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Appendix [ HINWEIS ]
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Betrachten Sie das Ganze doch einfach als
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" !
Ja wirklich. Das erscheint als geeignetes Regulativ bei der in früheren Schreiben
mit den Behörden, i.d.S. den
Beklagten und auch Gerügten, so
schon mehrfach erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz" !
Eigentlich einzig - und wirklich nur darum - geht es in der Rechtsprechung.
Also nicht um diese so bezeichnete "Inkompetenzkompensationskompetenz", welche auf
Grund fehlender gesetzlicher Vorgaben und somit eines fehlendem 'Ermessensspielraum' für Verwaltung und
Justiz, so zu kennzeichnen ist !
Nein.
Es geht in direktem
Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch einer sicherlich gerechtfertigten und gleichberechtigten Teilhabe (pp) bei
einem 'Mensch mit Behinderung' ( oder eben auch ohne ) um Ihre ganz persönliche
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Und soweit ich das, also geltende Rechtsnormen und Gesetze, verstanden habe :
Es ist sogar Ihre Pflicht und Verpflichtung als Bürger*innen und Amtsträger ...
Öffentliches Interesse und Gemeinwohl sind die eigentlichen Schlüsselbegriffe einer funktionierenden und dem
Wohlergehen des Volkes und auch des einzelnen Individuum entsprechend ausgerichteten Staatsaufgabenlehre.
Das öffentliche Interesse ist somit gleichbedeutend mit dem Gemeinwohl, das seinerseits das Staatsziel in
Gänze definiert. Aufgabe des Staates und jeder staatlichen Gewalt ist es somit letztlich nur, das
„öffentliche Interesse“ und somit das Gemeinwohl zu verwirklichen.
So heißt es in Art. 3 der Verfassung des Freistaat Bayern
schlicht :
„Bayern ist ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat. Er dient dem Gemeinwohl.“
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¡ ! Kennen Sie auch die Verfassung von Rheinland-Pfalz ¿ ?
[ https://www.rlp.de/unser-land/landesverfassung ] + PDF
[
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Artikel 20
[Staatsbürgerliche Treupflicht]
» Jeder
Staatsbürger hat seine Treupflicht gegenüber Staat und Verfassung zu erfüllen, die Gesetze zu befolgen und
seine körperlichen und geistigen Kräfte so zu betätigen, wie es dem Gemeinwohl entspricht. «
Es gibt auch eine Belehrung der 'Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' :
[ https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/VVRP-VVRP000004493 ]
Diese 'Rechtsverordnung' hat Bestand und Geltung seit dem 13.07.2019 !
Also seien Sie bitte nicht zu 'pingelig' und allzu bürokratisch. Ich bin das ja auch nicht. Oder ?!
Damit tun Sie dem 'Gemeinwohl', also gerade auch sich selbst,
etwas Gutes !
So sind Sie ein/e der Verfassung treue/r, geradezu linientreue/r, Bürger*in und handeln entsprechend dem
Inhalt und den Grundsätzen des Grundgesetz von Deutschland.
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Das innere und äußere Streben nach Erfüllung von Sinn und Inhalt des
öffentlichen Interesse und Gemeinwohl für alle Menschen verbindet so die grundlegenden Wertigkeiten der
Staats - und Gesellschaftsordnung in Deutschland als ein derart im Grundgesetz verfassungsrechtlich
verbindlich für alle Menschen und gerade auch den Bürger so bestimmten Sozialstaat.
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Der letzte Antrag in der Angelegenheit Teilhabe ( pp ) ...
ZUM SACHVERHALT ...
Hier haben
Sie /hast du den kompletten Zugriff auf den Schriftverkehr der letzten 4 Jahre ...
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/1_lister.php ]
Eine
Zusammenfassung und ( halbwegs passable ) Gliederung des strittigen Sachverhalt !
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/law-and- order-no-02.pdf ] 4 Seiten [
Das "Gutachten" von 11/2020 ( = in Anführungzeichen )
[ jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf
]
: AUSZUG
: » Auch die ständigen rechtlichen Streitereien mit dem Jobcenter, wie sie sich in
seinen Schreiben äußern, passen hierzu. Ebenso seine ständigen Anklagen, diskriminiert zu
werden, und dass seine Menschenwürde mit Füßen getreten werde.
