenen
Anbietergruppen und
der Schaffung und Erhaltung
sozial ausgeglichener Bewohnerstrukturen.
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) -
Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
- (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember
2003, BGBl. I S. 2954)
§ 22b Inhalt der Satzung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22b.html
(1) In der Satzung ist zu
bestimmen,
welche Wohnfläche
entsprechend der Struktur des örtlichen
Wohnungsmarktes als angemessen anerkannt wird
und
in welcher Höhe
Aufwendungen für die Unterkunft als angemessen
anerkannt werden.
In der Satzung kann auch
die Höhe des als angemessen anerkannten
Verbrauchswertes oder der als angemessen
anerkannten Aufwendungen für die Heizung
bestimmt werden. Bei einer Bestimmung nach
Satz 2 kann sowohl eine
Quadratmeterhöchstmiete als auch eine
Gesamtangemessenheitsgrenze unter
Berücksichtigung der in den Sätzen 1 und 2
genannten Werte gebildet werden. Um die
Verhältnisse des einfachen Standards auf dem
örtlichen Wohnungsmarkt realitätsgerecht
abzubilden, können die Kreise und kreisfreien
Städte ihr Gebiet in mehrere Vergleichsräume
unterteilen, für die sie jeweils eigene
Angemessenheitswerte bestimmen.
(2) Der Satzung ist eine
Begründung beizufügen. Darin ist darzulegen,
wie die Angemessenheit der Aufwendungen für
Unterkunft und Heizung ermittelt wird. Die
Satzung ist mit ihrer Begründung ortsüblich
bekannt zu machen.
(3) In der Satzung soll für
Personen mit einem besonderen Bedarf für
Unterkunft und Heizung eine Sonderregelung
getroffen werden. Dies gilt insbesondere für
Personen, die einen erhöhten Raumbedarf haben
wegen
einer Behinderung oder
der Ausübung ihres
Umgangsrechts.
Sozialgesetzbuch (SGB)
Zweites Buch (II) - Bürgergeld,
Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel
1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl.
I S. 2954)
§ 22c Datenerhebung, -auswertung und
-überprüfung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22c.html
(1) Zur Bestimmung der
angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und
Heizung sollen die Kreise und kreisfreien
Städte insbesondere
Mietspiegel, qualifizierte
Mietspiegel und Mietdatenbanken und
geeignete eigene
statistische Datenerhebungen und -auswertungen
oder Erhebungen Dritter
einzeln oder kombiniert
berücksichtigen. Hilfsweise können auch die
monatlichen Höchstbeträge nach § 12 Absatz 1
des Wohngeldgesetzes berücksichtigt werden. In
die Auswertung sollen sowohl Neuvertrags- als
auch Bestandsmieten einfließen. Die Methodik
der Datenerhebung und -auswertung ist in der
Begründung der Satzung darzulegen.
(2) Die Kreise und
kreisfreien Städte müssen die durch Satzung
bestimmten Werte für die Unterkunft mindestens
alle zwei Jahre und die durch Satzung
bestimmten Werte für die Heizung mindestens
jährlich überprüfen und gegebenenfalls neu
festsetzen.
Letztendlich
ist es ja erst einmal der § 22c
SGB II ( Datenerhebung,
-auswertung und -Überprüfung ),
um zu mindestens ( erst einmal )
die ' Angemessenheit der
Unterkunft ' auf Grund des
derzeit aktuell geltenden
"Mietspiegel" rechtlich und
gesetzlich formal korrekt bei
Ihnen einfordern zu können.
Siehe dazu auch :
Seite 9 / 13 ( Grafik zur
Entwicklung der Mietpreis im
Landkreis Kusel Ende 2021 -
November 2024 )
= http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_20240916_widerspruch_bescheid_beguendung.pdf
=
Hier dazu auch noch die
Belehrung zu den Kosten der
Unterkunft (gültig ab
01.01.2023).
= https://
www.landkreis-kusel.de/
buergerservice-und-verwaltung/
themen/soziales/hilfe-zum-
lebensunterhalt/belehrung-
kosten-der-unterkunft-2023-sgb-
xii.pdf =
01.01.2023 ??? + !
= https://
www.jobcenter-landkreis-
kusel.de/wp-content/
uploads/2024/09/Zusatzblatt-KdU-
Neu-Wohngeldtabelle.pdf =
Was so ja eigentlich gültig seit
Anfang 2022 bedeutet ! Also
eigentlich ja als Zeitpunkt der
Datenerhebung Oktober 2021. Und
das dann zudem noch auf Grund
der damaligen Rechengrundlage
des zum Ende - also Oktober -
2021 im Landkreis Kusel
geltenden Mietspiegel.
Ihre
Berechnung des Mietzins ist also
lt. § 22c SGB II so gar nicht
statthaft !!!
Das sollte Ihnen als kompetente
Sachbearbeiterin doch bekannt
sein. Oder ?!
Also zu mindestens Ihrer direkten
Vorgesetzten, Frau Daniela
Bardian.
Oder ? + !
Hier werden exakt
Fristen gesetzt von 2 Jahren für
die Anpassung der Miete und bei
den Kosten der Heizung sogar von
einem Jahr.
Gemäß dieser offiziellen
Statistik und der hierbei
geltenden gesetzlichen
Grundlagen sind es also statt
381,70 € ( Ihre fehlerhafte
Rechengrundlage im Widerspruch
zu den geltenden gesetzlichen
Bestimmungen ) die so gesetzlich
verbindlich zugeordneten 548,30
€ für einen
Einpersonenhaushalt ( umgerechnet
auf Grund der Werte 12/2021
und 12/2024 ) als
angemessen.
Können Sie das bei der
Überweisung ( also rückwirkend
beinschließlich Juli 2024 ) bei
Ihrer Zahlung zu Dezember 2024
berücksichtigen. Da danke ich
Ihnen schon Mal für Ihre
korrekte Amtsausübung und
Verwaltungstätigkeit.
Sie schaffen das dann schon.
Und, Frau Maren Grunwald und
Frau Daniela Bardian, das
sollten Sie wirklich tun.
Sie wollen mich doch sicher
nicht dazu nötigen mich
ansonsten erneut bei Ihrem
Vorgesetzten, Herr Landrat, über
seine Dienstbefohlenen und
Untergebenen beschwerenzu
müssen.
Der ist sowieso ( anzunehmend )
schon ziemlich abgenervt von
mir.
Ich muss da auch beim Jobcenter
bzw. dem Landkreis Kusel auch
ganz unbedingt mal bei diesem
'Werkausschuss' anklopfen.
= https://
www.landkreis-kusel.de/
buergerservice-und-verwaltung/
verwaltung/satzungen/
betriebssatzung-fuer-den-
eigenbetrieb-jobcenter-
landkreis-kusel-2011.pdf =
Bzw. lt. dieser Satzung § 7 auch
den Herrn Landrat, welcher
schließlich Dienstvorgesetzter
und Vorgesetzter der Werkleitung
und Dienstvorgesetzter der
Bediensteten des Eigenbetriebs
ist und gemäß Absatz 2 dieses §
der Werkleitung
Einzelanweisungen erteilen kann,
wenn sie zur Sicherstellung der
Gesetzmäßigkeit, wichtiger
Belange des Landkreises, der
Einheit der Verwaltung oder zur
Wahrung der Grundsätze eines
geordneten Geschäftsganges
notwendig sind.
Der ist dann ja auch für die
Kreisverwaltung zuständig.
Und gewissermaßen ist der
Landkreis ja sowieso als
'Familienbetrieb' anzusehen.
[
II ]
SOZIALAMT +
JOBCENTER
Sehr geehrter Herr
RFL Andreas Körbel ( Team M &
I Jobcenter ).
Ich
hatte die leider nahezu gänzlich
fehlende Resonanz auf
Antragstellungen — gerade
insbesondere im Bereich meiner
Verselbstständigung — ebenso
bereits bei Ihren Kollegen und
Kolleginnen vom Sozialamt der
Kreisverwaltung Kusel, ebenfalls
im Landkreis Kusel, schon
mehrfach angemahnt. Hat sich da
wegen meiner letzten Eingabe am
23.10.2024 - betreffend der ja
anscheinend in Ihrem Aktenstapel
verschollenenen Antragstellung
vom 27.01.2021 - etwas
getan ? + !
= http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_20241024_hinweis_antragstellung.pdf =
UND JA. Auch bei Ihren Kollegen
+ Innen beim Sozialamt
der Kreisverwaltung Kusel,
ebenfalls im Landkreis Kusel,
muss ich da in absehbarer Zeit
ebenfalls wegen diesem Umstand "fehlende
Resonanz auf Antragstellungen
insbesondere im Bereich meiner
Verselbstständigung"
anmahnen. So ist eben diese
Rechtsstaatlichkeit im Umgang
mit mündigen Bürgern.
Ich erwarte da also nunmehr
innerhalb angemsssener Frist (
gemeinsam mit den Kollegen vom
Sozialamt ) einen schriftlich
ausführlich begründeten Bescheid
von Ihnen, um nun nicht mehr
allzu viel länger in deutlichem
Widerspruch zu der vom BVerfG so
postulierten 'Objektformel' mein
Leben
degradiert als bloßes Objekt
staatlich Willkür bei
Ihnen fristen zu müssen.
Das wollen Sie doch bestimmt
auch nicht. Mmmh, Herr RFL
Körbel vom Team M & I [
Markt und Integration ] ?!
By the way !
Das Schreiben der DRV wegen
meiner Beschwerde wegen dieser
'Abgabe einer gutachterlichen
Stellungnahme nach § 44a Absatz
1 SGB II, § 109a Absatz 3 SGB
VI".
Was so ja letztendlich die ganze
Rechtfertigung bei der durch die
Bestimmungen des Bürgergeld so
eigentlich gar nicht recht
statthaften so benannten
"Zwangsverrentung" ist. Das ist
Ihnen doch bekannt ?!
In
dem Zusammenhang auch das
Schreiben vom 17.08.2022.
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_sozialamt_kusel_20220817_zahnschmerzen_kosten_diverses_legales.html
STICHWORT(e) :
NUN zur Beantwortung ihrer
Frage(n), werter Herr P. Müller
!
Bzw.:
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_sozialamt_kusel_20240905_antrag_termin_hinweis_zahlungsverzug_pp.html
STICHWORT(e)
:
Hallo,
werter
Herr Ass. jur. Peter Simon !
¡!
HINWEIS(e) ZU DIESEM SCHREIBEN ¿?
IN DEM
ZUSAMMENHANG :
[ http://
humanearthling.org/book/cerlerock/
sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html
]
» Der Text
beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis
zwischen nationaler Verfahrensautonomie und
effektivem Rechtsschutz in Deutschland,
insbesondere im Kontext der
Sozialgerichtsbarkeit. Das Augenmerk liegt
dabei auf den Herausforderungen, die durch
die Überlastung der Sozialgerichte und die
Missachtung von Rechtsnormen durch die
Bundesagentur für Arbeit (BA) und Jobcenter
entstehen. Der Text analysiert, wie diese
Probleme die Rechtstaatlichkeit und die
Gewaltenteilung gefährden, indem sie die
effektive Rechtskontrolle beeinträchtigen
und den Zugang zu einem fairen Verfahren
erschweren.
Ein zentrales Thema ist die Stigmatisierung
von Kritikern als “Querulanten”, die den
Zugang zur Justiz behindert und das Recht
auf rechtliches Gehör gefährdet. Der Text
betont die Bedeutung von
Kommunikationsstrategien und Anpassungen im
Gerichtsverfahren, um Menschen mit
Asperger-Syndrom zu unterstützen und ihnen
einen effektiven Zugang zur Justiz zu
ermöglichen. «
WIDERSPRUCH
( 1 Seite )
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_20240912_widerspruch_bescheid.pdf
BEGRÜNDUNG ( 14 Seiten )
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_20240916_widerspruch_bescheid_beguendung.pdf
ERWEITERTE BEGRÜNDUNG ( 1 Seite
)
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_kreisrechtsausschuss_20241024_hinweise_widerspruch.pdf
➽ IN DEM ZUSAMMENHANG
>>>
DER WIDERSPRUCH GEGEN DEN
AUFHEBUNGSBESCHEID mit Datum vom
22.04.2024 von Frau Lena Joas (
7 Seiten ) !
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf
1Im
Atlantik droht der Kollaps der
wichtigsten Meeresströmungen.
Dieser könnte nun noch früher
eintreten, als bisher gedacht –
mit verheerenden Folgen.
20 Jahre früher als
prognostiziert
Bisher waren Forscher von einer
30-prozentigen Abschwächung der
AMOC bis zum Jahr 2060
ausgegangen. Genau dazu gibt es
nun neue Berechnungen – und die
verheißen nichts Gutes. Die
bisherige Einschätzungen hatten
nämlich Schmelzwasser-Einfluss
in den subarktischen Ozean kaum
berücksichtigt. Dabei könnte
alleine das betroffene
Grönland-Eisschild den
Meeresspiegel weltweit um etwa
10 Zentimeter anheben.
Diesen Umstand hat eine neue
Studie, die am 18. November 2024
in "Nature Geoscience"
publiziert wurde, nun
korrigiert.
Denn: Seit 2002 hat Grönland
bereits 5.900 Milliarden Tonnen
an Eis verloren.
18 November 2024
Weakening of the Atlantic
Meridional Overturning
Circulation driven by subarctic
freshening since the
mid-twentieth century
= https://
www.nature.com/articles/
s41561-024-01568-1 =
Kipppunkt nahe –
Atlantik-Strömung steht vor
Kollaps ! Sie haben diese
zusätzlichen Massen an Süßwasser
nun in den Klimaprojektionen
berücksichtigt. Dabei zeigen
diese eine deutlich schnellere
Abschwächung der so wichtigen
Umwälzzirkulation. Die
30-Prozent-Marke könnte dann
schon 2040 – also 20 Jahre
früher als ursprünglich
prognostiziert – erreicht
werden.
Der AMOC-Kipppunkt:
Eine drohende Katastrophe für das globale
Klimasystem
Die Atlantische Meridionale
Umwälzströmung (AMOC) ist eine der zentralen
Säulen des globalen Klimasystems. Sie fungiert
als eine Art „Heizung des Nordens“, die warmes
Wasser aus den Tropen bis in die nördlichen
Breiten transportiert. Doch dieses System
steht unter massivem Druck: Neue
wissenschaftliche Erkenntnisse deuten darauf
hin, dass das Risiko eines Zusammenbruchs
erheblich größer ist als bisher angenommen.
Der jüngste Bericht des Weltklimarates (IPCC)
schätzt die Wahrscheinlichkeit eines
AMOC-Zusammenbruchs in diesem Jahrhundert zwar
auf etwa 50 %, doch neuere Studien und Daten
zeigen, dass das Risiko sogar höher sein
könnte. Dies ist ein alarmierender Weckruf, da
ein solcher Kipppunkt nicht nur die
Temperaturen in Nordeuropa drastisch senken
würde, sondern auch die globale
Klimastabilität nachhaltig gefährden könnte.
Die Mechanik des
Golfstrom-Systems und seine Schwächung
Das AMOC-System basiert auf
einem empfindlichen Gleichgewicht aus
Salzgehalt und Temperatur. Warmes,
salzhaltiges Wasser fließt aus den Tropen nach
Norden, wo es durch die Abgabe von Wärme
dichter wird, absinkt und als Tiefenströmung
in den Südatlantik zurückkehrt. Doch durch den
verstärkten Zustrom von Schmelzwasser aus
Grönland und der Arktis wird dieses
Gleichgewicht gestört. Süßwasser hat eine
geringere Dichte und hemmt das Absinken des
salzhaltigen Wassers, wodurch die treibende
Kraft des Systems geschwächt wird.
Die beobachtete Abkühlung im „Cold Blob“
südlich von Island, eine der wenigen Regionen
der Welt, die sich trotz der globalen
Erwärmung abkühlt, ist ein sichtbares Symptom
dieser Schwächung. Gleichzeitig hat sich der
Golfstrom leicht verschoben, was sich in einer
Erwärmung entlang der US-Ostküste zeigt. Seit
Mitte des 20. Jahrhunderts hat die Stärke der
AMOC-Strömung um etwa 13–15 % abgenommen, ein
Rückgang, der beispiellos in der modernen
Geschichte ist.
Globale und
regionale Konsequenzen eines Zusammenbruchs
Ein Zusammenbruch der AMOC
hätte weitreichende Folgen für die Menschheit
und die Natur:
- Nordische Länder:
Die Temperaturen in Nordeuropa könnten um
mehrere Grad sinken, was zu härteren Wintern
und erheblichen Belastungen für die
Landwirtschaft und Infrastruktur führen
würde.
- Globale
Wettermuster: Die tropischen
Regionen könnten trockener und heißer
werden, was zu einer Verschärfung von Dürren
und Hitzewellen beiträgt. Länder in der
südlichen Hemisphäre, wie Australien und
Südamerika, könnten hingegen mit stärkeren
Regenfällen und Überschwemmungen
konfrontiert werden.
- Meeresspiegelanstieg:
Durch den Schmelzwasserzustrom beschleunigt
sich der globale Meeresspiegelanstieg, was
besonders für Küstenstädte und Inselstaaten
katastrophal wäre.
- Störungen der
globalen Nahrungsketten:
Änderungen in der Ozeanzirkulation würden
marine Ökosysteme destabilisieren, von denen
Millionen von Menschen für Nahrung und
Lebensunterhalt abhängen.
Eine tickende
Zeitbombe für unser Klima
Die Welt steht vor einer
nie dagewesenen Herausforderung: Die
lebenswichtige atlantische Umwälzzirkulation
könnte binnen zwei Jahrzehnten dramatisch
geschwächt werden. Was bislang als ein Problem
der fernen Zukunft galt, droht nun zu einem
Albtraum der Gegenwart zu werden. Eine neue
Studie enthüllt, dass das Abschmelzen von
Grönlands Eisschilden und das Einströmen von
Süßwasser in den Nordatlantik das Klimasystem
wesentlich schneller destabilisieren könnten,
als bislang angenommen.
Das Erschreckende: Die Modelle, auf die sich
unsere bisherigen Prognosen stützten, hatten
den Einfluss dieser Veränderungen massiv
unterschätzt. Seit 2002 hat Grönland 5.900
Milliarden Tonnen Eis verloren – eine
alarmierende Zahl, die nicht nur den
Meeresspiegel steigen lässt, sondern auch die
AMOC, das Herzstück unserer globalen
Klimastabilität, gefährlich schwächt.
Globale
Ungerechtigkeit und systemisches Versagen
Diese Entwicklungen sind
nicht nur eine wissenschaftliche Warnung,
sondern auch ein moralischer Weckruf. Die
Hauptlast dieser Krise wird von den Regionen
getragen, die am wenigsten dazu beigetragen
haben. Während reiche Industriestaaten
weiterhin fossile Brennstoffe verbrennen und
Umweltzerstörung vorantreiben, stehen Länder
des globalen Südens vor den verheerenden
Folgen – von extremen Dürren bis hin zu
steigenden Meeresspiegeln, die ganze Inseln
verschlingen.
Die historischen Ungerechtigkeiten des
Kolonialismus setzen sich in der Klimakrise
fort. Industrialisierte Nationen haben durch
ihre ungebremste Ausbeutung natürlicher
Ressourcen ein System geschaffen, das auf der
Unterdrückung und Entfremdung von Mensch und
Natur beruht. Jetzt zeigt die Natur ihre
Grenzen, und die Konsequenzen treffen die
Verwundbarsten zuerst.
Die Dringlichkeit
des Handelns
Die Studie von Menviel und
Pontes bringt es auf den Punkt: „Wir haben
keine Zeit mehr.“ Dies ist keine Übertreibung,
sondern die kalte Realität eines Systems, das
sich schneller destabilisiert, als es
repariert werden kann. Der Kollaps der AMOC
wäre ein Wendepunkt, der weitreichende
ökologische, ökonomische und soziale
Katastrophen auslösen würde.
Schluss mit dem
„Weiter so“
Es reicht nicht, von einer
„nachhaltigen Entwicklung“ zu sprechen,
während weiterhin Kohlekraftwerke betrieben,
Wälder abgeholzt und fossile Brennstoffe
subventioniert werden. Wir brauchen eine
Revolution im Denken und Handeln:
- Verbot fossiler
Energien: Sofortige und
umfassende Maßnahmen zur Dekarbonisierung.
- Naturbasierte
Lösungen: Massive Aufforstung und
Schutz von Ökosystemen, um den CO₂-Gehalt in
der Atmosphäre zu reduzieren.
- Globale
Kooperation: Verpflichtende
Klimaziele, die gerecht und verbindlich
umgesetzt werden.
- Bewusstseinswandel:
Die Erde darf nicht länger als
unerschöpfliche Ressource betrachtet werden.
Sie ist unser Zuhause, kein Rohstofflager.
Die Natur antwortet
mit Nachdruck
Die AMOC steht symbolisch
für das fragile Gleichgewicht, das die
Menschheit seit der Industrialisierung
systematisch zerstört hat. Doch Gaia, die
Verkörperung der Erde, hat ihre Warnung
ausgesprochen: Wenn wir weiterhin blind
gegenüber den Konsequenzen unserer Taten
bleiben, werden wir das Gleichgewicht
unwiderruflich verlieren.
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
das lfd. Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP
in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung
Kusel
LANDKREIS
KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/489 +
4/58.24399 :
Jobcenter
Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP,
BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 27.11.2024
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8792 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
:
ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN
SCHREIBEN :
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu
wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Sehr
geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Veratwortliche im
Landkreis Kusel und natürlich der
Kreisverwaltung Kusel im Landkresi
Kusel.
Sehr geehrte
Sachbearbeiter und
Sachbearbeiterinnen.
Diese Mail / dieses
Schreiben steht natürlich auch
Online zu Ihrer Verfügung :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_jobcenter_20241127_law_antrag_klima.html ]
[
I ]
SOZIALAMT
Sehr geehrte Frau
Maren Grunwald und Frau Daniela
Bardian.
In diesem Schreiben geht es
wegen der Drindglichkeit und der
umgehenden Wiederherstellung des
sozio-kulturellen
Existenzminimum und des zum
Leben zwingend notwendigen
Bedarf um die sofortige - also
natürlich baldmöglichste -
Erledigung eines Überprüfungsantrag,
so gestellt am 22.11.2024, und
den doch offensichtlich - und
anscheinend wider besseren
Wissens erstellten -
fehlerhaften Bescheid
mit Datum vom 15.08.2024.
Und natürlich meiner Begründung
für ein so ja nunmehr
anhängiges
Widerspruchsverfahren beim
Kreisrechtsausschuss.
Sehr geehrte
Frau Miriam Schultheiß vom
Kreisrechtsausschuss.
Sie müssen die Einbindung in
diesem Mailverkehr
entschuldigen.
Zum Sachverhalt und als Hinweis
der Dringlichkeit eines
Klärungsbedarf !!!
Ich möchte da nur ungern das SG
Speyer um eine Hilfestellung
bitten ...
Im Abschnitt II geht es
dann um Bescheide zu
Antragstellungen ! + !
Mittwoch.
Mal wieder ein Mittwoch. Bergfest
incl. !
Ich erzähle Ihnen einfach mal kurz
von meinen Nöten.
Ja. Genau ! Wieder dieser ach so
elendige Schriftverkehr.
Also nicht zu AMOC, dem
anscheinend schon 2040
absehbaren Versiegen des
Golfstrom, und insoweit dem
Amoklauf dieser so bezeichneten
"menschlichen Zivilisation".1 So
betrachtet ist ' Ihr System '
gewissermaßen ein Auslaufmodell,
Frau Maren Grunwald. Meinen Sie
nicht auch ?! Und so etwas dann
in Schriftform zu den neuesten
Erkenntnissen betreffend der Gaia - These
verfassen — beispielsweise
für academia.edu oder eben
researchgate.net und dem
sonstigen wissenschaftlichen
Fachpublikum — macht Spaß.
Dazu habe ich ca. 400 Seiten in
Rohform fertig und im Sinne
einer als konstruktiv zu
wertenden PR werden ich das dann
in ca. 10 fachlich fundierte
Artikel aufteilen und
anschließend mit ein paar
anschaulichen Grafiken
publizieren. Solche doch eher
morbiden Thematiken, das gebe
ich auch ganz ungezwungen zu,
faszinieren michnun einmal.
Nein.
Es geht mal wieder um diese Tipperei
mit dem Amt.
Diesen Behörden, und der verehrten
und allseits hoch geehrten
Gerichtsbarkeit.
Das nervt. Es macht sogar irgendwie
( und zwar ganz eindeutig ) krank.
Ganz schlimm ist das !
Ich erwähnte letztens deswegen bei
meinem Sohn den Terminus "
Energetischen Vampirismus ".
Bin da
gerade bei TrueBlood S01E06 -
Cold Ground-C. Diese
Blutsauger in dieser Staffel
sind dagegen wirklich noch
harmlos.
Eigentlich wollte ich Ihnen,
Frau Grunwald, am heutigen Tag
als meiner Sachbearbeiterin beim
Sozialamt nur etwas zu den §§
betreffend der vollständigen und
so auch zwingend erforderlichen
Leistungsgewährung bei der
monatlichen Auszahlung des
Mietzins schreiben. Sie hatten
mich ja bei unserem letzten
Telefonat auf den § 35 im SGB
XII hingewiesen.
Ebenso wie Sie ja bereitwillig
bei unserem Telefonat am
15.11.2024 zugegeben haben, dass
Ihnen die Tatsache einer nunmehr
seit mehr als 2 Jahren nicht
statt gefundenen Anpassung der
Angemessenheit einer Unterkunft
im Landkreis Kusel sehr wohl
bekannt ist. Sie haben also ganz
offensichtlich und anscheinend
wider besseren Wissens einen
fehlerhaften Bescheid ( 15.08. )
erstellt.
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_20240815_bescheid_in_ocr.pdf ]
Das
sind ja nun ein mal die
unbestreitbaren Fakten ! Oder ? +
!
Und Sie als ordentliche deutsche
Sachbearbeiterin sind ja nun
einmal an die gesetzlichen
Vorschriften bei Ihrer
Amtsausübung gebunden. Also ganz
unabhängig davon, was Ihnen da
Ihr oder Ihre Vorgesetzte
erzählt oder eben anordnet !
IN DEN ZUSAMMENHANG mein
Schreiben mit Datum vom
22.11.2024 wegen dem
Überprüfungsantrag . . .
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_20241122_ueberpruefungsantrag_mails.pdf ]
Was
so in direktem und kausalem
Zusammenhang mit dem
offensichtlich fehlerhaften
Bescheid vom 15.08.2024 steht und
gegen den ich jetzt – so auch Ihre
doch recht eigenwillige Handhabung
bei der Sicherstellung des
sozio-kulturellen Existenzminimum
– einen ÜBERPRÜFUNGSANTRAG stelle
!!!
Insbesondere warum ( a ) die
ausstehenden Leistungen aus den
Monaten Juli und August bisher
noch nicht ausgezahlt wurden und (
b ) der ja unstrittig bestehende
Erstattungsanspruch von Ihnen [
Sozialamt und / oder Jobcenter im
Landkreis Kusel ] für den Rest des
Monat November zur Sicherung
meines Lebensunterhalt und der
Sicherstellung des so benannten
sozio-kulturellen Existenzminimum
die Auszahlung ( lt. Angaben des
Bewilligungsbescheid vom
15.08.2024 des Sozialamt der
Kreisverwaltung Kusel AZ
4/01.28903 ) in Höhe von insgesamt
282 € bisher noch nicht ausgezahlt
bzw. überwiesen wurde ?!
Gleichzeitig möchte Ich Sie
auffordern ( c ) generell die
Handhabung der Sachbearbeiterin,
Frau Grunwald, bei der
Sicherstellung des für das Leben
notwendigen Bedarf zu überprüfen,
und ob ( d ) der Sachverhalt der
Situation „Mensch mit
Behinderung“, das schon
langjährige Bestreben wegen seiner
Selbstständigkeit etc. usw., und
insbesondere und im Speziellen ( e
) diese gänzliche Weigerung des
Leistungsträger vorab bei den so
mehrfach im Laufe von 3 Jahren
beantragten
Wohnungsbeschaffungskosten seinen
Amtspflichten zu entsprechen, bei
der grundlegenden Bewertung der
Anspruchsvoraussetzungen
berücksichtigt wurden. In dem
Zusammenhang verweise ich auf die
Begründung des Widerspruch gegen
den Bescheid vom 15.08.2024.
HINWEIS : Aus der
Fundamentalnorm unserer Verfassung
(„Die Würde des Menschen ist
unantastbar“) resultiert u.A. das
Grundrecht auf Gewährleistung
eines menschenwürdigen
Existenzminimums ( BVerfGE 125,
175) !
[ bundesverfassungsgericht.de/
SharedDocs/Entscheidungen/
DE/2010/02/
ls20100209_1bvl000109.html ]
§§ !
Und
Sie haben damit angefangen, werte Frau Maren
Grunwald. Mit diesen Paragraphen. Ich
war das nicht !
Es folgen nun
die für Ihre Tätigkeit bei der Berechnung der
Mietzahlung, und insoweit der Auszahlung des
vollständigen ( !!! ) sozio-kulturellen
Existenzminimum, geltenden gesetzlichen
Grundlagen. Und daran haben Sie sich nicht nur
zu orientieren. Nein !Sie haben genau
das zu tun ! Und nichts Anderes ! Das ist Ihr
Job. Das ist Ihr Leben. Als Sachbearbeiterin beim Sozialamt der
Kreisverwaltung Kusel, ebenfalls
im Landkreis Kusel !!!
Sozialgesetzbuch
(SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
(Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember
2003, BGBl. I S. 3022)
§ 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__35.html
(4) Der Träger der Sozialhilfe kann für seinen
örtlichen Zuständigkeitsbereich für die Höhe
der Bedarfe für Unterkunft eine monatliche
Pauschale festsetzen, wenn auf dem örtlichen
Wohnungsmarkt hinreichend angemessener freier
Wohnraum verfügbar und in Einzelfällen die
Pauschalierung nicht unzumutbar ist. Bei der
Bemessung der Pauschale sind die tatsächlichen
Gegebenheiten des örtlichen Wohnungsmarkts,
der örtliche Mietspiegel sowie die familiären
Verhältnisse der Leistungsberechtigten,
insbesondere Anzahl, Alter und
Gesundheitszustand der in der Unterkunft
lebenden Personen, zu berücksichtigen. Absatz
3 Satz 1 gilt entsprechend.
(3) Übersteigen die Aufwendungen für
Unterkunft und Heizung den der Besonderheit
des Einzelfalles angemessenen Umfang, sind sie
in tatsächlicher Höhe als Bedarf der Personen,
deren Einkommen und Vermögen nach § 27 Absatz
2 zu berücksichtigen sind, anzuerkennen. Satz
1 gilt für die Aufwendungen für Heizung und
nach Ablauf der Karenzzeit nach Absatz 1 Satz
2 bis 6 für die Aufwendungen für Unterkunft so
lange, bis es diesen Personen möglich oder
zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel,
durch Vermieten oder auf andere Weise die
Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch
längstens für sechs Monate. Eine Absenkung der
nach Absatz 1 Satz 1 unangemessenen
Aufwendungen muss nicht gefordert werden, wenn
diese unter Berücksichtigung der bei einem
Wohnungswechsel zu erbringenden Leistungen
unwirtschaftlich wäre.
