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Appendix [ HINWEIS ]
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Betrachten Sie
das Ganze doch einfach als
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" !
Ja
wirklich. Das erscheint als geeignetes Regulativ bei der in
früheren Schreiben mit den Behörden, i.d.S.
den Beklagten und auch Gerügten, so schon
mehrfach erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz" !
Eigentlich einzig - und wirklich nur darum - geht es in der
Rechtsprechung.
Also
nicht um diese so bezeichnete
"Inkompetenzkompensationskompetenz", welche auf Grund
fehlender gesetzlicher Vorgaben und somit eines fehlendem
'Ermessensspielraum' für Verwaltung und Justiz, so zu
kennzeichnen ist !
Nein.
Es geht in direktem
Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch einer sicherlich
gerechtfertigten und gleichberechtigten Teilhabe (pp) bei
einem 'Mensch mit Behinderung' ( oder
eben auch ohne ) um Ihre ganz persönliche
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Und soweit ich das, also geltende Rechtsnormen und Gesetze,
verstanden habe :
Es ist sogar Ihre Pflicht und Verpflichtung als Bürger*innen
und Amtsträger ...
Öffentliches Interesse und Gemeinwohl sind die eigentlichen
Schlüsselbegriffe einer funktionierenden und dem Wohlergehen
des Volkes und auch des einzelnen Individuum entsprechend
ausgerichteten Staatsaufgabenlehre.
Das öffentliche Interesse ist somit gleichbedeutend mit dem
Gemeinwohl, das seinerseits das Staatsziel in Gänze
definiert. Aufgabe des Staates und jeder staatlichen Gewalt
ist es somit letztlich nur, das „öffentliche Interesse“ und
somit das Gemeinwohl zu verwirklichen.
So
heißt es in Art. 3 der Verfassung
des Freistaat Bayern schlicht :
„Bayern ist ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat. Er dient
dem Gemeinwohl.“
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¡ ! Kennen
Sie auch die Verfassung von Rheinland-Pfalz ¿
?
[ https://www.rlp.de/unser-land/
landesverfassung ] +
PDF [
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• • • • • o
Artikel 20 [Staatsbürgerliche
Treupflicht]
» Jeder
Staatsbürger hat seine Treupflicht gegenüber Staat und
Verfassung zu erfüllen, die Gesetze zu befolgen und seine
körperlichen und geistigen Kräfte so zu betätigen, wie es
dem Gemeinwohl entspricht.
«
Es gibt auch eine Belehrung der 'Pflicht zur
Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' :
[ https://landesrecht.rlp.de/
bsrp/document/VVRP-VVRP000004493 ]
Diese 'Rechtsverordnung' hat Bestand und Geltung seit dem
13.07.2019 !
Also seien Sie bitte nicht zu 'pingelig' und allzu
bürokratisch. Ich bin das ja auch nicht. Oder ?!
Damit tun Sie dem
'Gemeinwohl', also gerade auch sich selbst, etwas Gutes !
So sind Sie ein/e der Verfassung treue/r, geradezu
linientreue/r, Bürger*in und handeln entsprechend dem
Inhalt und den Grundsätzen des Grundgesetz von
Deutschland.
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Das
innere und äußere Streben nach Erfüllung von Sinn und
Inhalt des öffentlichen Interesse und Gemeinwohl für alle
Menschen verbindet so die grundlegenden Wertigkeiten der
Staats - und Gesellschaftsordnung in Deutschland als ein
derart im Grundgesetz verfassungsrechtlich verbindlich für
alle Menschen und gerade auch den Bürger so bestimmten
Sozialstaat.
o • • • • • o
Der letzte Antrag in der Angelegenheit Teilhabe
( pp ) ...
ZUM
SACHVERHALT ...
Hier
haben Sie / hast du den kompletten Zugriff
auf den Schriftverkehr der letzten 4 Jahre
...
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/
klage/1_lister.php ]
Eine
Zusammenfassung und ( halbwegs passable )
Gliederung des strittigen Sachverhalt !
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/law-and-
order-no-02.pdf ] 4 Seiten [
Das "Gutachten" von 11/2020 ( = in
Anführungzeichen )
[ jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf
]
:
AUSZUG : » Auch die ständigen
rechtlichen Streitereien mit dem Jobcenter,
wie sie sich in seinen Schreiben äußern,
passen hierzu. Ebenso seine ständigen
Anklagen, diskriminiert zu werden, und dass
seine Menschenwürde mit Füßen getreten werde.