Einige der zu beobachtenden Symptome passen zwar auch zu der Autismus-Spektrum-Störung
Asperger-Syndrom. Es gibt bei den Symptomen Überschneidungen. Die festgestellten Symptome
passen allerdings besser zu der schizotypen Persönlichkeitsstörung als zum Asperger-Syndrom. «
Das Berufungsverfahren Teilhabe (pp) beim
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ...
Das bisher letzte Schreiben in der Angelegenheit :
[ lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
Die Antragstellung Teilhabe (pp) am
27.01.2021 ! Kein Bescheid. Die ganz normale Vorgehensweise nicht nur im 'Jobcenter
Landkreis Kusel'. Nach 6 Monaten Untätigkeit seitens des Jobcenter, und der zuerst
verweigerten Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage, etwas mehr als 1 ¾ Jahr Stillstand /
Untätigkeit beim SG in Speyer. Und dann - ohne rechtliches Gehör oder gar Berücksichtigung des
juristisch unstrittigen Sachverhalt - in dem Beschluss des Sozialgericht als Inhalt und
einzigem Umfang der Klage ( gefordert war nur eine multidisziplinäre
Bewertung im Sinne der UN-BRK ) 8 Umzugskarton. Und auch beim LSG RLP hat sich bei diesem
eigentlich ganz einfachem Sachverhalt seit nunmehr mehr als ca. 1 Jahr nichts getan.
Hier auch etwas zur Vorgeschichte :
[ lsg-
rlp_20230322_707-21_berufung_teilhabe.pdf ]
[ sozialgericht_speyer_20240416_untaetigkeitsklage_teilhabe_pp.html
]
.: : LAST RELEASE : :.
=
BEGRIFFLICHKEITEN =
[ klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
[ ( 6 Seiten ) für das LSG
RLP ]
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
[ Schreiben an
die Beklagten ( 7 Seiten ) ]
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf ]
= : Z B : = Das Schreiben an das Jobcenter /
Sozialamt !!!
+ Seite 5 - 7 + ➽️ 【 » Lange Rede, kurzer Sinn ! « 】
Diese ganze Wortspielerei nun am Beispiel
der Begrifflichkeiten Arbeitnehmer bzw.
Arbeitgeber !
'BETRACHTUNGEN AUS DEM MÜLLEIMER DER NATION'
: Cer Lerock : Auf seinem Weg zur Zeitbasis
Alice !
: HIER : Buch № 3 : Abschnitt 03 'Unter den Bürokraten' =
>>> [ http://www.humanearthling.org/book/#ei
] <<<
Und auch in anderen Texten wurde ganz in Ausführlichkeit – und keinesfalls im Widerspruch zu dem Motto, dass in der Kürze die Würze liegt ( was anzunehmend mit Peperoni's in direktem Zusammenhang zu verstehen ist ) – über den allgemein und immer und überall verwendeten Slogan “Gute Arbeit” der Gewerkschaften; bzw. diese “Arbeit macht frei – Ideologie” in altbewährter Tradition der Gewerkschaften, und auch Kirchen; in seitenlangen verbalen Ergüssen und rhetorisch fein geschliffener – und insoweit vollkommen stimmiger – Argumentation vertieft.
–––
Verdeutlichen wir doch diese ganze Wortspielereien am Beispiel der Begriffsbildung Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber …
1984 Part 2
Oder war es jetzt " Arbeit macht frei " ?!
Bei diesen doch eigentlich bedauernswerten Zweibeinern auf Planet Erde wurden durch die herrschende Kaste die meisten Angehörigen dieser einheimischen Spezies auf die Wertigkeit/den Begriff "Arbeit" mittels einer von nahezu gleichgeschalteten Medien gesteuerten Fokussierung mit Scheuklappen ausgestattet, um die eigentlich einfache Schlussfolgerung "Verfügbarkeit/Recht auf Kapital bedeutet Verfügbarkeit/Recht auf Arbeit" nachhaltig zu verhindern.
Boden + Arbeit + Kapital
sind eindeutig anerkannt und Wissenschaft. Ohne Frage.
Über Parteigrenzen hinweg scheint es selbst im Bundestag keiner Debatte würdig!
Kapitalgeber /nehmer.
Arbeitgeber + nehmer.
Und natürlich diese unbeschreiblich weiblichen Innen.
Und natürlich der Boden – die Erde.
Raum. Platz. Handy. Büro. Auto. Rohstoffe.
Erde beispielsweise gibt fast nur.
Hat keine starke Lobby und wird nach Strich + Faden geplündert.
