Hallo Mensch !

: ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN SCHREIBEN :
Antragstellungen, so auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur !
Sehr geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Veratwortliche im Landkreis Kusel und natürlich der Kreisverwaltung Kusel im Landkresi Kusel.
LAND L(i)EBEN – digital.gemeinsam.vorOrt = MAHNUNG unten bei [ III ] . . .
Sehr geehrte Sachbearbeiter und Sachbearbeiterinnen.
Diese Mail / dieses Schreiben steht natürlich auch Online zu Ihrer Verfügung :
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html ]

• sozialamt_jobcenter_20241205_law_antrag_teilhabe_01.html
• sozialamt_jobcenter_20241127_law_antrag_klima.html

[ I ]

SOZIALAMT + JOBCENTER + ver.di Rechtsschutz
Sehr geehrte Frau Tanja Horwedel-Urschel  und Frau Ass. jur. Christiane Weiher.
Sehr geehrte Frau Maren Grunwald und Frau Daniela Bardian. >>> Abschnitt [ I + II + IV + V ]
Herr RFL A. Körbel vom Team M + I. Bzw. der vorgesetzte Werksleiter und Justiziar des Landkreis. [ I + II + III ]
Die Dame von ver.di hat mich in Ihrem letzten Schreiben mit 'kollegialen Grüßen' darauf aufmerksam gemacht, dass ich der Rechtsberatung dort "rechtsmittelfähige Bescheide" zur Überprüfung schicken soll. Und erst danach können die Menschen dort sich mit mir in Verbindung setzten, um dann tätig werden zu können. Da Verdi auch keinen Rechtsschutz für anhängige Klagen erteilen kann, da sie an die Einhaltung der Ver.di Rechtsschutz-Richtlinie gebunden sind, scheint das da der Weg der Dinge zu sein. Das verstehen Sie doch sicherlich, werte Mitarbeiter + Innen des Jobcenter und Sozialamt im Landkreis Kusel ? + !
Ich verstehe das allerdings nur bedingt. Bei ganz zaghafter Bewertung des Verfahren Teilhabe ( SG + LSG und Hin und Her ) komme ich bei wirklich vorsichtiger Analyse der Situation zur eindeutigen und 100%igen Schlussfolgerung da ( von geltenden EU-Normen ) die Zulässigkeit für eine Verfassungsbeschwerde bereits für ein kurzweiliges Match verfügbar zu haben.
Ich brauche nun also ganz unbedingt einen "rechtsmittelfähigen Bescheid" von Ihnen.
Ich muss deswegen jetzt wirklich drängeln. Normalerweise tue ich das ja nicht. Aber Heute tue ich es !!! + !
Und normalerweise müssten Sie ja sowieso. Was Ihr ja aber – es ist ja normalerweise eher die Regel bei Ihnen und keinesfalls eine Ausnahme – anscheinend gar nicht gerne und sogar mit irgendwie bewundernswerter Hingabe und Ausdauer zumeist überhaupt nicht tut. Also einen "rechtsmittelfähigen Bescheid" bei einem formal korrekten und insoweit ja gewissermaßen standesgemäßen Rechtsbegehren eines ja nicht entmündigten Hilfe suchenden Bürger zu erstellen. Einem doch ganz normalen Menschen, welcher dann noch vollkommen diffamierend entweder als 'Kunde' oder eben 'Mensch mit Behinderung' (und dann noch erwerbslos) von Euch bezeichnet wird. Zu mindestens im offiziellen Sprachgebrauch.
[ II ]
TEILHABE ( pp )
Und nun — das ist wirklich der heilige Gral im Konstrukt Hartz / Bürgergeld — etwas zu Einkommen und Vermögen [[ u.A. ]] im Sinne des Art. 14 und 20 GG [[ Etc. Usw. ! ]]. UND JA ! Das werden — ich habe Sie ja schon in meinem letzten Schreiben am 05.12.2024 darauf aufmerksam gemacht — wirklich ganz und gar sinnige und formal sachgerechte Fragen, welche Sie in den nächsten Wochen in Form einer so bei Ihrer Verwaltungstätigkeit verbindlich geforderten Bescheidung im Rahmen einer so ja bereits gestellten Antragstellung klären - + natürlich ausreichend begründet bescheiden + - müssen !!! + !
Wir fangen da Heute mit etwas Einfachem an.
Dafür dürfte Ihre Kompetenz ausreichend sein.
Mal ganz unabhängig von der Tatsache, dass Sie bisher ( = anscheinend gemeinsam und im besten Einvernehmen miteinander seit 11/2020 ! ) ebenso wie Ihre Kollegen im Landkreis Kusel ( a ) generell mögliche und so eigentlich Ihnen verpflichtend rechtlich und gesetzlich vorgeschriebene Hilfestellungen der Rehabilitation und Wiedereingliederung, aber gerade auch die Erstellung eines Bescheid oder eben einer Widerspruchsverfahren, verweigert haben und mit ( schon irgendwie bewundernswerter ) Hingabe diesen Rechtsanspruch bisher negieren !
In meinem letzten Schreiben hatte ich Sie bereits auf 'Fachliche Weisungen' der BA Zentrale FGL 21 zu §§ 11 - 11b SGB II wegen dem zu berücksichtigenden Einkommen aufmerksam gemacht. Was noch dabei ( möglicherweise ) bei diesem Teilhabe ( pp ) und dieser selbst bestimmten Lebensführung ganz im Sinne des GG und SGB ( UN-BRK etc. usw. ) von Interesse ist ? + !
Im Anhang [ ~ ABSCHNITT V APPENDIX ~ ] finden Sie dazu auch ( einige ) weiterführende Informationen.
Sie kennen sich ja aus !? Und Sie sollten ja, ebenso wie bei der Gerichtsbarkeit ist das für Ihre Verwaltungstätigkeit bindend verpflichtend, im Interesse eines Hilfe suchenden und sachunkundigen Bürger bzw. einer dieser unbeschreiblich weiblichen Bürgerinnen das Bestmögliche und jeweils Geeignete sozusagen bzw. geschriebene in einem "Rundum-Wohlfühl-Paket" zusammen schnüren. Und Sie müssen zugeben, dass ich in der Vergangenheit reichlich und genug Anträge gestellt habe.
Und leider dazu - zumeist - keinerlei "rechtsmittelfähigen Bescheid" von Ihnen erhalten habe.
Insbesondere bei :
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ job_soz_sg_lsg_20240308_hinweis_antragstellung.html ]
SIEHE :
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
: K U R Z N A C H R I C H T :
Wie Ihnen, also Sozialamt Kreisverwaltung Kusel und Jobcenter Landkreis Kusel, schon mehrfach mitgeteilt beabsichtige ich die Antragstellung mit Datum vom 27.01.2021 [ = Jobcenter + etc. usw. !!! ] bzw. die Antragstellung(en) beim Sozialamt mit Datum vom 14.08.2023 und vom 02.08.2022 demnächst zu aktualisieren ! Eigentlich nur geringfüge Anpassungen; insbesondere aber auch integral kombiniert mit einer ( leider ) notwendigen Übergangsregelung, um diesen Start in die Selbstständigkeit zu einer selbst bestimmten Lebensführung [ ~ Sprachgebrauch SGB ~ ] incl. diesem Teilhabe pp auch unabhängig von Sozialleistungen gewährleisten zu können; welche außer dieser - Ihnen bereits mehrfach kenntlich gemachten - Tätigkeit im Bereich der Publizistik, und ein wenig Patentmarketing, nun auch ein Dienstleistungsangebot - so benannt als 'Coffee-Shop' - beinhaltet.
PROUDLY TO PRESENT
'Coffee-Shop & Co.' - Antrag ( Teilhabe pp refreshed ! )
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ]
: A U S Z U G : Seite 2/32 :
【 UMFANG DER HIERMIT BEANTRAGTEN LEISTUNGEN 】

