Sie müssen entschuldigen !!!
Einige Tipp - und Sinnfehler in dem heutigen Schreiben, welche jetzt in der Online-Version korrigert wurden.
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html ]
[ 1. ] LAND L(i)EBEN – digital.gemeinsam.vorOrt = MAHNUNG unten bei [ III ] . . .
Das ist in der Original Mail unter dem Abschnitt [ II ][ D ] Agroforstwirtschaft + IKEA und dem feschen kleinen Bildchen dann unter einer irrtümlich so angegebenen Bezeichnung [ C ] zu finden. Das kann man eigentlich nicht übersehen. Und Ja. Da geht es um eine so verbindlich zugesicherte Förderungssumme im Höhe von 2.000 €, welche ich so für meine Tätigkeit bei der Verwirklichung einer Dorfladenstruktur und bei www.citiZENnet.de beansprucht habe. Da bitte einen Bescheid und ebenso eine Auszahlung des so von der Landesregierung finanzierten Bürgerengagement. Für das die Verantwortlichen im Landkreis schließlich auch ca. 20.000 € an Haushaltmitteln exakt dafür bekommen haben. Und das war ja nun wirklich nicht für eine etwaige Vetternwirtschaft in diesem so von mir bezeichneten "Familienbetrieb" namens 'Landkreis Kusel' bestimmt. Oder verstehe ich das etwa vollkommen falsch ?!
[ 2. ] = Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum vom 13.07.2024 ist falsch ! ! !
Das heißt natürlich : Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum vom 17.03.2024 !!!
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ]
Bei diesem so benannten "Coffee-Shop-Antrag" im Spektrum dieser Teilhabe (pp) und einer selbst bestimmten Lebensführung ( in Ergänzung zu dem vom Landessozialgericht so verfügtem 'Refreshment' /// http:// erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20241008_in_beschluss_55_ocr.pdf \\\ der Antragstellung vom 27.01.2021 /// http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20210127.pdf \\\ ] fehlt ( a ) vom Sozialamt immer noch ein Bescheid ( also so ein formal korrekt in Ihrer Amtstätigkeit verpflichtend zu erstellender "rechtsmittelfähiger Bescheid", den die Leute vom ver.di - Rechtsschutz ja anscheinend ganz dringend für ihre Arbeit brauchen ) und ( b ) eine Erwiderung des Jobcenter im Landkreis Kusel zu dem 'Refreshment' der Antragstellung vom 27.01.2021 am 23.10.2024 /// http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_20241023_antragstellung_bestaetigung.pdf \\\ mit einem "rechtsmittelfähigen Bescheid" und / oder / bzw. ein so ja Ihrer Behörde verpflichtend zugeordenten Widerspruchsverfahren auf Grund des offensichtlich fehlerhaften ablehnenden Bescheid mit Datum vom 03.05.2024 /// http://erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20240503_in_bescheid_20210127_ocr.pdf \\\ betreffend diesem so benannten "CoffeeShopAntrag" und meinem darauf fristgerecht erfolgtem und ausreichend begründetem Widerspruch mit Datum vom /// http://erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20240515_widerspruch_teilhabe_antrag_20210127.pdf \\\ !
: IN ZUSAMMENHANG MIT « RECHTSMITTELFÄHIGER BESCHEID » :
: UND NATÜRLICH EINER SO FORMAL KORREKTEN AMTSAUSÜBUNG :
[ http:// humanearthling.org/book/cerlerock/ sg_lsg_rlp_20240901_quer_03_temper.html ]
» Der Text beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen nationaler Verfahrensautonomie und effektivem Rechtsschutz in Deutschland, insbesondere im Kontext der Sozialgerichtsbarkeit. Das Augenmerk liegt dabei auf den Herausforderungen, die durch die Überlastung der Sozialgerichte und die Missachtung von Rechtsnormen durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) - Jobcenter und auch Sozialamt - entstehen. Der Text analysiert, wie diese Probleme die Rechtstaatlichkeit und die Gewaltenteilung gefährden, indem sie die effektive Rechtskontrolle beeinträchtigen und den Zugang zu einem fairen Verfahren erschweren. «

Am 12.12.2024 um 12:22 schrieb Human:
Diese Mail / dieses Schreiben steht natürlich auch Online zu Ihrer Verfügung :
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html ]

Betreff: | Mail-ID:02837000512 : AZ 4/489 + 4/58.24399 + AZ 006594 : §§ ANTRAG TEILHABE ~ KLIMA + so !
Datum: | Thu, 12 Dec 2024 12:22:35 +0100
Von: | Human <arno@humanearthling.org>
An: | Landkreis + Kreisverwaltung Kusel' = Jobcenter/Sozialamt <kv- kusel@poststelle.rlp.de>, Frau Maren Grunwald <Maren.Grunwald@kv- kus.de>, Frau Daniela Bardian <daniela.bardian@kv- kus.de>, Jobcenter Kusel Andreas Körbel <andreas.koerbel@kv- kus.de>, LAND L(i)EBEN – digital.gemeinsam.vorOrt <landlieben@kv- kus.de>
Kopie (CC): | ver.di Rechtsschutz <beratung.pfalz@verdi.de>

[[[ ORIGINAL MAIL MIT DER OBEN ANGEGEBENEN TIPPFEHLERKORREKTUR ]]]
【 POWERED BY 】 Erwerbslosenverband Deutschland 【 e.V. i.Gr. 】
ZUM LISTER DER ANHÄNGIGEN KLAGEN ? + !
: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/489 + 4/58.24399 :
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
ver.di Rechtsschutz
: Mitgliedsnr.: 1026725992 / Mail-ID:02837000512 :
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Arno Wagener
Hauptstraße 67 in 66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 12.12.2024
Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 8807 ( H I S T O R Y )
Time is on my side, 1964, The Rolling Stones : Tag 0001 : 01.11.2000 :

Hallo Mensch !

: ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN SCHREIBEN :
Antragstellungen, so auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur !
Sehr geehrte Damen und Herren ...
Sehr geehrte Veratwortliche im Landkreis Kusel und natürlich der Kreisverwaltung Kusel im Landkresi Kusel.
LAND L(i)EBEN – digital.gemeinsam.vorOrt = MAHNUNG unten bei [ III ] . . .
Sehr geehrte Sachbearbeiter und Sachbearbeiterinnen.
Diese Mail / dieses Schreiben steht natürlich auch Online zu Ihrer Verfügung :
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html ]

- sozialamt_jobcenter_20241205_law_antrag_teilhabe_01.html
- sozialamt_jobcenter_20241127_law_antrag_klima.html