(1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden
in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen
anerkannt, soweit diese angemessen sind.
Sozialgesetzbuch (SGB)
Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel
1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl.
I S. 3022)
§ 35b Satzung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__35b.html
Hat ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt eine
Satzung nach den §§ 22a bis 22c des Zweiten
Buches erlassen, so gilt sie für die Höhe der
anzuerkennenden Bedarfe für die Unterkunft
nach § 35 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 und § 35a
Absatz 2 des zuständigen Trägers der
Sozialhilfe entsprechend, sofern darin nach §
22b Absatz 3 des Zweiten Buches
Sonderregelungen für Personen mit einem
besonderen Bedarf für Unterkunft und Heizung
getroffen werden und dabei zusätzlich auch die
Bedarfe älterer Menschen berücksichtigt
werden. Dies gilt auch für die Höhe der
anzuerkennenden Bedarfe für Heizung nach § 35
Absatz 5, soweit die Satzung Bestimmungen nach
§ 22b Absatz 1 Satz 2 und 3 des Zweiten Buches
enthält. In Fällen der Sätze 1 und 2 ist § 35
Absatz 4 und 5 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden.
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) -
Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
- (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember
2003, BGBl. I S. 2954)
§ 22a Satzungsermächtigung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22a.html
Die Bestimmung der
angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und
Heizung soll die Verhältnisse des einfachen
Standards auf dem örtlichen Wohnungsmarkt
abbilden. Sie soll die Auswirkungen auf den
örtlichen Wohnungsmarkt berücksichtigen
hinsichtlich:
der Vermeidung von
Mietpreis erhöhenden Wirkungen,
der Verfügbarkeit von
Wohnraum des einfachen Standards,
aller verschiedenen
Anbietergruppen und
der Schaffung und Erhaltung
sozial ausgeglichener Bewohnerstrukturen.
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) -
Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
- (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember
2003, BGBl. I S. 2954)
§ 22b Inhalt der Satzung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22b.html
(1) In der Satzung ist zu
bestimmen,
welche Wohnfläche
entsprechend der Struktur des örtlichen
Wohnungsmarktes als angemessen anerkannt wird
und
in welcher Höhe
Aufwendungen für die Unterkunft als angemessen
anerkannt werden.
In der Satzung kann auch
die Höhe des als angemessen anerkannten
Verbrauchswertes oder der als angemessen
anerkannten Aufwendungen für die Heizung
bestimmt werden. Bei einer Bestimmung nach
Satz 2 kann sowohl eine
Quadratmeterhöchstmiete als auch eine
Gesamtangemessenheitsgrenze unter
Berücksichtigung der in den Sätzen 1 und 2
genannten Werte gebildet werden. Um die
Verhältnisse des einfachen Standards auf dem
örtlichen Wohnungsmarkt realitätsgerecht
abzubilden, können die Kreise und kreisfreien
Städte ihr Gebiet in mehrere Vergleichsräume
unterteilen, für die sie jeweils eigene
Angemessenheitswerte bestimmen.
(2) Der Satzung ist eine
Begründung beizufügen. Darin ist darzulegen,
wie die Angemessenheit der Aufwendungen für
Unterkunft und Heizung ermittelt wird. Die
Satzung ist mit ihrer Begründung ortsüblich
bekannt zu machen.
(3) In der Satzung soll für
Personen mit einem besonderen Bedarf für
Unterkunft und Heizung eine Sonderregelung
getroffen werden. Dies gilt insbesondere für
Personen, die einen erhöhten Raumbedarf haben
wegen
einer Behinderung oder
der Ausübung ihres
Umgangsrechts.
Sozialgesetzbuch (SGB)
Zweites Buch (II) - Bürgergeld,
Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel
1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl.
I S. 2954)
§ 22c Datenerhebung, -auswertung und
-überprüfung
https://
www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22c.html
(1) Zur Bestimmung der
angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und
Heizung sollen die Kreise und kreisfreien
Städte insbesondere
Mietspiegel, qualifizierte
Mietspiegel und Mietdatenbanken und
geeignete eigene
statistische Datenerhebungen und -auswertungen
oder Erhebungen Dritter
einzeln oder kombiniert
berücksichtigen. Hilfsweise können auch die
monatlichen Höchstbeträge nach § 12 Absatz 1
des Wohngeldgesetzes berücksichtigt werden. In
die Auswertung sollen sowohl Neuvertrags- als
auch Bestandsmieten einfließen. Die Methodik
der Datenerhebung und -auswertung ist in der
Begründung der Satzung darzulegen.
(2) Die Kreise und
kreisfreien Städte müssen die durch Satzung
bestimmten Werte für die Unterkunft mindestens
alle zwei Jahre und die durch Satzung
bestimmten Werte für die Heizung mindestens
jährlich überprüfen und gegebenenfalls neu
festsetzen.
Letztendlich
ist es ja erst einmal der § 22c
SGB II ( Datenerhebung,
-auswertung und -Überprüfung ),
um zu mindestens ( erst einmal )
die ' Angemessenheit der
Unterkunft ' auf Grund des
derzeit aktuell geltenden
"Mietspiegel" rechtlich und
gesetzlich formal korrekt bei
Ihnen einfordern zu können.
Siehe dazu auch :
Seite 9 / 13 ( Grafik zur
Entwicklung der Mietpreis im
Landkreis Kusel Ende 2021 -
November 2024 )
= http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_20240916_widerspruch_bescheid_beguendung.pdf
=
Hier dazu auch noch die
Belehrung zu den Kosten der
Unterkunft (gültig ab
01.01.2023).
= https://
www.landkreis-kusel.de/
buergerservice-und-verwaltung/
themen/soziales/hilfe-zum-
lebensunterhalt/belehrung-
kosten-der-unterkunft-2023-sgb-
xii.pdf =
01.01.2023 ??? + !
= https://
www.jobcenter-landkreis-
kusel.de/wp-content/
uploads/2024/09/Zusatzblatt-KdU-
Neu-Wohngeldtabelle.pdf =
Was so ja eigentlich gültig seit
Anfang 2022 bedeutet ! Also
eigentlich ja als Zeitpunkt der
Datenerhebung Oktober 2021. Und
das dann zudem noch auf Grund
der damaligen Rechengrundlage
des zum Ende - also Oktober -
2021 im Landkreis Kusel
geltenden Mietspiegel.
Ihre
Berechnung des Mietzins ist also
lt. § 22c SGB II so gar nicht
statthaft !!!
Das sollte Ihnen als kompetente
Sachbearbeiterin doch bekannt
sein. Oder ?!
Also zu mindestens Ihrer direkten
Vorgesetzten, Frau Daniela
Bardian.
Oder ? + !
Hier werden exakt
Fristen gesetzt von 2 Jahren für
die Anpassung der Miete und bei
den Kosten der Heizung sogar von
einem Jahr.
Gemäß dieser offiziellen
Statistik und der hierbei
geltenden gesetzlichen
Grundlagen sind es also statt
381,70 € ( Ihre fehlerhafte
Rechengrundlage im Widerspruch
zu den geltenden gesetzlichen
Bestimmungen ) die so gesetzlich
verbindlich zugeordneten 548,30
€ für einen
Einpersonenhaushalt ( umgerechnet
auf Grund der Werte 12/2021
und 12/2024 ) als
angemessen.
Können Sie das bei der
Überweisung ( also rückwirkend
beinschließlich Juli 2024 ) bei
Ihrer Zahlung zu Dezember 2024
berücksichtigen. Da danke ich
Ihnen schon Mal für Ihre
korrekte Amtsausübung und
Verwaltungstätigkeit.
Sie schaffen das dann schon.
Und, Frau Maren Grunwald und
Frau Daniela Bardian, das
sollten Sie wirklich tun.
Sie wollen mich doch sicher
nicht dazu nötigen mich
ansonsten erneut bei Ihrem
Vorgesetzten, Herr Landrat, über
seine Dienstbefohlenen und
Untergebenen beschwerenzu
müssen.
Der ist sowieso ( anzunehmend )
schon ziemlich abgenervt von
mir.
Ich muss da auch beim Jobcenter
bzw. dem Landkreis Kusel auch
ganz unbedingt mal bei diesem
'Werkausschuss' anklopfen.
= https://
www.landkreis-kusel.de/
buergerservice-und-verwaltung/
verwaltung/satzungen/
betriebssatzung-fuer-den-
eigenbetrieb-jobcenter-
landkreis-kusel-2011.pdf =
Bzw. lt. dieser Satzung § 7 auch
den Herrn Landrat, welcher
schließlich Dienstvorgesetzter
und Vorgesetzter der Werkleitung
und Dienstvorgesetzter der
Bediensteten des Eigenbetriebs
ist und gemäß Absatz 2 dieses §
der Werkleitung
Einzelanweisungen erteilen kann,
wenn sie zur Sicherstellung der
Gesetzmäßigkeit, wichtiger
Belange des Landkreises, der
Einheit der Verwaltung oder zur
Wahrung der Grundsätze eines
geordneten Geschäftsganges
notwendig sind.
Der ist dann ja auch für die
Kreisverwaltung zuständig.
Und gewissermaßen ist der
Landkreis ja sowieso als
'Familienbetrieb' anzusehen.
[
II ]
SOZIALAMT +
JOBCENTER
Sehr geehrter Herr
RFL Andreas Körbel ( Team M &
I Jobcenter ).
Ich
hatte die leider nahezu gänzlich
fehlende Resonanz auf
Antragstellungen — gerade
insbesondere im Bereich meiner
Verselbstständigung — ebenso
bereits bei Ihren Kollegen und
Kolleginnen vom Sozialamt der
Kreisverwaltung Kusel, ebenfalls
im Landkreis Kusel, schon
mehrfach angemahnt. Hat sich da
wegen meiner letzten Eingabe am
23.10.2024 - betreffend der ja
anscheinend in Ihrem Aktenstapel
verschollenenen Antragstellung
vom 27.01.2021 - etwas
getan ? + !
= http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_20241024_hinweis_antragstellung.pdf =
UND JA. Auch bei Ihren Kollegen
+ Innen beim Sozialamt
der Kreisverwaltung Kusel,
ebenfalls im Landkreis Kusel,
muss ich da in absehbarer Zeit
ebenfalls wegen diesem Umstand "fehlende
Resonanz auf Antragstellungen
insbesondere im Bereich meiner
Verselbstständigung"
anmahnen. So ist eben diese
Rechtsstaatlichkeit im Umgang
mit mündigen Bürgern.
Ich erwarte da also nunmehr
innerhalb angemsssener Frist (
gemeinsam mit den Kollegen vom
Sozialamt ) einen schriftlich
ausführlich begründeten Bescheid
von Ihnen, um nun nicht mehr
allzu viel länger in deutlichem
Widerspruch zu der vom BVerfG so
postulierten 'Objektformel' mein
Leben
degradiert als bloßes Objekt
staatlich Willkür bei
Ihnen fristen zu müssen.
Das wollen Sie doch bestimmt
auch nicht. Mmmh, Herr RFL
Körbel vom Team M & I [
Markt und Integration ] ?!
By the way !
Das Schreiben der DRV wegen
meiner Beschwerde wegen dieser
'Abgabe einer gutachterlichen
Stellungnahme nach § 44a Absatz
1 SGB II, § 109a Absatz 3 SGB
VI".
Was so ja letztendlich die ganze
Rechtfertigung bei der durch die
Bestimmungen des Bürgergeld so
eigentlich gar nicht recht
statthaften so benannten
"Zwangsverrentung" ist. Das ist
Ihnen doch bekannt ?!
In
dem Zusammenhang auch das
Schreiben vom 17.08.2022.
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_sozialamt_kusel_20220817_zahnschmerzen_kosten_diverses_legales.html
STICHWORT(e) :
NUN zur Beantwortung ihrer
Frage(n), werter Herr P. Müller
!
Bzw.:
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_sozialamt_kusel_20240905_antrag_termin_hinweis_zahlungsverzug_pp.html
STICHWORT(e)
:
Hallo,
werter
Herr Ass. jur. Peter Simon !
¡!
HINWEIS(e) ZU DIESEM SCHREIBEN ¿?
IN DEM
ZUSAMMENHANG :
[ http://
humanearthling.org/book/cerlerock/
sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html
]
» Der Text
beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis
zwischen nationaler Verfahrensautonomie und
effektivem Rechtsschutz in Deutschland,
insbesondere im Kontext der
Sozialgerichtsbarkeit. Das Augenmerk liegt
dabei auf den Herausforderungen, die durch
die Überlastung der Sozialgerichte und die
Missachtung von Rechtsnormen durch die
Bundesagentur für Arbeit (BA) und Jobcenter
entstehen. Der Text analysiert, wie diese
Probleme die Rechtstaatlichkeit und die
Gewaltenteilung gefährden, indem sie die
effektive Rechtskontrolle beeinträchtigen
und den Zugang zu einem fairen Verfahren
erschweren.
Ein zentrales Thema ist die Stigmatisierung
von Kritikern als “Querulanten”, die den
Zugang zur Justiz behindert und das Recht
auf rechtliches Gehör gefährdet. Der Text
betont die Bedeutung von
Kommunikationsstrategien und Anpassungen im
Gerichtsverfahren, um Menschen mit
Asperger-Syndrom zu unterstützen und ihnen
einen effektiven Zugang zur Justiz zu
ermöglichen. «
WIDERSPRUCH
( 1 Seite )
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_20240912_widerspruch_bescheid.pdf
BEGRÜNDUNG ( 14 Seiten )
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_20240916_widerspruch_bescheid_beguendung.pdf
ERWEITERTE BEGRÜNDUNG ( 1 Seite
)
http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_kreisrechtsausschuss_20241024_hinweise_widerspruch.pdf
➽ IN DEM ZUSAMMENHANG
>>>
DER WIDERSPRUCH GEGEN DEN
AUFHEBUNGSBESCHEID mit Datum vom
22.04.2024 von Frau Lena Joas (
7 Seiten ) !
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf
1Im
Atlantik droht der Kollaps der
wichtigsten Meeresströmungen.
Dieser könnte nun noch früher
eintreten, als bisher gedacht –
mit verheerenden Folgen.
20 Jahre früher als
prognostiziert
Bisher waren Forscher von einer
30-prozentigen Abschwächung der
AMOC bis zum Jahr 2060
ausgegangen. Genau dazu gibt es
nun neue Berechnungen – und die
verheißen nichts Gutes. Die
bisherige Einschätzungen hatten
nämlich Schmelzwasser-Einfluss
in den subarktischen Ozean kaum
berücksichtigt. Dabei könnte
alleine das betroffene
Grönland-Eisschild den
Meeresspiegel weltweit um etwa
10 Zentimeter anheben.
Diesen Umstand hat eine neue
Studie, die am 18. November 2024
in "Nature Geoscience"
publiziert wurde, nun
korrigiert.
Denn: Seit 2002 hat Grönland
bereits 5.900 Milliarden Tonnen
an Eis verloren.
18 November 2024
Weakening of the Atlantic
Meridional Overturning
Circulation driven by subarctic
freshening since the
mid-twentieth century
= https://
www.nature.com/articles/
s41561-024-01568-1 =
Kipppunkt nahe –
Atlantik-Strömung steht vor
Kollaps ! Sie haben diese
zusätzlichen Massen an Süßwasser
nun in den Klimaprojektionen
berücksichtigt. Dabei zeigen
diese eine deutlich schnellere
Abschwächung der so wichtigen
Umwälzzirkulation. Die
30-Prozent-Marke könnte dann
schon 2040 – also 20 Jahre
früher als ursprünglich
prognostiziert – erreicht
werden.
Der AMOC-Kipppunkt:
Eine drohende Katastrophe für das globale
Klimasystem
Die Atlantische Meridionale
Umwälzströmung (AMOC) ist eine der zentralen
Säulen des globalen Klimasystems. Sie fungiert
als eine Art „Heizung des Nordens“, die warmes
Wasser aus den Tropen bis in die nördlichen
Breiten transportiert. Doch dieses System
steht unter massivem Druck: Neue
wissenschaftliche Erkenntnisse deuten darauf
hin, dass das Risiko eines Zusammenbruchs
erheblich größer ist als bisher angenommen.
Der jüngste Bericht des Weltklimarates (IPCC)
schätzt die Wahrscheinlichkeit eines
AMOC-Zusammenbruchs in diesem Jahrhundert zwar
auf etwa 50 %, doch neuere Studien und Daten
zeigen, dass das Risiko sogar höher sein
könnte. Dies ist ein alarmierender Weckruf, da
ein solcher Kipppunkt nicht nur die
Temperaturen in Nordeuropa drastisch senken
würde, sondern auch die globale
Klimastabilität nachhaltig gefährden könnte.
Die Mechanik des
Golfstrom-Systems und seine Schwächung
Das AMOC-System basiert auf
einem empfindlichen Gleichgewicht aus
Salzgehalt und Temperatur. Warmes,
salzhaltiges Wasser fließt aus den Tropen nach
Norden, wo es durch die Abgabe von Wärme
dichter wird, absinkt und als Tiefenströmung
in den Südatlantik zurückkehrt. Doch durch den
verstärkten Zustrom von Schmelzwasser aus
Grönland und der Arktis wird dieses
Gleichgewicht gestört. Süßwasser hat eine
geringere Dichte und hemmt das Absinken des
salzhaltigen Wassers, wodurch die treibende
Kraft des Systems geschwächt wird.
Die beobachtete Abkühlung im „Cold Blob“
südlich von Island, eine der wenigen Regionen
der Welt, die sich trotz der globalen
Erwärmung abkühlt, ist ein sichtbares Symptom
dieser Schwächung. Gleichzeitig hat sich der
Golfstrom leicht verschoben, was sich in einer
Erwärmung entlang der US-Ostküste zeigt. Seit
Mitte des 20. Jahrhunderts hat die Stärke der
AMOC-Strömung um etwa 13–15 % abgenommen, ein
Rückgang, der beispiellos in der modernen
Geschichte ist.
Globale und
regionale Konsequenzen eines Zusammenbruchs
Ein Zusammenbruch der AMOC
hätte weitreichende Folgen für die Menschheit
und die Natur:
- Nordische Länder:
Die Temperaturen in Nordeuropa könnten um
mehrere Grad sinken, was zu härteren Wintern
und erheblichen Belastungen für die
Landwirtschaft und Infrastruktur führen
würde.
- Globale
Wettermuster: Die tropischen
Regionen könnten trockener und heißer
werden, was zu einer Verschärfung von Dürren
und Hitzewellen beiträgt. Länder in der
südlichen Hemisphäre, wie Australien und
Südamerika, könnten hingegen mit stärkeren
Regenfällen und Überschwemmungen
konfrontiert werden.
- Meeresspiegelanstieg:
Durch den Schmelzwasserzustrom beschleunigt
sich der globale Meeresspiegelanstieg, was
besonders für Küstenstädte und Inselstaaten
katastrophal wäre.
- Störungen der
globalen Nahrungsketten:
Änderungen in der Ozeanzirkulation würden
marine Ökosysteme destabilisieren, von denen
Millionen von Menschen für Nahrung und
Lebensunterhalt abhängen.
Eine tickende
Zeitbombe für unser Klima
Die Welt steht vor einer
nie dagewesenen Herausforderung: Die
lebenswichtige atlantische Umwälzzirkulation
könnte binnen zwei Jahrzehnten dramatisch
geschwächt werden. Was bislang als ein Problem
der fernen Zukunft galt, droht nun zu einem
Albtraum der Gegenwart zu werden. Eine neue
Studie enthüllt, dass das Abschmelzen von
Grönlands Eisschilden und das Einströmen von
Süßwasser in den Nordatlantik das Klimasystem
wesentlich schneller destabilisieren könnten,
als bislang angenommen.
Das Erschreckende: Die Modelle, auf die sich
unsere bisherigen Prognosen stützten, hatten
den Einfluss dieser Veränderungen massiv
unterschätzt. Seit 2002 hat Grönland 5.900
Milliarden Tonnen Eis verloren – eine
alarmierende Zahl, die nicht nur den
Meeresspiegel steigen lässt, sondern auch die
AMOC, das Herzstück unserer globalen
Klimastabilität, gefährlich schwächt.
Globale
Ungerechtigkeit und systemisches Versagen
Diese Entwicklungen sind
nicht nur eine wissenschaftliche Warnung,
sondern auch ein moralischer Weckruf. Die
Hauptlast dieser Krise wird von den Regionen
getragen, die am wenigsten dazu beigetragen
haben. Während reiche Industriestaaten
weiterhin fossile Brennstoffe verbrennen und
Umweltzerstörung vorantreiben, stehen Länder
des globalen Südens vor den verheerenden
Folgen – von extremen Dürren bis hin zu
steigenden Meeresspiegeln, die ganze Inseln
verschlingen.
Die historischen Ungerechtigkeiten des
Kolonialismus setzen sich in der Klimakrise
fort. Industrialisierte Nationen haben durch
ihre ungebremste Ausbeutung natürlicher
Ressourcen ein System geschaffen, das auf der
Unterdrückung und Entfremdung von Mensch und
Natur beruht. Jetzt zeigt die Natur ihre
Grenzen, und die Konsequenzen treffen die
Verwundbarsten zuerst.
Die Dringlichkeit
des Handelns
Die Studie von Menviel und
Pontes bringt es auf den Punkt: „Wir haben
keine Zeit mehr.“ Dies ist keine Übertreibung,
sondern die kalte Realität eines Systems, das
sich schneller destabilisiert, als es
repariert werden kann. Der Kollaps der AMOC
wäre ein Wendepunkt, der weitreichende
ökologische, ökonomische und soziale
Katastrophen auslösen würde.
Schluss mit dem
„Weiter so“
Es reicht nicht, von einer
„nachhaltigen Entwicklung“ zu sprechen,
während weiterhin Kohlekraftwerke betrieben,
Wälder abgeholzt und fossile Brennstoffe
subventioniert werden. Wir brauchen eine
Revolution im Denken und Handeln:
- Verbot fossiler
Energien: Sofortige und
umfassende Maßnahmen zur Dekarbonisierung.
- Naturbasierte
Lösungen: Massive Aufforstung und
Schutz von Ökosystemen, um den CO₂-Gehalt in
der Atmosphäre zu reduzieren.
- Globale
Kooperation: Verpflichtende
Klimaziele, die gerecht und verbindlich
umgesetzt werden.
- Bewusstseinswandel:
Die Erde darf nicht länger als
unerschöpfliche Ressource betrachtet werden.
Sie ist unser Zuhause, kein Rohstofflager.
Die Natur antwortet
mit Nachdruck
Die AMOC steht symbolisch
für das fragile Gleichgewicht, das die
Menschheit seit der Industrialisierung
systematisch zerstört hat. Doch Gaia, die
Verkörperung der Erde, hat ihre Warnung
ausgesprochen: Wenn wir weiterhin blind
gegenüber den Konsequenzen unserer Taten
bleiben, werden wir das Gleichgewicht
unwiderruflich verlieren.
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
das lfd. Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP
in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung
Kusel
LANDKREIS
KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/489 +
4/58.24399 :
Jobcenter
Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP,
BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 05.12.2024
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8800 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
:
ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN
SCHREIBEN :
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu
wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Sehr
geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Veratwortliche im
Landkreis Kusel und natürlich der
Kreisverwaltung Kusel im Landkresi
Kusel.
Sehr geehrte
Sachbearbeiter und
Sachbearbeiterinnen.
Diese Mail / dieses
Schreiben steht natürlich auch
Online zu Ihrer Verfügung :
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241205_law_antrag_teilhabe_01.html
]
[
I ]
SOZIALAMT
Sehr geehrte Frau
Maren Grunwald und Frau Daniela
Bardian.
In
diesem Schreiben geht es wegen der
Dringlichkeit und der umgehenden
Wiederherstellung des
sozio-kulturellen Existenzminimum
und des zum Leben zwingend
notwendigen Bedarf um die
sofortige - also natürlich
baldmöglichste - Erledigung eines
Überprüfungsantrag,
so gestellt am 22.11.2024, und den
doch offensichtlich - und
anscheinend wider besseren
Wissens erstellten -
fehlerhaften Bescheid
mit Datum vom 15.08.2024.
Und natürlich meiner Begründung
für ein so ja nunmehr anhängiges
Widerspruchsverfahren beim
Kreisrechtsausschuss.
Die
Heute in der Kreisverwaltung abgegebenen
Unterlagen ( Kontoauszüge Juni - November 2024
und die Mahnungen wegen den zusätzlichen
Kosten des Zahlungsverkehr meines Telefon -
und Internetanbieter INEXIO ) ! Insgesamt
beziffere ich die Kosten ( also ohne den durch
Sie verursachten zusätzlichen Kostenaufwand
bei meinem Provider, dem Stromanbieter und
auch ALDI >>> KOMMT NOCH !!! ) auf
34,40 €.
Insgesamt kommen wir da auf (
ca. ) 60 € . . .
Dazu erwarte ich ( a ) einen ( ausreichend
begründeten ) Bescheid ( innerhalb
angemessener Frist ).
[ II ]
SOZIALAMT +
JOBCENTER
Im Abschnitt II geht es
dann mal wieder um die ( leider
immer noch fehlende und bereits
mehrfach angemahnte ) Bescheidung so
eingereichter Antragstellungen im
Spektrum von dieser Teilhabe (
pp ) und den
Wohnungsbeschaffungskosten ! + !
Könnt
Ihr euch da so langsam - also
zügig und ohne weiteren Verzug -
jeweils zu einem schriftlich
ausreichend begründeten Bescheid
durchringen ? + !
Da Sie, Frau Mang und Frau
Bardian, bisher nicht auf den
Antrag wegen den ja zwingend
erforderlichen
Wohungsbeschaffungskosten reagiert
haben sollte so auch für den Monat
Dezember die Mietzahlung von Ihnen
in vollständiger Höhe
gewährleistet sein. Ebenso wie
natürlich auch rückwirkend die
vollständige Gewährung des
sozio-kulturellen Existenzminimum
ohne eine so nicht ausreichend
begründete und somit zu
rechtfertigende Kürzung des
Mietzins.
SIEHE dazu das Schreiben wegen dem
Überprüfungsantrag :
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241127_law_antrag_klima.html
Und
natürlich den anderen
Schriftverkehr vorab in dieser
Angelegenheit !
Ich möchte also ungern ( auch in
dieser Angelegenheit ) das
Sozialgericht um eine Klärung des
Sachverhalt bemühen.
TEILHABE ( pp )
Mal
ganz unabhängig von der Tatsache,
dass Sie bisher ( anscheinend im
besten Einvernehmen seit 11/2020 )
ebenso wie Ihre Kollegen im
Landkreis Kusel ( a ) generell so
möglichw Hilfestellungen der
Rehabilitation und
Wiedereingliederung, aber gerade
auch die Erstellung eines
Bescheid, verweigert haben und mit
( schon irgendwie bewundernswerter
) Hingabe diesen Rechtsanspruch
bisher negieren !
Dazu
auch zwei ( möglichweise )
sachdienliche Hinweise zu den in
den nächsten Wochen von Ihnen zu
klärenden Fragestellungen meiner
Person betreffend einer Teilhabe
und selbst bestimmten
Lebensführung und gerade auch
der Verselbstständigung meiner
Person als so vollkommen
diffamierend so benannter
"Mensch mit Behinderung",
anzunehmend im Autismus-Spektrum
und da in der Schublade
'Asperger-Syndrom'.
Zuerst einmal etwas zu dem
Sachverhalt einer
'multidisziplinären Bewertung im
Sinne der UN-BRK :
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20241129_termin_querulanzia_klage.pdf ]
Und nun - das ist wirklich der
heilige Gral im Konstrukt Hartz
/ Bürgergeld - etwas zu
Einkommen und Vermögen [[ u.A.
]] im Sinne des Art. 14 und 20
GG [[ Etc. Usw. ! ]] :
Fachliche Weisungen SGB II
BA Zentrale FGL 21
Stand: 24.10.2024
Zweites Buch Sozialgesetzbuch –
SGB II
Fachliche Weisungen
§§ 11 - 11b SGB II
Zu berücksichtigendes Einkommen
https://
www.arbeitsagentur.de/datei/
fw-p11-11b-sgb-ii-
stand-01072023_ba044381.pdf
UND JA !
Das werden wirklich ganz und gar
sinnige und formal sachgerechte
Fragen, welche Sie in den
nächsten Wochen in Form einer so
bei Ihrer Verwaltungstätigkeit
verbindlich geforderten
Bescheidung im Rahmen einer so
ja bereits gestellten
Antragstellung - natürlich
ausreichen begründet - klären
müssen !!! + !
SIEHE :
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
das lfd. Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP
in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
| THE END |
-------- Weitergeleitete
Nachricht --------
Lieber Kollege Wagener,
besten Dank für deine Nachrichten.
Du wolltest uns wohl in Kenntnis setzten, dass du
verschiedene Anträge gestellt hast bis dato.
Bitte sende uns rechtsmittelfähige Bescheide zur
Überprüfung zu, danach werden wir uns mit dir in
Verbindung setzten um tätig werden zu können.
Mit kollegialen Grüßen
Tanja
Horwedel-Urschel
Mitarbeiterin im Sekretariatsdienst
Team
Beratung und Recht
ver.di
Rheinland-Pfalz
Richard-Wagner-Straße 1
67655 Kaiserslautern
Tel.: +49 631 357760 - 19
E-Mail: beratung.pfalz@verdi.de
Bitte
beachte, dass wir keine E-Mail-Anlagen über 10
MB empfangen können!
Zum Zwecke der
Beratung und Vertretung werden
personenbezogene Daten durch die zuständigen
Stellen der Gewerkschaft ver.di, also
insbesondere durch die bezirkliche
Rechtsschutzstelle bzw. das zuständige Team
Beratung und Recht, die Rechtsabteilung des
ver.di-Landesbezirks und den Bereich
Recht/Rechtspolitik der
ver.di-Bundesverwaltung, gemäß der
europäischen Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) und dem deutschen Datenschutzrecht
(BDSG) für die Durchführung des
satzungsgemäßen Rechtsschutzes erhoben,
verarbeitet und genutzt. Im Rahmen dieser
Zweckbestimmung werden die Daten
ausschließlich zur Erfüllung der
gewerkschaftlichen Aufgaben an diesbezüglich
besonders Beauftragte weitergegeben und
genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt
nur mit Ihrer gesonderten Einwilligung.