ANTRAGSTELLUNG : Ich beantrage eine "multidisziplinäre Bewertung" im Sinne der UN-BRK. Und da im Speziellen Artikel 12 (5) der UN-Behindertenrechtskonvention bzw. den Artikel 26 a) ! Und passend dazu einen so von mir bezeichneten 'Feldversuch', um gemäß des 'Psychologischen Gutachten' von Herr Janzen die dabei offene Fragestellung der Tragfähigkeit einer beruflichen Vollexistenz als Selbstständiger evaluieren zu können. Damit ich diese Selbstbestimmung meiner Lebensführung ( Teilhabe pp ) auch verwirklichen kann benötige ich ergänzend zu den bereits mehrfach in der Vergangenheit so beantragten 5.000 € zwecks Finanzierung erforderlicher Vorlaufkosten eine so bezeichnete 'Übergangsregelung' für den Zeitraum von 2⅔ Jahren [ Leistungsbezug gemäß den Bestimmungen des so benannten Bürgergeld und dazu eine den betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten einer 'Existenzgründung' und somit eine der Realität entsprechende 'Anrechnung von Einkommen' ]. Dazu bitte vorab natürlich ebenso zum frühst möglichen Termin unter Berücksichtigung des 'Zitiergebot' einen schriftlich erstellten und ausführlich begründeten Bescheid !
BEGRÜNDUNG : Als Begründung verweise ich auf die Ihnen sicher bekannte Rechtslage. National und auch international, sofern die BRD durch völkerrechtlich verbindliche Vereinbarungen daran gebunden ist.
Ich verweise in direktem Zusammenhang mit diesem Rechtsbegehren auf den Schriftverkehr der letzten 34 Jahre mit dem jeweils zuständigen Leistungsträger, Sozialamt und Jobcenter, und ebenso auf die verschiedenen Verfahren beim SG Speyer und LSG RLP in Mainz. Diese durch nichts zu rechtfertigende Beanspruchung der begrenzten Kapazitäten der Sozialgerichtsbarkeit ist alleinig resultierend aus Ihrer fortwährenden 'Untätigkeit' ( ~ Verfahrensverschleppung ~ ), und ebenso dem ( anzunehmend ) zu mindestens grob-fahrlässigen 'Amtsmissbrauch'. Und natürlich auf die nach diesem psychologischen "Gutachten" [ = in Anführungszeichen ! ] dabei juristisch wirklich eindeutige Situation ! ! ! .