[ I ]
SOZIALAMT + JOBCENTER + ver.di Rechtsschutz
Sehr geehrte Frau Tanja Horwedel-Urschel  und Frau Ass. jur. Christiane Weiher.
Sehr geehrte Frau Maren Grunwald und Frau Daniela Bardian. >>> Abschnitt [ I + II + IV + V ]
Herr RFL A. Körbel vom Team M + I. Bzw. der vorgesetzte Werksleiter und Justiziar des Landkreis. [ I + II + III ]
Die Dame von ver.di hat mich in Ihrem letzten Schreiben mit 'kollegialen Grüßen' darauf aufmerksam gemacht, dass ich der Rechtsberatung dort "rechtsmittelfähige Bescheide" zur Überprüfung schicken soll. Und erst danach können die Menschen dort sich mit mir in Verbindung setzten, um dann tätig werden zu können. Da Verdi auch keinen Rechtsschutz für anhängige Klagen erteilen kann, da sie an die Einhaltung der Ver.di Rechtsschutz-Richtlinie gebunden sind, scheint das da der Weg der Dinge zu sein. Das verstehen Sie doch sicherlich, werte Mitarbeiter + Innen des Jobcenter und Sozialamt im Landkreis Kusel ? + !
Ich verstehe das allerdings nur bedingt. Bei ganz zaghafter Bewertung des Verfahren Teilhabe ( SG + LSG und Hin und Her ) komme ich bei wirklich vorsichtiger Analyse der Situation zur eindeutigen und 100%igen Schlussfolgerung da ( von geltenden EU-Normen ) die Zulässigkeit für eine Verfassungsbeschwerde bereits für ein kurzweiliges Match verfügbar zu haben.
Ich brauche nun also ganz unbedingt einen "rechtsmittelfähigen Bescheid" von Ihnen.
Ich muss deswegen jetzt wirklich drängeln. Normalerweise tue ich das ja nicht. Aber Heute tue ich es !!! + !
Und normalerweise müssten Sie ja sowieso. Was Ihr ja aber – es ist ja normalerweise eher die Regel bei Ihnen und keinesfalls eine Ausnahme – anscheinend gar nicht gerne und sogar mit irgendwie bewundernswerter Hingabe und Ausdauer zumeist überhaupt nicht tut. Also einen "rechtsmittelfähigen Bescheid" bei einem formal korrekten und insoweit ja gewissermaßen standesgemäßen Rechtsbegehren eines ja nicht entmündigten Hilfe suchenden Bürger zu erstellen. Einem doch ganz normalen Menschen, welcher dann noch vollkommen diffamierend entweder als 'Kunde' oder eben 'Mensch mit Behinderung' (und dann noch erwerbslos) von Euch bezeichnet wird. Zu mindestens im offiziellen Sprachgebrauch.
[ II ]
TEILHABE ( pp )
Und nun — das ist wirklich der heilige Gral im Konstrukt Hartz / Bürgergeld — etwas zu Einkommen und Vermögen [[ u.A. ]] im Sinne des Art. 14 und 20 GG [[ Etc. Usw. ! ]]. UND JA ! Das werden — ich habe Sie ja schon in meinem letzten Schreiben am 05.12.2024 darauf aufmerksam gemacht — wirklich ganz und gar sinnige und formal sachgerechte Fragen, welche Sie in den nächsten Wochen in Form einer so bei Ihrer Verwaltungstätigkeit verbindlich geforderten Bescheidung im Rahmen einer so ja bereits gestellten Antragstellung klären - + natürlich ausreichend begründet bescheiden + - müssen !!! + !
Wir fangen da Heute mit etwas Einfachem an.
Dafür dürfte Ihre Kompetenz ausreichend sein.
Mal ganz unabhängig von der Tatsache, dass Sie bisher ( = anscheinend gemeinsam und im besten Einvernehmen miteinander seit 11/2020 ! ) ebenso wie Ihre Kollegen im Landkreis Kusel ( a ) generell mögliche und so eigentlich Ihnen verpflichtend rechtlich und gesetzlich vorgeschriebene Hilfestellungen der Rehabilitation und Wiedereingliederung, aber gerade auch die Erstellung eines Bescheid oder eben einer Widerspruchsverfahren, verweigert haben und mit ( schon irgendwie bewundernswerter ) Hingabe diesen Rechtsanspruch bisher negieren !
In meinem letzten Schreiben hatte ich Sie bereits auf 'Fachliche Weisungen' der BA Zentrale FGL 21 zu §§ 11 - 11b SGB II wegen dem zu berücksichtigenden Einkommen aufmerksam gemacht. Was noch dabei ( möglicherweise ) bei diesem Teilhabe ( pp ) und dieser selbst bestimmten Lebensführung ganz im Sinne des GG und SGB ( UN-BRK etc. usw. ) von Interesse ist ? + !
Im Anhang [ ~ ABSCHNITT V APPENDIX ~ ] finden Sie dazu auch ( einige ) weiterführende Informationen.
Sie kennen sich ja aus !? Und Sie sollten ja, ebenso wie bei der Gerichtsbarkeit ist das für Ihre Verwaltungstätigkeit bindend verpflichtend, im Interesse eines Hilfe suchenden und sachunkundigen Bürger bzw. einer dieser unbeschreiblich weiblichen Bürgerinnen das Bestmögliche und jeweils Geeignete sozusagen bzw. geschriebene in einem "Rundum-Wohlfühl-Paket" zusammen schnüren. Und Sie müssen zugeben, dass ich in der Vergangenheit reichlich und genug Anträge gestellt habe.
Und leider dazu - zumeist - keinerlei "rechtsmittelfähigen Bescheid" von Ihnen erhalten habe.
Insbesondere bei :
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ job_soz_sg_lsg_20240308_hinweis_antragstellung.html ]
SIEHE :
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20240503_anfrage_definition_berufung.pdf ]
: K U R Z N A C H R I C H T :
Wie Ihnen, also Sozialamt Kreisverwaltung Kusel und Jobcenter Landkreis Kusel, schon mehrfach mitgeteilt beabsichtige ich die Antragstellung mit Datum vom 27.01.2021 [ = Jobcenter + etc. usw. !!! ] bzw. die Antragstellung(en) beim Sozialamt mit Datum vom 14.08.2023 und vom 02.08.2022 demnächst zu aktualisieren ! Eigentlich nur geringfüge Anpassungen; insbesondere aber auch integral kombiniert mit einer ( leider ) notwendigen Übergangsregelung, um diesen Start in die Selbstständigkeit zu einer selbst bestimmten Lebensführung [ ~ Sprachgebrauch SGB ~ ] incl. diesem Teilhabe pp auch unabhängig von Sozialleistungen gewährleisten zu können; welche außer dieser - Ihnen bereits mehrfach kenntlich gemachten - Tätigkeit im Bereich der Publizistik, und ein wenig Patentmarketing, nun auch ein Dienstleistungsangebot - so benannt als 'Coffee-Shop' - beinhaltet.
PROUDLY TO PRESENT
'Coffee-Shop & Co.' - Antrag ( Teilhabe pp refreshed ! )
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ]
: A U S Z U G : Seite 2/32 :
【 UMFANG DER HIERMIT BEANTRAGTEN LEISTUNGEN 】