Weitere Hinweise zum Datenschutz sind zu
finden unter https://
datenschutz.verdi.de.
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Hallo . . .
Mit einer Dame von der Telefonzentrale gesprochen.
Anruf gerade eben von Telefon : 06381 9989554 . . .
Die gute Frau wollte Ihnen eine Aktennotiz
übermitteln.
IN KURZFORM :
Am 12. noch mal ein Hinweis per CC an
beratung.pfalz@verdi.de
via Landkreis + Kreisverwaltung Kusel' =
Jobcenter/Sozialamt <kv-
kusel@poststelle.rlp.de> !
Es geht ( u.A. ) um das anrechenbare Einkommen und
Vermögen. Gewissermaßen der 'heilige Gral' im Konstrukt Hartz /
Bürgergeld.
Nur etwas Vorbereitung wegen einer Antragstellung
( und dann so beabsichtigten Klage ) mit
Zielrichtung EU-Menscehnrechtsbeschwerde.
Dann - irgendwann
nächste Woche - auf 2 - 3 DIN-A4 Seiten die
ganze Vorgehensweise und das 'große' WARUM &
WIESO !
MfG
arno [ Wagener ]
: P S :
Ihre Telefonnummer, also die Durchwahl, stimmt
nicht !
Es kam jedenfalls immer ein 'Kein Anschluss unter
dieser Nummer'.
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Hallo Frau Ass. Jur.
Christiane Weiher . . .
Ihr Schreiben mit Datum vom 14.08.2024.
Am 14.08.2024 um 13:02
schrieb beratung.pfalz:
Sehr
geehrter Kollege Wagener,
bitte
haben Sie Verständnis dafür, dass der Verdi
keinen Rechtsschutz für anhängige Klagen
erteilen kann.
Wir
sind an die Einhaltung der Ver.di
Rechtsschutz-Richtlinie gebunden.
Wenn
ein weiteres Verfahren ansteht, dann wird der
Ver.di-Rechtsschutz gerne überprüfen, ob
Rechtsschutz erteilt werden kann.
Mit
freundlichen Grüßen
Christiane
Weiher
Ass.jur.
Soweit war ich bei
meinem Gespräch mit Ihrem Kollegen Herr Solinzke [ 06131
9726275 ] auch schon !
In unserem ausführlichen ( und eigentlich inhaltlich
übereinstimmenden ) Telefonat war mein Hinweis zur
Einhaltung der Ver.di Rechtsschutz-Richtlinie,
und dass Verdi keinen Rechtsschutz für anhängige
Klagen erteilen kann, die mögliche und auch
notwendige Tatsache eben ein weiteres Verfahren
zu ermöglichen.
der Ver.di-Rechtsschutz gerne überprüfen, ob
dabei ( möglicherweise ) Rechtsschutz erteilt
werden kann.
Ein paar
Daten und Angaben dazu . . .
ZIELRICHTUNG >>>
Rechtliche Einwirkung, statt bei Hartz bzw. diesem
im Neusprech so benanntem 'Bürgergeld' zur
Abwechselung präventiv und rechtzeitig vorab, beim
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
in Straßburg wegen den Veränderungen am
Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft im Zuge des
munter voran schreitenden so bezeichneten
'Klimawandel' und durch die ebenfalls gravierenden
Auswirkungen des Einfluss der 'Automatisierung' [
~ KI pp ] !
Vorrangig geht es jetzt darum
( A ) die Gewerkschaften, NGO und
Interessenvertretungen, für so eine Beschwerde
beim EGMR zu begeistern bzw. von der Notwendigkeit
einer Einflussnahme auf die politische
Willensbildung zu überzeugen. Und ( B ) um einen
mündlichen Verhandlungstermin beim
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz am 24.09. in
Mainz. Wie es singt und lacht ...
: STAND DER
DINGE :
Ein Antrag
auf PKH bei allen 5 seit nunmehr 1½ Jahren in
hingebungsvoller Untätigkeit ruhenden
Verfahren [ das hat Alles schon seinen Sinn +
Zweck und auch Richtigkeit ] wurde generell
bei allen Verfahren abgelehnt.
Wie beim Telefonat mit Herr Solinzke [ 06131
9726275 ] so bereits angegeben ermöglicht
diese Handhabung des LSG einer gänzlichen und
grundsätzlichen Weigerung einen Anwalt, somit
diese so benannte Waffengleichheit, als
Rechtsvertretung zu ermöglichen das ganze
Verfahren bzw. die ganzen Verfahren mit Blick
auf eine generelle Umsetzung [ ~ Neo-liberale
Staatsideologie, Klima / KI / Grundeinkommen /
Teilhabe / Selbst bestimmte Lebensführung +
etc. usw. ] wegen Verweigerung des Rechtsweges
und insbesondere des rechtlichen Gehör gleich
ohne ( nur störenden ) Umwege beim BVerfG (
als hierbei erforderliche innerstaatliche
Instanz ) in Form einer Beschwerde zur Sprache
zu bringen.
Ohne eine kompetenten und auch willigen
Rechtsbeistand [ die entsprechende
Öffentlichkeitsarbeit und auch Unterstützung
beispielsweise der Gewerkschaften /
politischer Parteien / Gruppierungen ]
funktioniert diese Handhabung natürlich nicht
!
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung
Kusel
LANDKREIS
KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/489 +
4/58.24399 :
Jobcenter
Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP,
BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
ver.di Rechtsschutz
: Mitgliedsnr.:
1026725992 / Mail-ID:02837000512
:
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 12.12.2024
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8807 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
:
ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN
SCHREIBEN :
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu
wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Sehr
geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Veratwortliche im
Landkreis Kusel und natürlich der
Kreisverwaltung Kusel im Landkresi
Kusel.
LAND L(i)EBEN –
digital.gemeinsam.vorOrt =
MAHNUNG unten bei [ III ] . . .
Sehr geehrte
Sachbearbeiter und
Sachbearbeiterinnen.
Diese Mail / dieses
Schreiben steht natürlich auch
Online zu Ihrer Verfügung :
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html
]
[
I ]
SOZIALAMT +
JOBCENTER + ver.di Rechtsschutz
Sehr geehrte Frau
Tanja Horwedel-Urschel und Frau
Ass. jur. Christiane Weiher.
Sehr geehrte Frau
Maren Grunwald und Frau Daniela
Bardian. >>> Abschnitt [
I + II + III ]
Herr RFL A. Körbel vom Team M + I.
Bzw. der vorgesetzte Werksleiter
und Justiziar des Landkreis. [
I + II ]
Die Dame von ver.di
hat mich in Ihrem letzten
Schreiben mit
'kollegialen Grüßen' darauf
aufmerksam gemacht, dass ich
der Rechtsberatung
dort "rechtsmittelfähige
Bescheide" zur Überprüfung
schicken soll. Und erst danach
können die Menschen dort sich mit
mir in Verbindung setzten, um dann
tätig werden zu können. Da Verdi
auch keinen Rechtsschutz für
anhängige Klagen erteilen kann, da
sie an die Einhaltung der Ver.di
Rechtsschutz-Richtlinie gebunden
sind, scheint das da der Weg der
Dinge zu sein. Das verstehen Sie
doch sicherlich, werte Mitarbeiter
+ Innen des Jobcenter und
Sozialamt im Landkreis Kusel ? + !
Ich
verstehe das allerdings nur
bedingt. Bei ganz zaghafter
Bewertung des Verfahren Teilhabe (
SG + LSG und Hin und Her ) komme
ich bei wirklich vorsichtiger
Bewertung der Sachlage zur
eindeutigen Schlussfolgerung da (
von geltenden EU-Normen ) die
Zulässigkeit für eine
Verfassungsbeschwerde bereits
verfügbar zu haben.
Ich brauche nun also ganz
unbedingt einen "rechtsmittelfähigen
Bescheid" von Ihnen.
Ich muss deswegen
jetzt wirklich drängeln.
Normalerweise tue ich das ja
nicht. Aber Heute tue ich es !!! +
!
Und normalerweise müssten Sie ja
sowieso. Was Ihr ja aber – es
ist ja normalerweise eher die
Regel bei Ihnen und keinesfalls
eine Ausnahme – anscheinend
gar nicht gerne und sogar mit
irgendwie bewundernswerter Hingabe
und Ausdauer zumeist überhaupt
nicht tut. Also einen "rechtsmittelfähigen
Bescheid" bei einem formal
korrekten und insoweit ja
gewissermaßen standesgemäßen
Rechtsbegehren eines ja nicht
entmündigten Hilfe suchenden
Bürger zu erstellen. Einem doch
ganz normalen Menschen, welcher
dann noch vollkommen diffamierend
entweder als 'Kunde' oder eben
'Mensch mit Behinderung' (und dann
noch erwerbslos) von Euch
bezeichnet wird. Zu mindestens im
offiziellen Sprachgebrauch.
[
II ]
TEILHABE
( pp )
Und
nun — das ist wirklich der
heilige Gral im Konstrukt Hartz
/ Bürgergeld — etwas zu
Einkommen und Vermögen [[ u.A.
]] im Sinne des Art. 14 und 20
GG [[ Etc. Usw. ! ]]. UND
JA ! Das werden — ich habe Sie
ja schon in meinem letzten
Schreiben am 05.12.2024 darauf
aufmerksam gemacht — wirklich
ganz und gar sinnige und formal
sachgerechte Fragen, welche Sie
in den nächsten Wochen in Form
einer so bei Ihrer
Verwaltungstätigkeit verbindlich
geforderten Bescheidung im
Rahmen einer so ja bereits
gestellten Antragstellung -
natürlich ausreichen begründet -
klären müssen !!! + !
Wir fangen da Heute mit etwas
Einfachem an. Dafür dürfte Ihre
Kompetenz ausreichend sein.
Mal ganz unabhängig
von der Tatsache, dass Sie bisher
( anscheinend im besten
Einvernehmen seit 11/2020 ) ebenso
wie Ihre Kollegen im Landkreis
Kusel ( a ) generell mögliche und
so eigentlich Ihnen verpflichtend
rechtlich und gesetzlich
vorgeschriebene Hilfestellungen
der Rehabilitation und
Wiedereingliederung, aber gerade
auch die Erstellung eines Bescheid
oder eben einer
Widerspruchsverfahrebn, verweigert
haben und mit ( schon irgendwie
bewundernswerter ) Hingabe diesen
Rechtsanspruch bisher negieren !
In meinem letzten
Schreiben hatte ich Sie bereits
auf 'Fachliche Weisungen' der BA
Zentrale FGL 21 zu §§ 11 - 11b SGB
II wegen dem zu berücksichtigenden
Einkommen aufmerksam gemacht. Was
noch dabei ( möglicherweise ) bei
diesem Teilhabe ( pp ) und dieser
selbst bestimmten Lebensführung
ganz im Sinne des GG und SGB (
UN-BRK etc. usw. ) von Interesse
ist ? + !
Im Anhang [ ~ ABSCHNITT IV
APPENDIX ~ ] finden Sie dazu
auch ( einige ) weiterführende
Informationen.
Sie kennen sich ja aus !? Und Sie
sollten ja, ebenso wie bei der
Gerichtsbarkeit ist das für Ihre
Verwaltungstätigkeit bindend
verpflichtend, im Interesse eines
Hilfe suchenden und sachunkundigen
Bürger bzw. einer dieser
unbeschreiblich weiblichen
Bürgerinnen das Bestmögliche und
jeweils Geeignete sozusagen bzw.
geschribene in einem
"Rundum-Wohlfühl-Paket" zusammen
schnüren. Und Sie müssen zugeben,
dass ich in der Vergangenheit
reichlich und genug Anträge
gestellt habe.
Und leider dazu - zumeist -
keinerlei "rechtsmittelfähigen
Bescheid" von Ihnen erhalten habe.
Insbesondere bei :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
job_soz_sg_lsg_20240308_hinweis_antragstellung.html ]
SIEHE
:
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf
]
: K U R Z N A C H R
I C H T :
Wie Ihnen, also
Sozialamt Kreisverwaltung Kusel und
Jobcenter Landkreis Kusel, schon mehrfach
mitgeteilt beabsichtige ich die Antragstellung
mit Datum vom 27.01.2021 [ = Jobcenter
+ etc. usw. !!! ] bzw. die
Antragstellung(en) beim Sozialamt mit Datum
vom 14.08.2023 und vom 02.08.2022
demnächst zu aktualisieren ! Eigentlich nur
geringfüge Anpassungen; insbesondere aber
auch integral kombiniert mit einer ( leider
) notwendigen Übergangsregelung, um diesen
Start in die Selbstständigkeit zu einer
selbst bestimmten Lebensführung [ ~
Sprachgebrauch SGB ~ ] incl. diesem Teilhabe
pp auch unabhängig von Sozialleistungen
gewährleisten zu können; welche außer dieser
- Ihnen bereits mehrfach kenntlich gemachten
- Tätigkeit im Bereich der Publizistik, und
ein wenig Patentmarketing,
nun auch ein Dienstleistungsangebot - so
benannt als 'Coffee-
Shop' - beinhaltet.
PROUDLY TO PRESENT
'Coffee-Shop & Co.' -
Antrag ( Teilhabe pp refreshed ! )
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ]
: A U S Z U G : Seite 2/32 :
【 UMFANG
DER HIERMIT BEANTRAGTEN LEISTUNGEN 】
ANTRAGSTELLUNG
:
Ich beantrage eine "multidisziplinäre
Bewertung" im Sinne der UN-BRK. Und da
im Speziellen Artikel 12 (5) der
UN-Behindertenrechtskonvention bzw. den
Artikel 26 a) ! Und passend dazu einen
so von mir bezeichneten 'Feldversuch',
um gemäß des 'Psychologischen
Gutachten'
von Herr Janzen die dabei offene
Fragestellung der Tragfähigkeit einer
beruflichen Vollexistenz als
Selbstständiger evaluieren zu können.
Damit ich diese Selbstbestimmung meiner
Lebensführung ( Teilhabe pp ) auch
verwirklichen kann benötige ich
ergänzend zu den bereits mehrfach in der
Vergangenheit so beantragten 5.000 €
zwecks Finanzierung erforderlicher
Vorlaufkosten eine so bezeichnete
'Übergangsregelung' für den Zeitraum von
2⅔ Jahren [ Leistungsbezug gemäß den
Bestimmungen des so benannten Bürgergeld
und dazu eine den
betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten
einer 'Existenzgründung' und somit eine
der Realität entsprechende 'Anrechnung
von Einkommen' ]. Dazu
bitte vorab natürlich ebenso zum frühst
möglichen Termin unter Berücksichtigung
des 'Zitiergebot' einen schriftlich
erstellten und ausführlich begründeten
Bescheid !
BEGRÜNDUNG : Als Begründung verweise ich
auf die Ihnen sicher bekannte
Rechtslage. National und auch
international, sofern die BRD durch
völkerrechtlich verbindliche
Vereinbarungen daran gebunden ist.
Ich verweise in direktem Zusammenhang
mit diesem Rechtsbegehren auf den
Schriftverkehr der letzten 34 Jahre mit
dem jeweils zuständigen Leistungsträger,
Sozialamt und Jobcenter, und ebenso auf
die verschiedenen Verfahren beim SG
Speyer und LSG RLP in Mainz. Diese
durch nichts zu rechtfertigende
Beanspruchung der begrenzten
Kapazitäten der Sozialgerichtsbarkeit
ist alleinig resultierend aus Ihrer
fortwährenden
'Untätigkeit' ( ~
Verfahrensverschleppung ~
), und
ebenso dem
(
anzunehmend )
zu
mindestens grob-fahrlässigen
'Amtsmissbrauch'.
Und natürlich auf die nach diesem
psychologischen "Gutachten" [ = in
Anführungszeichen ! ] dabei juristisch
wirklich eindeutige Situation
!
!
! .
Und
ja RFL A. Körbel vom Team M + I [
~ Markt & Integration ] !
Das
betrifft auch Sie. Nicht nur die
Damen vom Sozialamt. Ganz ohne
Frage tut es das. Bzw. verstehen
die das doch einfach als Anfrage
auf eine Rechtsauskunft und
insoweit einen Überprüfungsantrag
wegen Ihrem so gar nicht
zulässigen Bescheid mit Datum vom
03.05.2024 und der von Ihrem
Werkskeiter praktizierten und so
überhaupt nicht statthaften
"Zwangsverrentung". Und der bis
Heute so ( mal wieder ) erfolgten
Weigerung ein so für Sie
verpflichtendes
Widerspruchsverfahren einzuleiten.
Ich muss da wirklich nur 6 Monate
wegen einer Untätigkeitsklage beim
SG warten !!!
Und wir sind nun schon bei 6
Monaten und 27 Tagen. Zeit genug.
Reichlich . . .
[
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_kusel_20240317_antragstellung.pdf ]
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20240317_antragstellung.pdf ]
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20240503_in_bescheid_20210127_ocr.pdf ]
=
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20240515_widerspruch_teilhabe_antrag_20210127.pdf =
= http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_20241023_antragstellung_bestaetigung.pdf =
[
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
lsg-
rlp_20241008_in_beschluss_55_ocr.pdf ]
Die
Entscheidung des LSG RLP ist für
Ihre Behörde - ebenso wie das
Sozialamt im Landkreis Kusel -
verbindlich !
>>>
Und außerdem brauchen die Leute
von ver.di doch einen "rechtsmittelfähigen
Bescheid"
...
Ich hatte
es ja glaube ich zu Anfang
erwähnt. Das verstehen Sie doch
sicherlich.
[
A ] "Multidisziplinäre
Bewertung" im Sinne der UN-BRK
Das habe ich also
bei Ihnen [ Sozialamt + Jobcenter ]
schon reichlich und ausreichend genug
beantragt. Dazu
auch ein (möglichweise)
sachdienlicher Hinweise zu
dieser von Ihnen zu klärenden
Fragestellung meiner Person
betreffend einer Teilhabe und
selbst bestimmten Lebensführung
und gerade auch der
Verselbstständigung meiner
Person als so vollkommen
diffamierend so benannter
"Mensch mit Behinderung",
anzunehmend im Autismus-Spektrum
und da in der Schublade
'Asperger-Syndrom'.
Ganz und gar Eindeutiges zu dem
Sachverhalt einer
'multidisziplinären Bewertung im
Sinne der UN-BRK :
[ http://
erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialgericht_speyer_20241129_termin_querulanzia_klage.pdf
]
[
B 1 ] MAHNTITEL
BEI MEINER EX ( > 70.000 € )
+ http://
volcansolymar.org/ley02
[ B 2 ] Auslobung
CO2 ( > 100.000 € )
+ http://schema3.org/
project/climate/mail
Da
muss / sollte ich irgendwann im Frühling
nach El Hierro zur Schwägerin von MADame. Da
es sich bei den Schulden von Frau Ulrike
Schneider um mein Erbe handelt hat i.d.S. GG
Art. 14 besonderes Gewicht. Es ist ein
zivilrechtliches 'Forderungsmangement' ganz
eindeutig in der spanischen Gerichtsbarkeit.
Ich muss da also unbedingt mal mit dem
kubanischen Freund sprechen, welcher
ebenfalls mit der Drohung einer Anzeige
wegen häuslicher Gewalt im Sinne des Ley
Orgánica de Medidas de Protección Integral
contra la Violencia de Género aus unserer
gemeinsam bewohnten Finca von Fr. Schneider
entfernt wurde. Und nun, ebenfalls wie ich
2017 und nach der Untersuchungshaft 2019,
bei der Schwäherin von Fr. Schneider
vorübergehend Obdach erhalten hat.
[ https://
es.wikipedia.org/wiki/
Ley_Orgánica_de_Medidas_de_Protección_Integral_contra_la_Violencia_de_Género ]
Soweit ich es beurteilen kann, so mein
Kenntnisstand, schuldet Sie ihm 20.000 € und
ebenso wie mir das Bleiberecht auf der
Finca. Bei der so von der Guardia Civil
schon akzeptierten 'Denuncia Falsa' ( ~
Falschanzeige ) Ihrer Person kann Herr
Limontes ebenso helfen wie bei meinem
zivilrechtlichen Anspruch. Und ich dem armen
Mann natürlich ebenso. Das ist jetzt der
Stand der Dinge ! Und es geht ja nun
wirklich nicht darum, dass Sie mir das Geld
jetzt als Darlehen oder gar als
Beihilfe gewähren sollen [ Was ich
aber hier ersatzweise beantrage !!! ].
Nein. Es geht nur darum, dass ich —
wie in meiner bisher letzten Antragstellung
"Teilhabe (pp)" mit Datum vom 13.07.2024
angegeben — eine der Realität
entsprechende 'Anrechnung von Einkommen'
benötige.
Die Kosten für den Flug und den
Aufenthalt gedenke ich durch
Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen zu
können !
[
C ] PATENTMARKETING
➽️ 【 http://
www.humanearthling.org/patent/#patente 】
HINWEIS
: Wegen der ( an sich gänzlichen )
Weigerung seitens des DPMA ( a ) eine
angemessene Kostenerstattung bei der
Verfahrenshilfe zu gewährleisten und ( b )
der ( anzunehmend ) allgemein
üblichen Handhabung des DPMA bei
Verfahrenshilfe die
Gewährung eines Patentanspruch unnötig
lange zu verschleppen *** bzw.
so einfach gänzlich zu verweigern werde
ich den verbindlich zugesicherten
Rechtsanspruch so artikuliert in GG Art.
14 nochmals in aller Ruhe beim Dt. Patent
- und Markenamt zur Sprache bringen. Das
kommt dann irgendwann die Tage im neuen
Jahr.
Und da komme ich nun wirklich nicht 'drum
herum die mangelnde bzw. vollkommen
mangelhafte "Hilfestellung" ( der so ja
zwangsverpflichteten Beiordnung ) durch
einen Anwalt [ ~ wegen
der ( an sich gänzlichen ) Weigerung
seitens des DPMA eine angemessene
Kostenerstattung bei der Verfahrenshilfe
zu gewährleisten ] völlig durch den so ja
berühmt-berüchtigten Kakao zu ziehen. Das
ist nicht persönlich gemeint und darf
keinesfalls als Kritik an der Kompetenz
der jeweiligen Anwälte gewertet werden.
Und in dieser Angelegenheit / diesem
Patentanspruch "Handgriff für Wirkstoff –
und Materialabgabe" geht es wirklich um
Geld. Keine Kleinigkeit ! Und nicht wie
bei diesem so benannten
"Spazierstockschläger" nur um die
Finanzierung eines Projekt für
Straßenkinder.
SIEHE :
http://
www.humanearthling.org/patent/
dpma_racket_20230612_mailer.html :
Bzw.
die Erwiderung zum letzten Prüfebescheid : http://
www.humanearthling.org/patent/
dpma_racket_20241209.pdf :
1-DIN-A4-Seite ! Beim
Patentanspruch B.O.O.K. bin ich ( aus sicher
auch Ihnen verständlichen Gründen ) alleinig
an einer Eigenvermarktung im Bereich der
Publizistik interessiert !
[ http://
www.humanearthling.org/patent/
dpma_book_20210311.html#bilder ]
Wegen diesem "Spazierstockschläger" -
wirklich ein ganz einfaches Prinzip - ist
der ideale Kooperationspartner die Firma
Hilti.
Bzw. da die Hilti Family Foundation. Schweiz
oder eben Liechtenstein !!!
Und es geht ja nun wirklich
nicht darum, dass Sie mir das Geld jetzt als
Darlehen oder gar als Beihilfe
gewähren sollen [ Was ich aber hier
ersatzweise beantrage !!! ]. Nein. Es
geht nur darum, dass ich — wie in
meiner bisher letzten Antragstellung
"Teilhabe (pp)" mit Datum vom 13.07.2024
angegeben — eine den
betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten
einer 'Existenzgründung' und somit eine
der Realität
entsprechende 'Anrechnung von Einkommen'
benötige.
Die Kosten für den Zugreise und den
Aufenthalt gedenke ich durch
Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen zu
können !
Wegen diesem
"Handgriff für Wirkstoff – und
Materialabgabe", in dem Sinne ein 'Wirkstoffstäbchen'
und ein 'Würzstäbchen' als ganz reale
Massenartikel schwebt mir als
Lizenznehmer die Firma IKEA vor.
Siehe
in dem Zusammenhang dazu den Abschnitt [ D
] !
*** DER
SCHRIFTVERKEHR VON 2022
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/2016_patent_handgriff_antrag.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/2022_patent_handgriff_antrag.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/
anlage_1_2022_patent_handgriff_erwiderung_pruefbescheide_20220321.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/
anlage_2_2016_patent_handgriff_antrag.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/
anlage_3_2016_patent_handgriff_aenderungen.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/
anlage_4_2022_patent_handgriff_antrag.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/
anlage_5_2022_patent_handgriff_aenderungen.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/
anlage_6_anwalt_20160616.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/
dpma_handgriff_20220321.pdf
http://
www.humanearthling.org/patent/
handgriff_2022/
anwalt_handgriff_20220323.pdf
SAND !
Nun
kommen wir aber wirklich in's
Eingemachte.
Und tun Sie jetzt gleich bloß
nicht so überrascht.
Dazu
aus dem Schriftverkehr von 2019 - 2022 . . .
Sie haben im Amt ja
mittlerweile Alles digitalisiert.
STRING ~
Suchbegriff : Sand / Wüstensand /
Patent !
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_kusel_20220802_sozial-
gesundheits_eingliederungshilfe_mahnung_termin_mahntitel.html
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_kusel_20220809_zahnschmerzen_kausalitaet_law_temp.html
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_kusel_20220802_sozial-
gesundheits_eingliederungshilfe_mahnung_termin_mahntitel.html#abschnitt_a
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20220516_klage_antrag_gutachten.html ]
Aaah. Ehe ich es vergesse
!
Ich
wollte Ihnen dann auch mitteilen,
dass dieses Jahr die Teilnahme am
Dt. Nachhaltigkeitspreis nur in der
Sparte 'Design' erfolgen wird. Also
nichts mit 'Verpackung' und auch
'Architektur'. Auch bin ich
zuversichtlich, dass die Stiftung
Deutscher Nachhaltigkeitspreis auch
dieses Jahr — bzw. gerade dieses
Jahr — wegen der besonderen
Situation und den
"Teilhabe-und-selbst-bestimmten-Lebensführung—Einschränkungen"
durch die 'AGB' im Konstrukt
Hartz IV / SGB II
Ich hatte ja mit Datum
vom 13.05.2022 eine :
ANTRAGSTELLUNG : Kostenübernahme
Ausdrucke Patentanmeldung : im
Rahmen dieser ~ FÖRDERUNG DER
TEILHABE UND EINER SELBST
BESTIMMTEN LEBENSFÜHRUNG ~
eingereicht.
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20220513_klage_patent_gaia.html ]
Und etwas zu diese
Ausarbeitung einer Patentschrift
zum Thema 'Sand und CO2' auch . .
.
Falls nicht informiert.
Da haben wir weltweit ein echtes
Problem.
Und Wüstensand ist für
die Herstellung z.b. von Beton
nicht nutzfähig.
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20220526_klage_mahnung_ergaenzung_patent.html
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20220712_klage_termin_mahntitel_krankenversicherungsschutz.html
16.02.2024
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_20240216_.html
[ B
] Ortsabwesenheit im Juli /
2023
PATENT
>>>
[ C
] Bemühungen Ihres Kunden dem
Arbeitsmarkt ( gesamt ) zur
Verfügung zu stehen.
[ E
] Appendix
[
HINWEIS u.A. Gemeinwohlkompetenz,
Verfassung RLP, Belehrung der
'Pflicht zur Verfassungstreue im
öffentlichen Dienst', Datenverkehr
via Mail ]
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_sozialamt_kusel_20230613_hinweis_ortsabwesenheit_kv_diverse.html
Also
wirklich reichlich und genug
"Mitteilungsverpflichtung" Ihrer
Kundschaftigkeit.
Und ebenso massenhaft fesche und
sachlich formulierte
Antragstellungen !!!
Modifizierter
Wüstensand als gebrauchsfähige
Grundlage für Baustoffe wie
Zement o.Ä. . . .
Ganz etwas Feines. Und auf 20
Jahre betrachtet ist die
Ertragsvorschau auch nicht zu
verachten !
Da will / sollte ich mal bei dem
Fraunhofer-Institut für
Molekularbiologie und Angewandte
Oekologie in Schmallenberg und
dem Max-
Planck-Institut für
molekulare Zellbiologie und
Genetik in Dresden anklopfen und
mich mit den Leuten da über eine
gemeinsame Umsetzung dieses
'Forschungsvorhaben'
unterhalten. Wirklich. Ganz
ernsthaft.
Und Nein. Das kann ich ganz und
gar unmöglich durch Crowdfunding
( o.Ä. ) selbst vorfinanzieren.
Und sehe mich deshalb genötigt
diese Kosten der Hin - und
Rückfahrt und jeweils ca. 4 Tage
Aufenthalt bei Ihnen ( Jobcenter
+ Landkreis Kusel ) als
Beihilfe, ersatzweise Darlehen,
zu beantragen. Den Termin und
Kostenumfang teile ich Ihnen mit
sobald die Sache mit den Leuten
da spruchreif ist. Ansonsten
fahre / fliege ich eben nach
Indien. Und in Amiland gibt es
genug Investoren. Und auch
Chinesen mögen Sand. Ja
wirklich. Ganz ehrlich !
Das wäre dann natürlich
ganz alleine Ihr Verschulden.
Bzw. die Unfähigkeit der
deutschen Instanzen.
[
D ] Agroforstwirtschaft
+ IKEA
Das dümpelt nun schon seit 2¾ Jahren so
auf Sparflamme vor sich hin.
Bei einem Langzeitkonzept wie 'Solaris'
dauert es noch ein wenig länger.
[ http://schema3.org/project/
solaris ]
Oder bei so einem "Scheiß" wie der
zwangesverpflichtete Bezug von
Sozialleistungen und diese Degradierung
zu einem bloßen Objekt staatlicher
Willkür im Widerspruch zur
'Objektformel' des BVerfG von ein paar "verschissenen"
Bürokraten und einer neoliberalen
Staatsideologie im Konstrukt Hartz /
Bürgergeld bin ich ja nun auch schon auf
Tag 8.807.
>>> ] PLANSPIEL ] [ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
index.html#planspiel
]
Vertrauen Sie einfach
dieser Aussage : Langfristige Planung
minimiert störende Zufallsfaktoren.
- "IKEA RETTET DIE WELT" +
"MĀORI REBEL YEAH!"
- ///
UND / ODER — ABER \ AUCH \\\
- Weihnachtsgeschichten für Herr Jon
Abrahamsson Ring, CEO @ Inter IKEA Group !