Einige der zu beobachtenden Symptome passen
zwar auch zu der Autismus-Spektrum-Störung
Asperger-Syndrom. Es gibt bei den Symptomen
Überschneidungen. Die festgestellten Symptome
passen allerdings besser zu der schizotypen
Persönlichkeitsstörung als zum
Asperger-Syndrom. «
Das Berufungsverfahren
Teilhabe (pp) beim Landessozialgericht
Rheinland-Pfalz ...
Das
bisher letzte Schreiben in der Angelegenheit :
[ lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf
]
Die Antragstellung
Teilhabe
(pp) am 27.01.2021 ! Kein Bescheid. Die
ganz normale Vorgehensweise nicht nur im
'Jobcenter Landkreis Kusel'. Nach 6 Monaten
Untätigkeit seitens des Jobcenter, und der
zuerst verweigerten Zulässigkeit einer
Untätigkeitsklage, etwas mehr als 1 ¾ Jahr
Stillstand / Untätigkeit beim SG in Speyer.
Und dann - ohne rechtliches Gehör oder gar
Berücksichtigung des juristisch unstrittigen
Sachverhalt - in dem Beschluss des
Sozialgericht als Inhalt und einzigem Umfang
der Klage ( gefordert war nur eine multidisziplinäre
Bewertung im Sinne der UN-BRK ) 8
Umzugskarton. Und auch beim
LSG RLP hat
sich bei diesem eigentlich ganz einfachem
Sachverhalt seit nunmehr mehr als ca. 1 Jahr
nichts getan.
Hier auch etwas zur Vorgeschichte :
[ lsg-
rlp_20230322_707-21_berufung_teilhabe.pdf
]
[ sozialgericht_speyer_20240416_untaetigkeitsklage_teilhabe_pp.html
]
.: : LAST RELEASE : :.
= BEGRIFFLICHKEITEN =
[ klage/
lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
[ (
6 Seiten ) für das LSG
RLP ]
[ http://
erwerbslosenverband.org/klage/lsg-
rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
[ Schreiben
an die Beklagten ( 7 Seiten ) ]
[ http://
www.erwerbslosenverband.org/klage/
job_soz_20240428_kostenuebernahme_aufhebungsbescheid.pdf ]
= : Z
B : = Das Schreiben an das Jobcenter /
Sozialamt !!!
+ Seite 5 - 7 + ➽️ 【 » Lange Rede, kurzer Sinn ! « 】
Diese ganze Wortspielerei nun am Beispiel
der
Begrifflichkeiten Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber !
'BETRACHTUNGEN AUS DEM MÜLLEIMER DER NATION'
: Cer Lerock : Auf seinem Weg zur
Zeitbasis Alice !
: HIER : Buch № 3 : Abschnitt 03 'Unter den Bürokraten' =
>>>
[ http://www.humanearthling.org/book/#ei
] <<<
Und auch in anderen Texten wurde ganz in Ausführlichkeit – und keinesfalls im Widerspruch zu dem Motto, dass in der Kürze die Würze liegt ( was anzunehmend mit Peperoni's in direktem Zusammenhang zu verstehen ist ) – über den allgemein und immer und überall verwendeten Slogan “Gute Arbeit” der Gewerkschaften; bzw. diese “Arbeit macht frei – Ideologie” in altbewährter Tradition der Gewerkschaften, und auch Kirchen; in seitenlangen verbalen Ergüssen und rhetorisch fein geschliffener – und insoweit vollkommen stimmiger – Argumentation vertieft.
–––
Verdeutlichen wir doch diese ganze Wortspielereien am Beispiel der Begriffsbildung Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber …
1984 Part 2
Oder war es jetzt " Arbeit macht frei " ?!
Bei diesen doch eigentlich bedauernswerten Zweibeinern auf Planet Erde wurden durch die herrschende Kaste die meisten Angehörigen dieser einheimischen Spezies auf die Wertigkeit/den Begriff "Arbeit" mittels einer von nahezu gleichgeschalteten Medien gesteuerten Fokussierung mit Scheuklappen ausgestattet, um die eigentlich einfache Schlussfolgerung "Verfügbarkeit/Recht auf Kapital bedeutet Verfügbarkeit/Recht auf Arbeit" nachhaltig zu verhindern.
Boden + Arbeit +
Kapital sind eindeutig anerkannt und
Wissenschaft. Ohne Frage.
Über Parteigrenzen hinweg scheint es selbst im
Bundestag keiner Debatte würdig!
Kapitalgeber / nehmer.
Arbeitgeber + nehmer.
Und natürlich diese unbeschreiblich weiblichen
Innen.
Und natürlich der Boden – die Erde.
Raum. Platz. Handy. Büro. Auto. Rohstoffe.