ANTRAGSTELLUNG : Ich beantrage eine "multidisziplinäre Bewertung" im Sinne der UN-BRK. Und da im Speziellen Artikel 12 (5) der UN-Behindertenrechtskonvention bzw. den Artikel 26 a) ! Und passend dazu einen so von mir bezeichneten 'Feldversuch', um gemäß des 'Psychologischen Gutachten' von Herr Janzen die dabei offene Fragestellung der Tragfähigkeit einer beruflichen Vollexistenz als Selbstständiger evaluieren zu können. Damit ich diese Selbstbestimmung meiner Lebensführung ( Teilhabe pp ) auch verwirklichen kann benötige ich ergänzend zu den bereits mehrfach in der Vergangenheit so beantragten 5.000 € zwecks Finanzierung erforderlicher Vorlaufkosten eine so bezeichnete 'Übergangsregelung' für den Zeitraum von 2⅔ Jahren [ Leistungsbezug gemäß den Bestimmungen des so benannten Bürgergeld und dazu eine den betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten einer 'Existenzgründung' und somit eine der Realität entsprechende 'Anrechnung von Einkommen' ]. Dazu bitte vorab natürlich ebenso zum frühst möglichen Termin unter Berücksichtigung des 'Zitiergebot' einen schriftlich erstellten und ausführlich begründeten Bescheid !
BEGRÜNDUNG : Als Begründung verweise ich auf die Ihnen sicher bekannte Rechtslage. National und auch international, sofern die BRD durch völkerrechtlich verbindliche Vereinbarungen daran gebunden ist.
Ich verweise in direktem Zusammenhang mit diesem Rechtsbegehren auf den Schriftverkehr der letzten 34 Jahre mit dem jeweils zuständigen Leistungsträger, Sozialamt und Jobcenter, und ebenso auf die verschiedenen Verfahren beim SG Speyer und LSG RLP in Mainz. Diese durch nichts zu rechtfertigende Beanspruchung der begrenzten Kapazitäten der Sozialgerichtsbarkeit ist alleinig resultierend aus Ihrer fortwährenden 'Untätigkeit' ( ~ Verfahrensverschleppung ~ ), und ebenso dem ( anzunehmend ) zu mindestens grob-fahrlässigen 'Amtsmissbrauch'. Und natürlich auf die nach diesem psychologischen "Gutachten" [ = in Anführungszeichen ! ] dabei juristisch wirklich eindeutige Situation ! ! ! .

Und ja RFL A. Körbel vom Team M + I [ ~ Markt & Integration ] !
Das betrifft auch Sie. Nicht nur die Damen vom Sozialamt. Ganz ohne Frage tut es das. Bzw. verstehen die das doch einfach als Anfrage auf eine Rechtsauskunft und insoweit einen Überprüfungsantrag wegen Ihrem so gar nicht zulässigen Bescheid mit Datum vom 03.05.2024 und der von Ihrem Werkskeiter praktizierten und so überhaupt nicht statthaften "Zwangsverrentung". Und der bis Heute so ( mal wieder ) erfolgten Weigerung ein so für Sie verpflichtendes Widerspruchsverfahren einzuleiten.
Ich muss da wirklich nur 6 Monate wegen einer Untätigkeitsklage beim SG warten !!!
Und wir sind nun schon bei 6 Monaten und 27 Tagen. Zeit genug. Reichlich . . .
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_kusel_20240317_antragstellung.pdf ]
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20240317_antragstellung.pdf ]
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20240503_in_bescheid_20210127_ocr.pdf ]
= http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20240515_widerspruch_teilhabe_antrag_20210127.pdf =
= http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_20241023_antragstellung_bestaetigung.pdf =
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20241008_in_beschluss_55_ocr.pdf ]
Die Entscheidung des LSG RLP ist für Ihre Behörde - ebenso wie das Sozialamt im Landkreis Kusel - verbindlich !
>>> Und außerdem brauchen die Leute von ver.di doch einen "rechtsmittelfähigen Bescheid" ...
Ich hatte es ja glaube ich zu Anfang erwähnt. Das verstehen Sie doch sicherlich.
[ A ] "Multidisziplinäre Bewertung" im Sinne der UN-BRK
Das habe ich also bei Ihnen [ Sozialamt + Jobcenter ] schon reichlich und ausreichend genug beantragt. Dazu auch ein (möglichweise) sachdienlicher Hinweise zu dieser von Ihnen zu klärenden Fragestellung meiner Person betreffend einer Teilhabe und selbst bestimmten Lebensführung und gerade auch der Verselbstständigung meiner Person als so vollkommen diffamierend so benannter "Mensch mit Behinderung", anzunehmend im Autismus-Spektrum und da in der Schublade 'Asperger-Syndrom'.
Ganz und gar Eindeutiges zu dem Sachverhalt einer 'multidisziplinären Bewertung im Sinne der UN-BRK :
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialgericht_speyer_20241129_termin_querulanzia_klage.pdf ]
[ B 1 ] MAHNTITEL BEI MEINER EX ( > 70.000 € ) + http:// volcansolymar.org/ley02
[ B 2 ] Auslobung CO2 ( > 100.000 € ) + http:// schema3.org/project/climate/mail
Da muss / sollte ich irgendwann im Frühling nach El Hierro zur Schwägerin von MADame. Da es sich bei den Schulden von Frau Ulrike Schneider um mein Erbe handelt hat i.d.S. GG Art. 14 besonderes Gewicht. Es ist ein zivilrechtliches 'Forderungsmangement' ganz eindeutig in der spanischen Gerichtsbarkeit. Ich muss da also unbedingt mal mit dem kubanischen Freund sprechen, welcher ebenfalls mit der Drohung einer Anzeige wegen häuslicher Gewalt im Sinne des Ley Orgánica de Medidas de Protección Integral contra la Violencia de Género aus unserer gemeinsam bewohnten Finca von Fr. Schneider entfernt wurde. Und nun, ebenfalls wie ich 2017 und nach der Untersuchungshaft 2019, bei der Schwägerin von Fr. Schneider vorübergehend Obdach erhalten hat.
[ https:// es.wikipedia.org/wiki/ Ley_Orgánica_de_Medidas_de_Protección_Integral_contra_la_Violencia_de_Género ]
Soweit ich es beurteilen kann, so mein Kenntnisstand, schuldet Sie ihm 20.000 € und ebenso wie mir das Bleiberecht auf der Finca. Bei der so von der Guardia Civil schon akzeptierten 'Denuncia Falsa' ( ~ Falschanzeige ) Ihrer Person kann Herr Limontes ebenso helfen wie bei meinem zivilrechtlichen Anspruch. Und ich dem armen Mann natürlich ebenso. Das ist jetzt der Stand der Dinge ! Und es geht ja nun wirklich nicht darum, dass Sie mir das Geld jetzt als Darlehen oder gar als Beihilfe gewähren sollen [ Was ich aber hier ersatzweise beantrage !!! ]. Nein. Es geht nur darum, dass ich — wie in meiner bisher letzten Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum vom 17.03.2024 angegeben — eine der Realität entsprechende 'Anrechnung von Einkommen' benötige.
Die Kosten für den Flug und den Aufenthalt gedenke ich durch Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen zu können !
[ C ] PATENTMARKETING
➽️ 【 http://www.humanearthling.org/ patent/#patente 】
HINWEIS : Wegen der ( an sich gänzlichen ) Weigerung seitens des DPMA ( a ) eine angemessene Kostenerstattung bei der Verfahrenshilfe zu gewährleisten und ( b ) der ( anzunehmend ) allgemein üblichen Handhabung des DPMA bei Verfahrenshilfe die Gewährung eines Patentanspruch unnötig lange zu verschleppen *** bzw. so einfach gänzlich zu verweigern werde ich den verbindlich zugesicherten Rechtsanspruch so artikuliert in GG Art. 14 nochmals in aller Ruhe beim Dt. Patent - und Markenamt zur Sprache bringen. Das kommt dann irgendwann die Tage im neuen Jahr.
Und da komme ich nun wirklich nicht 'drum herum die mangelnde bzw. vollkommen mangelhafte "Hilfestellung" ( der so ja zwangsverpflichteten Beiordnung ) durch einen Anwalt [ ~ wegen der ( an sich gänzlichen ) Weigerung seitens des DPMA eine angemessene Kostenerstattung bei der Verfahrenshilfe zu gewährleisten ] völlig durch den so ja berühmt-berüchtigten Kakao zu ziehen. Das ist nicht persönlich gemeint und darf keinesfalls als Kritik an der Kompetenz der jeweiligen Anwälte gewertet werden.
Und in dieser Angelegenheit / diesem Patentanspruch "Handgriff für Wirkstoff – und Materialabgabe" geht es wirklich um Geld. Keine Kleinigkeit ! Und nicht wie bei diesem so benannten "Spazierstockschläger" nur um die Finanzierung eines Projekt für Straßenkinder.
SIEHE : http:// www.humanearthling.org/patent/ dpma_racket_20230612_mailer.html :
Bzw. die Erwiderung zum letzten Prüfbescheid : http:// www.humanearthling.org/patent/dpma_racket_20241209.pdf : 1-DIN-A4-Seite ! Beim Patentanspruch B.O.O.K. bin ich ( aus sicher auch Ihnen verständlichen Gründen ) alleinig an einer Eigenvermarktung im Bereich der Publizistik interessiert !
[ http:// www.humanearthling.org/patent/ dpma_book_20210311.html#bilder ]
Wegen diesem "Spazierstockschläger" - wirklich ein ganz einfaches Prinzip - ist der ideale Kooperationspartner die Firma Hilti.
Bzw. da die Hilti Family Foundation. Schweiz oder eben Liechtenstein !!!
Und es geht ja nun wirklich nicht darum, dass Sie mir das Geld jetzt als Darlehen oder gar als Beihilfe gewähren sollen [ Was ich aber hier ersatzweise beantrage !!! ]. Nein. Es geht nur darum, dass ich — wie in meiner bisher letzten Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum vom 17.03.2024 angegeben — eine den betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten einer 'Existenzgründung' und somit eine der Realität entsprechende 'Anrechnung von Einkommen' benötige.
Die Kosten für den Zugreise und den Aufenthalt gedenke ich durch Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen zu können !
Wegen diesem "Handgriff für Wirkstoff – und Materialabgabe", in dem Sinne ein 'Wirkstoffstäbchen' und ein 'Würzstäbchen' als ganz reale Massenartikel schwebt mir als Lizenznehmer die Firma IKEA vor.
Siehe in dem Zusammenhang dazu den Abschnitt [ D ] !
*** DER SCHRIFTVERKEHR VON 2022
http:// www.humanearthling.org/patent/ handgriff_2022/2016_patent_handgriff_antrag.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/ handgriff_2022/2022_patent_handgriff_antrag.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_1_2022_patent_handgriff_erwiderung_pruefbescheide_20220321.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_2_2016_patent_handgriff_antrag.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_3_2016_patent_handgriff_aenderungen.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_4_2022_patent_handgriff_antrag.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_5_2022_patent_handgriff_aenderungen.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anlage_6_anwalt_20160616.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ dpma_handgriff_20220321.pdf
http:// www.humanearthling.org/patent/handgriff_2022/ anwalt_handgriff_20220323.pdf
SAND !
Nun kommen wir aber wirklich in's Eingemachte.
Und tun Sie jetzt gleich bloß nicht so überrascht.