Und ja RFL A. Körbel vom Team M + I [ ~ Markt & Integration ] !
Das betrifft auch Sie. Nicht nur die Damen vom Sozialamt. Ganz ohne Frage tut es das. Bzw. verstehen die das doch einfach als Anfrage auf eine Rechtsauskunft und insoweit einen Überprüfungsantrag wegen Ihrem so gar nicht zulässigen Bescheid mit Datum vom 03.05.2024 und der von Ihrem Werkskeiter praktizierten und so überhaupt nicht statthaften "Zwangsverrentung". Und der bis Heute so ( mal wieder ) erfolgten Weigerung ein so für Sie verpflichtendes Widerspruchsverfahren einzuleiten.
Ich muss da wirklich nur 6 Monate wegen einer Untätigkeitsklage beim SG warten !!!
Und wir sind nun schon bei 6 Monaten und 27 Tagen. Zeit genug. Reichlich . . .
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_kusel_20240317_antragstellung.pdf ]
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20240317_antragstellung.pdf ]
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20240503_in_bescheid_20210127_ocr.pdf ]
= http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20240515_widerspruch_teilhabe_antrag_20210127.pdf =
= http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_20241023_antragstellung_bestaetigung.pdf =
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20241008_in_beschluss_55_ocr.pdf ]
Die Entscheidung des LSG RLP ist für Ihre Behörde - ebenso wie das Sozialamt im Landkreis Kusel - verbindlich !
>>> Und außerdem brauchen die Leute von ver.di doch einen "rechtsmittelfähigen Bescheid" ...
Ich hatte es ja glaube ich zu Anfang erwähnt. Das verstehen Sie doch sicherlich.
[ A ] "Multidisziplinäre Bewertung" im Sinne der UN-BRK
Das habe ich also bei Ihnen [ Sozialamt + Jobcenter ] schon reichlich und ausreichend genug beantragt. Dazu auch ein (möglichweise) sachdienlicher Hinweise zu dieser von Ihnen zu klärenden Fragestellung meiner Person betreffend einer Teilhabe und selbst bestimmten Lebensführung und gerade auch der Verselbstständigung meiner Person als so vollkommen diffamierend so benannter "Mensch mit Behinderung", anzunehmend im Autismus-Spektrum und da in der Schublade 'Asperger-Syndrom'.
Ganz und gar Eindeutiges zu dem Sachverhalt einer 'multidisziplinären Bewertung im Sinne der UN-BRK :
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialgericht_speyer_20241129_termin_querulanzia_klage.pdf ]
[ B 1 ] MAHNTITEL BEI MEINER EX ( > 70.000 € ) + http:// volcansolymar.org/ley02
[ B 2 ] Auslobung CO2 ( > 100.000 € ) + http:// schema3.org/project/climate/mail
Da muss / sollte ich irgendwann im Frühling nach El Hierro zur Schwägerin von MADame. Da es sich bei den Schulden von Frau Ulrike Schneider um mein Erbe handelt hat i.d.S. GG Art. 14 besonderes Gewicht. Es ist ein zivilrechtliches 'Forderungsmangement' ganz eindeutig in der spanischen Gerichtsbarkeit. Ich muss da also unbedingt mal mit dem kubanischen Freund sprechen, welcher ebenfalls mit der Drohung einer Anzeige wegen häuslicher Gewalt im Sinne des Ley Orgánica de Medidas de Protección Integral contra la Violencia de Género aus unserer gemeinsam bewohnten Finca von Fr. Schneider entfernt wurde. Und nun, ebenfalls wie ich 2017 und nach der Untersuchungshaft 2019, bei der Schwägerin von Fr. Schneider vorübergehend Obdach erhalten hat.
[ https:// es.wikipedia.org/wiki/ Ley_Orgánica_de_Medidas_de_Protección_Integral_contra_la_Violencia_de_Género ]
Soweit ich es beurteilen kann, so mein Kenntnisstand, schuldet Sie ihm 20.000 € und ebenso wie mir das Bleiberecht auf der Finca. Bei der so von der Guardia Civil schon akzeptierten 'Denuncia Falsa' ( ~ Falschanzeige ) Ihrer Person kann Herr Limontes ebenso helfen wie bei meinem zivilrechtlichen Anspruch. Und ich dem armen Mann natürlich ebenso. Das ist jetzt der Stand der Dinge ! Und es geht ja nun wirklich nicht darum, dass Sie mir das Geld jetzt als Darlehen oder gar als Beihilfe  gewähren sollen [ Was ich aber hier ersatzweise beantrage !!! ]. Nein. Es geht nur darum, dass ich  — wie in meiner bisher letzten Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum vom 17.03.2024 angegeben —  eine der Realität entsprechende 'Anrechnung von Einkommen' benötige.