- ➽️ 【 http://
humanearthling.org/book/howto/chat/
book_chatty_howto_ikea.html 】
 Und
es geht ja nun wirklich nicht darum, dass
Sie mir das Geld jetzt als Darlehen oder
gar als Beihilfe gewähren sollen !
[ Was ich aber hier
ersatzweise beantrage !!! ]
- Nein.
- Es geht nur darum, dass
ich — wie in meiner bisher letzten
Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum
vom 13.07.2024 angegeben — eine den
betriebswirtschaftlichen
Notwendigkeiten einer
'Existenzgründung' und somit eine der Realität
entsprechende 'Anrechnung von
Einkommen' benötige.
Die Kosten für den Flugreise und den
Aufenthalt gedenke ich durch
Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen
zu können !
Aber eigentlich bin ich
zuversichtlich, dass IKEA dieses
'NON-PROFIT-PROJEKT' sponsoren wird.
[ https://
www.ikea.com/nz/en/newsroom/
corporate-news ]
Dabei stellt sich dann natürlich die
Frage, ob ich dann ( möglicherweise )
gar ein ' anrechenbares Einkommen
bekomme.
Und ich muss dann ja sowieso fragen,
ob ich überhaupt meinen 'gewöhnlichen
Aufenthaltsort' für länger als 3 Tage
verlassen darf. Das sollten wir aber
dann zeitnah so spätestens im Frühjahr
2025 geklärt haben. Meinen Sie nicht
auch ?!
Achja !
Beinhahe hätte ich es ja vergessen !
[ C ] LAND
L(i)EBEN
– digital.gemeinsam.vorOrt
Ach. RFL Körbel
vom Team M + I. Ich hatte doch meine Gründe Sie
als
'Obersachbearbeiter' des Team Markt &
Integration beim Jobcenter Landkreis Kusel
da in den Schriftwechsel zwischen Herr Jens Danner (
Digitallotse ) und mir mit einzubinden !
Förderung
im Rahmen von „Zukunfts-Check Dorf“ und
beim Projekt Dorfladen !
Fördermöglichkeiten im Rahmen des
„Zukunfts-Check Dorf“ und auch M.Punkt RLP .
. .
Ehrenamtliche
Bürgerprojekte = Formlose
Interessenbekundung + Bewertung des
Projektes durch die LAG ( ??? )
= Max. Fördersumme 2.000€
Dorfladenberatung
M.Punkt RLP
Zielgruppen:
ehrenamtliche Akteure in
Ortsgemeinden
Max. Förderung:
Begleitung der
Dorfladengründung "von der Idee bis zur
Umsetzung"
Das
beantrage ich am heutigen Tag erneut bei
Ihnen.
Die 2.000 € bei der Förderung im Rahmen
ehrenamtliche Bürgerprojekt und dem
„Zukunfts-Check Dorf“ werden für eine
Implementation von Consul [ = vollständige
Version zwecks konstruktiver
Bürgerbeteiligung ] und der Einrichtung
eines hierbei notwendigen Server [ ~ also
Kosten Soft - Hard + Knowware ] verwendet.
Wegen diesem Dorfladen verweise ich auf das
- dem Landkreis Kusel bereits kenntlich
gemachte - Konzept 'Coolway'.
Der
ursprüngliche Antrag war ja am 11.
Dezember 2023.
SIEHE :
【
ERINNERUNG
AN MEIN SCHREIBEN UND DIE
'ANTRAGSTELLUNGEN' mit Datum vom
11.12.2023
】
【
MAHNUNG 】
Hallo
Herr Danner ...
Werter Herr RFL Körbel vom Team M + I (
~ Markt und Integration ~ ) . . .
【
DIESES SCHREIBEN ONLINE : http://
www.citizennet.de/kusel :
】
Herr
Danner, ich wollte nur mal nachfragen,
ob Sie – Also das Team Land:Liebe,
Zukunft:Dorf und dieses ganze
Digitalisierungs-Gewurschtel, das da so
im Landkreis stattfindet ! – diese
verschiedenen an sich doch formal
korrekt von meiner Person in der
Vergangenheit vorgebrachten
Rechtsbegehren überhaupt zu würdigen
wissen. In jedem Fall erwarte ich
innerhalb angemessener Frist, welche so
ja schon vorbei ist, einen schriftlichen
Bescheid, i.d.S. eine Erwiderung, von
Ihnen. Ansonsten freut sich das SG
Speyer nach Verstreichung der hierbei
gesetzten Frist über etwas von Ihnen
verursachte Mehrarbeit !
Wegen diesem 'Zukunft+Dorf' verweise ich
auf dieses aktuelle Schreiben :
[ http://
www.citizennet.de/kusel/
zukunft_dorf_info_20240320.pdf ] 1
DIN-A4 Seite [
Wesentlich dabei ( eigentlich ) die
letzten 2 Sätze.
Und JA. Meine Antragstellung
'Bürgerengagement' !!!!
Neu dazu gekommen ist ( auch ) ein
Dienstleistungsangebot im Bereich Hanf :
[ http://
www.suchtmolche.de +
http://www.suchtmolche.org ]
[
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ] 33
Seiten [
Hier handelt es sich – als Ergänzung zu
der allbekannten Drogen - und
Medizinalwirkung der Pflanze, und ein
wenig Merchandising und PR in dem
Bereich – gerade auch um eine
Erweiterung der dem Landkreis Kusel
bereits kenntlich gemachten Konzepte
'Brennnessel' und 'Insekten' in Form der
Kulturpflanze Hanf als Baustoff, bzw.
ebenso ( z.B. ) auch als Tierfutter für
die regionale Landwirtschaft. Ich
verweise Sie im Rahmen einer so
sicherlich auch für Sie akzeptablen
korrekten Ausübung Ihrer Amtstätigkeit
auf das Verwaltungsverfahrensgesetz, und
da Teil II - Allgemeine Vorschriften
über das Verwaltungsverfahren - und da
insbesondere Absatz 3 von § 25
'Beratung, Auskunft, frühe
Öffentlichkeitsbeteiligung' des BVwVfG !
Bzw. erkundigen Sie sich doch beim Herr
RFL Körbel vom Team M & I [ Markt
und Intergration ] beim Jobcenter
Landkreis Kusel.
Hochachtungsvoll
+ MfG
Arno Wagener
--------
Weitergeleitete Nachricht --------
【
Nur, weil es noch niemals gemacht bzw.
bedacht wurde bedeutet nicht gleich,
dass es nicht möglich ist ! 】
:
V O N :
: A N :
Whom
it concern !
Wen auch immer es betrifft ...
Arno
Wagener
Hauptstraße
67 in 66871 Theisbergstegen /
Godelhausen,
den
11.12.2023
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 84240 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling Stones
: Tag
0001 : 01.11.2000
:
 
Liebe
Menschen bei Land L(i)EBEN !
Sehr geehrter Herr Jens Danner . . .
Hallo
Herr Jens Danner ...
Unser
heutigtes Telefonat !
Unser Gespräch bei dieser
'Auftaktveranstaltung' im Rahmen
von „Zukunfts-Check Dorf“ in der
Turnhalle in Godelhausen am
04.12.2023.
Vor Januar 2024 wird das also bei mir
nichts werden ! Hab' im Moment also
reichlich Anderes zu tun.
Aber - seien Sie desssen versichert -
ich bleibe da am Ball. Wie man so schön
sagt.
Also Heute nur kurz eine
Zwischenmeldung.
Hinweise : Z B :
LAND L(i)EBEN ist das Smart City-Projekt
des Landkreises Kusel.
Unter einer Smart City sind Ideen und
Konzepte gemeint, die durch den Einsatz
moderner Technologien unsere Lebensräume
lebenswerter machen sollen.
[
http://www.humanearthling.org/mail/
public_coop_20230626_hai_citizennet_auskunftersuchen_kv-
kus.html ]
Da geht es u.A. um das hierbei
verwendete Bild einer Minderjährigen mit
Datenbrille auf einem Fahrrad ...
Und hier geht es um einen Kurs [ ~
Workshop + Fortbildungsmaßnahme ] für
KiTa-MitarbeiterInnen im März 2024 ...
[ https://
www.wissenswerk-
lernen.de/nachhaltig-im-kita-alltag
]
Können
Sie das bitte für interessierte Bürger
und natürlich Innen unter https://mitmachen-
landkreiskusel.de
veröffentlichen !
Achja :
Förderung im Rahmen von
„Zukunfts-Check Dorf“ und beim Projekt
Dorfladen !
Fördermöglichkeiten im Rahmen des
„Zukunfts-Check Dorf“ und auch M.Punkt
RLP . . .
Ehrenamtliche
Bürgerprojekte = Formlose
Interessenbekundung + Bewertung des
Projektes durch die LAG ( ??? )
= Max. Fördersumme 2.000€
Dorfladenberatung
M.Punkt RLP
Zielgruppen:
ehrenamtliche Akteure
in Ortsgemeinden
Max. Förderung:
Begleitung der
Dorfladengründung "von der Idee bis zur
Umsetzung"
Das
beantrage ich am heutigen Tag bei
Ihnen.
Die 2.000 € bei der Förderung im Rahmen
ehrenamtliche Bürgerprojekt und dem
„Zukunfts-Check Dorf“ werden für eine
Implementation von Consul [ =
vollständige Version zwecks
konstruktiver Bürgerbeteiligung ] und
der Einrichtung eines hierbei
notwendigen Server [ ~ also Kosten Soft
- Hard + Knowware ] verwendet.
Wegen diesem Dorfladen verweise ich auf
das - dem Landkreis Kusel bereits
kenntlich gemachte - Konzept 'Coolway'.
In
dem Zusammenhang verschiedene Schreiben
an den Landrat ...
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
kreisverwaltung_kusel_20220829_landrat.pdf
[ Seite 2 Hinweis Konzepte und
rechtliche Grundlagen der
Bürgerbeteiligung und Informations +
Mitwirkungspflichten ]
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
kreisverwaltung_kusel_20230522_landrat.pdf
[ In Wiederholung - gewissermaßen 'Last
Warning' das Gleiche nochmals 2023 ! ]
Und hier auch eine Bewerbung wegen
diesem 'SmartCity' :
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
kreisverwaltung_kusel_20230627_bewerbung.pdf
Bzw. erkundigen Sie sich doch beim Herr
Körbel vom Team M & I [ Markt und
Intergration ] beim Jobcenter
Landkreis Kusel.
Hochachtungsvoll
+ MfG
Arno Wagener
:
HINWEIS : Es
geht ja immer wieder nur um das Gleiche.
Wir sind mit einem systemischen Problem
konfrontiert. Also einer dem Ganzen zu
Grunde liegenden gemeinsamen Ursache.
Deswegen muss auch ein Lösungsansatz
entsprechend sein.
:
GENERAL STATEMENT : ///\\\ : ALLGEMEINE
AUSSAGE :
»
Deshalb bleibt ohne eine Gesundung des
Geldwesens alles, was wir zur Rettung der
Erde tun könnten, letztlich wirkungslos.
Der Konstruktionsfehler muss behoben
werden. «
—
Andreas Eschbach ( 1 Billion Dollar ) —
ABOUT
THE TOPIC ! Zum
Sachverhalt ...
T O P I C : Maximierung der Überlebenswahrscheinlichkeit der Spezies Homo Sapiens.
Maximizing the probability for a survival of the Species Homo Sapiens.
Maximizar la probabilidad de supervivencia de la Especie Homo Sapiens.
Hier
ein Bild wegen KI + so . . .
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LINK PLANSPIEL oben rechts . . .
~
Ich habe da doch ein recht eigenwilliges
Verhältnis zu Zeit ! ~
• · In dem
Sinne ! · •
»
P
L
A
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W
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P
L
A
N
S
«
»
Duplication
is
the
key
of
success
!
«
Multiplikatorenfaktoren
sind der Schlüssel zum Erfolg !
[
| •
| PARTE DE ' S H I T S T O R M ' | •
| ]
URHEBERRECHTSHINWEIS
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findest du direkt bei den
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Hier : Own Artwork ! Das Teil da
oben ist vom 'allwissenden'
Wikipedia + da
Creative Commons Icons !
|
THE END |
[ III ]
SOZIALAMT
Im Abschnitt II geht es
dann mal wieder um die ( leider
immer noch fehlende und bereits
mehrfach angemahnte ) Bescheidung so
eingereichter Antragstellungen im
Spektrum von dieser Teilhabe (
pp ) und den
Wohnungsbeschaffungskosten ! + !
Könnt
Ihr euch da so langsam - also
zügig und ohne weiteren Verzug -
jeweils zu einem schriftlich
ausreichend begründeten Bescheid
durchringen ? + ! Sie verstehen.
Diese Rechtsberatung von ver.di
braucht so etwas.
Ich brauche so etwas nicht. Da
Sie, Frau Mang und Frau Bardian,
bisher nicht auf den Antrag wegen
den ja zwingend erforderlichen
Wohungsbeschaffungskosten reagiert
haben sollte so auch für den Monat
Januar 2025 die Mietzahlung von
Ihnen in vollständiger Höhe
gewährleistet sein. Ebenso wie
natürlich auch rückwirkend die
vollständige Gewährung des
sozio-kulturellen Existenzminimum
ohne eine so nicht ausreichend
begründete und somit zu
rechtfertigende Kürzung des
Mietzins.
SIEHE
dazu auch das Schreiben wegen dem
Überprüfungsantrag :
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241127_law_antrag_klima.html ]
Und
natürlich den anderen
Schriftverkehr vorab in dieser
Angelegenheit !
Und Ihr Schreiben vom 02.12.2024
an den Kreisrechtsausschuß
empfinde ich nur als Zumutung ...
Gewissermaßen als persönliche
Beleidigung, werte Frau
Maren Grunwald und Frau Daniela
Bardian. So
etwas tut man doch doch nicht als
korrekte Bedienste einer deutschen
Behörde. Oder ? + !
Ich muss also ( auch in
dieser Angelegenheit ) das
Sozialgericht um eine Klärung des
Sachverhalt bemühen.
Ebenso
wird sich das Bundessozialgericht
[ AZ B 7 AS 233/24 BH ] mit einem
artverwandten 'Streitpunkt'
beschäftigen.
IN DEM ZUSAMMENHANG !!!
https://
www.lpb-bw.de/regelsatz-
buergergeld#c97573
https://
www.betanet.de/regelsaetze-der-
sozialhilfe.html
4.3. Kürzung der Regelsätze
4.3.1. Kürzungen der Sozialhilfe
Die Leistungen der Sozialhilfe
können in folgenden Fällen um bis
zu 168,90 € (= 30 % des
Regelsatzes der Regelbedarfsstufe
1) gekürzt werden:
Wenn
Volljährige ihr Einkommen oder
Vermögen absichtlich vermindert
haben, um die Voraussetzungen für
die Gewährung oder Erhöhung der
Sozialhilfe herbeizuführen.
Wenn das
Sozialamt über unwirtschaftliches
Verhalten belehrt hat und dieses
Verhalten trotzdem fortgesetzt
wird.
Ob
nun mit oder ohne Bescheid wegen
dem Antrag auf
Wohnungsbeschaffungskosten.
Siehe dazu auch :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
job_soz_sg_lsg_20240217.html ]
Sie dürfen überhaupt nicht kürzen
!!!
Das was Sie da machen ist illegal
!
Und insoweit ist es dann auch
zivil – und ebenso strafrechtlich
relevant !
In
meinem letzten
Schreiben ging es ja um die
Dringlichkeit und der umgehenden
Wiederherstellung des
sozio-kulturellen Existenzminimum
und des zum Leben zwingend
notwendigen Bedarf um die sofortige
- also natürlich baldmöglichste -
Erledigung eines Überprüfungsantrag,
so gestellt am 22.11.2024, und den
doch offensichtlich - und
anscheinend wider besseren Wissens
erstellten - fehlerhaften Bescheid
mit Datum vom 15.08.2024.
Und natürlich meiner Begründung
für ein so ja nunmehr anhängiges
Widerspruchsverfahren beim
Kreisrechtsausschuss.
Die
in der Kreisverwaltung abgegebenen Unterlagen (
Kontoauszüge Juni - November 2024 und die
Mahnungen wegen den zusätzlichen Kosten des
Zahlungsverkehr meines Telefon - und
Internetanbieter INEXIO ) haben Sie schon
geprüft ! Auch schon Kopien der Belege gemacht
?! WANN BEKOMME ICH MEINE UNTERLAGEN WIEDER
ZURÜCK ? UND WANN BEKOMME ICH DAZU EINEN
BESCHEID ?! Insgesamt beziffere ich die Kosten (
also ohne den durch Sie verursachten
zusätzlichen Kostenaufwand bei meinem Provider,
dem Stromanbieter und auch ALDI >>>
KOMMT NOCH !!! ) auf 34,40 €.
Insgesamt kommen wir da auf ( ca.
) 60 € . . .
Dazu erwarte ich ( a ) einen ( ausreichend
begründeten ) Bescheid ( innerhalb angemessener
Frist ).
ACHJA !!!
Da habe ich schon in der Kreisverwaltung beim
Bürgerservice nachgefragt.
Da wußte natürlich niemand Bescheid !
Wohnpreis Kusel
https://
www.wohnpreis.de/mietspiegel/kusel
Für den Marktmietspiegel werden die Preise von
mindestens 10 Immobillienangebote des aktuellen
Marktes ausgewertet. Somit werden die
tatsächlichen Preise dargestellt. Der
Marktmietspiegel auf wohnpreis.de ist kein
amtlicher Mietspiegel.
Den amtlichen Mietspiegel können Sie bei
ihrer Gemeinde erfragen.
Da frage ich Sie doch einfach mal !
Die entsprechenden §§ wegen der ja
verpflichtenden Satzung hatte ich Ihnen ja schon
mit geteilt.
Und - ganz ehrlich und wirklich ohne jedes
Stoffwechselausscheidungsprodukt - Sie sind dazu
verpflichet dieses Rechtsbegehren im Rahmen des
lfd. Überprüfungsantrag und des
Widerspruchsverfahren beim Kresirechtsausschuss
an die hierbei zuständige Stelle weiter zu
leiten. Und mich dann vom Stand der Dinge und
dem hierbei zustänmdigen Sachbearbeiter in
Kenntnis zu setzen.
o • o o • o o • o o • o o • o
EHE ICH ES VERGESSE. Bei einem Datenabgleich
wegen einer anhängigen Klage bei mir im
Datenspeicher gelandet ...
C / O www.erwerbslosenverband.org
o • • • • • o
„Auch in Deutschland gibt es armutsbedingte
Mangelernährung und teils auch Hunger sowie eine
eingeschränkte soziokulturelle Teilhabe im
Bedürfnisfeld Ernährung“, steht in einem
Gutachten des wissenschaftlichen Beirates
„Politik für eine nachhaltige Ernährung“ von
August 2020.
Die Grundsicherung reiche „ohne weitere
Unterstützungsressourcen“ nicht für eine
gesundheitsförderliche Ernährung.
Daher fordert der wissenschaftliche Beirat des
Landwirtschaftsministeriums eine höhere
Grundsicherung:
„Folgerichtig sind im Sinne
einer den Nachhaltigkeitszielen verschriebenen
Politik die Berechnungsgrundlagen und -methoden
der Regelbedarfsermittlung zu überprüfen.“
„Die vorübergehend
durchgeführte Analyse zeigt, dass die derzeitige
Grundsicherung ohne weitere
Unterstützungsressourcen nicht ausreicht, um
eine gesundheitsfördernde Ernährung zu
realisieren. […] Aufgrund eines materiell
deutlich eingeschränkten Handlungsspielraums von
in Armut lebenden Menschen sind reine
Informationsmaßnahmen und generelle Appelle zum
Konsum von nachhaltigeren Lebensmitteln als
Instrumente weniger geeignet.“
Gutachten des
Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik,
Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz
(WBAE) beim BMEL, Juni 2020, Kapitel 4, Seite
108
o • • • • • o
Politik für eine nachhaltigere Ernährung :
Eine integrierte Ernährungspolitik entwickeln
und faire Ernährungsumgebungen gestalten
WBAE-Gutachten - vom 21.08.2020
Gutachten des Wissenschaftlicher Beirat für
Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen
Verbraucherschutz (WBAE) beim BMEL, Juni 2020
: PDF-Datei herunterladen ( 20MB ) : 879 Seiten.
Das schaffst du schon !
[ https://
www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/
_Ministerium/Beiraete/agrarpolitik/wbae-
gutachten-nachhaltige-ernaehrung.pdf?
__blob=publicationFile&v=3 ]
Das Gutachten des wissenschaftlichen Beirates
„Politik für eine nachhaltige Ernährung“ von
August 2020 lässt keinen Zweifel daran, wie
schwerwiegend die Probleme sind. „Auch in
Deutschland gibt es armutsbedingte
Mangelernährung und teils auch Hunger sowie eine
eingeschränkte soziokulturelle Teilhabe im
Bedürfnisfeld Ernährung“, steht dort.
o • (•‿•) • o
¿ LIKΞD I T ?
¡ THΞN TΛKΞ ΛLSʘ Λ LʘʘK ΛT MY ʘTHΞɌ SCIΞNCΞ,
NΛTURΞ, HISTʘɌY ΛND MYSTΞɌIʘUS TΛLΞS !
[
IV ] Appendix
Sehen
Sie das doch einfach in direktem
Zusammenhang mit dieser
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz"
. . .
Ja wirklich.
Das erscheint als geeignetes
Regulativ bei der in früheren
Schreiben schon mehrfach
erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz"
!
Eigentlich einzig und wirklich
nur darum geht es in der
Rechtsprechung. Also nicht um
diese "Inkompetenzkompensationskompetenz".
Nein. Es geht
dabei um "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Öffentliches
Interesse und Gemeinwohl sind
die eigentlichen
Schlüsselbegriffe einer
funktionierenden und dem
Wohlergehen des Volkes und auch
des einzelnen Individuum
entsprechend ausgerichteten
Staatsaufgabenlehre.
o • • • • • o
Das öffentliche Interesse ist
somit gleichbedeutend mit dem
Gemeinwohl, das seinerseits das
Staatsziel in Gänze definiert.
Genau genommen, definieren
sollte. Aufgabe des Staates und
jeder staatlichen Gewalt ist es
somit letztlich nur, das
„öffentliche Interesse“ und
somit das Gemeinwohl zu
verwirklichen. So heißt es
in Art. 3 der Bayerischen
Verfassung über den Freistaat
Bayern schlicht: „Er dient dem
Gemeinwohl.“
o • • • • • o
Kennen Sie
übrigens die Verfassung von
Rheinland-Pfalz ? + !
o • • • • • o
[ https://
www.rlp.de/unser-land/
landesverfassung ]
[ https://
www.rlp.de/fileadmin/02/
Unser_Land/Landesverfassung/
Verfassung_fuer_Rheinland-
Pfalz_Stand_2015.pdf ]
[[[ https://
www.lpb.rlp.de/fileadmin/
files/downloads/Barth-
Schimbold/2022/
IND_14-3433_GG_Inhalt_2021_v1_low.pdf ]]]
Artikel 20
[Staatsbürgerliche Treupflicht]
: Jeder Staatsbürger hat seine
Treupflicht gegenüber Staat und
Verfassung zu erfüllen, die
Gesetze zu befolgen und seine
körperlichen und geistigen
Kräfte so zu betätigen, wie es
dem Gemeinwohl entspricht.
Es gibt auch eine
Belehrung der 'Pflicht zur
Verfassungstreue im
öffentlichen Dienst' :
[ https://
landesrecht.rlp.de/bsrp/
document/VVRP-VVRP000004493
]
Diese 'Rechtsverordnung' hat
Bestand seit dem 13.07.2019 !
Also seien Sie bitte nicht zu
'pingelig' und allzu
bürokratisch. Ich bin das ja
auch nicht. Oder ?! Und Sie tun
dem 'Gemeinwohl', also auch sich
selbst, damit etwas Gutes, sind
ein/e der Verfassung treue/r,
geradezu Linien treue/r,
Bürger*in.
o • • • • • o
Das innere und äußere Streben
nach Erfüllung von Sinn und
Inhalt des öffentlichen
Interesse und Gemeinwohl für
alle Menschen verbindet so die
grundlegenden Wertigkeiten der
Staats - und
Gesellschaftsordnung in
Deutschland als ein derart im
Grundgesetz verfassungsrechtlich
verbindlich für alle Menschen
und gerade auch den Bürger so
bestimmten Sozialstaat.
LAW & ORDER
Fachliche Weisungen SGB II
BA Zentrale FGL 21
Stand: 24.10.2024
Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II
Fachliche Weisungen
§§ 11 - 11b SGB II
Zu berücksichtigendes Einkommen
https://
www.arbeitsagentur.de/datei/fw-p11-11b-sgb-
ii- stand-01072023_ba044381.pdf
https://
www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-
sgbii/11-zu-berueckssichtigendes-einkommen
https://
www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-
sgbii/11a-nicht-zu-berueckssichtigendes-
einkommen
https://
www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-
sgbii/11b-absetzbetraege
§ 12 SGB II
Berücksichtigung von Vermögen
https://
www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba023900.pdf
https://
www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-
sgbii/12-zu-beruecksichtigendes-vermoegen
VERGLEICHEND DAZU :
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung
https://www.einfach-teilhaben.de/
DE/AS/Themen/AlterRente/SozialeLeistungen/
GrundsicherungAlterErwerbsminderung/
grundsicherungaltererwerbsminderung.html
Eingliederungshilfe > Einkommen und
Vermögen
https://
www.betanet.de/eingliederungshilfe-
einkommen-und-vermoegen.html
Weisungssammlungen nach Rechtsnormen
https://
www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/
veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen
§ 2 SGB IX Begriffsbestimmungen
https://
www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-
ix-2_ba032320.pdf
SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe von
Menschen mit Behinderungen | Rechtliche
Grundlagen
https://
www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/
veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen/
sgbix-rehabilitation
Themen rund um Teilhabe und Inklusion sowie
das Bundesteilhabegesetz.
https://
www.der-paritaetische.de/themen/gesundheit-
teilhabe-und-pflege/teilhabe/
bundesteilhabegesetz
Begutachtung / Fachliche Weisungen Reha § 17
SGB IX
https://www.rehadat-literatur.de/
literatur/beeintraechtigungen-der-
teilhabe/feststellungsverfahren/
rehabilitationsbedarf/index.html
AWMF Leitlinienregister
Autismus-Spektrum-Störungen im Kindes-,
Jugend-und Erwachsenenalter Teil 1: Diagnostik
https://
register.awmf.org/de/leitlinien/
detail/028-018
Die UN-Behindertenrechtskonvention
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit
Behinderungen
Artikel 27 UN-BRK (Arbeit und
Beschäftigung)/Article 27 UN-CRPD (Work and
employment)
https://
www.institut-fuer-menschenrechte.de/
menschenrechtsschutz/datenbanken/
datenbank-fuer-menschenrechte-und-
behinderung/detail/artikel-27-un-brk
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
das lfd. Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP
in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
• • • • •
ॐ मणि पद्मे हूँ
• • • • • |
 |
• • • • •
بسم الله الرحمن الرحيم
• • • • • |
Hallo
...
Unser Gespräch vor ein paar Minuten
wegen dem Bild in der Publik 1/2025
von ver.di ...
Das würde ich gerne verwenden !
Wegen der Aussage " Wähle 💜
Menschlichkeit " . . .
Ich kann da auch gerne mit 'nem
Blur-Filter die ganzen Anwesenden
ausblenden !
Besser aber wäre es, wenn alle
Mitglieder von ver.di einen
Wiedererkennungseffekt im Kleinhirn
bekommen.
Und
die Erkennbarkeit der Quelle
erhalten bleibt. Selbstverständlich
mit einem Hinweis auf Ihre
Urheberschaft.
Und verstehe das Ganze - bitte - als umfassende
Systemkritik
...
: GRUND :
➽️ 【 MANIFESTO WAHL
2025 】
➽️ 【 #vote2027
#vota2027 #wahl2027 】
➽️ 【 GEWERKSCHAFT +
KIRCHEN & TRANSFORMATION 】
: LAST RELEASE :
: ETWAS
ZUR LOGIK IM
UMGANG MIT STAAT
& SPRACHE :
【 TECHNIKFOLGENABSCHÄTZUNG vs.
TECHNIKFOLGENPRÄVENTION
】
【 http://
humanearthling.org/book/
vota_2027/
gaia_manifesto_wahl_2025_technique.html 】
: AUSZUG :
ALSO
:
Ich bin keineswegs so 'handzahm' wie die
"heilige" Greta, also Frau
Greta Thunberg.
Da habe ich doch schon etwas Radikaleres im
Sinn !.
UND JA !!! Und ganz ehrlich !
Geduld und Duldsamkeit kann in diesem
materiellen Irgendetwas
nur endlich sein ...
Es geht hier
um deine ganz
individuelle
Verantwortung, Mensch !
Fazit
Diese „Betrachtungen aus
dem Mülleimer der Nation“
offenbaren die verheerenden
Auswirkungen neoliberaler
Ideologien auf die Umweltpolitik
und die Notwendigkeit einer
umfassenden Transformation. Die
Gaia-Hypothese bietet dabei ein
ordnendes Prinzip, das die
Vernetzung und Abhängigkeit aller
Lebewesen und ihrer Umwelt betont.
Gewerkschaften spielen eine
entscheidende Rolle bei dieser
Transformation, indem sie die
Interessen von Mensch und Natur
vereinen, Widerstand gegen
kurzfristige Kapitalinteressen
leisten und Allianzen für eine
nachhaltige Zukunft bilden. Die
Einführung eines globalen
Grundeinkommens als
Grundversorgung mit dem für das
Leben Notwendigen ist nicht nur
ein weiterer Schritt hin zu einer
gerechteren und
umweltfreundlicheren Welt.
Ohne
das wird es einfach nicht
funktionieren !
Hochachtungsvoll +
MfG
arno [
Wagener ]
•
·
Ein Zitat
wegen dieser
allzu heftig
langen
Tipperei !
· •
»
Mit Schreiben
rechtfertige ich
den Raum, den ich
auf dem Planeten
Erde einnehme. «
» By writing I
justify the space
I take place on
planet Earth. «
—
( John Updike ) (
* 18.03.1932 †
27.01.2009 ) —
URHEBERRECHTSHINWEIS
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Dieser Text und das Template ist unter
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(•‿•)
: Die wundervolle Welt des Widerstand :
THE END !
|
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Sie müssen entschuldigen
!!!
Einige Tipp
- und Sinnfehler in dem heutigen Schreiben,
welche jetzt in der Online-Version korrigert
wurden.
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html
]
[ 1. ]
LAND L(i)EBEN
– digital.gemeinsam.vorOrt =
MAHNUNG unten bei [ III
] . . .