Dazu aus dem Schriftverkehr von 2019 - 2022 . . .
Sie haben im Amt ja mittlerweile Alles digitalisiert.
STRING ~ Suchbegriff : Sand / Wüstensand / Patent !
http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_kusel_20220802_sozial- gesundheits_eingliederungshilfe_mahnung_termin_mahntitel.html
http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_kusel_20220809_zahnschmerzen_kausalitaet_law_temp.html
http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_kusel_20220802_sozial- gesundheits_eingliederungshilfe_mahnung_termin_mahntitel.html#abschnitt_a
http:// erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20220516_klage_antrag_gutachten.html ]
Aaah. Ehe ich es vergesse !
Ich wollte Ihnen dann auch mitteilen, dass dieses Jahr die Teilnahme am Dt. Nachhaltigkeitspreis nur in der Sparte 'Design' erfolgen wird. Also nichts mit 'Verpackung' und auch 'Architektur'. Auch bin ich zuversichtlich, dass die Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis auch dieses Jahr — bzw. gerade dieses Jahr — wegen der besonderen Situation und den "Teilhabe-und-selbst-bestimmten-Lebensführung—Einschränkungen" durch die 'AGB' im Konstrukt Hartz IV / SGB II
Ich hatte ja mit Datum vom 13.05.2022 eine : ANTRAGSTELLUNG : Kostenübernahme Ausdrucke Patentanmeldung : im Rahmen dieser ~ FÖRDERUNG DER TEILHABE UND EINER SELBST BESTIMMTEN LEBENSFÜHRUNG ~ eingereicht.
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20220513_klage_patent_gaia.html ]
Und etwas zu diese Ausarbeitung einer Patentschrift zum Thema 'Sand und CO2' auch . . .
Falls nicht informiert. Da haben wir weltweit ein echtes Problem.
Und Wüstensand ist für die Herstellung z.b. von Beton nicht nutzfähig.
http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20220526_klage_mahnung_ergaenzung_patent.html
http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_kusel_20220712_klage_termin_mahntitel_krankenversicherungsschutz.html
16.02.2024
http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ job_soz_sg_lsg_20240216_.html
[ B ] Ortsabwesenheit im Juli / 2023
PATENT >>>
[ C ] Bemühungen Ihres Kunden dem Arbeitsmarkt ( gesamt ) zur Verfügung zu stehen.
[ E ] Appendix
[ HINWEIS u.A. Gemeinwohlkompetenz, Verfassung RLP, Belehrung der 'Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst', Datenverkehr via Mail ]
http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ jobcenter_sozialamt_kusel_20230613_hinweis_ortsabwesenheit_kv_diverse.html