Die Kosten für den Flug und den Aufenthalt gedenke ich durch Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen zu können !
[ C ] PATENTMARKETING
➽️ 【 http://www.humanearthling.org/ patent/#patente 】
HINWEIS : Wegen der ( an sich gänzlichen ) Weigerung seitens des DPMA ( a ) eine angemessene Kostenerstattung bei der Verfahrenshilfe zu gewährleisten und ( b ) der ( anzunehmend ) allgemein üblichen Handhabung des DPMA bei Verfahrenshilfe die Gewährung eines Patentanspruch unnötig lange zu verschleppen *** bzw. so einfach gänzlich zu verweigern werde ich den verbindlich zugesicherten Rechtsanspruch so artikuliert in GG Art. 14 nochmals in aller Ruhe beim Dt. Patent - und Markenamt zur Sprache bringen. Das kommt dann irgendwann die Tage im neuen Jahr.
Und da komme ich nun wirklich nicht 'drum herum die mangelnde bzw. vollkommen mangelhafte "Hilfestellung" ( der so ja zwangsverpflichteten Beiordnung ) durch einen Anwalt [ ~ wegen der ( an sich gänzlichen ) Weigerung seitens des DPMA eine angemessene Kostenerstattung bei der Verfahrenshilfe zu gewährleisten ] völlig durch den so ja berühmt-berüchtigten Kakao zu ziehen. Das ist nicht persönlich gemeint und darf keinesfalls als Kritik an der Kompetenz der jeweiligen Anwälte gewertet werden.
Und in dieser Angelegenheit / diesem Patentanspruch "Handgriff für Wirkstoff – und Materialabgabe" geht es wirklich um Geld. Keine Kleinigkeit ! Und nicht wie bei diesem so benannten "Spazierstockschläger" nur um die Finanzierung eines Projekt für Straßenkinder.
SIEHE : http:// www.humanearthling.org/patent/ dpma_racket_20230612_mailer.html :
Bzw. die Erwiderung zum letzten Prüfbescheid : http:// www.humanearthling.org/patent/dpma_racket_20241209.pdf : 1-DIN-A4-Seite ! Beim Patentanspruch B.O.O.K. bin ich ( aus sicher auch Ihnen verständlichen Gründen ) alleinig an einer Eigenvermarktung im Bereich der Publizistik interessiert !
[ http:// www.humanearthling.org/patent/ dpma_book_20210311.html#bilder ]
Wegen diesem "Spazierstockschläger" - wirklich ein ganz einfaches Prinzip - ist der ideale Kooperationspartner die Firma Hilti.
Bzw. da die Hilti Family Foundation. Schweiz oder eben Liechtenstein !!!
Und es geht ja nun wirklich nicht darum, dass Sie mir das Geld jetzt als Darlehen oder gar als Beihilfe  gewähren sollen [ Was ich aber hier ersatzweise beantrage !!! ]. Nein. Es geht nur darum, dass ich  — wie in meiner bisher letzten Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum vom 17.03.2024 angegeben —  eine den betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten einer 'Existenzgründung' und somit eine der Realität entsprechende 'Anrechnung von Einkommen' benötige.
Die Kosten für den Zugreise und den Aufenthalt gedenke ich durch Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen zu können !
Wegen diesem  "Handgriff für Wirkstoff – und Materialabgabe", in dem Sinne ein 'Wirkstoffstäbchen' und ein 'Würzstäbchen' als ganz reale Massenartikel schwebt mir als Lizenznehmer die Firma IKEA vor.
Siehe in dem Zusammenhang dazu den Abschnitt [ D ] !
*** DER SCHRIFTVERKEHR VON 2022
http:// www.humanearthling.org/patent/ handgriff_2022/2016_patent_handgriff_antrag.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/ handgriff_2022/2022_patent_handgriff_antrag.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_1_2022_patent_handgriff_erwiderung_pruefbescheide_20220321.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_2_2016_patent_handgriff_antrag.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_3_2016_patent_handgriff_aenderungen.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_4_2022_patent_handgriff_antrag.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_5_2022_patent_handgriff_aenderungen.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_6_anwalt_20160616.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ dpma_handgriff_20220321.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anwalt_handgriff_20220323.pdf
SAND !
Nun kommen wir aber wirklich in's Eingemachte.
Und tun Sie jetzt gleich bloß nicht so überrascht.