Das ist in der
Original Mail unter dem Abschnitt [ II ][ D ]
Agroforstwirtschaft + IKEA und dem feschen
kleinen Bildchen dann unter einer irrtümlich so
angegebenen Bezeichnung [ C ] zu finden. Das
kann man eigentlich nicht übersehen. Und Ja. Da
geht es um eine so verbindlich zugesicherte
Förderungssumme im Höhe von 2.000 €, welche ich
so für meine Tätigkeit bei der Verwirklichung
einer Dorfladenstruktur und bei www.citiZENnet.de
beansprucht habe. Da bitte einen Bescheid und
ebenso eine Auszahlung des so von der
Landesregierung finanzierten Bürgerengagement.
Für das die Verantwortlichen im Landkreis
schließlich auch ca. 20.000 € an Haushaltmitteln
exakt dafür bekommen haben. Und das war ja nun
wirklich nicht für eine etwaige
Vetternwirtschaft in diesem so von mir
bezeichneten "Familienbetrieb" namens 'Landkreis
Kusel' bestimmt. Oder verstehe ich das etwa
vollkommen falsch ?!
[ 2. ] = Antragstellung
"Teilhabe (pp)" mit Datum vom 13.07.2024 ist
falsch ! ! !
Das heißt natürlich : Antragstellung
"Teilhabe (pp)" mit Datum vom 17.03.2024 !!!
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ]
Bei diesem so benannten "Coffee-Shop-Antrag" im
Spektrum dieser Teilhabe (pp) und einer selbst
bestimmten Lebensführung ( in Ergänzung zu dem
vom Landessozialgericht so verfügtem
'Refreshment' /// http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20241008_in_beschluss_55_ocr.pdf \\\
der Antragstellung vom 27.01.2021 /// http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20210127.pdf \\\ ] fehlt (
a ) vom Sozialamt immer noch ein Bescheid ( also so ein formal korrekt
in Ihrer Amtstätigkeit verpflichtend zu
erstellender "rechtsmittelfähiger Bescheid",
den die Leute vom ver.di - Rechtsschutz ja
anscheinend ganz dringend für ihre Arbeit
brauchen ) und ( b ) eine Erwiderung
des Jobcenter im Landkreis Kusel zu dem
'Refreshment' der Antragstellung vom 27.01.2021
am 23.10.2024 /// http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_20241023_antragstellung_bestaetigung.pdf \\\ mit einem
"rechtsmittelfähigen Bescheid" und / oder / bzw.
ein so ja Ihrer Behörde verpflichtend
zugeordenten Widerspruchsverfahren auf Grund des
offensichtlich fehlerhaften ablehnenden Bescheid
mit Datum vom 03.05.2024 ///
http://erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20240503_in_bescheid_20210127_ocr.pdf \\\ betreffend
diesem so benannten "CoffeeShopAntrag" und
meinem darauf fristgerecht erfolgtem und
ausreichend begründetem Widerspruch mit Datum
vom ///
http://erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_kusel_20240515_widerspruch_teilhabe_antrag_20210127.pdf
\\\ !
: IN
ZUSAMMENHANG MIT « RECHTSMITTELFÄHIGER
BESCHEID » :
: UND NATÜRLICH EINER SO FORMAL KORREKTEN
AMTSAUSÜBUNG :
[ http://
humanearthling.org/book/cerlerock/
sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html ]
» Der Text
beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis
zwischen nationaler Verfahrensautonomie und
effektivem Rechtsschutz in Deutschland,
insbesondere im Kontext der
Sozialgerichtsbarkeit. Das Augenmerk liegt dabei
auf den Herausforderungen, die durch die
Überlastung der Sozialgerichte und die
Missachtung von Rechtsnormen durch die
Bundesagentur für Arbeit (BA) - Jobcenter und auch
Sozialamt - entstehen. Der Text analysiert, wie
diese Probleme die Rechtstaatlichkeit und die
Gewaltenteilung gefährden, indem sie die
effektive Rechtskontrolle beeinträchtigen und
den Zugang zu einem fairen Verfahren erschweren.
«
Am 12.12.2024 um 12:22 schrieb Human:
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
WEN AUCH IMMER ES BETRIFFT !
Frau Waja [ Ver.di Rechtsberatung Pfalz
]
Telefonat 17.02. ca. um 15:30 Uhr [ 0621
5918 455 ]
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 18.02.2025
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8875 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Sehr geehrte Damen und Herren ...
Benötige nicht nur juristische
Unterstützung !
] INFO AKTUALISIERT [ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html ]
Zugegeben. Neben meinem ausuferndem
Schreibstil findet sich dort aber auch der
Hinweis auf eine EU-Parlamentsanfrage von
2021 wegen 'Autismus und inklusive
Beschäftigung'. Signifikantes
Zahlenmaterial !!!
Welches eine Diskriminierung allererster
Güte ( in GROSSBUCHSTABEN ) signalisiert !
Es
geht um Teilhabe, selbst bestimmte
Lebensführung. Menschenwürde.
Das Recht auf Arbeit. So auch in Form einer
selbstständigen Existenz.
Als Alternative zur 'Zwangsverpflichtung'
Hartz / Bürgergeld.
Ein
interessanter Sachverhalt und soweit gut
vorbereitet ...
Jetzt brauche ich professionelle anwaltliche
Unterstützung !
Aber ( nicht nur ) juristische Hilfestellung
! Ich will Euch . . .
Nicht unbedingt akut und dringend. Aber
absehbar notwendig.
Der Unterschied bei einem Aspie zu den
Normalo's. Ein Anschaubild !
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :
:
KONT[R]AKT -
CONT[T]ACT : www.citizennet.de :
•
Typing actor ·•@•· RegioWIR - GlobalWE •
:
SUBJECT :(•‿•): Die
wundervolle
Welt des
Widerstand :
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung
Kusel
LANDKREIS
KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/489 +
4/58.24399 :
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP,
BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
CC: ver.di
Rechtsschutz RLP
: Mitgliedsnr.:
1026725992 / Mail-ID:02837000512
:
BCC: Wen auch
immer es betrifft ...
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 12.03.2025
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8897 ( H I S T O
R Y )
Time is on my side,
1964, The Rolling Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
:
ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN
SCHREIBEN :
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu
wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Sehr
geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Veratwortliche im
Landkreis Kusel und natürlich der
Kreisverwaltung Kusel im Landkreis
Kusel.
Hallo
( unbekannter ) Beirat nach § 18 d
SGB II, wie in § 14 der Satzung
des 'Jobcenter Landkreis Kusel'
angegeben ...
Sehr geehrte
Sachbearbeiter und
Sachbearbeiterinnen.
Diese Mail / dieses
Schreiben steht natürlich auch
Online zu Ihrer Verfügung :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_jobcenter_20250312_law_antrag_teilhabe_03.html
]
[ I ]
SG + LSG RLP + BSG + BverfG +
EGMR
SOZIALAMT +
JOBCENTER + ver.di Rechtsschutz
Frau Waja [ Ver.di
Rechtsberatung Pfalz ] SORRY !
Frau Ass. jur. Christiane
Weiher [ ver.di Rechtsberatung Pfalz ]
Sehr geehrte Frau Manuela
Rumpf und Frau Christiane Weiher.
Thema № 1 ➽️【 Bescheide TEILHABE (pp) ! => Antrag
Abschnitt [ II ] !!! + ! 】
Thema № 2 ➽️【 =>
TEILHABE (pp) + KV ! => Siehe
Abschnitt [ I ] !!! + ! <=
】
Teilhabe und pp ist Teilhabe. (Pp) bedeutet
eine 'selbst bestimmte Lebensführung'
unabhängig von Sozialleistungen. So jedenfalls
das SGB. GG. Die UN-BRK + EMRK. Was mir ja – dann
hier im Landkreis Kusel – in Form von amtlich
attestierte "Schizotypische
Persönlichkeitsstörung" mit anzunehmend
wahnhaften Tendenzen und Querulantentum"
zugesichert wurde / wird.
Und das erstmals nach ca. 30 Jahren Anträgen
ohne Arbeit mit einem Erwerbseinkommen.
Und mit Arbeit ! Viel Arbeit [ ~ Ich kann nur mutmaßen:
Beschäftigungstherapie ??? + ! ~ ].
JA! Es geht um Arbeit
!
Gute Arbeit. Richtige Arbeit !
Ganz real. Und im Hier und Jetzt.
UND /
oder \ ABER : Wenn da überhaupt keine
Arbeit verfügbar ist ! + ?
Und / Oder
wie man so schön Heutzutage und Gestern
sagte und schreibt ...
« Arbeit, also gute
und richtige und ganz reale Arbeit, kann
dich frei machen ! »
Arbeit. Wirklich "gute Arbeit" ! Angemessen
und rechtlich / gesetzlich konform" ? ! .
Gute Arbeit eben. Und so dann auch Freiheit
+ Gleichheit vor Recht & Gesetz ! + ? +
.
Primär geht es dabei
ja ( gewissermaßen
) im
"Mülleimer der Nation", diesem schlüpfrigen
Bodensatz und dem sandigem Fundament des
Produktionsfaktor 'Arbeit' ( = Mensch ) im
ganz alltäglichen Klassenkampf, um den
'heiligen Gral' im Konstrukt "Hartz /
Bürgergeld". Was so zur
Kontrolle der Massen und des
Produktionsfaktor 'Arbeit' ( = Mensch, und im ganz
alltäglichen Klassenkampf ! ) dient. Es handelt sich also um
eine umfassende Kritik an dem bisher
tadellos — bis auf
Klimanotstand, Umweltzerstörung,
Sozialabbau und Aushöhlung der
Demokratie ( etc. usw ) —
funktionierenden
neoliberalen
'System' und Staatsideologie.
Und natürlich geht es
um das GG. SGB. Die UN-BRK. EMRK. Etc.
Usw. pp !!!
Wesentlich in der Umsetzung ist dabei die
gesetzliche Neuorientierung beim so
benannten 'anrechenbaren'
Einkommen.
Und ein deutliches Hinterfragen eimer so
ja – staatlich legitimierten –
'Beschlagnahme' ( ~ Vermögen des Bürger /
der Bürgerin, und i.d.S. eine Verletzung
des Recht auf Eigentum im
Sinne von GG Art.14 und anderer
Artikel im deutschen Grundgesetz !
Nur etwas
Vorbereitung wegen einer Antragstellung (
und dann so beabsichtigten Klage ) mit
Zielrichtung EU-Menschenrechtsbeschwerde
im Jahr 2026. Dann -
irgendwann nächste Woche bzw. ja doch eher
Mañana und irgendwann - auf 2 - 3 DIN-A4
Seiten die ganze ( hierbei erforderliche )
Vorgehensweise und das 'große' WARUM &
WIESO !
DER ARBEITSMARKT:
Betriebs - und volkswirtschaftlichen
Rahmmenbedingungen / Notwendigkeiten konform /
entsprechend ist im derzeitigem Marktgeschehen
und dem 'allgemeinen' so verfügbarem
Arbeitsmarkt — wenn
keine Lohn abhängige Arbeit /
Erwerbstätigkeit ( => Gut, angemessen und
rechtlich / gesetzlich konform ?!. <= ) verfügbar /
vorhanden ist und natürlich in diesem
schlüpfrigen Bodensatz und dem sandigem
Fundament des Produktionsfaktor 'Arbeit' ( =
Mensch ) im ganz alltäglichen Klassenkampf
— das Recht auf Kapital (~ für
Existenzgründung ~ ) für die Bereitstellung
von guter — und im real existierenden
Kapitalismus auch funktionierender —
'Arbeit' notwendig. 'Gute Arbeit' im Sinne der
Gewerkschaft ver.di und des DGB. Es geht also
( u.A. ) um Kapital ( ~ für Existenzgründung ~
) und das Recht auf 'Gute Arbeit' !!! Weil
Arbeit, und ganz besonders 'gute Arbeit', dich
bekanntermaßen ja doch frei macht !
NUR
EINE FRAGE !
Wenn
da keine Arbeit ( => Gut, angemessen
und rechtlich / gesetzlich konform ?!. <= )
verfügbar / vorhanden ist ??? Und / Oder
wenn ein/e erwerbsfähige/r Angehörige/r von
"Produktionsfaktor Arbeit" keine Arbeit
findet, da keine
Arbeit ( => Gut, angemessen
und rechtlich / gesetzlich konform ?!. <= ) verfügbar
/ vorhanden ist.
Und / Oder wenn ( im speziellen Einzelfall )
ein/e nur teilweise Erwerbsfähige/r und zudem
widerrechtlich so von der DRV
als vollkommen
erwerbsunfähig diffamierter /
diskriminierter Mensch / Bürger*in – und da ja nun wirklich
keine Lohn abhängige Arbeit für diese
Person verfügbar ist – dieser "Produktionsfaktor
Arbeit" ist ?
Welche / r ( der UN-BRK folgend )
zudem
möglicherweise
in der Neurodivergenz im Autismus-Spektrum
und da mit der geburtlichen Prägung in der
Schublade 'Asperger-Syndrom' ausgestattet
wurde, und bei der vom EU-Parlament
anerkannten Erwerbslosenquote von
statistisch signifikanten 10% ganz sicher
kein Einzelfall ist ?!
Die
FRAGE:
Hat dieser Mensch — dieser Bürger / die
Bürgerin — auch das
Recht auf 'gute' Arbeit ?
Meinetwegen auch auf "Gute Arbeit". Im
Sinne der Gewerkschaft ver.di und dem DGB
?!
Hast du als erwerbsloses Humankapital + Produktionsfaktor
Arbeit" das Recht
auf Arbeit ?.
'Gute'
Arbeit. Auch
als Autist, Aspie, behindert, nahezu
vollkommen gaga ? Oder eben nicht !
Thema № 2 ➽️【 =>
TEILHABE (pp) + KV ! => Hier im
Abschnitt [ I ] + !!! + ! <=
】
Heute geht es ( primär ) um die
ja immer noch seit 2019 im lfd.
Leistungsbezug fehlende KV¹ !
Und gerade auch um diesen ( sicherlich
auch für Sie als Sachbearbeiter*in )
einfach nur lästigen – und zudem
vollkommen unnötigen – Verwaltungsaufwand
bei diesem so von Ihnen verwendeten
monatlich handschriftlich ausgefertigten
"Behandlungsschein" im Rahmen dieser
"Sozial- und Eingliederungshilfe", so
benannt als 'Hilfen zur Gesundheit (5.
Kapitel SGB XII)'.
Und die Ausstellung der nunmehr ja doch
zwingend erforderlichen Karte.
] INFO [ https://
www.betanet.de/elektronische-
gesundheitskarte.html ]²
Es ist doch einfach praktischer so, meinen
Sie nicht auch, Frau Manuela Rumpf ?!
Sie müssen nicht immer – und zudem
handschriftlich – nahezu jeden Monat
(((
=> 1ste MAIL 31.10.2022, 08:56 <= ))) einen Behandlungsschein
erstellen, und zudem zumeist
noch
mit einem nicht unbeträchtlichem
Kostenaufwand zu Lasten des Steuerzahler
/ der Steuerzahlerinnen eintüten und
dann per Post verschicken.
Eine Krankenversichertenkarte
/ Elektronische Gesundheitskarte – nur meine ganz
persönliche Ansicht dazu –
vermeidet (bzw.
vermindert zu mindestens) das
'Diskriminierungs - und
Benachteiligungspotential' ( Grundrecht
der Gleichheit und Gleichbehandlung Aller
vor dem Gesetz )
ganz ungemein.
Wer oder was ( AOK
bzw. Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel )
mir das Teil, also buntes Kärtchen,
nun zu schickt ist mir dabei wirklich
vollkommen egal. Nur sollten Sie dabei
nicht versäumen ( innerhalb angemessener
Frist ) mir einen schriftlich ausführlich
begründeten Bescheid zum Thema KV + DRV ³ zu
übermitteln.
Auch insbesondere wegen der doch (
anscheinend ) notwendigen und somit
fehlenden Rechts - und Amtshilfe im / beim
Landkreis Kusel ( ~ JC + KV ~ ) bei meinen
Bemühungen der letzten 4½ Jahre mit den
verschiedenen
Krankenversicherungsunternehmen ( ~
Konzernen ) wegen dem Erhalt einer so
gesetzlich ja verbindlich vorgeschriebenen
und alleinig dem Bürger verpflichtend
zugeordeneten Krankenversicherungsschutz.
Ich beantrage also
Heute bei Ihnen diese Rechts
- und Amtshilfe !!!
Bzw. nun ja auch wegen dieser (
so ja eigentlich nicht zulässigen )
Zwangsverrentung ...
Eine Dame bei ver.di
hat mich in einem Ihrer Schreiben
mit
'kollegialen Grüßen' darauf
aufmerksam gemacht, dass ich
der Rechtsberatung
dort "rechtsmittelfähige
Bescheide" zur Überprüfung
schicken soll. Und erst danach
können die Menschen dort sich mit
mir in Verbindung setzten, um dann
tätig werden zu können. Da Verdi
auch keinen Rechtsschutz für
anhängige Klagen erteilen kann, da
sie an die Einhaltung der Ver.di
Rechtsschutz-Richtlinie gebunden
sind, scheint das da der Weg der
Dinge zu sein. Das verstehen Sie
doch sicherlich, werte Mitarbeiter
+ Innen des Jobcenter und
Sozialamt im Landkreis Kusel ? + !
Ich
verstehe das allerdings nur
bedingt. Bei ganz zaghafter
Bewertung des Verfahren Teilhabe (
SG + LSG und Hin und Her ) komme
ich bei wirklich vorsichtiger
Analyse der Situation zur
eindeutigen und 100%igen
Schlussfolgerung da ( von
geltenden EU-Normen ) die
Zulässigkeit für eine
Verfassungsbeschwerde bereits für
ein kurzweiliges Match verfügbar
zu haben.
Ich brauche nun also ganz
unbedingt einen "rechtsmittelfähigen
Bescheid" von Ihnen.
Ich muss deswegen
jetzt wirklich drängeln.
Normalerweise tue ich das ja
nicht. Aber Heute tue ich es !!! +
!
Und
normalerweise müssten Sie ja
sowieso. Was Ihr ja aber – es
ist ja normalerweise eher die
Regel bei Ihnen und keinesfalls
eine Ausnahme – anscheinend
gar nicht gerne und sogar mit
irgendwie bewundernswerter Hingabe
und Ausdauer zumeist überhaupt
nicht tut. Also - bitte - zum
Thema KV einen "rechtsmittelfähigen
Bescheid" bei einem formal
korrekten und insoweit ja
gewissermaßen standesgemäßen
Rechtsbegehren eines so ja (
bisher ) nicht entmündigten Hilfe
suchenden Bürger erstellen. Einem
doch ganz normalen Menschen,
welcher dann noch vollkommen
diffamierend entweder als 'Kunde'
oder eben 'Mensch mit Behinderung'
(und dann noch erwerbslos) von
Euch bezeichnet wird. Zu
mindestens im offiziellen
Sprachgebrauch.
¹ Lt.
den Verlautbarungen einer ( netten )
Richterin beim LSG RLP während einer
mündlichen Verhandlung im September 2024
habe ich die erforderlichen Schritte [ =
Überprüfungsantrag ] bei der hierbei
zuständigen AOK eingeleitet, da so de
fecto ja kein dem deutschen Standard
entsprechend vorab ein
'privaterKrankenversicherungsschutz' ( ~
so die Begründung der Ablehnung der AOK
2019 betreffend einem 'gesetzlich' ( ja so
verpflichtenden ) KV ~ ) im Ausland
bestand
Leider bisher ohne Erfolg !!!
Das letzte Schreiben vom 09.12.2024 in dem
Zusammenhang :
Da das LSG RLP erstinstanzlich
zuständig ist brauche ich dann auch nicht
das SG in Speyer um eine Klärung bemühen !
Lange Rede + Kurzer Sinn : Zum Thema /
Sachverhalt \ Streitpunkt KV erfolgt bald
eine Klage beim Sozialgericht.
Anscheinend — ich erwähnte es vielleicht
bereits — will die
Sozialgerichtsbarkeit diese strittige Thema
( Lt. Angaben der Sozialverbände sind ca.
>800.000 Menschen in der BRD von einer
fehlenden KV betroffen ! ) nicht verhandeln
und am bestehenden StatusQuo der KV-Konzerne
( ~ als 'Träger der öffentlichen Gewalt' und
in 'Selbstverwaltung' tätige Profit
orientierte Unternehmen ~ ) nicht 'rütteln'
! Was ich ja so überhaupt nicht verstehen
und auch absolut nicht einsehen will !!!
In dem Zusammenhang . .
.
²
Gesundheitshilfe / Krankenversichertenkarte /
Elektronische Gesundheitskarte
] INFO [ https://
www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-
Umwelt/Soziales/Sozialhilfe/Glossar/hilfe-
zur-gesundheit.html ]
: AUSZUG :
Seit
2005 übernimmt im Bedarfsfall eine vom
Leistungsberechtigten ausgewählte
gesetzliche Krankenkasse gemäß § 264 SGB V die
Krankenbehandlung. Die Krankenkasse, die
ihren Sitz im Bereich des für die Hilfe
zuständigen Trägers der Sozialhilfe haben
muss, stellt dem Leistungsberechtigten eine
Krankenversichertenkarte aus, so als ob er
bei ihr versichert wäre. Die Berechtigten
haben somit leistungsrechtlich den Status
von Versicherten in der gesetzlichen
Krankenversicherung, ohne tatsächlich
Versicherte zu sein. Die den Krankenkassen
für diese Personen entstehenden Kosten
werden ihnen anschließend von den
zuständigen Sozialhilfeträgern erstattet.
] INFO [ https://
service.rlp.de/detail?
pstId=8969329&ags=07334012 ]
: AUSZUG :
Das
Sozialamt prüft den Antrag. Sind alle
Voraussetzungen erfüllt, erhalten Sie
eine elektronische Gesundheitskarte
oder einen Behandlungsschein.
] INFO [ https://
www.betanet.de/gesundheitshilfe.html ]
: AUSZUG :
2.
Voraussetzungen: Wann übernimmt das
Sozialamt die Kosten?
Das
Sozialamt kann unter folgenden
Voraussetzungen Kosten erstatten, die wegen
einer Krankheit entstehen (§ 264 SGB V):
Sozialleistungsempfänger
ohne Krankenversicherung
sind keine regulären
Mitglieder der Krankenkasse, sondern werden
lediglich im Auftrag des Sozialamts von der
Krankenkasse betreut (sog.
Quasi-Versicherung oder unechte
Versicherung). Die Sozialhilfeträger
bezahlen keine Beiträge,
sondern erstatten den Krankenkassen
vierteljährlich die tatsächlich angefallenen
Behandlungskosten. Besteht kein Hilfebedarf
mehr, meldet der Sozialhilfeträger dies der
Krankenkasse. Damit endet auch der Anspruch
auf Leistungen der Krankenkasse.
Über
welche Krankenkasse die Betreuung erfolgen
soll, können die nichtversicherten Personen
aus einem Angebot des zuständigen
Sozialhilfeträgers auswählen. Nutzen sie
dieses Wahlrecht nicht, werden sie einer
Krankenkasse zugeordnet. Von der zuständigen
Krankenkasse erhalten sie dann eine elektronische
Gesundheitskarte.
³ KLAGEN
& BESCHWERDEN
'Jobcenter Landkreis Kusel' + 'Sozialamt
Kreisverwaltung Kusel' + im 'Landkreis
Kusel'.
=> Vertreten durch den
Herrn Landrat und seinen Justiziar, Herr
Ass. jur. P. Simon <=
Die dt.
Rentenversicherung und ihre doch recht
eigenwillige Handhabung bei der Abgabe einer
gutachterlichen Stellungnahme nach § 44a
Absatz 1 SGB II, § 109a Absatz 3 SGB VI . .
.
Da das LSG RLP erstinstanzlich
nicht zuständig ist werde ich das SG in
Speyer um eine Klärung bemühen müssen !
Lange Rede + Kurzer Sinn : Zum Thema / Sachverhalt \
Streitpunkt Teilhabe (pp) :
Wegen (a) diesem "Gutachten" ( = in
Anführungszeichen ) vom 15.11.2020 ( JC LkK ) und (b) einer in Folge so
keinesfalls statthaften Abgabe der gutachterlichen
Stellungnahme vom
11.01.12024 ( DRV )
erfolgt bald eine Klage beim Sozialgericht.
Irgendwann dann. ¡! Mañana ¿? So eilig
ist es ja nun wirklich nicht ...
Schon um die Verhandlungsführung mit Sicht
auf die Damen und Herren beim EGMR etwas
geschmeidiger / flüssiger zu gestalten geht
es dabei gerade auch um den Sachverhalt
einer so schon mehrfach von Ihnen, so auch
der Gerichtsbarkeit, geforderten
"multidisziplinäre Bewertung" im Sinne der
UN-BRK. Also auch (c) um de so
benannten "Coffee-Shop-Antrag 1.02" (
=> In der aktualisierten Version lt.
Definition beim LSG RLP betreffend Inhalt /
Umfang der Sachfrage ! <=).
] SEITE 2 oben / 2 [ http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
JA! So erfolgt da bald
eine Klage beim Sozialgericht. Ich fühle
mich dazu von Ihnen genötigt !!!
Auf die Gefahr mich
nun bei Ihnen in stetigen und
mehrfachen Wiederholungen dazu zu
äußern: » Eine
Dame bei ver.di hat mich in
einem Ihrer Schreiben mit
'kollegialen Grüßen' darauf
aufmerksam gemacht, dass ich der
Rechtsberatung dort
"rechtsmittelfähige Bescheide"
zur Überprüfung schicken soll.
Und erst danach können die
Menschen dort sich mit mir in
Verbindung setzten, um dann
tätig werden zu können. Da Verdi
auch keinen Rechtsschutz für
anhängige Klagen erteilen kann,
da sie an die Einhaltung der
Ver.di Rechtsschutz-Richtlinie
gebunden sind, scheint das da
der Weg der Dinge zu sein. Das
verstehen Sie doch sicherlich,
werte Mitarbeiter + Innen des
Jobcenter und Sozialamt im
Landkreis Kusel ? + ! «
Sie
verstehen ?! Der so zugesicherte
Rechtsweg. Ein Bescheid dazu !
Innerhalb angemessener Frist.
Schriftlich. Bitte ausreichend
frankiert.
Ich hatte in der Vergangenheit ja schon
wegen den jeweiligen "Zuständigkeiten"
innerhalb des Landkreis Kusel ( = Sozialamt
KvK + JLK in LK ), also den "Kompetenzen
bzw. Inkompetenzen" und einer (
möglicherweise ) daraus resultierenden
'Inkompetenzkompensationskompetenz',
nachgefragt.
Ich bin also zuversichtlich, dass das SG
gerade auch bei der DRV wegen dieser doch recht
eigenwilligen Handhabung bei der Abgabe
einer gutachterlichen Stellungnahme nach §
44a Absatz 1 SGB II, § 109a Absatz 3 SGB VI
Klärung erwirken kann.
[
II ]
SOZIALAMT
Sehr geehrter Herr
Sachbearbeiter und allseits verehrte Frau
Sachbearbeiterin ...
Im Abschnitt II geht es
dann mal wieder um die ( leider
immer noch fehlende und bereits
mehrfach angemahnte ) Bescheidung so
eingereichter Antragstellungen im
Spektrum von dieser Teilhabe (
pp ) und ebenso den
Wohnungsbeschaffungskosten ! + !
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ]
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_20240916_antrag_wohnraumbeschaffungskosten.pdf ]
Könnt
Ihr euch / Können Sie sich da so
langsam –> also in aller Ruhe
ohne weitere doch eigentliche
unnötige Verzögerungen <–
jeweils zu einem schriftlich
ausreichend begründeten Bescheid
durchringen ? + !
Sie verstehen. Diese
Rechtsberatung von ver.di braucht
so etwas.
[
III ]
JOBCENTER
Sehr
geehrter Herr Sachbearbeiter und allseits
verehrte Frau Sachbearbeiterin ...
Im Abschnitt III geht
es dann mal wieder um die ( leider
immer noch fehlende und bereits
mehrfach angemahnte ) Bescheidung so
eingereichter Antragstellungen im
Spektrum von dieser Teilhabe (
pp ) und einem formal und
korrekt und zudem fristgerecht
eingereichtem Widerspruch ! + !
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
jobcenter_20250117_widerspruch_bescheid_teilhabe.pdf ]
Wie sieht es da mit dem
Widerspruchsverfahren aus.
Läuft das. Dauert das. Und wie
lange noch ?!
Könnt
Ihr euch / Können Sie sich da so
langsam –> also in aller Ruhe
ohne weitere doch eigentliche
unnötige Verzögerungen <–
jeweils zu einem schriftlich
ausreichend begründeten Bescheid
durchringen ? + !
Sie verstehen. Diese
Rechtsberatung von ver.di braucht
so etwas.
[
IV ]
APPENDIX
Sehen Sie das doch
einfach in direktem Zusammenhang mit
dieser
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz"
. . .
Ja wirklich. Das
erscheint als geeignetes Regulativ
bei der in früheren Schreiben schon
mehrfach erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz"
!
Eigentlich einzig und wirklich nur
darum geht es in der Rechtsprechung.
Also nicht um diese "Inkompetenzkompensationskompetenz".
Nein. Es geht dabei um "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Öffentliches
Interesse und Gemeinwohl sind die
eigentlichen Schlüsselbegriffe einer
funktionierenden und dem Wohlergehen
des Volkes und auch des einzelnen
Individuum entsprechend
ausgerichteten Staatsaufgabenlehre.
o • • • • • o
Das öffentliche Interesse ist
somit gleichbedeutend mit dem
Gemeinwohl, das seinerseits das
Staatsziel in Gänze definiert.
Genau genommen, definieren
sollte. Aufgabe des Staates und
jeder staatlichen Gewalt ist es
somit letztlich nur, das
„öffentliche Interesse“ und
somit das Gemeinwohl zu
verwirklichen. So heißt es
in Art. 3 der Bayerischen
Verfassung über den Freistaat
Bayern schlicht: „Er dient dem
Gemeinwohl.“
o • • • • • o
Kennen Sie
übrigens die Verfassung von
Rheinland-Pfalz ? + !
o • • • • • o
[ https://
www.rlp.de/unser-land/
landesverfassung ]
[ https://
www.rlp.de/fileadmin/02/
Unser_Land/Landesverfassung/
Verfassung_fuer_Rheinland-
Pfalz_Stand_2015.pdf ]
[[[ https://
www.lpb.rlp.de/fileadmin/
files/downloads/Barth-
Schimbold/2022/
IND_14-3433_GG_Inhalt_2021_v1_low.pdf ]]]
Artikel 20
[Staatsbürgerliche Treupflicht]
: Jeder Staatsbürger hat seine
Treupflicht gegenüber Staat und
Verfassung zu erfüllen, die
Gesetze zu befolgen und seine
körperlichen und geistigen
Kräfte so zu betätigen, wie es
dem Gemeinwohl entspricht.