Also wirklich reichlich und genug "Mitteilungsverpflichtung" Ihrer Kundschaftigkeit.
Und ebenso massenhaft fesche und sachlich formulierte Antragstellungen !!!
Modifizierter Wüstensand als gebrauchsfähige Grundlage für Baustoffe wie Zement o.Ä. . . .
Ganz etwas Feines. Und auf 20 Jahre betrachtet ist die Ertragsvorschau auch nicht zu verachten !
Da will / sollte ich mal bei dem Fraunhofer- Institut für Molekularbiologie und Angewandte Oekologie in Schmallenberg und dem Max- Planck-Institut für molekulare Zellbiologie und Genetik in Dresden anklopfen und mich mit den Leuten da über eine gemeinsame Umsetzung dieses 'Forschungsvorhaben' unterhalten. Wirklich. Ganz ernsthaft.
Und Nein. Das kann ich ganz und gar unmöglich durch Crowdfunding ( o.Ä. ) selbst vorfinanzieren.
Und sehe mich deshalb genötigt diese Kosten der Hin - und Rückfahrt und jeweils ca. 4 Tage Aufenthalt bei Ihnen ( Jobcenter + Landkreis Kusel ) als Beihilfe, ersatzweise Darlehen, zu beantragen. Den Termin und Kostenumfang teile ich Ihnen mit sobald die Sache mit den Leuten da spruchreif ist. Ansonsten fahre / fliege ich eben nach Indien. Und in Amiland gibt es genug Investoren. Und auch Chinesen mögen Sand. Ja wirklich. Ganz ehrlich !
Das wäre dann natürlich ganz alleine Ihr Verschulden.
Bzw. die Unfähigkeit der deutschen Instanzen.
[ D ] Agroforstwirtschaft + IKEA
Das dümpelt nun schon seit 2¾ Jahren so auf Sparflamme vor sich hin.
Bei einem Langzeitkonzept wie 'Solaris' dauert es noch ein wenig länger.
[ http:// schema3.org/project/solaris ]
Oder bei so einem "Scheiß" wie der zwangesverpflichtete Bezug von Sozialleistungen und diese Degradierung zu einem bloßen Objekt staatlicher Willkür im Widerspruch zur 'Objektformel' des BVerfG von ein paar "verschissenen" Bürokraten und einer neoliberalen Staatsideologie im Konstrukt Hartz / Bürgergeld bin ich ja nun auch schon auf Tag 8.807.
>>> ] PLANSPIEL ] [ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/index.html#planspiel ]
Vertrauen Sie einfach dieser Aussage : Langfristige Planung minimiert störende Zufallsfaktoren.

- "IKEA RETTET DIE WELT" + "MĀORI REBEL YEAH!"
- /// UND / ODER — ABER \ AUCH \\\
- Weihnachtsgeschichten für Herr Jon Abrahamsson Ring, CEO @ Inter IKEA Group !
- ➽️ 【 http://humanearthling.org/ book/howto/chat/book_chatty_howto_ikea.html 】

  Und es geht ja nun wirklich nicht darum, dass Sie mir das Geld jetzt als Darlehen oder gar als Beihilfe gewähren sollen !
  [ Was ich aber hier ersatzweise beantrage !!! ]
- Nein.
- Es geht nur darum, dass ich — wie in meiner bisher letzten Antragstellung "Teilhabe (pp)" mit Datum vom 17.03.2024 angegeben — eine den betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten einer 'Existenzgründung' und somit eine der Realität entsprechende 'Anrechnung von Einkommen' benötige.
  Die Kosten für den Flugreise und den Aufenthalt gedenke ich durch Crowdfunding ( o.Ä ) bewerkstelligen zu können !
  Aber eigentlich bin ich zuversichtlich, dass IKEA dieses 'NON-PROFIT-PROJEKT' sponsoren wird.
  [ https:// www.ikea.com/nz/en/newsroom/corporate-news ]
  Dabei stellt sich dann natürlich die Frage, ob ich dann ( möglicherweise ) gar ein 'anrechenbares Einkommen' bekomme.
  Und ich muss dann ja sowieso fragen, ob ich überhaupt meinen 'gewöhnlichen Aufenthaltsort' für länger als 3 Tage verlassen darf. Das sollten wir aber dann zeitnah so spätestens im Frühjahr 2025 geklärt haben. Meinen Sie nicht auch ?!

Achja ! Beinhahe hätte ich es ja vergessen !

[ III ] LAND L(i)EBEN – digital.gemeinsam.vorOrt
Ach. RFL Körbel vom Team M + I. Ich hatte doch meine Gründe Sie als 'Obersachbearbeiter' des Team Markt & Integration beim Jobcenter Landkreis Kusel da in den Schriftwechsel zwischen Herr Jens Danner ( Digitallotse ) und mir mit einzubinden !
Förderung im Rahmen von „Zukunfts-Check Dorf“ und beim Projekt Dorfladen !
Fördermöglichkeiten im Rahmen des „Zukunfts-Check Dorf“ und auch M.Punkt RLP . . .
Ehrenamtliche Bürgerprojekte = Formlose Interessenbekundung + Bewertung des Projektes durch die LAG ( ??? )
= Max. Fördersumme 2.000€
Dorfladenberatung
M.Punkt RLP
Zielgruppen:
ehrenamtliche Akteure in Ortsgemeinden
Max. Förderung:
Begleitung der Dorfladengründung "von der Idee bis zur Umsetzung"
Das beantrage ich am heutigen Tag erneut bei Ihnen.
Die 2.000 € bei der Förderung im Rahmen ehrenamtliche Bürgerprojekt und dem „Zukunfts-Check Dorf“ werden für eine Implementation von Consul [ = vollständige Version zwecks konstruktiver Bürgerbeteiligung ] und der Einrichtung eines hierbei notwendigen Server [ ~ also Kosten Soft - Hard + Knowware ] verwendet.
Wegen diesem Dorfladen verweise ich auf das - dem Landkreis Kusel bereits kenntlich gemachte - Konzept 'Coolway'.
Der ursprüngliche Antrag war ja am 11. Dezember 2023.
SIEHE :

Von: Human <arno@humanearthling.org>
Gesendet: Freitag, 22. März 2024 11:54
An: Danner Jens <jens.danner@KV- KUS.de>; Körbel Andreas <Andreas.Koerbel@KV- KUS.de>; Landkreis + Kreisverwaltung Kusel' = Jobcenter/Sozialamt <kv- kusel@poststelle.rlp.de>
Betreff: citiZENnet + Land L(i)EBEN + SmartCity = „Zukunfts-Check Dorf“