Also wirklich reichlich und genug "Mitteilungsverpflichtung" Ihrer Kundschaftigkeit.
Und ebenso massenhaft fesche und sachlich formulierte Antragstellungen !!!
Modifizierter Wüstensand als gebrauchsfähige Grundlage für Baustoffe wie Zement o.Ä. . . .
Ganz etwas Feines. Und auf 20 Jahre betrachtet ist die Ertragsvorschau auch nicht zu verachten !
Da will / sollte ich mal bei dem Fraunhofer- Institut für Molekularbiologie und Angewandte Oekologie in Schmallenberg und dem Max- Planck-Institut für molekulare Zellbiologie und Genetik in Dresden anklopfen und mich mit den Leuten da über eine gemeinsame Umsetzung dieses 'Forschungsvorhaben' unterhalten. Wirklich. Ganz ernsthaft.
Und Nein. Das kann ich ganz und gar unmöglich durch Crowdfunding ( o.Ä. ) selbst vorfinanzieren.
Und sehe mich deshalb genötigt diese Kosten der Hin - und Rückfahrt und jeweils ca. 4 Tage Aufenthalt bei Ihnen ( Jobcenter + Landkreis Kusel ) als Beihilfe, ersatzweise Darlehen, zu beantragen. Den Termin und Kostenumfang teile ich Ihnen mit sobald die Sache mit den Leuten da spruchreif ist. Ansonsten fahre / fliege ich eben nach Indien. Und in Amiland gibt es genug Investoren. Und auch Chinesen mögen Sand. Ja wirklich. Ganz ehrlich !
Das wäre dann  natürlich ganz alleine Ihr Verschulden.
Bzw. die Unfähigkeit der deutschen Instanzen.
[ D ] Agroforstwirtschaft + IKEA
Das dümpelt nun schon seit 2¾ Jahren so auf Sparflamme vor sich hin.
Bei einem Langzeitkonzept wie 'Solaris' dauert es noch ein wenig länger.
[ http:// schema3.org/project/solaris ]
Oder bei so einem "Scheiß" wie der zwangesverpflichtete Bezug von Sozialleistungen und diese Degradierung zu einem bloßen Objekt staatlicher Willkür im Widerspruch zur 'Objektformel' des BVerfG von ein paar "verschissenen" Bürokraten und einer neoliberalen Staatsideologie im Konstrukt Hartz / Bürgergeld bin ich ja nun auch schon auf Tag 8.807.
>>> ] PLANSPIEL ] [ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/index.html#planspiel ]
Vertrauen Sie einfach dieser Aussage : Langfristige Planung minimiert störende Zufallsfaktoren.