Es gibt auch eine
Belehrung der 'Pflicht zur
Verfassungstreue im
öffentlichen Dienst' :
[ https://
landesrecht.rlp.de/bsrp/
document/VVRP-VVRP000004493
]
Diese 'Rechtsverordnung' hat
Bestand seit dem 13.07.2019 !
Also seien Sie bitte nicht zu
'pingelig' und allzu
bürokratisch. Ich bin das ja
auch nicht. Oder ?! Und Sie tun
dem 'Gemeinwohl', also auch sich
selbst, damit etwas Gutes, sind
ein/e der Verfassung treue/r,
geradezu Linien treue/r,
Bürger*in.
o • • • • • o
Das innere und
äußere Streben nach Erfüllung von
Sinn und Inhalt des öffentlichen
Interesse und Gemeinwohl für alle
Menschen verbindet so die
grundlegenden Wertigkeiten der
Staats - und Gesellschaftsordnung in
Deutschland als ein derart im
Grundgesetz verfassungsrechtlich
verbindlich für alle Menschen und
gerade auch den Bürger so bestimmten
Sozialstaat.
LAW & ORDER
Fachliche Weisungen SGB II
BA Zentrale FGL 21
Stand: 24.10.2024
Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II
Fachliche Weisungen
§§ 11 - 11b SGB II
Zu berücksichtigendes Einkommen
https://
www.arbeitsagentur.de/datei/fw-p11-11b-sgb-
ii- stand-01072023_ba044381.pdf
https://
www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-
sgbii/11-zu-berueckssichtigendes-einkommen
https://
www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-
sgbii/11a-nicht-zu-berueckssichtigendes-
einkommen
https://
www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-
sgbii/11b-absetzbetraege
§ 12 SGB II
Berücksichtigung von Vermögen
https://
www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba023900.pdf
https://
www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-
sgbii/12-zu-beruecksichtigendes-vermoegen
VERGLEICHEND DAZU :
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung
https://www.einfach-teilhaben.de/
DE/AS/Themen/AlterRente/SozialeLeistungen/
GrundsicherungAlterErwerbsminderung/
grundsicherungaltererwerbsminderung.html
Eingliederungshilfe > Einkommen und
Vermögen
https://
www.betanet.de/eingliederungshilfe-
einkommen-und-vermoegen.html
Weisungssammlungen nach Rechtsnormen
https://
www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/
veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen
§ 2 SGB IX Begriffsbestimmungen
https://
www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-
ix-2_ba032320.pdf
SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe von
Menschen mit Behinderungen | Rechtliche
Grundlagen
https://
www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/
veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen/
sgbix-rehabilitation
Themen rund um Teilhabe und Inklusion sowie
das Bundesteilhabegesetz.
https://
www.der-paritaetische.de/themen/gesundheit-
teilhabe-und-pflege/teilhabe/
bundesteilhabegesetz
Begutachtung / Fachliche Weisungen Reha § 17
SGB IX
https://www.rehadat-literatur.de/
literatur/beeintraechtigungen-der-
teilhabe/feststellungsverfahren/
rehabilitationsbedarf/index.html
AWMF Leitlinienregister
Autismus-Spektrum-Störungen im Kindes-,
Jugend-und Erwachsenenalter Teil 1: Diagnostik
https://
register.awmf.org/de/leitlinien/
detail/028-018
Die UN-Behindertenrechtskonvention
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit
Behinderungen
Artikel 27 UN-BRK (Arbeit und
Beschäftigung)/Article 27 UN-CRPD (Work and
employment)
https://
www.institut-fuer-menschenrechte.de/
menschenrechtsschutz/datenbanken/
datenbank-fuer-menschenrechte-und-
behinderung/detail/artikel-27-un-brk
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
ein Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP
in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
ver.di
Rechtsschutz RLP
: Mitgliedsnr.:
1026725992 / Mail-ID:02837000512
:
BCC: Wen auch
immer es betrifft ...
Hallo Mensch !
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 01.04.2025
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8917 ( H I S T O
R Y )
Time is on my side,
1964, The Rolling Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Frau
Ass. jur. Christiane Weiher [
ver.di Rechtsberatung Pfalz ]
Sehr
geehrte Frau Christiane Weiher . .
.
: ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN
SCHREIBEN :
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu
wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Zu
Ihrer Kenntnisnahme . . .
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20250401_law_antrag_teilhabe_03.html
]
In
direktem Zusammenhang dazu auch :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/lsg-
rlp_20250328_hinweise_berufung_querulanz.pdf ]
Hier
auch etwas zur Vorgeschichte :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/1_lister.php ]
Meine Frage in dem
Zusammenhang !!!
Hat sich ver.di da nun endlich schon zu der
Handhabung einer so dringend benötigten
Rechtshilfe durchgerungen ? + !
Ich sehe da also mit geradezu
unerbittlicher Konsequenz ein
neues Verfahren auf mich ( bzw.
uns ) zu kommen . . .
Könnt
Ihr euch / Können Sie sich da so
langsam –> also in aller Ruhe
ohne weitere doch eigentliche
unnötige Verzögerungen <– zu
einem schriftlich ausreichend
begründeten Bescheid als hierbei
ausreichende Begündung zu Ihrer
Entscheidung durchringen ? + !
Ansonsten komme ich mir als
Mitglied von Ihnen nicht nur ein
kleines verarscht vor. Sie sichern
diese Rechtshilfe zu und
verweigern sie dann ( ganz
grundsätzlich ) dem Klientel /
Mitgliedern mit dem Status
"Erwerbslos" !
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20250401_law_antrag_teilhabe_03.html
]
Thema № 1 ➽️【 Bescheide TEILHABE (pp) ! => Antrag
Abschnitt [ II + III ] 】
Hinweise
in dem Zusammenhang !!!
Teilhabe und pp ist Teilhabe. (Pp) bedeutet
eine 'selbst bestimmte Lebensführung'
unabhängig von Sozialleistungen. So jedenfalls
das SGB. GG. Die UN-BRK + EMRK. Was mir ja – dann
hier im Landkreis Kusel – in Form von amtlich
attestierte "Schizotypische
Persönlichkeitsstörung" mit anzunehmend
wahnhaften Tendenzen und Querulantentum"
zugesichert wurde / wird.
Und das erstmals nach ca. 30 Jahren Anträgen
ohne Arbeit mit einem Erwerbseinkommen.
Und mit Arbeit ! Viel Arbeit [ ~ Ich kann nur mutmaßen:
Beschäftigungstherapie ??? + ! ~ ].
JA! Es geht um Arbeit
!
Gute Arbeit. Richtige Arbeit !
Ganz real. Und im Hier und Jetzt.
UND /
oder \ ABER : Wenn da überhaupt keine
Arbeit verfügbar ist ! + ?
Und / Oder
wie man so schön Heutzutage und Gestern
sagte und schreibt ...
« Arbeit, also gute
und richtige und ganz reale Arbeit, kann
dich frei machen ! »
Arbeit. Wirklich "gute Arbeit" ! Angemessen
und rechtlich / gesetzlich konform" ? ! .
Gute Arbeit eben. Und so dann auch Freiheit
+ Gleichheit vor Recht & Gesetz ! + ? +
.
Primär geht es dabei
ja ( gewissermaßen
) im
"Mülleimer der Nation", diesem schlüpfrigen
Bodensatz und dem sandigem Fundament des
Produktionsfaktor 'Arbeit' ( = Mensch ) im
ganz alltäglichen Klassenkampf, um den
'heiligen Gral' im Konstrukt "Hartz /
Bürgergeld". Was so zur
Kontrolle der Massen und des
Produktionsfaktor 'Arbeit' ( = Mensch, und im ganz
alltäglichen Klassenkampf ! ) dient. Es handelt sich also um
eine umfassende Kritik an dem bisher
tadellos — bis auf
Klimanotstand, Umweltzerstörung,
Sozialabbau und Aushöhlung der
Demokratie ( etc. usw ) —
funktionierenden
neoliberalen
'System' und Staatsideologie.
Und natürlich geht es
um das GG. SGB. Die UN-BRK. EMRK. Etc.
Usw. pp !!!
Wesentlich in der Umsetzung ist dabei die
gesetzliche Neuorientierung beim so
benannten 'anrechenbaren'
Einkommen.
Und ein deutliches Hinterfragen eimer so
ja – staatlich legitimierten –
'Beschlagnahme' ( ~ Vermögen des Bürger /
der Bürgerin, und i.d.S. eine Verletzung
des Recht auf Eigentum im
Sinne von GG Art.14 und anderer
Artikel im deutschen Grundgesetz !
Nur etwas
Vorbereitung wegen einer Antragstellung (
und dann so beabsichtigten Klage ) mit
Zielrichtung EU-Menschenrechtsbeschwerde
im Jahr 2026. Dann -
irgendwann nächste Woche bzw. ja doch eher
Mañana und irgendwann - auf 2 - 3 DIN-A4
Seiten die ganze ( hierbei erforderliche )
Vorgehensweise und das 'große' WARUM &
WIESO !
DER ARBEITSMARKT:
Betriebs - und volkswirtschaftlichen
Rahmmenbedingungen / Notwendigkeiten konform /
entsprechend ist im derzeitigem Marktgeschehen
und dem 'allgemeinen' so verfügbarem
Arbeitsmarkt — wenn
keine Lohn abhängige Arbeit /
Erwerbstätigkeit ( => Gut, angemessen und
rechtlich / gesetzlich konform ?!. <= ) verfügbar /
vorhanden ist und natürlich in diesem
schlüpfrigen Bodensatz und dem sandigem
Fundament des Produktionsfaktor 'Arbeit' ( =
Mensch ) im ganz alltäglichen Klassenkampf
— das Recht auf Kapital (~ für
Existenzgründung ~ ) für die Bereitstellung
von guter — und im real existierenden
Kapitalismus auch funktionierender —
'Arbeit' notwendig. 'Gute Arbeit' im Sinne der
Gewerkschaft ver.di und des DGB. Es geht also
( u.A. ) um Kapital ( ~ für Existenzgründung ~
) und das Recht auf 'Gute Arbeit' !!! Weil
Arbeit, und ganz besonders 'gute Arbeit', dich
bekanntermaßen ja doch frei macht !
NUR
EINE FRAGE !
Wenn
da keine Arbeit ( => Gut, angemessen
und rechtlich / gesetzlich konform ?!. <= )
verfügbar / vorhanden ist ??? Und / Oder
wenn ein/e erwerbsfähige/r Angehörige/r von
"Produktionsfaktor Arbeit" keine Arbeit
findet, da keine
Arbeit ( => Gut, angemessen
und rechtlich / gesetzlich konform ?!. <= ) verfügbar
/ vorhanden ist.
Und / Oder wenn ( im speziellen Einzelfall )
ein/e nur teilweise Erwerbsfähige/r und zudem
widerrechtlich so von der DRV
als vollkommen
erwerbsunfähig diffamierter /
diskriminierter Mensch / Bürger*in – und da ja nun wirklich
keine Lohn abhängige Arbeit für diese
Person verfügbar ist – dieser "Produktionsfaktor
Arbeit" ist ?
Welche / r ( der UN-BRK folgend )
zudem
möglicherweise
in der Neurodivergenz im Autismus-Spektrum
und da mit der geburtlichen Prägung in der
Schublade 'Asperger-Syndrom' ausgestattet
wurde, und bei der vom EU-Parlament
anerkannten Erwerbslosenquote von
statistisch signifikanten 10% ganz sicher
kein Einzelfall ist ?!
Die
FRAGE:
Hat dieser Mensch — dieser Bürger / die
Bürgerin — auch das
Recht auf 'gute' Arbeit ?
Meinetwegen auch auf "Gute Arbeit". Im
Sinne der Gewerkschaft ver.di und dem DGB
?!
Hast du als erwerbsloses Humankapital + Produktionsfaktor
Arbeit" das Recht
auf Arbeit ?.
'Gute'
Arbeit. Auch
als Autist, Aspie, behindert, nahezu
vollkommen gaga ? Oder eben nicht !
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
ein Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP
in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
|
|
[ | •
| PARTE DE ' S H I T S T O R M ' | • | ]
Hallo
Mensch.
Sehr geehrte Damen und Herren
...
Frau Ass.
jur. Christiane
Weiher [ ver.di
Rechtsberatung
Pfalz ]
Sehr
geehrte Frau
Christiane Weiher .
. .
Ihre / Deine
Kooperation + Zusammenarbeit
beim Projekt < #vote2027
#vota2027 #wahl2027
> !!!
Da geht es um eine Abstimmung
im Sinne des GG Art. 20 (2)
als Sachentscheid zum
'Klimanotstand'.
Warum & Wieso
diese Mail / dieses Schreiben
? + !
Zukunft
ist für Menschen auf Planet
Erde Zeit Kooperation und
Zusammenarbeit zu wagen.
Ich zitiere
da immer wieder gerne das
Ende einer @mail an [u.dilg-@-brot-
fuer-die-welt(dot)de] von 2005
:
»
Unabhängig davon sollten wir
zusammen arbeiten.
Wenn es trotz der
gemeinsamen Zielsetzung
möglich erscheint. «
Was sonst noch ? + !
Ein paar
Informationen dazu . . .
Letzte Mail an Frau
Christiane Weiher vom ver.di
Rechtsschutz. . .
http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20250401_verdi-
rechtsberatung.html
Hier eigentlich nur
Betrachtungen zu "Guter
Arbeit", also dem Slogan
der Gewerkschaften und so
ebenso im Koalitionsvertrag
2025. Dazu dann
auch die klkar artikulierte
Aufforderung nach einer
rechtsverbindlichen Äußerung /
Erwiderung seitens der
Gewerkschaft ver.di, warum
generell bei einem wichtigen
Sachverhalt der
Erwerbslosenproblematik eine
Rechtshilfe /
Interessenvertretung gänzlich
ablehnend bewertet wird.
Derzeit in Vorbereitung. Eine
Widerspruchsverfahren bei SG
Speyer ...
http://
erwerbslosenverband.org/
klage/
drv_20250409_in_widerspruch_ocr.pdf
Dabei
handelt es sichum die so
benannte Erstellung einer
gutachterlichen Stellungnahme
durch die DRV betreffend den
Einschränkungen der
Erwerbsfähigkeit meiner Person
( anzunehmend im
Autismus-Spektrum und da in
der Schublade Asperger-Syndrom
). Termin und
Fristsetzung ist dabei der
09.05. !
Das
ist ein sehr interessanter
Sachverhalt. Und definiert
Erwerbstätigkeit und das Wesen
des Arbeitsmarkt.
Möglicherweise von Interesse
dazu : http://
erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html
http://
erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html#sand
Hochachtungsvoll +
MfG
arno [ Wagener ]
|
|
|
|
|
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
:
ANMERKUNGEN ZUM HEUTIGEN SCHREIBEN
:
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter
Bestandteil der Gegenwartsliteratur !
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8944 ( H I S T O R Y
)
Time is on my side, 1964, The
Rolling Stones : Tag 0001
: 01.11.2000 :
Hallo
Frau
Sachbearbeiterin ...
Sehr geehrte Damen und ebenso die
Herren . . .
Diese
Mail / dieses Schreiben steht
natürlich auch Online zu Ihrer
Verfügung :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_verdi_20250429_law_antrag_teilhabe_04.html ]
Mein Telefonat am
heutigen Morgen mit der Vertretung von Frau
Manuela Rumpf . . .
Frau Manuela Rumpf : Ich brauche
da für den Monat Mai erneut einen
Behandlungschein.
Siehe in dem Zusammenhang auch das Schreiben vom
01.04.2025 :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_jobcenter_20250401_law_antrag_teilhabe_03.html
]
Bzw. meine Mail vom 13.03.2025 um
23:28 Uhr. Werten sie das letzte
Schreiben bitte nicht als Aprilscherz
. . .
Meine Frage in dem Zusammenhang :
Haben Sie sich schon betreffend der so
bei Ihnen beantragten Amtshilfe wegen
dem seit ca. 5 Jahren immer noch
fehlenden Krankenversicherungsschutz
und ebenso auch der ( so ja eigentlich
in der Situation für Sie
verpflichtenden ) Ausstellung einer
'elektronischen Gesundheitskarte' zu
einer Entscheidung durchgerungen.
Zögern Sie - bitte - nicht mir dieses
innerhalb angemessener Frist in einem
schriftlichen und ausführlich
begründeten Bescheid mit zu teilen.
Und falls ich die nunmehr notwendige
Zahnbehandlung ( Zahn ziehen und
Zahnersatz auf beiden Seiten des
Kaubereich der Backenzähne ) nicht
prompt erledigen kann wird das meine
Laune ( ich bin wirklich nicht allzu
duldsam dieser Tage ) garantiert nicht
zum Besseren verändern.
Frau Maren
Grunwald : Unser Hin - und Her mit
der Mailerei am 10.04.2025 wegen der Bescheidung
verschiedener Antragstellungen im Bereich
Teilhabe, selbst bestimmter Lebensführung, einer
so keinesfalls zulässigen ( erheblichen )
Minderung des sozio-kulturellen Existenzminimum,
und naturlich den Wohnungsbeschaffungskosten.
Ihre Erwiderung beim AZ L4 SO 17/25 z.Hd. des
Landessozialgericht mit Datum vom 15.04.2025 . .
.
Vetrauen Sie einfach dieser Aussage, Frau
Grunwald. Dieses Verfahren; so von mir
benannt als "Querulanzia", und jetzt nach diesem
kurzweiligen Interemezzo / 'Instanzen-Karussell'
beim SG in Speyer erneut anhängig beim LSG RLP
mit den Aktenzeichen L4 SO 17/25 + L3 AS 58/25; wurde ursprünglich beim
LSG RLP als
Überprüfungsantrag und Auskunftsklage eingereicht am 06.06.2023
( Tag 8252 meines kleinen «Planspiel» ). Es handelt sich dabei u.A. um
den anzunehmenden Verdacht des Amtsmissbrauch
und daraus gegebenenfalls rseultierender zivil -
und strafrechtlicher Ansprüche.
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20230606_klage_beschwerde_querulanz.pdf
]
Und, ich habe mich also
dieser Klage mit Hingabe gewidmet, das ist
auch 100% so gemeint !.
Das wurde - außer einer anhängigen und vom SG
Speyer ausgesprochenen Verzögerungsrüge -
erstinstanzlich gar nichts geklärt !
Aber seien Sie beruhigt ! Ich betrachte dieses
'Match' und den bisherigen Verlauf, den Stand
der Dinge, durchaus als positiv und von Vorteil.
Wenn Sie, werte Frau Maren Grunwald, mir also
noch Mal wegen diesen Wohnraumbeschaffungskosten
so eine ( im allgemein gebräuchlichen deutschen
Sprachgebrauch ) Scheiße erzählen wie bei
unserem Telefonat am 15. November 2024 um ca. 11
Uhr 51 Uhr ( 35 Minuten und 36 Sekunden ) und
ebenfalls bei der Mailerei am 10.04.2025 werde
ich das ganz persönlich werten müssen.
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_20241218_wohnungssuche.html ]
Deswegen auch mein Telefonat am heutigen Morgen
mit der Vertretung von Frau Manuela Rumpf . . .
: Erwerbslosenverband
Deutschland e.V. i.Gr. :
: Autismus & Arbeit + Teilhabe ~ Klima :
][ KLAGE / BESCHWERDE + BERUFUNG
>>> LSG RLP »» EGMR ][
Ich habe das Gesamtverzeichnis der verschiedenen
zwischenzeitlich erfolgten Schriftsätze einfach
mal zu "Querulanzia 01" ausgelagert. So macht
dann der Einstieg in das Lesen wenigstens Spaß !
Nett getippt !!!
[ 00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch
]
][ Schreiben an's Amt vorab zu diesem
"Querulantentum" ! ][
[ mahnung_no4a.html#quer
] Dös ist lustig. Die
Kindheitstage ...
PLANSPIEL(e) . . .
Meine Frage in dem Zusammenhang :
Meinen Sie wirklich, dass ich das ohne
Begründung und gar in einem wahnhaften
Sinne tue ?!
HINWEIS : Der zukünftige
Schriftverkehr mit Ihrer Behörde und
gerade auch mit Ihnen, werte
Sachbearbeiter und Innen !?
Das wird schon etwas heftig werden.
Und es ist keinesfalls dabei eine
persönliche Konfrontation
beabsichtigt.
Oder gar eine Kränkung bzw.
Beleidigung der betreffenden Personen
in meiner Absicht . . .
Z.B.:
Der immer und überall so verwendete
Slogan der Gewerkschaften, so auch im
derzeit so bestehenden
Koalitionsvertrag so benannt, lautet :
GUTE ARBEIT. Strafrechtlich betrachtet
darf ich nicht schreiben, dass Arbeit
ja bekanntermaßen frei macht.
Aber anscheinend ist es nun so: 'Gute
Arbeit' macht
frei
!
In einem ähnlichen Sprachgebrauch wie
beispielsweise "Sonderbehandlung" oder
Ähnliches mehr, welcher
unmißverständlich an die
totalitaristischen Bestrebungen
unserer Nation ( und natürlich
Bevölkerung und Bürger*Innen wie Ihnen
oder mir ) in Vergangenheit und auch
Gegenwart erinnert, werde ich in
Zukunft als
stilistisch feinfühliges Narrativ den
nun abschließend erfolgenden
Schriftverkehr mit Ihnen - also Amt,
Behörde, Verwaltung und Justiz
gleichermaßen - gestalten.
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_kusel_20221017_wohnraumbeschaffungskosten_kausalitaet_law.html
]
: AUSZUG :
Sie
können [ ~ du kannst ] es
auch gerne mit
Scheisse.SDO oder eben
'KZ' vergleichen !
Der Dialog in Folge von '
WARNING ' ist dagegen
wirklich harmlos, aber
lesenswert . . .
'BETRACHTUNGEN AUS DEM
MÜLLEIMER DER NATION'
: ARBEITSTITEL : Cer Lerock
: Auf
dem Weg zur Zeitbasis
Alice
:
: HIER :
Band 2 und da Kapitel № 3 :
Unter
den Bürokraten
. . .
As a
example for some action !
Bücher, Books, Libros /
Proyectos /// Happy
Teachers & Students
will change the World !
/// Los Educadores y
Estudiantes felices
cambiarán el mundo ! \\\
Glückliche Lehrer +
Schüler werden die Welt
verändern ! ///
: AUSZUG : PROUDLY TO
PRESENT : SCHEISSE.sdo :
~ http://schema3.org/info/
index.html#scheisse
~
Es ist
zwar schon mehr als 30
Jahre her, und wurde als
Arbeitsprobe bei einer
deutschen Behörde
eingereicht.
Aber ich finde immer noch,
dass es ein wahres
'Highlight' meiner
schriftstellerischen
Unvollkommenheiten
darstellt.
• ·
Ein Zitat wegen dieser
allzu heftig langen
Tipperei ! · •
» Mit Schreiben rechtfertige ich den Raum,
den ich auf dem Planeten
Erde einnehme. «
» By
writing I justify the
space I take place on
planet Earth. «
— ( John
Updike ) ( * 18.03.1932 †
27.01.2009 ) —
•
· : Anmerkungen :
Comments : Comentarios : · •
• ·
Ich glaube an die Segnungen
der Textbausteine ! · •
• ·
Auch ein immer wieder gerne
verwendetes Zitat in dem
Zusammenhang · •
» Ich zitiere mich oft
selbst. Es bringt
Attraktivität in meine
Konversationen. «
» I
often quote myself. It
adds spice to my
conversations. «
— ( George
Bernard Shaw ) ( *
26.07.1856 † 02.11.1950 )
—
• ·
In dem Sinne ! · •
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
ein Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP
in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
|
THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
ver.di
Rechtsschutz RLP
: Mitgliedsnr.:
1026725992 / Mail-ID:02837000512
:
Förderverein gewerkschaftliche
Arbeitslosenarbeit e.V.
: z.Hd.
Herr :
BCC: Wen auch
immer es betrifft ...
Hallo Mensch !
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 30.04.2025
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8946 ( H I S T O
R Y )
Time is on my side,
1964, The Rolling Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Frau
Ass. jur. Christiane Weiher [
ver.di Rechtsberatung Pfalz ]
Sehr
geehrte Frau Christiane Weiher . .
.
: ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN
SCHREIBEN :
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu
wenig gewürdigter Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Mein letztes Schreiben
an Sie in dieser Angelegenheit .
. .
[
http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20250401_verdi-
rechtsberatung.html ]
Meine Frage in dem Zusammenhang
!!!
So bereits ( bisher leider ohne
Erwiderung ) gestellt mit einer Mail an Frau
Ass. jur. Christiane Weiher von ver.di
Rechtsberatung Pfalz ( tätig in Vertretung /
im Auftrag für die DGB Rechtsschutz GmbH ) am
01.04.2025 ( Planspiel Tag 8917 ) :
Hat sich ver.di da nun endlich
schon zu der Handhabung einer so dringend
benötigten Rechtshilfe durchgerungen ? + !
Ich sehe da also mit
geradezu unerbittlicher Konsequenz
ein neues Verfahren auf mich (
bzw. uns ) zu kommen . . .
Könnt Ihr euch /
Können Sie sich da so langsam
–> also in aller Ruhe ohne
weitere doch eigentliche unnötige
Verzögerungen <– zu einem
schriftlich ausreichend
begründeten Bescheid als hierbei
ausreichende Begündung zu Ihrer
Entscheidung durchringen ? + !
Ansonsten komme ich mir als
Mitglied von Ihnen nicht nur ein
kleines verarscht vor. Sie sichern
diese Rechtshilfe zu und
verweigern sie dann ( ganz
grundsätzlich ) dem Klientel /
Mitgliedern mit dem Status
"Erwerbslos" !
Hallo
ihr lieben Menschen da vom
Förderverein gewerkschaftliche
Arbeitslosenarbeit e.V. !!!
Zu
Ihrer Kenntnisnahme das Schreiben
vom gestrigen Tag . . .
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_verdi_20250429_law_antrag_teilhabe_04.html ]
Wegen der eigentlichen Thematik
auch Sie betreffenden "Rechtshilfe
+ vertretung bzw. Autismus und
inklusive Beschäftigung" habe ich diese Mail
dann gleich ebenfalls an andere
Adressaten verschickt. Es erschien
einfach praktisch so . . .
Im
Anschluss an diese Linkereien nun
in Folge dann eine doch recht
einfache Frage an Sie !
Incl. einer - zu mindestens aus
meiner Sicht der Dinge - validen
und ausreichenden Begründung und
Rechtfertigung.
In
direktem Zusammenhang dazu auch
etwas zur Vorgeschichte :
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/1_lister.php
]
WAHLNACHLESE 2025 :
Ein Auszug:
Teil 9 – Der Prüfungstsunami im
Kommissionsparadies:
Familienförderung als Parabel des
politischen Nihilismus
Stell dir vor, du bist im
brennenden Haus und rufst nicht
die Feuerwehr – sondern gründest
erst mal eine Kommission zur
„thermischen Evaluierung
haushaltsinterner Klimadynamiken“.
Willkommen im Sozialpolitischen
Disneyland der
Koalitionskoordinatoren und im
Konsurama Einkaufsparadies der
neuen Bundesregierung !
Dazu nun :
Das goldene Kalb des
Neoliberalismus: Der Mindestlohn
als Placebo der Gerechtigkeit
Ah, die Mindestlohnkommission –
dieses demokratisch getünchte
Orakel des Kapitals,
zusammengesetzt aus den üblichen
Verdächtigen im
Hochsicherheitslabor des
systemischen Klassenkompromisses.
Offiziell treffen sich dort die
Sozialpartner. Inoffiziell jedoch
ist es eine ökonomische
Okkultloge, in der wirtschaftsnahe
Ökonomen die Tarotkarten des
Profits befragen – und die Antwort
ist immer dieselbe: „Mehr für
oben, weniger für unten.“
Man hat der Regierung eine neue
alte Rolle zugeschrieben: die der
Statisten im Machtspiel des
Kapitals. Eine Statistenrolle,
wohlbemerkt, mit festgelegtem
Text: „Wir könnten uns vorstellen,
dass man sich eventuell an der
EU-Mindestlohnrichtlinie
orientiert.“
Was übersetzt heißt: "Wir haben
keinerlei Absicht, diesen Willen
durchzusetzen, aber er klingt gut
in Talkshows."
Ein Mindestlohn von 15 Euro?
Ja, theoretisch. So wie
theoretisch auch Zeitreisen
möglich sind – nur wird beides vom
selben Gremium verhindert: der
Realität neoliberaler
Machterhaltung.
Und während die Regierung mit dem
Finger auf die Kommission zeigt,
trägt diese das Schild
„unabhängig“ vor sich her – das
Feigenblatt der
Verantwortungslosigkeit im Mantel
der Technokratie.
: P S :
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
|
|
[ | • | PARTE
DE ' S H I T S T O R M ' | • | ]
Hallo
Mensch.
Sehr geehrte Damen und
Herren ...
Frau
Ass. jur.
Christiane
Weiher [
ver.di
Rechtsberatung
Pfalz ]
Sehr
geehrte Frau
Christiane
Weiher . . .
Ihre / Deine
Kooperation +
Zusammenarbeit beim
Projekt < #vote2027
#vota2027 #wahl2027
> !!!
Da geht es um eine
Abstimmung im Sinne des GG
Art. 20 (2) als
Sachentscheid zum
'Klimanotstand'.
Warum & Wieso
diese Mail / dieses
Schreiben ? + !
Zukunft
ist für Menschen auf
Planet Erde Zeit
Kooperation und
Zusammenarbeit zu wagen.
Ich
zitiere da immer wieder
gerne das Ende einer
@mail an [u.dilg-
@-brot-fuer-die-welt(dot)de] von
2005 :
»
Unabhängig davon sollten
wir zusammen arbeiten.
Wenn es trotz der
gemeinsamen Zielsetzung
möglich erscheint. «
Was sonst noch ?
+ !
Ein paar
Informationen dazu . . .
Letzte Mail an
Frau Christiane Weiher vom
ver.di Rechtsschutz. . .
http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20250401_verdi-
rechtsberatung.html
Hier eigentlich nur
Betrachtungen zu "Guter
Arbeit", also dem Slogan
der Gewerkschaften und so
ebenso im
Koalitionsvertrag 2025.
Dazu
dann auch die klkar
artikulierte Aufforderung
nach einer
rechtsverbindlichen
Äußerung / Erwiderung
seitens der Gewerkschaft
ver.di, warum generell bei
einem wichtigen
Sachverhalt der
Erwerbslosenproblematik
eine Rechtshilfe /
Interessenvertretung
gänzlich ablehnend
bewertet wird.