【 ERINNERUNG AN MEIN SCHREIBEN UND DIE 'ANTRAGSTELLUNGEN' mit Datum vom 11.12.2023 】

【 MAHNUNG 】
Hallo Herr Danner ...
Werter Herr RFL Körbel vom Team M + I ( ~ Markt und Integration ~ ) . . .
【 DIESES SCHREIBEN ONLINE : http:// www.citizennet.de/kusel : 】
Herr Danner, ich wollte nur mal nachfragen, ob Sie – Also das Team Land:Liebe, Zukunft:Dorf und dieses ganze Digitalisierungs-Gewurschtel, das da so im Landkreis stattfindet ! – diese verschiedenen an sich doch formal korrekt von meiner Person in der Vergangenheit vorgebrachten Rechtsbegehren überhaupt zu würdigen wissen. In jedem Fall erwarte ich innerhalb angemessener Frist, welche so ja schon vorbei ist, einen schriftlichen Bescheid, i.d.S. eine Erwiderung, von Ihnen. Ansonsten freut sich das SG Speyer nach Verstreichung der hierbei gesetzten Frist über etwas von Ihnen verursachte Mehrarbeit !
Wegen diesem 'Zukunft+Dorf' verweise ich auf dieses aktuelle Schreiben :
[ http:// www.citizennet.de/kusel/ zukunft_dorf_info_20240320.pdf ] 1 DIN-A4 Seite [
Wesentlich dabei ( eigentlich ) die letzten 2 Sätze.
Und JA. Meine Antragstellung 'Bürgerengagement' !!!!
Neu dazu gekommen ist ( auch ) ein Dienstleistungsangebot im Bereich Hanf :
[ http:// www.suchtmolche.de + http://www.suchtmolche.org ]
[ job_soz_sg_lsg_bsg_bverfg_egmr_20240317_antrag_beschwerde.pdf ] 33 Seiten [
Hier handelt es sich – als Ergänzung zu der allbekannten Drogen - und Medizinalwirkung der Pflanze, und ein wenig Merchandising und PR in dem Bereich – gerade auch um eine Erweiterung der dem Landkreis Kusel bereits kenntlich gemachten Konzepte 'Brennnessel' und 'Insekten' in Form der Kulturpflanze Hanf als Baustoff, bzw. ebenso ( z.B. ) auch als Tierfutter für die regionale Landwirtschaft. Ich verweise Sie im Rahmen einer so sicherlich auch für Sie akzeptablen korrekten Ausübung Ihrer Amtstätigkeit auf das Verwaltungsverfahrensgesetz, und da Teil II - Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren - und da insbesondere Absatz 3 von § 25 'Beratung, Auskunft, frühe Öffentlichkeitsbeteiligung' des BVwVfG ! Bzw. erkundigen Sie sich doch beim Herr RFL Körbel vom Team M & I [ Markt und Intergration ] beim Jobcenter Landkreis Kusel.
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener

-------- Weitergeleitete Nachricht --------

Betreff: | citiZENnet + Land L(i)EBEN + SmartCity = „Zukunfts-Check Dorf“
Datum: | Mon, 11 Dec 2023 11:40:55 +0100
Von: | Human <arno@humanearthling.org>
An: | Herr Jens Danner <jens.danner@kv- kus.de>, Landkreis + Kreisverwaltung Kusel' = Jobcenter/Sozialamt <kv- kusel@poststelle.rlp.de>

【 Nur, weil es noch niemals gemacht bzw. bedacht wurde bedeutet nicht gleich, dass es nicht möglich ist ! 】

【 POWERED BY 】 Erwerbslosenverband Deutschland 【 e.V. i.Gr. 】

ZUM LISTER DER ANHÄNGIGEN KLAGEN ? + !

: V O N :

: A N :
Whom it concern !
Wen auch immer es betrifft ...

Arno Wagener

Hauptstraße 67 in 66871 Theisbergstegen / Godelhausen,
den 11.12.2023
Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 84240 ( H I S T O R Y )
Time is on my side, 1964, The Rolling Stones : Tag 0001 : 01.11.2000 :

Liebe Menschen bei Land L(i)EBEN !
Sehr geehrter Herr Jens Danner . . .
Hallo Herr Jens Danner ...
Unser heutigtes Telefonat !
Unser Gespräch bei dieser 'Auftaktveranstaltung' im Rahmen von „Zukunfts-Check Dorf“ in der Turnhalle in Godelhausen am 04.12.2023.
Vor Januar 2024 wird das also bei mir nichts werden ! Hab' im Moment also reichlich Anderes zu tun.
Aber - seien Sie desssen versichert - ich bleibe da am Ball. Wie man so schön sagt.
Also Heute nur kurz eine Zwischenmeldung.
Hinweise : Z B :
LAND L(i)EBEN ist das Smart City-Projekt des Landkreises Kusel.
Unter einer Smart City sind Ideen und Konzepte gemeint, die durch den Einsatz moderner Technologien unsere Lebensräume lebenswerter machen sollen.
[ http://www.humanearthling.org/mail/ public_coop_20230626_hai_citizennet_auskunftersuchen_kv- kus.html ]
Da geht es u.A. um das hierbei verwendete Bild einer Minderjährigen mit Datenbrille auf einem Fahrrad ...
Und hier geht es um einen Kurs [ ~ Workshop + Fortbildungsmaßnahme ] für KiTa-MitarbeiterInnen im März 2024 ...
[ https:// www.wissenswerk- lernen.de/nachhaltig-im-kita-alltag ]
Können Sie das bitte für interessierte Bürger und natürlich Innen unter https:// mitmachen- landkreiskusel.de veröffentlichen !
Achja :
Förderung im Rahmen von „Zukunfts-Check Dorf“ und beim Projekt Dorfladen !
Fördermöglichkeiten im Rahmen des „Zukunfts-Check Dorf“ und auch M.Punkt RLP . . .
Ehrenamtliche Bürgerprojekte = Formlose Interessenbekundung + Bewertung des Projektes durch die LAG ( ??? )
= Max. Fördersumme 2.000€
Dorfladenberatung
M.Punkt RLP
Zielgruppen:
ehrenamtliche Akteure in Ortsgemeinden
Max. Förderung:
Begleitung der Dorfladengründung "von der Idee bis zur Umsetzung"
Das beantrage ich am heutigen Tag bei Ihnen.
Die 2.000 € bei der Förderung im Rahmen ehrenamtliche Bürgerprojekt und dem „Zukunfts-Check Dorf“ werden für eine Implementation von Consul [ = vollständige Version zwecks konstruktiver Bürgerbeteiligung ] und der Einrichtung eines hierbei notwendigen Server [ ~ also Kosten Soft - Hard + Knowware ] verwendet.
Wegen diesem Dorfladen verweise ich auf das - dem Landkreis Kusel bereits kenntlich gemachte - Konzept 'Coolway'.
In dem Zusammenhang verschiedene Schreiben an den Landrat ...
http:// erwerbslosenverband.org/klage/ kreisverwaltung_kusel_20220829_landrat.pdf
[ Seite 2 Hinweis Konzepte und rechtliche Grundlagen der Bürgerbeteiligung und Informations + Mitwirkungspflichten ]
http:// erwerbslosenverband.org/klage/ kreisverwaltung_kusel_20230522_landrat.pdf
[ In Wiederholung - gewissermaßen 'Last Warning' das Gleiche nochmals 2023 ! ]
Und hier auch eine Bewerbung wegen diesem 'SmartCity' :
http:// erwerbslosenverband.org/klage/ kreisverwaltung_kusel_20230627_bewerbung.pdf
Bzw. erkundigen Sie sich doch beim Herr Körbel vom Team M & I [ Markt und Intergration ] beim Jobcenter Landkreis Kusel.
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener

: HINWEIS : Es geht ja immer wieder nur um das Gleiche. Wir sind mit einem systemischen Problem konfrontiert. Also einer dem Ganzen zu Grunde liegenden gemeinsamen Ursache.
Deswegen muss auch ein Lösungsansatz entsprechend sein.