Erde beispielsweise gibt fast nur.
Hat keine starke Lobby und wird nach Strich + Faden geplündert.
Wird voll geschissen. Beschissen. Zu gepisst. Vollends zugemüllt !
Ich verwende da doch lieber eine klar vernehmbare deutliche Wortwahl.
Und wir Menschen [ Arbeit ] und insbesondere Kapital nehmen.
Nehmen und nehmen.
Mir stellt sich immer die Frage, warum der Kapitalist, der ja das Kapital gibt, dann auch noch Arbeit geben kann.
Eigentlich ist der Unternehmer auch Arbeit !? Und da gibt es dann zum Glück mit dieser Definition Arbeitgeber bzw. Arbeitnehmer weniger die Probleme ...
Kapital dagegen ist etwas sehr Abstraktes.
Es besitzt jedenfalls keine 2 Beine.
Und wenn ich diese wissenschaftliche Theorie und Lehre der Volkswirtschaft recht verstanden habe, fließen diese so exakt definierten Kräfte der Volkswirtschaft in einem angeregten Produktionsprozess gemeinsam zusammen !
Der Kapitaleigner ist ja Kapitalgeber und nimmt Arbeit ( = Arbeitnehmer ) !
Wir Werktätigen, also so Menschen wie du oder ich, geben ja die Arbeit. ? !
Wir sind Kapitalnehmer, da wir ja kein Kapital haben, um dieses dem gemeinsamen Produktionsprozess bei zu steuern.
Dann nehmen wir ja an diesem Produktionsprozess teil.
Ohne Arbeit geht es nicht.
Und wir müssen natürlich etwas hin zu fügen. Arbeit !
Wir sind also – streng genommen und ganz eindeutig – Arbeitgeber !!!
Und unsere Frauen sind natürlich dann Arbeitgeberinnen. Arbeitgeber !
Ohne uns steht der
Kapitalgeber – das Kapital – ziemlich hilflos
herum.
Weil Kapital dann unseren Part Arbeit auch noch
komplett übernehmen muss.
Ohne 2 Beine, Hände, Kopf und Herz könnte das
aber etwas schwierig werden. Kapital muss dann
auch noch die Erde alleine ausbeuten.
Hat sowieso schon reichlich dabei zu tun …
Wie würde sich der Arbeitgeber in seinem Selbstwertgefühl wahrnehmen, wenn Menschin / Bürgerin es vom geltenden Sprachgebrauch auch wäre ? + !
Oder was wäre wenn es
für Arbeit = Mensch das Recht auf Kapital –
Kredit gibt ?
Natürlich unter volks – und
betriebswirtschaftlich sozial sinnigen
Bedingungen …
Oder ein Grundeinkommen. Bedingungslos.
Und mit klar
definierten Bedingungen. Dem im Grundgesetz in
Art. 20 postulierten Sozialstaatsprinzip
verbindlich folgend. Alles Andere ist als
Gesetzesgrundlage und ebenso in der rechtlichen
Umsetzung ja auch gar nicht möglich !!! Gibt es
dann Freiheit ??? Gleichheit ?!
Vielleicht sogar Schwesterlichkeit …
Macht gute Arbeit wirklich frei ?!
Ich mag das ganz ernsthaft bezweifeln.
Freiheit ist ein sittlicher Grundwert.
Und Arbeit ist Sinnhaftigkeit und auch Notwendigkeit.
Arbeit ist soziale Teilhabe. Und Arbeit kann auch Spaß machen.
Aber, ob jetzt gute Arbeit oder eben Arbeit an sich Freiheit verspricht ?!
Es stand über jedem
Eingang eines KZ. Dem Eingang zur irdischen
Hölle.
Alles ( !!! ) wurde beim deutschen
Nationalsozialismus in Frage gestellt.
Nur eben das nicht. Das ist hier die Frage !
.ODT
ODT (OpenDocument Text) ist ein Dateiformat für
Textdateien, das hauptsächlich in den kostenlosen
Programmen LibreOffice und OpenOffice verwendet wird.
ODT ist Teil des OpenDocument-Formats (ODF), einem
offenen Standard für verschiedene Dokumenttypen. Diese
Dateien basieren auf XML und können neben Text auch
Bilder, Grafiken, Tabellen, Makros und Formatierungen
enthalten. ODT-Dateien zielen darauf ab, Dokumente
unabhängig von spezifischer Software oder
Betriebssystemen zu erstellen, zu öffnen und zu
bearbeiten.
Wie man eine ODT-Datei öffnet:
(•‿•):Die wundervolle Welt des Widerstand ! :