Derzeit in
Vorbereitung. Eine
Widerspruchsverfahren
bei SG Speyer ...
http://
erwerbslosenverband.org/
klage/
drv_20250409_in_widerspruch_ocr.pdf
Dabei
handelt es sichum die so
benannte Erstellung einer
gutachterlichen
Stellungnahme durch die
DRV betreffend den
Einschränkungen der
Erwerbsfähigkeit meiner
Person ( anzunehmend im
Autismus-Spektrum und da
in der Schublade
Asperger-Syndrom ). Termin
und Fristsetzung ist
dabei der 09.05. !
Das
ist ein sehr interessanter
Sachverhalt. Und definiert
Erwerbstätigkeit und das
Wesen des Arbeitsmarkt.
Möglicherweise von
Interesse dazu : http://
erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html
http://
erwerbslosenverband.org/
klage/
sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html#sand
Hochachtungsvoll
+ MfG
arno [ Wagener ]
|
|
|
|
|
| Change
the Beat ! |
:
5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war
they'll get ! «
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
ein Beschwerdeverfahren
beim LSG RLP
in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
|
|
[ | •
| PARTE DE ' S H I T S T O R M ' | • | ]
Hallo
Mensch.
Sehr geehrte/r Frau / Herr ...
Unser Telefonat von gerade
eben, Herr Sternhagen . . .
Ihr Anruf, Herr
Ulrich. Meinen Gruß an Frau
Langensiepen.
Betreff :
Rechtshilfe durch
die Gewerkschaft ver.di !
Ihre / Deine
Kooperation + Zusammenarbeit
beim Projekt < #vote2027
#vota2027 #wahl2027
> !!!
Da geht es um eine Abstimmung
im Sinne des GG Art. 20 (2)
als Sachentscheid zum
'Klimanotstand'.
2021 : Anfrage
'Autismus & inklusive
Beschäftigung' EU-Parlament an
die EU-Kommission.
https:// www.europarl.europa.eu/
doceo/document/
O-9-2021-000017_DE.html
2023 : Harmonisierung
der Rechte von Menschen mit
Autismus ?!
https://
www.europarl.europa.eu/
doceo/document/
TA-9-2023-0343_DE.html
Und -
ganz ehrlich - es geht um eine
Harmonisierung der Rechte
von Menschen in der
Situation "entfesselter
Finanzkapitalismus" mit dem
eindeutigen Trend der
neoliberalen Staats - und
Wirtschaftsideologie zum
Neo-Feudalismus ...
Und Ja. Da brauche ich Hilfe.
Und auch Unterstützung.
Insoweit auch Rechtshilfe
& Beratung durch einen
Anwalt bei dem doch etwas
einschläfernden Umgang mit der
deutschen Gerichtsbarkeit.
Zielrichtung - wie Ihnen
bereits mehrfach mitgeteilt
- ist eine Beschwerde
( Ganz allgemein 100%
Menschenrechte und gerade auch
für zukünftige Generationen in
der Situation Klimawandel,
Digitalisierung, Polykrise
etc. usw. pp ! ) beim
Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte 06/2026 ...
---------
RazorBlade ™
---------
ABSTIMMUNG + KLIMAKLAGE
----- Klimanotstand &
Co. -----
----------- citiZENnet
-----------
T O P I C : Maximierung
der
Überlebenswahrscheinlichkeit
der Spezies Homo Sapiens.
T O P I
C : Maximizing
the probability for a
survival of the Species
Homo Sapiens.
T O P I
C : Maximizar
la probabilidad de
supervivencia de la
Especie Homo Sapiens.
Die Struktur dabei
ist, dass ich zumeist
2 - 3 Schritte weiter denke(n muss)
und im Voraus mögliche
Entwicklungstendenzen gleich
mit bedenke. Natürlich
spielt auch meine ganz und
gar eigenwillige
Kommunikation – so definiert
und dadurch ebenfalls
gerechtfertigt – aus der
Schublade anzunehmend mit
der Prägung
"Asperger-Syndrom" dabei
sicherlich eine nicht
unwesentliche Rolle. Ich
erwähnte es vielleicht schon
?!
Die
Inselbegabung meiner
Person definiere ich
als "Dualität und
Kausalität im
Quantenschaum".
Es geht dabei um die
Wertigkeit von
Wahrscheinlichkeiten
am Horizont der
Wirklichkeit(en).
Plural !
Dazu habe ich hier
etwas ( möglicherweise
) Sachdienliches
geschrieben !
[ http://www.schema3.org/project/climate/
data/
climate_analysis_parte_01.html#quantum ]
Zugegeben. Nur meine
persönliche
Selbsteinschätzung.
Wie Ihnen, Herr
Ulrich, ja so schon am
Telefon erklärt geht
es bei dem System GAIA
( ~ im Sinne der Gaia-Hypothese )
darum bei dem
allgemein
vorherrschende Mangel
an Empathie [ ~ Bei
den - anzunehmend +
teilweise - sozio +
psychopathischen
Strukturen an den
Schalthebeln der Macht ! ~ ]
als zivilisatorisches
Regulativ einen
Ausgleich zu schaffen.
Polykrise:
Ein systemischer
Problemkomplex, hier
so benannt als
'Neoliberalismus'.
Gaia-Hypothese:
Ein
wissenschaftliches
Modell, das die Erde
als ein komplexes,
selbstregulierendes
System betrachtet,
in dem biologische,
physikalische und
chemische
Komponenten
miteinander
interagieren, um die
Bedingungen für das
Leben
aufrechtzuerhalten.
Soziopathische
Strukturen:
Verweist auf
gesellschaftliche
oder institutionelle
Systeme, die
Eigenschaften
aufweisen, die mit
Soziopathie
assoziiert werden,
wie z.B. mangelnde
Empathie,
Manipulation,
Ausbeutung und Fokus
auf Eigeninteresse
ohne Rücksicht auf
andere.Also
gesellschaftliche
Strukturen, die
egoistisches und
rücksichtsloses
Handeln belohnen,
sowie Machteliten,
die mangelnde
Empathie und
Manipulationsfähigkeit
zeigen. Diese
Strukturen führen
zur Zerstörung der
planetaren Grenzen
durch
Externalisierung von
Kosten und
ignorieren die
"Tragik der
Allmende".
Digitalisierung wird
zum Werkzeug der
Kontrolle und
Spaltung
(Überwachungskapitalismus,
digitale
Entmündigung). Es
droht eine
"zivilisatorischen
Fehlentwicklung" im
Sinne der
Gaia-Hypothese.
Neurodivergenz
als Korrektiv und
transformative
Kraft und die
Rolle
neurodivergenter
Menschen: Die
Idee, dass
Variationen im
menschlichen Gehirn
und Denken (wie z.B.
Autismus, ADHS,
Legasthenie)
natürliche und
wertvolle
menschliche
Unterschiede
darstellen und nicht
als Defizite
betrachtet werden
sollten. Neurodivergenz
als Gegenmodell zu
psychopathischen
Machtstrukturen.
Empathie,
systemisches Denken
und Resistenz gegen
Konformität als
Stärken.
Neurodivergenz als
möglicher
didaktischer Hebel
zur Bewältigung der
zivilisatorischen
Fehlentwicklung.
Diese so
bezeichneten
"Menschen mit
Behinderung" haben
oft eine starke
moralische
Orientierung und
eine ausgeprägte
Sensibilität für
Ungerechtigkeiten.
Sie können so als
potentielle
Vertreter einer
ökologischeren
Denkweise angesehen,
die weniger durch
Egoismus und
Konkurrenz geprägt
ist, insoweit als
ethisches Regulativ
und moralisches
Gewissen, das die
Disharmonie der
sozio- und
psychopathischen
Strukturen spürt und
zur Verantwortung
ruft. Ihre
Perspektiven können
helfen,
"Gaia-kompatible
Politik" zu
entwickeln, die
planetare Grenzen
schützt,
demokratische
Teilhabe stärkt und
soziale Ungleichheit
reduziert.In dem
Sinne ( basierend
auf den Prämissen
der Gaia-Hypothese,
Bewusstseinsforschung,
Neurowissenschaften
etc. usw. ! ) können
diese Menschen als
notwendiges
Gleichgewichtselement
angesehen, das
systemisch bedingte
egozentrische
Antriebe korrigiert.
Wie bei dieser Anfrage
'Autismus &
inklusive
Beschäftigung'
angegeben bedeutet
eine so statistisch
signifikante und
zudem seit
Jahrzehnten
nachweisbare und
fortwährend immer
noch bestehende
Diskriminierung und
Benachteiligung
=> Also der
Verweigerung einer
Beteiligung an der
politischen
Willensbildung in
der Situation
"Polykrise" (
Klimawandel, KI
& Co. ) ! <=
2025 auf dem
Planeten Erde ( a )
die Missachtung
geltender Menschen -
und Bürgerrechte
bzw. ( b ) seitens
der Spezies "Homo
Sapiens 1.0" ***
ein doch sehr dummes
und zudem recht
primitives Verhalten
( mit dem eindeutig
pathologischen Hang
zur Selbstzerstörung
).
In
dem Zusammenhang :
Antragstellungen,
so auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit, sind ein
viel zu wenig gewürdigter
Bestandteil der
Gegenwartsliteratur !
Randbemerkungen
zu PLANSPIEL
TAG 8951 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964,
The Rolling Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Das [ = Also der im
Umgang mit der Justiz und
auch den deutschen
Amtsstuben verwendete
Schreibstil und ebenso die
sich anzunehmend daraus
geradezu zwangsläufig
ergebenden Missverständnisse
~ Dieses
Nicht-Verstehen-Können
bzw. Wollen eines
"Mensch mit Behinderung"
und daraus resultierend
in Folge dann noch die
einzufordernde im
sachgemäßen Ermessen
befindliche
Neu-Orientierung der in
der
Entscheidungshierarchie
zuständigen
Gerichtsbarkeit.
~ haben so betrachtet einige
nicht gänzlich
unbeträchtliche Vorteile ! =
] Ganze, also der eigentlich
strittige Sachverhalt einer so
nicht gegebenen "
gleichberechtigten Teilhabe
und selbst bestimmten
Lebensführung " als "
Einzelschicksal " bzw. ebenso
im " Kollektivinteresse des
Gemeinwohl " ist jeweils durch
das Zusammenwirken [ a ] einer
so den Wertigkeiten von Art.
20 GG nicht gerade folgenden 'Gewaltenteilung'
bei der Judikative und
Exekutive anzusehen. Und ist
somit [ b ] mit einer nicht
nur hierzulande in Dlandia
vorherrschenden
Staatsideologie als Ausprägung
einer neoliberalen Gesinnung
und gewissermaßen als
Glaubensüberzeugung und
'Religionsersatz' in einer
säkularen
Gesellschaftsstruktur zu
werten.
Hochachtungsvoll +
MfG
arno [ Wagener ]
|
: P S : Wegen
diesem Planspiel und diesem
*** . . .
Das ist dem Gericht, so auch
der Behörde, natürlich seit
Jahren und Jahrzehnten bekannt
. . .
Zu Ihrer
Kenntnisnahme übersende ich
Ihnen einen Link / Hinweis
zu einem im Internet für Sie
verfügbaren Schreiben.
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_kusel_20221017_wohnraumbeschaffungskosten_kausalitaet_law.html
Insoweit stellt
sich dabei natürlich die
Frage, ob ich nun total
bescheuert bin. Völlig durch
geknallt.
In dem Sinne ein so benannter
"Mensch mit Behinderung".
Incl. dem Anspruch auf eine
'multidisziplinäre Bewertung'
im Sinne der UN-BRK.
Oder eben nicht ??? + !
Dann bin ich ja vielleicht
doch ein Autist und da sogar
in der Schublade
'Asperger-Syndrom' !?
In dem Sinne ein
so benannter "Mensch mit
Behinderung". Und bin ganz und
gar nicht verrückt.
[ http://erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html#sand ]
Das ist natürlich ganz
eindeutig 'schizotypische
Persönlichkeitsstörung' und
'wahnhaftes Querulantentum',
so wie ich 11/2020 in einem
"Gutachten" ( = in
Anführungszeichen ) seitens
der Beklagten ( also
Legislative, Exekutive und
Judikative gleichermaßen )
anscheinend gewertet werde.
Ja. Das ist ein ganz typisches
***
! In dem ganzen
Verfahren,
so benannt als "Querulanzia", geht es wirklich nur
um den ( rechtlich /
gesetzlich so 100%
verbindlichen ) Anspruch auf
eine 'multidisziplinäre
Bewertung' im Sinne der
UN-BRK. Und eben auch um den
Rechtsanspruch auf Arbeit ( im
Sinne des Sprachgebrauch des
DGB natürlich 'Gute Arbeit' ).
Bzw. die Möglichkeit der
Arbeitsaufnahme in Form einer
selbstständigen Tätigkeit für
ein Leben unabhängig von
Sozialleistungen. Also dieser
Teilhabe, eine selbst
bestimmte Lebensführung, ein
Leben der Objektformel des
BVerfG folgend, etc. usw. pp !
Das bringe ich mit
einigermaßen schlüssiger
Argumentation seit 2019 bei
den staatlichen Stellen hier
im Land Rheinland-Pfalz zur
Sprache.
Bzw.
nunmehr seit ca. 35 Jahren
!!! Ohne Anspruch auf
Menschenwürde und degradiert
zu einem bloßen Objekt
staatlicher Willkür !!!
Und ganz
ohne Spässchen und mit
klaren Worten : Ich werde da
nur verarscht. Wenn Sie mir
diese Wortwahl verzeihen
mögen !!!
SIEHE / LESE : [ http://erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html ]
» Außerdem bräuchten wir
einen öffentlich geförderten
Beschäftigungssektor für
Menschen, die auf dem ersten
Arbeitsmarkt nicht
vermittelbar sind, aber
Arbeit als sinnstiftend
erleben. Es gibt ein ethisch
gebotenes Recht auf Arbeit
für alle, auch wenn sie
schwer vermittlungsfähig
sind. «
(
Berliner Erzbischof Dr.
Heiner Koch )
: P P S : ***
Ich versteh das ja. So schwer ist das
nun wirklich nicht !
Putzige sich gegenseitig mit
Hingabe lausende oder mit
Vorliebe dahin meuchelnde
Zweibeiner…
Ganz ehrlich. So kann / muss
ich das betrachten ! Und das
auch mit ausgiebig Abstand
dazu . . .
Ich erwähnte es vielleicht
schon ? Auf die Gefahr mich
auch hier in Wiederholungen zu
verlieren:
Die
Inselbegabung meiner
Person definiere ich als
"Dualität und Kausalität
im Quantenschaum".
Es geht dabei um die
Wertigkeit von
Wahrscheinlichkeiten am
Horizont der
Wirklichkeit(en). Plural
!
Dazu
habe ich hier etwas (
möglicherweise )
Sachdienliches
geschrieben !
[
http://www.schema3.org/project/climate/
data/
climate_analysis_parte_01.html#quantum ]
Zugegeben. Nur meine
persönliche
Selbsteinschätzung. Wie
Ihnen, Herr Ulrich, ja
so schon am Telefon
erklärt geht es bei dem
System GAIA ( ~ im Sinne
der Gaia-Hypothese )
darum den Mangel an
Empathie [ ~ bei den -
anzunehmend + teilweise
- sozio +
psychopathischen
Strukturen an den
Schalthebeln der Macht !
~ ] als
zivilisatorisches
Regulativ einen
Ausgleich zu schaffen.
|
|
|
|
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Lieber
Kollege,
deiner
E-Mail vom 05.05.2025 kann ich leider dein
Begehren nicht entnehmen. Bitte teile mir daher
mit, in welcher Angelegenheit zu Rechtsbeistand
von ver.di benötigst. Beachte jedoch, dass der
ver.di Rechtsschutz folgende Angelegenheiten
umfasst:
-
Angelegenheiten aus dem Beschäftigungs- und
Ausbildungsverhältnis
-
Angelegenheiten, die mit dem
Beschäftigungsverhältnis in unmittelbarem
Zusammenhand stehen sowie
-
Angelegenheiten aus der sozialen Sicherung
(Sozialrecht)
Vielen
Dank.
Mit
kollegialen Grüßen
Olga
Heil
Gewerkschaftssekretär*in mit
Rechtsschutzaufgaben
Team Beratung und Recht
ver.di Rheinland-
Pfalz-Saar
Richard-Wagner-Straße 1
67655 Kaiserslautern
Tel.: +49 631 357760 - 24
E-Mail: beratung.pfalz@verdi.de
jetzt
registrieren auf:
www.meine.verdi.de
Bitte
beachte, dass wir keine E-Mail-Anlagen über 10
MB empfangen können!
Zum Zwecke der
Beratung und Vertretung werden
personenbezogene Daten durch die
zuständigen Stellen der Gewerkschaft
ver.di, also insbesondere durch die
bezirkliche Rechtsschutzstelle bzw. das
zuständige Team Beratung und Recht, die
Rechtsabteilung des ver.di-Landesbezirks
und den Bereich Recht/Rechtspolitik der
ver.di-Bundesverwaltung, gemäß der
europäischen Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) und dem deutschen Datenschutzrecht
(BDSG) für die Durchführung des
satzungsgemäßen Rechtsschutzes erhoben,
verarbeitet und genutzt. Im Rahmen dieser
Zweckbestimmung werden die Daten
ausschließlich zur Erfüllung der
gewerkschaftlichen Aufgaben an
diesbezüglich besonders Beauftragte
weitergegeben und genutzt. Eine Weitergabe
an Dritte erfolgt nur mit Ihrer
gesonderten Einwilligung. Weitere Hinweise
zum Datenschutz sind zu finden unter https://
datenschutz.verdi.de.
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Lieber
Kollegin. Hallo Mensch ...
Sehr geehrte Frau
Olga Heil . . .
[
Gewerkschaftssekretär*in mit
Rechtsschutzaufgaben + Team Beratung und Recht
]
Sie konnten meiner
E-Mail vom 05.05.2025 mein Begehren nicht
entnehmen. Und ich sollte Ihnen daher mitteilen,
in welcher Angelegenheit ich Rechtsbeistand von
ver.di benötige.
- Angelegenheiten aus
der sozialen Sicherung (Sozialrecht)
Vielen Dank.
Mit kollegialen
Grüßen
Arno Wagener
: P S :
Diese
"Menschenrechtsbeschwerde EGMR 2026" sollte
ver.di als Folgewirkung werten ...
Was ich jetzt brauche
: Hilfestellung bei dem "Instanzen-Karussell"
und anwaltliche Professionalität.
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20250507_klage_drv_widerspruch.pdf ]
+ Wie Sie dem oben
angeführten Schreiben an das Sozialgericht
entnehmen können liegen meine Defizite nicht in
der Formulierung und Ausarbeitung entsprechender
Schriftsätze an die Gerichtsbarkeit. Das
technische Problem ist "Verfahrensrecht" !
Verfahrensrecht bezeichnet alle Rechtsnormen,
die den Ablauf und die Durchführung eines
rechtlichen Verfahrens regeln. Es legt fest, wie
ein verbindliches staatliches Verfahren bis zur
Entscheidungsfindung abläuft. Und es sollte
nicht so ablaufen wie bei diesem Verfahren wegen
"Wohnungsbeschaffungskosten". Da sieht es de
facto so aus, dass nicht die Wohnungssuche an
sich bezahlt / finanziert wird. Sondern nur die
Kosten - und Aufwandsentschädigung bei der einen
Wohnung, welche der Mensch ( ~ Erwerbslos ) nur
nach erheblicher Zeit - und Kosten aufwändiger
Suche dann finden konnte. Und das ist ganz
normales 'staatliches Unrecht' !
=> [ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
bsg_20250117_revision_beschwerde.pdf ]
<=
|
|
[ | •
| PARTE DE ' S H I T S T O R M ' | • | ]
Hallo
Mensch. Herr Frau ...
[ A ] Ich bin gerade wegen
einem Schreiben an das
Landessozialgericht
betreffend der Zulässigkeit
eines Berufungsverfahren mit
der so von mir benannten
Bezeichnung "Querulanzia",
i.d.S. TEILHABE (pp),
beschäftigt ! Und da dachte
ich mir schreibe der
Rechtsberatung von ver.di,
i.d.S. der DGB Rechtsschutz
GmbH, eine kurze Mail vorab
zum Thema. Zufall. Oder eben
Bestimmung. Irgendwie ja
doch Kausalität ...
¡! HINWEIS ZU DIESEM
SCHREIBEN ¿? Das hat
auch das LSG RLP so
bekommen !
[ http://
humanearthling.org/book/
cerlerock/
sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html ]
» Dieser Text beschäftigt
sich mit dem
Spannungsverhältnis zwischen
nationaler
Verfahrensautonomie und
effektivem Rechtsschutz in
Deutschland, insbesondere im
Kontext der
Sozialgerichtsbarkeit. Das
Augenmerk liegt dabei auf
den Herausforderungen, die
durch die Überlastung der
Sozialgerichte und die
Missachtung von Rechtsnormen
durch die Bundesagentur für
Arbeit (BA) und Jobcenter
entstehen. Der Text
analysiert, wie diese
Probleme die
Rechtsstaatlichkeit und die
Gewaltenteilung gefährden,
indem sie die effektive
Rechtskontrolle
beeinträchtigen und den
Zugang zu einem fairen
Verfahren erschweren. Ein
zentrales Thema ist die
Stigmatisierung von
Kritikern als “Querulanten”,
die den Zugang zur Justiz
behindert und das Recht auf
rechtliches Gehör gefährdet.
Der Text betont die
Bedeutung von
Kommunikationsstrategien und
Anpassungen im
Gerichtsverfahren, um
Menschen mit
Asperger-Syndrom zu
unterstützen und ihnen einen
effektiven Zugang zur Justiz
zu ermöglichen. «
GETIPPTES >>>
=> Dauerhafte Teilhabe am
Arbeitsleben <=
» Arbeit ist gerade für
Menschen mit Behinderungen
eine wichtige Voraussetzung
für eine gleichberechtigte
Teilhabe am Leben in der
Gesellschaft. Deshalb setzt
das SGB IX hier einen
Schwerpunkt. Ziel ist es,
die Erwerbsfähigkeit
behinderter oder von
Behinderung bedrohter
Menschen entsprechend ihrer
Leistungsfähigkeit zu
erhalten, zu verbessern,
herzustellen oder
wiederherzustellen.
Dabei soll ihre Teilhabe am
Arbeitsleben möglichst auf
Dauer gesichert werden. «
=> Wer bekommt Leistungen
der Eingliederungshilfe?
<=
» Leistungen der
Eingliederungshilfe erhalten
Menschen mit Behinderung,
die wesentlich in der
gleichberechtigten Teilhabe
an der Gesellschaft
eingeschränkt sind
(wesentliche Behinderung)
oder die von einer solchen
wesentlichen Behinderung
bedroht sind. Bei der
Prüfung, ob eine geistige
Behinderung wesentlich ist,
gilt: Es kommt für die
Beurteilung nicht
entscheidend auf den Umfang
der Beeinträchtigung an,
sondern darauf, wie sich die
Beeinträchtigung auf die
Teilhabe auswirkt. Deshalb
darf auch nicht einfach auf
den Grad der Behinderung
oder den ermittelten
Intelligenzquotienten (IQ)
abgestellt werden. «
-:-:-
» Es gilt der Grundsatz,
dass der Bürger nicht klüger
zu sein braucht, als die mit
der Bearbeitung der
Angelegenheit betrauten
fachkundigen Beamten. «
( (Bundesgerichtshof,
Entscheidung vom 29.3.1990
zum Aktenzeichen III ZR
145/88) )
: HINWEIS :
An die Damen und Herren
Richter - im Namen des
Volkes - beim
Landessozialgericht in Mainz
!
=> Und ich bitte um
Verständnis. Aber damit kann
ich Ihnen nun wirklich nicht
'dienen' ! <=
.:-:.
Ein Fehler im System?!
Mehr selbstbestimmte
Teilhabe für Menschen mit
herausforderndem Verhalten
...
Auch bei "geistiger
Behinderung" oder eben so
attestierter "schizotyper
Persönlichkeitsstörung" !?
Und ganz im Speziellen bei
Menschen im Spektrum
Autismus in der 'Schublade'
Asperger-Syndrom !
-:-:-
[ http://
erwerbslosenverband.org/
klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch ]
» Gerade auch dieser
"Leidenskonflikt" sollte in
einem solchen ergänzenden
"Gutachten" im Zusammenhang
mit einer
"multidisziplinären
Bewertung im Sinne der
UN-BRK" sicherlich ausgiebig
Berücksichtigung finden.
Ebenso anzunehmend wird
dieser Facharzt dann zur
Schlussfolgerung gelangen,
dass es sich bei diesen
umfangreichen Schriftsätze
in den dem Kläger von der /
dem Beklagten aufgenötigten
/ aufgezwungenen Verfahren
bei der
Sozialgerichtsbarkeit als
eindeutiges Signal einer
zutiefst gequälten
menschlichen Seele handelt,
welche durch die staatliche
Obrigkeit widerrechtlich zu
einem Dasein als bloßes
Objekt staatlicher Willkür
seit 3 Jahrzehnten
degradiert wurde. «
=> ZUM SACHVERHALT +
PERSON <=
[ http://www.erwerbslosenverband.org/
klage/law-and-
order-no-02.pdf ] 4
Seiten [
[ http://
erwerbslosenverband.org/
klage/0000_INFO.html ]
[ C ] Ihre /
Deine Kooperation +
Zusammenarbeit beim Projekt
< #vote2027
#vota2027 #wahl2027
> !!!
Da geht es um eine
Abstimmung im Sinne des GG
Art. 20 (2) als
Sachentscheid zum
'Klimanotstand'.
Warum & Wieso
diese Mail / dieses
Schreiben ? + !
Zukunft
ist für Menschen auf
Planet Erde Zeit
Kooperation und
Zusammenarbeit zu wagen.
Ich
zitiere da immer wieder
gerne das Ende einer @mail
an [u.dilg-
@-brot-fuer-die-welt(dot)de] von
2005 :
»
Unabhängig davon sollten
wir zusammen arbeiten.
Wenn es trotz der
gemeinsamen Zielsetzung
möglich erscheint. «
Was sonst noch ? +
!
In Ruhe lesen. Nachdenken.
Fühlen. Ist wichtig.
Den Rest kannst du mir ja
irgendwann später Mal
erzählen . . .
Hochachtungsvoll +
MfG
arno [ Wagener ]
|
| : P P S : |
|
|
|
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Lieber
Kollege,
nachstehend unser
heutiges Schreiben per Email vorab mit der
Bitte um schnellstmögliche Erledigung.
Mit freundlichen
Grüßen
Sara
Gainey
Mitarbeiter*in im Sekretariatsdienst
Team
Beratung und Recht
ver.di
Rheinland-Pfalz-Saar
Richard-Wagner-Straße 1
67655 Kaiserslautern
Tel.: +49 631 357760 - 0
E-Mail: beratung.pfalz@verdi.de
Bitte
beachte, dass wir keine E-Mail-Anlagen über 10
MB empfangen können!
Zum Zwecke der
Beratung und Vertretung werden
personenbezogene Daten durch die
zuständigen Stellen der Gewerkschaft
ver.di, also insbesondere durch die
bezirkliche Rechtsschutzstelle bzw. das
zuständige Team Beratung und Recht, die
Rechtsabteilung des ver.di-Landesbezirks
und den Bereich Recht/Rechtspolitik der
ver.di-Bundesverwaltung, gemäß der
europäischen Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) und dem deutschen Datenschutzrecht
(BDSG) für die Durchführung des
satzungsgemäßen Rechtsschutzes erhoben,
verarbeitet und genutzt. Im Rahmen dieser
Zweckbestimmung werden die Daten
ausschließlich zur Erfüllung der
gewerkschaftlichen Aufgaben an
diesbezüglich besonders Beauftragte
weitergegeben und genutzt. Eine Weitergabe
an Dritte erfolgt nur mit Ihrer
gesonderten Einwilligung. Weitere Hinweise
zum Datenschutz sind zu finden unter https://
datenschutz.verdi.de.
-------- Weitergeleitete
Nachricht --------
Hallo
Mensch ...
Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,
Frau Sara
Gainey und Frau Ass. jur. Christiane Weiher [
ver.di Rechtsberatung Pfalz ].
Das mit dem
Zusenden der Unterlagen (postalisch und auch als
Scan und per Mail) dauert noch ein wenig!
Irgendwann
dann Ende 08/Anfang 09 2025 brauche ich Sie. Die
'Kollegen' von ver.di !
Bis dahin habe ich das sicher auch mit der
Rücksendung der zugesandeten Unterlagen geschafft
!
Hochachungsvoll
+ MfG
Arno WAgener
Das technische Problem - argumentativ nicht ohne
Reiz für das uns betreffende Verfahren
Teilhabe(PP): Die Tintenpatrone ist leer.
Und derzeit habe ich kein Geld (Resultierend
aus einer nicht unerheblichen Minderung des so
bezeichneten 'sozio-kulturellen
Existenzminimum', also das zum Leben Notwendige.)
es jetzt sofort
und direkt bei Amazon zu kaufen. Außerdem muss ich
Rücklagen bilden, um eine anstehende
Providerrechnung für meine Domains fristgerecht
zahlen zu können. Da kann so etwas schon mal
passieren. Ich werde selbstverständlich meiner
hierbei zuständigen Sachbearbeiterin von diesem
tragischem Vorfall Kenntnis geben. Die
Argumentation gegen diese Minderung der
Grundsicherung, es geht dabei um den so nicht als
angemessen bewerteten Wohnraum, ist (nach meiner
Meinung) 100% und vollkommen stimmig. Die
Aktenlage gut ausgearbeitet und vorbereitet. Das
geht jetzt auch schon seit 2-3 Jahren so. Es ist
also keinesfalls akut und dringend. SG Speyer, LSG RLP, BSG. Da
brauche ich bei Ihnen/ Euch eine anwaltliche
Rechtsvertretung.
Eine Untätigkeitsklage
wurde März 2024 (formal korrekt, fristgerecht,
ausreichend begründet etc. usw.) umfassend und
ziemlich exakt definiert und natürlich
eingereicht. Das SG Speyer hat trotz mehrfachem
Anmahnen bisher die Verfahrenseröffnung
verweigert. Nachweisbbar und dokumentiert.
DAS IST AKUT. Aber keinesfalls so dringend. Erst
einmal noch 2 Mahnungen beim hierbei z.Zt. noch
zuständige Sozialamt.
Artig warten. Ein paar Wochen später dann noch Mal
anklopfen. Drängeln.
Ende
Juli 2027 klopfe ich dann nochmals beim SG in
Speyer an.
- Für
dieses mir so von den Beklagten aufgenötigte,
Verfahren beim SG Speyer beantrage ich bei Ihnen
Rechtshilfe jetzt und Heute vorab !
- So habe ich ja
Heute zu minestens schon den formalen den
Erfordernissen einer Rechtsberatung durch
ver.di entsprochen . . .