• "IKEA RETTET DIE WELT" + "MĀORI REBEL YEAH!"
  
•  /// UND / ODER — ABER \ AUCH \\\
  
• Weihnachtsgeschichten für Herr Jon Abrahamsson Ring, CEO @ Inter IKEA Group !
  
• ➽️ 【 http://humanearthling.org/ book/howto/chat/book_chatty_howto_ikea.html 】

  ---

  Und es geht ja nun wirklich nicht darum, dass Sie mir das Geld jetzt als Darlehen oder gar als Beihilfe  gewähren sollen !
  [ Was ich aber hier ersatzweise beantrage !!! ]
• Nein.
• Es geht nur darum, dass ich  — wie in meiner bisher letzten Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum vom 17.03.2024 angegeben —  eine den betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten einer 'Existenzgründung' und somit eine der Realität entsprechende 'Anrechnung von Einkommen' benötige.
  Die Kosten für den Flugreise und den Aufenthalt gedenke ich durch Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen zu können !
  Aber eigentlich bin ich zuversichtlich, dass IKEA dieses 'NON-PROFIT-PROJEKT' sponsoren wird.
  [ https:// www.ikea.com/nz/en/newsroom/corporate-news ]
  Dabei stellt sich dann natürlich die Frage, ob ich dann ( möglicherweise ) gar ein 'anrechenbares Einkommen' bekomme.
  Und ich muss dann ja sowieso fragen, ob ich überhaupt meinen 'gewöhnlichen Aufenthaltsort' für länger als 3 Tage verlassen darf. Das sollten wir aber dann zeitnah so spätestens im Frühjahr 2025 geklärt haben. Meinen Sie nicht auch ?!
  

Achja ! Beinhahe hätte ich es ja vergessen !

[ III ] LAND L(i)EBEN – digital.gemeinsam.vorOrt
Ach. RFL Körbel vom Team M + I. Ich hatte doch meine Gründe Sie als 'Obersachbearbeiter' des Team Markt & Integration beim Jobcenter Landkreis Kusel da in den Schriftwechsel zwischen Herr Jens Danner ( Digitallotse ) und mir mit einzubinden !
Förderung im Rahmen von „Zukunfts-Check Dorf“ und beim Projekt Dorfladen !
Fördermöglichkeiten im Rahmen des „Zukunfts-Check Dorf“ und auch M.Punkt RLP . . .
Ehrenamtliche Bürgerprojekte = Formlose Interessenbekundung + Bewertung des Projektes durch die LAG ( ??? )
= Max. Fördersumme 2.000€
Dorfladenberatung
M.Punkt RLP
    Zielgruppen:
    ehrenamtliche Akteure in Ortsgemeinden
    Max. Förderung:
    Begleitung der Dorfladengründung "von der Idee bis zur Umsetzung"
Das beantrage ich am heutigen Tag erneut bei Ihnen.
Die 2.000 € bei der Förderung im Rahmen ehrenamtliche Bürgerprojekt und dem „Zukunfts-Check Dorf“ werden für eine Implementation von Consul [ = vollständige Version zwecks konstruktiver Bürgerbeteiligung ] und der Einrichtung eines hierbei notwendigen Server [ ~ also Kosten Soft - Hard + Knowware ] verwendet.
Wegen diesem Dorfladen verweise ich auf das - dem Landkreis Kusel bereits kenntlich gemachte - Konzept 'Coolway'.
Der ursprüngliche Antrag war ja am 11. Dezember 2023.
SIEHE :

-------- Weitergeleitete Nachricht --------

T O P I C : Maximierung der Überlebenswahrscheinlichkeit der Spezies Homo Sapiens.

            Maximizing the probability for a survival of the Species Homo Sapiens.

            Maximizar la probabilidad de supervivencia de la Especie Homo Sapiens.

>>> LINK PLANSPIEL oben rechts . . . 