Wird voll geschissen. Beschissen. Zu gepisst. Vollends zugemüllt !
Ich verwende da doch lieber eine klar vernehmbare deutliche Wortwahl.
Und wir Menschen [ Arbeit ] und insbesondere Kapital nehmen.
Nehmen und nehmen.
Mir stellt sich immer die Frage, warum der Kapitalist, der ja das Kapital gibt, dann auch noch Arbeit geben kann.
Eigentlich ist der Unternehmer auch Arbeit !? Und da gibt es dann zum Glück mit dieser Definition Arbeitgeber bzw. Arbeitnehmer weniger die Probleme ...
Kapital dagegen ist etwas sehr Abstraktes.
Es besitzt jedenfalls keine 2 Beine.
Und wenn ich diese wissenschaftliche Theorie und Lehre der Volkswirtschaft recht verstanden habe, fließen diese so exakt definierten Kräfte der Volkswirtschaft in einem angeregten Produktionsprozess gemeinsam zusammen !
Der Kapitaleigner ist ja Kapitalgeber und nimmt Arbeit ( = Arbeitnehmer ) !
Wir Werktätigen, also so Menschen wie du oder ich, geben ja die Arbeit. ? !
Wir sind Kapitalnehmer, da wir ja kein Kapital haben, um dieses dem gemeinsamen Produktionsprozess bei zu steuern.
Dann nehmen wir ja an diesem Produktionsprozess teil.
Ohne Arbeit geht es nicht.
Und wir müssen natürlich etwas hin zu fügen. Arbeit !
Wir sind also – streng genommen und ganz eindeutig – Arbeitgeber !!!
Und unsere Frauen sind natürlich dann Arbeitgeberinnen. Arbeitgeber !
Ohne uns steht der
Kapitalgeber – das Kapital – ziemlich hilflos herum.
Weil Kapital dann unseren Part Arbeit auch noch komplett übernehmen muss.
Ohne 2 Beine, Hände, Kopf und Herz könnte das aber etwas schwierig werden. Kapital muss dann
auch noch die Erde alleine ausbeuten.
Hat sowieso schon reichlich dabei zu tun …
Wie würde sich der Arbeitgeber in seinem Selbstwertgefühl wahrnehmen, wenn Menschin / Bürgerin es vom geltenden Sprachgebrauch auch wäre ? + !
Oder was wäre wenn es für
Arbeit = Mensch das Recht auf Kapital – Kredit gibt ?
Natürlich unter volks – und betriebswirtschaftlich sozial sinnigen Bedingungen …
Oder ein Grundeinkommen. Bedingungslos.
Und mit klar definierten
Bedingungen. Dem im Grundgesetz in Art. 20 postulierten Sozialstaatsprinzip verbindlich folgend.
Alles Andere ist als Gesetzesgrundlage und ebenso in der rechtlichen Umsetzung ja auch gar nicht
möglich !!! Gibt es dann Freiheit ??? Gleichheit ?!
Vielleicht sogar Schwesterlichkeit …
Macht gute Arbeit wirklich frei ?!
Ich mag das ganz ernsthaft bezweifeln.
Freiheit ist ein sittlicher Grundwert.
Und Arbeit ist Sinnhaftigkeit und auch Notwendigkeit.
Arbeit ist soziale Teilhabe. Und Arbeit kann auch Spaß machen.
Aber, ob jetzt gute Arbeit oder eben Arbeit an sich Freiheit verspricht ?!
Es stand über jedem Eingang
eines KZ. Dem Eingang zur irdischen Hölle.
Alles ( !!! ) wurde beim deutschen Nationalsozialismus in Frage gestellt.
Nur eben das nicht. Das ist hier die Frage !
.ODT
ODT (OpenDocument Text) ist ein Dateiformat für Textdateien, das hauptsächlich in den kostenlosen
Programmen LibreOffice und OpenOffice verwendet wird. ODT ist Teil des OpenDocument-Formats (ODF), einem
offenen Standard für verschiedene Dokumenttypen. Diese Dateien basieren auf XML und können neben Text
auch Bilder, Grafiken, Tabellen, Makros und Formatierungen enthalten. ODT-Dateien zielen darauf ab,
Dokumente unabhängig von spezifischer Software oder Betriebssystemen zu erstellen, zu öffnen und zu
bearbeiten.
Wie man eine ODT-Datei öffnet:
(•‿•):Die wundervolle Welt des Widerstand ! :