: GENERAL STATEMENT : ///\\\ : ALLGEMEINE AUSSAGE :

» Deshalb bleibt ohne eine Gesundung des Geldwesens alles, was wir zur Rettung der Erde tun könnten, letztlich wirkungslos. Der Konstruktionsfehler muss behoben werden. «

— Andreas Eschbach ( 1 Billion Dollar ) —

ABOUT THE TOPIC ! Zum Sachverhalt ...

    T O P I C : Maximierung der Überlebenswahrscheinlichkeit der Spezies Homo Sapiens.

                Maximizing the probability for a survival of the Species Homo Sapiens.

                Maximizar la probabilidad de supervivencia de la Especie Homo Sapiens.

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Hier ein Bild wegen KI + so . . .

# Andere interessante Wörter ...

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# Ein Zitat ? + !

» Wenn man die Natur einer Sache durchschaut hat, werden die Dinge berechenbar. «
» When you see through the nature of something, things become predictable. «

# – Blade –

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~ Ich habe da doch ein recht eigenwilliges Verhältnis zu Zeit ! ~

# • · In dem Sinne ! · •

» P L A N S W I T H I N P L A N S «
» Duplication is the key of success ! «
Multiplikatorenfaktoren sind der Schlüssel zum Erfolg !
[ | • | PARTE DE ' S H I T S T O R M ' | • | ]

# URHEBERRECHTSHINWEIS

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| THE END |

[ IV ]
SOZIALAMT
Im Abschnitt II geht es dann mal wieder um die ( leider immer noch fehlende und bereits mehrfach angemahnte ) Bescheidung so eingereichter Antragstellungen im Spektrum von dieser Teilhabe ( pp ) und den Wohnungsbeschaffungskosten ! + !
Könnt Ihr euch da so langsam - also zügig und ohne weiteren Verzug - jeweils zu einem schriftlich ausreichend begründeten Bescheid durchringen ? + ! Sie verstehen. Diese Rechtsberatung von ver.di braucht so etwas.
Ich brauche so etwas nicht. Da Sie, Frau Mang und Frau Bardian, bisher nicht auf den Antrag wegen den ja zwingend erforderlichen Wohungsbeschaffungskosten reagiert haben sollte so auch für den Monat Januar 2025 die Mietzahlung von Ihnen in vollständiger Höhe gewährleistet sein. Ebenso wie natürlich auch rückwirkend die vollständige Gewährung des sozio-kulturellen Existenzminimum ohne eine so nicht ausreichend begründete und somit zu rechtfertigende Kürzung des Mietzins.
SIEHE dazu auch das Schreiben wegen dem Überprüfungsantrag :
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20241127_law_antrag_klima.html ]
Und natürlich den anderen Schriftverkehr vorab in dieser Angelegenheit !
Und Ihr Schreiben vom 02.12.2024 an den Kreisrechtsausschuß empfinde ich nur als Zumutung ...
Gewissermaßen als persönliche Beleidigung, werte Frau Maren Grunwald und Frau Daniela Bardian. So etwas tut man doch doch nicht als korrekte Bedienste einer deutschen Behörde. Oder ? + !
Ich muss also ( auch in dieser Angelegenheit ) das Sozialgericht um eine Klärung des Sachverhalt bemühen.
Ebenso wird sich das Bundessozialgericht [ AZ B 7 AS 233/24 BH ] mit einem artverwandten 'Streitpunkt' beschäftigen.
IN DEM ZUSAMMENHANG !!!
https:// www.lpb-bw.de/regelsatz-buergergeld#c97573
https:// www.betanet.de/regelsaetze-der-sozialhilfe.html
4.3. Kürzung der Regelsätze
4.3.1. Kürzungen der Sozialhilfe
Die Leistungen der Sozialhilfe können in folgenden Fällen um bis zu 168,90 € (= 30 % des Regelsatzes der Regelbedarfsstufe 1) gekürzt werden:
Wenn Volljährige ihr Einkommen oder Vermögen absichtlich vermindert haben, um die Voraussetzungen für die Gewährung oder Erhöhung der Sozialhilfe herbeizuführen.
Wenn das Sozialamt über unwirtschaftliches Verhalten belehrt hat und dieses Verhalten trotzdem fortgesetzt wird.
Ob nun mit oder ohne Bescheid wegen dem Antrag auf Wohnungsbeschaffungskosten.
Siehe dazu auch :
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ job_soz_sg_lsg_20240217.html ]
Sie dürfen überhaupt nicht kürzen !!! Das was Sie da machen ist illegal !
Und insoweit ist es dann auch zivil – und ebenso strafrechtlich relevant !