~ Ich habe da doch ein recht eigenwilliges Verhältnis zu Zeit ! ~

| THE END |

[ IV ]
SOZIALAMT
Im Abschnitt II geht es dann mal wieder um die ( leider immer noch fehlende und bereits mehrfach angemahnte ) Bescheidung so eingereichter Antragstellungen im Spektrum von dieser Teilhabe ( pp ) und den Wohnungsbeschaffungskosten ! + !
Könnt Ihr euch da so langsam - also zügig und ohne weiteren Verzug - jeweils zu einem schriftlich ausreichend begründeten Bescheid durchringen ? + ! Sie verstehen. Diese Rechtsberatung von ver.di braucht so etwas.
Ich brauche so etwas nicht. Da Sie, Frau Mang und Frau Bardian, bisher nicht auf den Antrag wegen den ja zwingend erforderlichen Wohungsbeschaffungskosten reagiert haben sollte so auch für den Monat Januar 2025 die Mietzahlung von Ihnen in vollständiger Höhe gewährleistet sein. Ebenso wie natürlich auch rückwirkend die vollständige Gewährung des sozio-kulturellen Existenzminimum ohne eine so nicht ausreichend begründete und somit zu rechtfertigende Kürzung des Mietzins.
SIEHE dazu auch das Schreiben wegen dem Überprüfungsantrag :
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20241127_law_antrag_klima.html ]
Und natürlich den anderen Schriftverkehr vorab in dieser Angelegenheit !
Und Ihr Schreiben vom 02.12.2024 an den Kreisrechtsausschuß empfinde ich nur als Zumutung ...
Gewissermaßen als persönliche Beleidigung, werte Frau Maren Grunwald und Frau Daniela Bardian. So etwas tut man doch doch nicht als korrekte Bedienste einer deutschen Behörde. Oder ? + !
Ich muss also  ( auch in dieser Angelegenheit ) das Sozialgericht um eine Klärung des Sachverhalt bemühen.
Ebenso wird sich das Bundessozialgericht [ AZ B 7 AS 233/24 BH ] mit einem artverwandten 'Streitpunkt' beschäftigen.
IN DEM ZUSAMMENHANG !!!
https:// www.lpb-bw.de/regelsatz-buergergeld#c97573
https:// www.betanet.de/regelsaetze-der-sozialhilfe.html
4.3. Kürzung der Regelsätze
4.3.1. Kürzungen der Sozialhilfe
Die Leistungen der Sozialhilfe können in folgenden Fällen um bis zu 168,90 € (= 30 % des Regelsatzes der Regelbedarfsstufe 1) gekürzt werden:
    Wenn Volljährige ihr Einkommen oder Vermögen absichtlich vermindert haben, um die Voraussetzungen für die Gewährung oder Erhöhung der Sozialhilfe herbeizuführen.
    Wenn das Sozialamt über unwirtschaftliches Verhalten belehrt hat und dieses Verhalten trotzdem fortgesetzt wird.
Ob nun mit oder ohne Bescheid wegen dem Antrag auf Wohnungsbeschaffungskosten.
Siehe dazu auch :
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ job_soz_sg_lsg_20240217.html ]
Sie dürfen überhaupt nicht kürzen !!! Das was Sie da machen ist illegal !
Und insoweit ist es dann auch zivil – und ebenso strafrechtlich relevant !

[ V ] Appendix
Sehen Sie das doch einfach in direktem Zusammenhang mit dieser "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" . . .