- SG Speyer, LSG
RLP, BSG. Da brauche ich eine anwaltliche
Rechtsvertretung.
- Ca. Ende 08/Anfang 09
2025
Außerordentlich
praktisch und ganz und gar von Vorteil ist dann
da notwendigerweise ein gemeinsames und
energisches Anklopfen !!!
Ich
mahne also da erst noch 2 x beim SG (mit den
Schreiben an Sozialamt + Jobcenter im Landkreis
Kusel als Anlage) und reiche jedes Mal dabei
(+immer passend zum identisch gleichen Sachverhalt
“Teilhabe (pp)” als wesentlichem
Streitpunkt/Sachverhalt+) gesondert noch eine
Untätigkeitsklage (andere Rechtsbehelfe) beim
Sozialgericht ein. Auch dabei werde ich dazu
gesondert Antragsformulare fristgerecht vorab
bei Ihnen einreichen.
:
LAST RELEASE : Querulanzia + Teilhabe (PP)
:
QUELLE :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20250507_klage_drv_widerspruch.pdf :
: QUELLE :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20250523_klage_berufung_querulanz.pdf :
: QUELLE :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20250523_klage_berufung_querulanz_deckblatt.pdf :
: QUELLE :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20250609_klage_berufung_querulanz.pdf :
: QUELLE :
http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20250609_klage_berufung_querulanz_deckblatt.pdf
Über die
Entwicklung werde
ich Sie selbstverständlich dann zeitnah und gearde
auch in "Kurzfassung" auf dem Laufenden halten und Ihnen den Schriftverkehr
(Sozialamt, Jobcenter und SG) Online (zuätzlich
mit einer radikal redigierten Kurzfassung für
Sie zum Wesentlichen) zur Verfügung stellen.
A +
Ω =>
PR.
Öffentlichkeitsarbeit. Und natürlich
finanzielle Möglichkeiten. Bewegungsfreiheit.
Ich habe Mitte 2026 das EGMR und
ergänzend eine verschärft kollektive
UN-Individualbeschwerde in Planung.
Das "Recht auf
Kapital" (für Existenzgründung) bedeutet zugleich
das "Recht auf Arbeit". Echt gute Arbeit !
Ein
wesentlicher Bestandteil dieser zuoberst
genannten Aktivitäten ( ohne das ist die
Hürde BSG und BVerfG als innerstaatlicher
Instanzenweg bis Mitte / Ende 2026 nicht zu
schaffen ) ist das Tippen gerade auch
dieser Anträge und Schriftsätze an das
Sozialgericht. Dabei kann / muss ein fachlich
geschulter Anwalt sicher helfen. Aber
kann eben die "Posie" in den
betreffenden Texten einfach nicht bringen.
STICHWORTE
VERFAHREN TEILHABE (PP): Das anrechenbare
Einkommen unter der Wertigkeit
betriebswirtschaftlicher Notwendigen neu bewerten.
Definition Existenzminimum, Erwerbsfähigkeit,
Erwerbsminderung Was ist Erwerbsunfähigkeit.
Gesellschaftlich bedingte Erwerbsunfähigkeit. Was
genau bedeutet Arbeitsmarkt (gesamt). Gerade auch spezifisch und
bei meiner Person als amlich attestierter "Mensch
mit Behinderung" alleinig im Lohn abhängigen
Arbeitsmarkt.
Kann/Muss ein Erwerbsloser im Sinne der UN-BRK als
behindert gelten ?! Anpassung des Regelsatzbedarf
und Aufstockung des mtl. Pauschalbetrag,
Wohnungsbeschaffungskosten, Angemessenheit der
Miete und des Wohnraum, 'Gute Arbeit' — natürlich — und das so von mir benannte
Teilhabe (pp).
Abgerundet wird
das Ganze mit Arbeit & Soziales,
Demokratieerhalt, Klimawandel, KI, Digitalisierung, Polykrise
& Co. !
Tja. Das war es
auch schon mit der Rückmeldung am heutigen Morgen.
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
ver.di
Rechtsschutz RLP
: Mitgliedsnr.:
1026725992 / Mail-ID:03080000644
:
BCC: Wen auch
immer es betrifft ...
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 10.06.2025
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8987 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
Dieses
Schreiben steht Ihnen (dir)
natürlich auch Online im Original
HTML-Format zur Verfügung:
[ http://
erwerbslosenverband.org/mail/
public_coop_20250610_verdi
]
Sehr geehrte
Damen und Herren. Liebe Kollegen,
Frau Sara Gainey und Frau Ass.
jur. Christiane Weiher [ ver.di
Rechtsberatung Pfalz ].
Das
mit dem Zusenden der Unterlagen
(postalisch und auch als Scan und per
Mail) dauert noch ein wenig!
Irgendwann dann Ende
08/Anfang 09 2025 brauche ich Sie.
Die 'Kollegen' von ver.di !
Bis dahin habe ich das sicher
auch mit der Rücksendung der
zugesandeten Unterlagen geschafft !
Hochachungsvoll + MfG
Arno Wagener
:
P S :
Das
technische Problem - argumentativ
nicht ohne Reiz für das Verfahren
Teilhabe(PP): Die
Tintenpatrone ist leer. Und derzeit
habe ich kein Geld (Resultierend aus
einer nicht unerheblichen
Minderung des so bezeichneten
'sozio-kulturellen
Existenzminimum', also des zum
Leben Notwendige.) es jetzt
sofort und direkt bei Amazon zu
kaufen. Außerdem muss ich Rücklagen
bilden, um eine anstehende
Providerrechnung für meine Domains
fristgerecht zahlen zu können. Da
kann so etwas schon mal passieren.
Ich werde selbstverständlich meiner
hierbei zuständigen Sachbearbeiterin
von diesem tragischem Vorfall
Kenntnis geben. Und gleichzeitig
wegen ausstehenden Zahlungen und dem
Stand der Widerspruchsverfahren
anmahnen. Die Argumentation gegen
diese Minderung der Grundsicherung,
es geht dabei um den so nicht als
angemessen bewerteten Wohnraum, ist
(nach meiner Meinung) 100% und
vollkommen stimmig. Die Aktenlage
gut ausgearbeitet und vorbereitet.
Das geht jetzt auch schon seit 2-3
Jahren so. Es ist also keinesfalls
akut und dringend.
SG
Speyer, LSG RLP, BSG. Da brauche ich
bei Ihnen/ Euch eine anwaltliche
Rechtsvertretung.
Eine
Untätigkeitsklage wurde März 2024
(formal korrekt, fristgerecht,
ausreichend begründet etc. usw.)
umfassend und ziemlich exakt
definiert und natürlich eingereicht.
Das SG Speyer hat trotz mehrfachem
Anmahnen bisher die
Verfahrenseröffnung verweigert.
Nachweisbbar und dokumentiert.
DAS IST AKUT. Aber keinesfalls so
dringend. Erst einmal noch 2
Mahnungen beim hierbei z.Zt. noch
zuständige Sozialamt.
Artig warten. Ein paar Wochen später
dann noch Mal anklopfen. Drängeln.
Ende Juli 2027 klopfe
ich dann nochmals beim SG in
Speyer an.
- Für dieses
mir so von den Beklagten
aufgenötigte, Verfahren beim SG
Speyer beantrage ich bei Ihnen
Rechtshilfe jetzt und Heute vorab
!
- So
habe ich ja Heute zu minestens
schon den formalen den
Erfordernissen einer
Rechtsberatung durch ver.di
entsprochen . . .
- SG
Speyer, LSG RLP, BSG. Da
brauche ich eine anwaltliche
Rechtsvertretung.
- Ca.
Ende 08/Anfang 09
2025
Außerordentlich
praktisch und ganz und gar von
Vorteil ist dann da
notwendigerweise ein gemeinsames
und energisches Anklopfen !!!
Ich mahne also da erst noch
2 x beim SG (mit den Schreiben an
Sozialamt + Jobcenter im Landkreis
Kusel als Anlage) und reiche jedes
Mal dabei (+immer passend zum
identisch gleichen Sachverhalt “Teilhabe (pp)” als
wesentlichem
Streitpunkt/Sachverhalt+) gesondert
noch eine Untätigkeitsklage (andere
Rechtsbehelfe) beim Sozialgericht
ein. Auch dabei werde ich dazu
gesondert Antragsformulare
fristgerecht vorab bei Ihnen
einreichen.
: LAST RELEASE :
Querulanzia + Teilhabe (PP)
: QUELLE : http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialgericht_speyer_20250507_klage_drv_widerspruch.pdf :
: QUELLE : http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
lsg-
rlp_20250523_klage_berufung_querulanz.pdf :
: QUELLE : http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
lsg-
rlp_20250523_klage_berufung_querulanz_deckblatt.pdf :
: QUELLE : http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
lsg-
rlp_20250609_klage_berufung_querulanz.pdf :
: QUELLE : http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
lsg-
rlp_20250609_klage_berufung_querulanz_deckblatt.pdf
Über
die Entwicklung werde ich Sie
selbstverständlich dann zeitnah und
gerade auch in "Kurzfassung" auf dem
Laufenden halten und Ihnen den
Schriftverkehr (Sozialamt, Jobcenter
und SG) Online (zuätzlich mit
einer radikal redigierten
Kurzfassung für Sie zum
Wesentlichen) zur Verfügung
stellen.
A + Ω
=>
PR.
Öffentlichkeitsarbeit.
Finanzielle Möglichkeiten.
Bewegungsfreiheit.
Habe Mitte
2026 das EGMR und ergänzend 'ne
verschärft kollektive
UN-Individualbeschwerde in Planung …
Das
"Recht auf Kapital" (für
Existenzgründung) bedeutet zugleich
das "Recht auf Arbeit". Echt gute
Arbeit !
Ein
wesentlicher Bestandteil dieser
zuoberst genannten Aktivitäten (
ohne das ist die Hürde BSG
und BVerfG als
innerstaatlicher Instanzenweg
bis Mitte / Ende 2026 nicht zu
schaffen ) ist das Tippen
gerade auch dieser Anträge und
Schriftsätze an das
Sozialgericht. Dabei kann / muss
ein fachlich geschulter Anwalt
sicher helfen. Aber er oder Sie
kann eben die "Posie" in den
betreffenden Texten einfach
nicht bringen.
Diese Vorgehensweise erscheint
folgerichtig und bis zum (zu
erwartenden) Berufungsverfahren
beim LSG RLP ist es besser so .
. .
STICHWORTE VERFAHREN
TEILHABE (PP): Das anrechenbare
Einkommen unter der Wertigkeit
betriebswirtschaftlicher Notwendigen
neu bewerten. Definition
Existenzminimum, Erwerbsfähigkeit,
Erwerbsminderung Was ist
Erwerbsunfähigkeit. Gesellschaftlich
bedingte Erwerbsunfähigkeit. Was
genau bedeutet Arbeitsmarkt
(gesamt). Gerade auch
spezifisch und bei meiner Person als
amlich attestierter "Mensch mit
Behinderung" alleinig im Lohn
abhängigen Arbeitsmarkt. Kann/Muss
ein Erwerbsloser im Sinne der UN-BRK
nicht als behindert gelten ?!
Anpassung des Regelsatzbedarf und
Aufstockung des mtl. Pauschalbetrag,
Wohnungsbeschaffungskosten,
Angemessenheit der Miete und des
Wohnraum, 'Gute Arbeit' — natürlich — und das so
von mir benannte Teilhabe (pp).
Abgerundet
wird das Ganze mit Arbeit &
Soziales, Demokratieerhalt,
Klimawandel, KI, Digitalisierung,
Polykrise & Co. !
Ich verweise insbesondere auf das
Schreiben http://
humanearthling.org/mail/
ei_public_coop_20250401_verdi-
rechtsberatung.html !
Von da kommen Sie auch weiter zu http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html#sand ...
Tja. Das war es
auch schon für den heutigen
Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger
Tippfehler und möglicher
orthographischer Mängel jetzt
einfach mal los.
• · In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der
Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil
der Gegenwartsliteratur
!
:
DATASTORE :
-------- IHRE MAIL VORAB --------
Lieber Kollege,
nachstehend unser heutiges
Schreiben per Email
vorab mit der Bitte
um schnellstmögliche
Erledigung.
Mit freundlichen Grüßen
Sara
Gainey
Mitarbeiter*in im
Sekretariatsdienst
Team
Beratung und Recht
ver.di
Rheinland-Pfalz-Saar
Richard-Wagner-
Straße 1
67655
Kaiserslautern
Tel.: +49 631 357760
- 0
E-Mail: beratung.pfalz@verdi.de
Bitte
beachte, dass wir
keine E-Mail-Anlagen
über 10 MB empfangen
können!
Zum Zwecke der Beratung und Vertretung
werden
personenbezogene
Daten durch
die
zuständigen
Stellen der
Gewerkschaft
ver.di, also
insbesondere
durch die
bezirkliche
Rechtsschutzstelle
bzw. das
zuständige
Team Beratung
und Recht, die
Rechtsabteilung
des
ver.di-Landesbezirks
und den
Bereich
Recht/Rechtspolitik
der
ver.di-Bundesverwaltung,
gemäß der
europäischen
Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) und
dem deutschen
Datenschutzrecht
(BDSG) für die
Durchführung
des
satzungsgemäßen
Rechtsschutzes
erhoben,
verarbeitet
und genutzt.
Im Rahmen
dieser
Zweckbestimmung
werden die
Daten
ausschließlich
zur Erfüllung
der
gewerkschaftlichen
Aufgaben an
diesbezüglich
besonders Beauftragte
weitergegeben
und genutzt.
Eine Weitergabe
an Dritte
erfolgt nur mit
Ihrer
gesonderten
Einwilligung.
Weitere Hinweise
zum Datenschutz
sind zu finden
unter https://datenschutz.verdi.de.
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: Kontaktangaben : Contact Information : Información de contacto :
: KONT[R]AKT - CONT[T]ACT : www.citizennet.de :
• Typing actor ·•@•·
RegioWIR - GlobalWE •
| THE END |
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Lieber Kollege,
die dir mit Datum
vom 03.06.2025 überlassenen Unterlagen liegen
bislang noch nicht vor.
Bitte sende sie
uns schnellstmöglich zu.
Mit freundlichen
Grüßen
Sara
Gainey
Mitarbeiter*in im Sekretariatsdienst
Team
Beratung und Recht
ver.di
Rheinland-Pfalz-Saar
Richard-Wagner-Straße 1
67655 Kaiserslautern
Tel.: +49 631 357760 - 0
E-Mail: beratung.pfalz@verdi.de
Bitte
beachte, dass wir keine E-Mail-Anlagen über 10
MB empfangen können!
Zum Zwecke der
Beratung und Vertretung werden
personenbezogene Daten durch die
zuständigen Stellen der Gewerkschaft
ver.di, also insbesondere durch die
bezirkliche Rechtsschutzstelle bzw. das
zuständige Team Beratung und Recht, die
Rechtsabteilung des ver.di-Landesbezirks
und den Bereich Recht/Rechtspolitik der
ver.di-Bundesverwaltung, gemäß der
europäischen Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) und dem deutschen Datenschutzrecht
(BDSG) für die Durchführung des
satzungsgemäßen Rechtsschutzes erhoben,
verarbeitet und genutzt. Im Rahmen dieser
Zweckbestimmung werden die Daten
ausschließlich zur Erfüllung der
gewerkschaftlichen Aufgaben an
diesbezüglich besonders Beauftragte
weitergegeben und genutzt. Eine Weitergabe
an Dritte erfolgt nur mit Ihrer
gesonderten Einwilligung. Weitere Hinweise
zum Datenschutz sind zu finden unter https://
datenschutz.verdi.de.
-------- Weitergeleitete
Nachricht --------
Hallo Frau Sara Gainey
. . .
Es war ganz gut, dass ich das Zusenden der
Unterlagen etwas hinaus gezögert habe.
Am 12.06.2025 wurde vom LSG RLP in einem
"ULTRA-Schnellverfahren" ein Berufungseverfahren
wegen Teilhabe (pp) + Arbeit (atc.usw.)
abgewiesen. Interessanter Schriftsatz dieser
Beschluss. Ausbaufähig . . .
Der ganze Schriftverkehr dazu in der dieser Mail
begefügten Datei: LAW_Schriftverkehr_LAST.pdf
Das PDF wegen Vollmachten und dem Bescheid des
hierbei zuständigen Leistungsträger: VERDI_PDF.pdf
Alle relavanten Dateien / Informationen ( im
Format .odt zum Bearbeiten und eben als PDF hier:
http://
erwerbslosenverband.org/klage/data_verdi
Die einzelnen PDF der Vollmachten etc.:
http://
erwerbslosenverband.org/klage/data_verdi/
verdi_PDF
Postalisch kommen die Originale (unterschrieben)
Morgen in den Briefkasten.
Und noch einen schönen Tag wünsche ich uns !
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Lieber
Kollege,
mit
Schreiben vom 3.6.2025 haben wir u.a. folgende
Unterlagen angefordert:
- Bescheid
der DRV
-
Widerspruch sowie
-
Widerspruchsbescheid vom 9.4.2025
Leider
sind diese Unterlagen bei uns bis heute nicht
eingegangen. Ich bitte dich daher letztmalig
um Übersendung der Unterlagen bis zum
20.06.2025.
Bitte
beachte, dass du selbst bis zur Zusendung der
vollständigen Unterlagen für die Einhaltung
jeglicher Fristen verantwortlich bist.
Des
Weiteren hast du uns den Bescheid der
Kreisverwaltung Kusel vom 15.5.2025 ohne
weitere Erklärung zugesendet. Bitte teile mir
mit, weswegen du uns diesen Bescheid
zugesendet hast.
Vielen
Dank.
Mit
kollegialen Grüßen
Olga
Heil
Gewerkschaftssekretär*in mit
Rechtsschutzaufgaben
Team Beratung und Recht
ver.di Rheinland-
Pfalz-Saar
Richard-Wagner-Straße 1
67655 Kaiserslautern
Tel.: +49 631 357760 - 24
E-Mail: beratung.pfalz@verdi.de
jetzt
registrieren auf:
www.meine.verdi.de
Bitte
beachte, dass wir keine E-Mail-Anlagen über 10
MB empfangen können!
Zum Zwecke der
Beratung und Vertretung werden
personenbezogene Daten durch die
zuständigen Stellen der Gewerkschaft
ver.di, also insbesondere durch die
bezirkliche Rechtsschutzstelle bzw. das
zuständige Team Beratung und Recht, die
Rechtsabteilung des ver.di-Landesbezirks
und den Bereich Recht/Rechtspolitik der
ver.di-Bundesverwaltung, gemäß der
europäischen Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) und dem deutschen
Datenschutzrecht (BDSG) für die
Durchführung des satzungsgemäßen
Rechtsschutzes erhoben, verarbeitet und
genutzt. Im Rahmen dieser
Zweckbestimmung werden die Daten
ausschließlich zur Erfüllung der
gewerkschaftlichen Aufgaben an
diesbezüglich besonders Beauftragte
weitergegeben und genutzt. Eine
Weitergabe an Dritte erfolgt nur mit
Ihrer gesonderten Einwilligung. Weitere
Hinweise zum Datenschutz sind zu finden
unter https://datenschutz.verdi.de.
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
: V O N :
: A N :
Rechtsanwaltskanzlei
„Abamatus“
Herr RA Thomas Hummel
Kanzlei Gröbenzell bei München
Grünfinkenstr. 5
82194 Gröbenzell
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in
66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 10.06.2025
Randbemerkungen zu PLANSPIEL
TAG 8987 ( H I S T O R Y )
Time
is on my side, 1964, The Rolling
Stones : Tag
0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
Dieses Schreiben steht Ihnen (dir) natürlich auch
Online im Original HTML-Format zur
Verfügung:
[ http://
erwerbslosenverband.org/mail/
public_coop_20250610_ra_abamatus.html
]
Meine Nachricht via Formular @ anwalt.de
vorab am gestrigen Tag . . .
Ganz
unten, ebenso wie meine Kontaktangaben
und Info zur Peron ...
Guten
Tag Herr RA Thomas Hummel ...
Habe da gerade Ihren Rechtstipp "Die
Verfassungsbeschwerde nach Landesrecht"
gelesen.
[
https://
anwalt-verfassungsbeschwerde.de/allgemeine-
informationen/landesverfassungsbeschwerde ]
Da habe ich ja noch gar nicht daran gedacht.
Gewissermaßen vorfühlend erst einmal in
Rheinland-Pfalz (mit Ihrer Hilfe) dezent
anklopfen ...
Mein rechtliches Anliegen:
Mitte 2026 EGMR/UN-Individualbeschwerde
(Umwelt, Klima, Digitalisierung,
Demokratieerhalt)
➽️【 T O P I C : Maximierung einer
Überlebenswahrscheinlichkeit der Spezies Homo
Sapiens. 】
In dem Zusammenhang auch das Schreiben an die
ver.di Rechtsberatung von heutigen Tag.
[ http://
erwerbslosenverband.org/mail/
public_coop_20250610_verdi
]
Sie werden zugeben müssen. Mein ganz
normaler Schriftverkehr . . .
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener
: P S :
Statt dem juristisch relevanten
Sachverhalt (Schreiben VÈRDI)
nun etwas zum Lesen und zum
Anschauen . . .
:
GENERAL
STATEMENT :
///\\\ :
ALLGEMEINE
AUSSAGE :
» Deshalb
bleibt ohne
eine Gesundung
des Geldwesens
alles, was wir
zur Rettung
der Erde tun
könnten,
letztlich
wirkungslos.
Der
Konstruktionsfehler
muss behoben
werden. «
KOMMUNIKATION
: Meine
Schwierigkeiten
als Mensch (
65 ) im
Autismusspektrum
– anzunehmend
in der
Schublade
‚Asperger-Syndrom‘
– im Umgang
mit den
‚Normalen‘ ist
es in der
Kommunikation
entweder
anscheinend zu
wenig oder
einfach viel
zu viel
ergänzende
Informationen
zu liefern. Da
die richtige
Mitte zu
finden schaffe
ich wirklich
nur bedingt.
Die
Inselbegabung
meiner Person
definiere ich
als "Dualität
und Kausalität
im
Quantenschaum".
Es geht dabei
um die
Wertigkeit von
Wahrscheinlichkeiten
am Horizont
der
Wirklichkeit(en).
Plural !
Ein Anschaubild !
Der
Unterschied zwischen einem
Asperger und den Normalo's.
Hier
auf dem
Planeten Erde
[ ~ Gaia ], so
auch in diesem
Schreiben,
handelt es
sich um
geeignet
erscheinende
Lösungsansätze
bei einem
'systemischen'
Problem.
Also einer dem
Ganzen zu
Grunde
liegenden
Ursache . . .
Das können wir
jetzt als
"entfesselten
Finanzkapitalismus"
oder eben
'neoliberale
Gesinnung'
bezeichnen.
Fakt dabei
ist, dass der
zeitliche
Rahmen für
hierbei dann
wirksame
'Aktivitäten'
sich nunmehr
als dringend
und wirklich
drängend
darstellt.
Aber auch,
dass der Gang
zur "Wahl"
letztendlich
nur bedeutet
die eigene
Stimme
abzugeben. Und
keine
wirkliche
Veränderung
bei den
politisch
Verantwortlichen
und ihrer
Entscheidungsfindung
dadurch
bewirkt wird
bzw. wurde.
Eine
mögliche
Lösung dabei
beinhaltet
Artikel 20
Absatz 2 Satz
2 des
geltenden
Grundgesetz !
ABSTIMMUNG
im Sinne des Artikel 20 Absatz 2
Satz 2 Grundgesetz !
WIDERSTANDSRECHT im Sinne des
Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz.
Auch etwas zu lesen zu diesem
immer wieder brisanten Thema ? + !
Das mit dieser
Abstimmung. Wir müssen es nur tun !
Und wenn das
politische Establishment sich dann
einfach weigert – von der Annahme
sollten wir ausgehen – dem
Grundgesetz entsprechend dieser
Sachentscheidung zum 'Klimanotstand' zu
entsprechen, können wir dann ja immer
noch den Artikel 20 ( 4 ) und das
Widerstandsrecht geltend machen !?
So oder so macht eine Abstimmung Sinn !
Zu dem
Instanzenweg. Da spielt auch die UN-BRK mit
hinein. Als so amtlich attestierte "schizotype
Persönlichkeitsstörung" mit dem eindeutigen
Hang zum "wahnhaften Querulantentum" fühle ich
mich eigentlich nur vom 'System' behindert und
bin anzunehmend im Spektrum Autismus
anzusiedeln, und da in der Schublade
Asperger-Syndrom. Also ein ganz und gar
typischer UN-BRK'ler. Wegen dem Schutz
zukünftiger Generationen (auch des ungeborenen
Leben) bei einem gut kombinierten
"ALL-IN-ONE-Verfahren" sollte natürlich auch
die UN-Kinderrechtskonvention nicht fehlen.
Ohne Kinderrechte, i.d.S. einen soliden
"Schutz für zukünftige Generationen", wird es
keine Zukunft geben !!! + !
[Bitte beschreiben Sie hier Ihre Situation
bzw. Ihren rechtlichen Beratungsbedarf
möglichst genau.]
Verfahrensrecht. Tricks und Schlichen. Den
anwaltlichen Sachverstand. Ihre fachliche
Kompetenz ...
Und nun zu dieser "Verfassungsbeschwerde nach
Landesrecht" und dem Warum & Wieso !
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html#appendix ]
Ich schreibe es dem jeweiligen Sachbearbeiter
- der Sachbearbeiterin - vom Amt immer so:
Kennen Sie übrigens die Verfassung von
Rheinland-Pfalz ? + !
o • • • • • o
[ https://
www.rlp.de/unser-land/landesverfassung ]
[ https://www.rlp.de/
fileadmin/02/Unser_Land/
Landesverfassung/Verfassung_fuer_Rheinland-
Pfalz_Stand_2015.pdf ]
[[[ https://
www.lpb.rlp.de/fileadmin/files/downloads/
Barth-Schimbold/2022/
IND_14-3433_GG_Inhalt_2021_v1_low.pdf ]]]
Artikel 20 [Staatsbürgerliche Treupflicht] :
Jeder Staatsbürger hat seine Treupflicht
gegenüber Staat und Verfassung zu erfüllen,
die Gesetze zu befolgen und seine körperlichen
und geistigen Kräfte so zu betätigen, wie es
dem Gemeinwohl entspricht.
Es gibt auch eine Belehrung der 'Pflicht zur
Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' :
[ https://
landesrecht.rlp.de/bsrp/document/VVRP-
VVRP000005805 ]
Diese 'Rechtsverordnung' hat Bestand seit dem
13.07.2019 ! Also seien Sie bitte nicht zu
'pingelig' und allzu bürokratisch. Ich bin das
ja auch nicht. Oder ?! Und Sie tun dem
'Gemeinwohl', also auch sich selbst, damit
etwas Gutes, sind ein/e der Verfassung
treue/r, geradezu Linien treue/r, Bürger*in.
o • • • • • o
Das innere und äußere Streben nach Erfüllung
von Sinn und Inhalt des öffentlichen Interesse
und Gemeinwohl für alle Menschen verbindet so
die grundlegenden Wertigkeiten der Staats -
und Gesellschaftsordnung in Deutschland als
ein derart im Grundgesetz verfassungsrechtlich
verbindlich für alle Menschen und gerade auch
den Bürger so bestimmten Sozialstaat.
o • (•‿•) • o
o • o o • o o • o o • o o • o
Geld — also das Notwendige für Ihre Tätigkeit
und das Team — sollte weniger das Problem
sein.
http://
erwerbslosenverband.org/klage/
sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html#sand
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= HINWEIS =
Beim Aufrufen der Datei über das Handy wird
die Adresse als > https < aufgerufen.
Das führt zu einer Fehlermeldung. Korrigieren
und als > http:// . . . < eintragen.
Be smart. Dann klappt das auch mit dem
Smartphone !
: P P S :
Darf ich noch ein Tipp los werden.
Das kannst / sollten Sie nicht so allzusehr
vom Intellekt angehen.
Entweder stimmt dein / Ihr "Herzsinn" ? + !
Oder diese Mail / dieses Schreiben ist einfach
nur reif für die Tonne . . .
[ http://
citizennet.de/media/Yasunori.Mitsuda-
Voyage.Another.World.mp3 ]
Aspie's im Autismus-Spektrum [ ~
Asperger-Syndrom ] wird ja immer und überall
nachgesagt, dass diese Menschen nicht lügen
können.
Meine Meinung dazu mit nun mittlerweile 65
Jahren :
Der Mensch ist gar nicht in der Lage die
'Wahrheit' zu sagen.
Er oder eben Sie sagt zwar eine Form /
Interpretation von Wahrheit.
Aber verschweigt dabei gleichzeitig die
'Lüge'.
Wahrheit ist alleinig etwas für G.O.D. !
Inhaltlich kann ich mich aber mit der Aussage
zu Aspergern halbwegs anfreunden ...
Irgendwie stimmt da ja !
ALSO :
Ich bin keineswegs so 'handzahm' wie die
'heilige' Greta, also Frau Greta Thunberg.
Da habe ich doch schon etwas Radikaleres im
Sinn !.
UND JA !!! Und ganz ehrlich !
Geduld und Duldsamkeit kann in diesem
materiellen Irgendetwas nur endlich sein ...
Es geht hier um deine ganz individuelle
Verantwortung, Mensch !
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
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ॐ मणि पद्मे हूँ
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><(((°> |
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بسم الله الرحمن الرحيم
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¡ A DRUID Work Production !
| I send
greetings ! |
A great
memorable quote from the
Starman movie . . .
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╬ ∞♥∞
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╬ arno
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: Copyleft : THis @ product by <joy<inc.
Produced for The Rainbow Entertainment.
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ॐ मणि पद्मे हूँ
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بسم الله الرحمن الرحيم
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Urheberschaft insbesondere in Fällen von
'Textraub'. Verfügt der Text über
einen Urhebervermerk,
wird bis zum Beweis des Gegenteils
vermutet, dass die dort genannte Person
Urheber des Textes ist (§ 10 UrhG).
Findet sich auf einer Website ein
©-Vermerk, erstreckt sich dies auch auf
das Recht der öffentlichen
Zugänglichmachung. Dabei besteht
nach § 10 UrhG
keine Notwendigkeit, den ©-Vermerk mit
einem Rechtekatalog oder einem
pauschalen Hinweis wie „alle Rechte
vorbehalten“ zu versehen; nach dem
Gesetzeszweck soll der Vermerk den
Rechtsverkehr erleichtern und ist
deshalb auf seine Einfachheit und
Klarheit angewiesen (LG München, Urteil
vom 31.01.2022, Az. 21 O 14450/17).
(•‿•) : Die
wundervolle Welt des Widerstand :
THE END !
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