Ja wirklich. Das erscheint als geeignetes Regulativ bei der in früheren Schreiben schon mehrfach erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz" !
Eigentlich einzig und wirklich nur darum geht es in der Rechtsprechung. Also nicht um diese "Inkompetenzkompensationskompetenz". Nein. Es geht dabei um "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Öffentliches Interesse und Gemeinwohl sind die eigentlichen Schlüsselbegriffe einer funktionierenden und dem Wohlergehen des Volkes und auch des einzelnen Individuum entsprechend ausgerichteten Staatsaufgabenlehre.
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Das öffentliche Interesse ist somit gleichbedeutend mit dem Gemeinwohl, das seinerseits das Staatsziel in Gänze definiert. Genau genommen, definieren sollte. Aufgabe des Staates und jeder staatlichen Gewalt ist es somit letztlich nur, das „öffentliche Interesse“ und somit das Gemeinwohl zu verwirklichen.  So heißt es in Art. 3 der Bayerischen Verfassung über den Freistaat Bayern schlicht: „Er dient dem Gemeinwohl.“
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Kennen Sie übrigens die Verfassung von Rheinland-Pfalz ? + !
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[ https:// www.rlp.de/unser-land/landesverfassung ]
[ https:// www.rlp.de/fileadmin/02/Unser_Land/ Landesverfassung/Verfassung_fuer_Rheinland- Pfalz_Stand_2015.pdf ]
[[[ https:// www.lpb.rlp.de/fileadmin/files/downloads/ Barth-Schimbold/2022/ IND_14-3433_GG_Inhalt_2021_v1_low.pdf ]]]
Artikel 20 [Staatsbürgerliche Treupflicht] : Jeder Staatsbürger hat seine Treupflicht gegenüber Staat und Verfassung zu erfüllen, die Gesetze zu befolgen und seine körperlichen und geistigen Kräfte so zu betätigen, wie es dem Gemeinwohl entspricht.
Es gibt auch eine Belehrung der 'Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' :
[ https:// landesrecht.rlp.de/bsrp/document/VVRP- VVRP000005805 ]
Diese 'Rechtsverordnung' hat Bestand seit dem 13.07.2019 ! Also seien Sie bitte nicht zu 'pingelig' und allzu bürokratisch. Ich bin das ja auch nicht. Oder ?! Und Sie tun dem 'Gemeinwohl', also auch sich selbst, damit etwas Gutes, sind ein/e der Verfassung treue/r, geradezu Linien treue/r, Bürger*in.
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Das innere und äußere Streben nach Erfüllung von Sinn und Inhalt des öffentlichen Interesse und Gemeinwohl für alle Menschen verbindet so die grundlegenden Wertigkeiten der Staats - und Gesellschaftsordnung in Deutschland als ein derart im Grundgesetz verfassungsrechtlich verbindlich für alle Menschen und gerade auch den Bürger so bestimmten Sozialstaat.

LAW & ORDER

Fachliche Weisungen SGB II
BA Zentrale FGL 21
Stand: 24.10.2024
Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II
Fachliche Weisungen
§§ 11 - 11b SGB II
Zu berücksichtigendes Einkommen
https:// www.arbeitsagentur.de/datei/fw-p11-11b-sgb-ii- stand-01072023_ba044381.pdf
https:// www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-sgbii/11-zu- berueckssichtigendes-einkommen
https:// www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-sgbii/11a-nicht-zu- berueckssichtigendes-einkommen
https:// www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-sgbii/11b- absetzbetraege
§ 12 SGB II
Berücksichtigung von Vermögen
https:// www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba023900.pdf
https:// www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-sgbii/12-zu- beruecksichtigendes-vermoegen
VERGLEICHEND DAZU :
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
https://www.einfach-teilhaben.de/DE/AS/Themen/ AlterRente/SozialeLeistungen/ GrundsicherungAlterErwerbsminderung/ grundsicherungaltererwerbsminderung.html
Eingliederungshilfe > Einkommen und Vermögen
https:// www.betanet.de/eingliederungshilfe-einkommen-und- vermoegen.html
Weisungssammlungen nach Rechtsnormen
https:// www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/veroeffentlichungen/gesetze- und-weisungen
§ 2 SGB IX Begriffsbestimmungen
https:// www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-ix-2_ba032320.pdf
SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen | Rechtliche Grundlagen
https:// www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/veroeffentlichungen/gesetze- und-weisungen/sgbix-rehabilitation
Themen rund um Teilhabe und Inklusion sowie das Bundesteilhabegesetz.
https:// www.der-paritaetische.de/themen/gesundheit-teilhabe-und- pflege/teilhabe/bundesteilhabegesetz
Begutachtung / Fachliche Weisungen Reha § 17 SGB IX
https://www.rehadat-literatur.de/literatur/ beeintraechtigungen-der-teilhabe/feststellungsverfahren/ rehabilitationsbedarf/index.html
AWMF Leitlinienregister
Autismus-Spektrum-Störungen im Kindes-, Jugend-und Erwachsenenalter Teil 1: Diagnostik
https:// register.awmf.org/de/leitlinien/detail/028-018
Die UN-Behindertenrechtskonvention
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/ fileadmin/Redaktion/PDF/DB_Menschenrechtsschutz/CRPD/ CRPD_Konvention_und_Fakultativprotokoll.pdf
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 27 UN-BRK (Arbeit und Beschäftigung)/Article 27 UN-CRPD (Work and employment)
https:// www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsschutz/ datenbanken/datenbank-fuer-menschenrechte-und-behinderung/ detail/artikel-27-un-brk