In meinem letzten Schreiben ging es ja um die Dringlichkeit und der umgehenden Wiederherstellung des sozio-kulturellen Existenzminimum und des zum Leben zwingend notwendigen Bedarf um die sofortige - also natürlich baldmöglichste - Erledigung eines Überprüfungsantrag, so gestellt am 22.11.2024, und den doch offensichtlich - und anscheinend wider besseren Wissens erstellten - fehlerhaften Bescheid mit Datum vom 15.08.2024.
Und natürlich meiner Begründung für ein so ja nunmehr anhängiges Widerspruchsverfahren beim Kreisrechtsausschuss.
Die in der Kreisverwaltung abgegebenen Unterlagen ( Kontoauszüge Juni - November 2024 und die Mahnungen wegen den zusätzlichen Kosten des Zahlungsverkehr meines Telefon - und Internetanbieter INEXIO ) haben Sie schon geprüft ! Auch schon Kopien der Belege gemacht ?! WANN BEKOMME ICH MEINE UNTERLAGEN WIEDER ZURÜCK ? UND WANN BEKOMME ICH DAZU EINEN BESCHEID ?! Insgesamt beziffere ich die Kosten ( also ohne den durch Sie verursachten zusätzlichen Kostenaufwand bei meinem Provider, dem Stromanbieter und auch ALDI >>> KOMMT NOCH !!! ) auf 34,40 €.
Insgesamt kommen wir da auf ( ca. ) 60 € . . .
Dazu erwarte ich ( a ) einen ( ausreichend begründeten ) Bescheid ( innerhalb angemessener Frist ).
ACHJA !!!
Da habe ich schon in der Kreisverwaltung beim Bürgerservice nachgefragt.
Da wußte natürlich niemand Bescheid !
Wohnpreis Kusel
https:// www.wohnpreis.de/mietspiegel/kusel
Für den Marktmietspiegel werden die Preise von mindestens 10 Immobillienangebote des aktuellen Marktes ausgewertet. Somit werden die tatsächlichen Preise dargestellt. Der Marktmietspiegel auf wohnpreis.de ist kein amtlicher Mietspiegel.
Den amtlichen Mietspiegel können Sie bei ihrer Gemeinde erfragen.
Da frage ich Sie doch einfach mal !
Die entsprechenden §§ wegen der ja verpflichtenden Satzung hatte ich Ihnen ja schon mit geteilt.
Und - ganz ehrlich und wirklich ohne jedes Stoffwechselausscheidungsprodukt - Sie sind dazu verpflichet dieses Rechtsbegehren im Rahmen des lfd. Überprüfungsantrag und des Widerspruchsverfahren beim Kresirechtsausschuss an die hierbei zuständige Stelle weiter zu leiten. Und mich dann vom Stand der Dinge und dem hierbei zustänmdigen Sachbearbeiter in Kenntnis zu setzen.
o • o o • o o • o o • o o • o
EHE ICH ES VERGESSE. Bei einem Datenabgleich wegen einer anhängigen Klage bei mir im Datenspeicher gelandet ...
C / O www.erwerbslosenverband.org
o • • • • • o
„Auch in Deutschland gibt es armutsbedingte Mangelernährung und teils auch Hunger sowie eine eingeschränkte soziokulturelle Teilhabe im Bedürfnisfeld Ernährung“, steht in einem Gutachten des wissenschaftlichen Beirates „Politik für eine nachhaltige Ernährung“ von August 2020.
Die Grundsicherung reiche „ohne weitere Unterstützungsressourcen“ nicht für eine gesundheitsförderliche Ernährung.
Daher fordert der wissenschaftliche Beirat des Landwirtschaftsministeriums eine höhere Grundsicherung:
„Folgerichtig sind im Sinne einer den Nachhaltigkeitszielen verschriebenen Politik die Berechnungsgrundlagen und -methoden der Regelbedarfsermittlung zu überprüfen.“
„Die vorübergehend durchgeführte Analyse zeigt, dass die derzeitige Grundsicherung ohne weitere Unterstützungsressourcen nicht ausreicht, um eine gesundheitsfördernde Ernährung zu realisieren. […] Aufgrund eines materiell deutlich eingeschränkten Handlungsspielraums von in Armut lebenden Menschen sind reine Informationsmaßnahmen und generelle Appelle zum Konsum von nachhaltigeren Lebensmitteln als Instrumente weniger geeignet.“
Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE) beim BMEL, Juni 2020, Kapitel 4, Seite 108
o • • • • • o
Politik für eine nachhaltigere Ernährung :
Eine integrierte Ernährungspolitik entwickeln und faire Ernährungsumgebungen gestalten
WBAE-Gutachten - vom 21.08.2020
Gutachten des Wissenschaftlicher Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE) beim BMEL, Juni 2020
: PDF-Datei herunterladen ( 20MB ) : 879 Seiten. Das schaffst du schon !
[ https:// www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/_Ministerium/Beiraete/ agrarpolitik/wbae-gutachten-nachhaltige-ernaehrung.pdf? __blob=publicationFile&v=3 ]
Das Gutachten des wissenschaftlichen Beirates „Politik für eine nachhaltige Ernährung“ von August 2020 lässt keinen Zweifel daran, wie schwerwiegend die Probleme sind. „Auch in Deutschland gibt es armutsbedingte Mangelernährung und teils auch Hunger sowie eine eingeschränkte soziokulturelle Teilhabe im Bedürfnisfeld Ernährung“, steht dort.
o • (•‿•) • o
¿ LIKΞD I T ?
¡ THΞN TΛKΞ ΛLSʘ Λ LʘʘK ΛT MY ʘTHΞɌ SCIΞNCΞ, NΛTURΞ, HISTʘɌY ΛND MYSTΞɌIʘUS TΛLΞS !

[ V ] Appendix
Sehen Sie das doch einfach in direktem Zusammenhang mit dieser "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" . . .

Ja wirklich. Das erscheint als geeignetes Regulativ bei der in früheren Schreiben schon mehrfach erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz" !
Eigentlich einzig und wirklich nur darum geht es in der Rechtsprechung. Also nicht um diese "Inkompetenzkompensationskompetenz". Nein. Es geht dabei um "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Öffentliches Interesse und Gemeinwohl sind die eigentlichen Schlüsselbegriffe einer funktionierenden und dem Wohlergehen des Volkes und auch des einzelnen Individuum entsprechend ausgerichteten Staatsaufgabenlehre.
o • • • • • o
Das öffentliche Interesse ist somit gleichbedeutend mit dem Gemeinwohl, das seinerseits das Staatsziel in Gänze definiert. Genau genommen, definieren sollte. Aufgabe des Staates und jeder staatlichen Gewalt ist es somit letztlich nur, das „öffentliche Interesse“ und somit das Gemeinwohl zu verwirklichen. So heißt es in Art. 3 der Bayerischen Verfassung über den Freistaat Bayern schlicht: „Er dient dem Gemeinwohl.“
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Kennen Sie übrigens die Verfassung von Rheinland-Pfalz ? + !
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[ https:// www.rlp.de/unser-land/landesverfassung ]
[ https:// www.rlp.de/fileadmin/02/Unser_Land/ Landesverfassung/Verfassung_fuer_Rheinland- Pfalz_Stand_2015.pdf ]
[[[ https:// www.lpb.rlp.de/fileadmin/files/downloads/ Barth-Schimbold/2022/ IND_14-3433_GG_Inhalt_2021_v1_low.pdf ]]]
Artikel 20 [Staatsbürgerliche Treupflicht] : Jeder Staatsbürger hat seine Treupflicht gegenüber Staat und Verfassung zu erfüllen, die Gesetze zu befolgen und seine körperlichen und geistigen Kräfte so zu betätigen, wie es dem Gemeinwohl entspricht.
Es gibt auch eine Belehrung der 'Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' :
[ https:// landesrecht.rlp.de/bsrp/document/VVRP- VVRP000004493 ]
Diese 'Rechtsverordnung' hat Bestand seit dem 13.07.2019 ! Also seien Sie bitte nicht zu 'pingelig' und allzu bürokratisch. Ich bin das ja auch nicht. Oder ?! Und Sie tun dem 'Gemeinwohl', also auch sich selbst, damit etwas Gutes, sind ein/e der Verfassung treue/r, geradezu Linien treue/r, Bürger*in.
o • • • • • o
Das innere und äußere Streben nach Erfüllung von Sinn und Inhalt des öffentlichen Interesse und Gemeinwohl für alle Menschen verbindet so die grundlegenden Wertigkeiten der Staats - und Gesellschaftsordnung in Deutschland als ein derart im Grundgesetz verfassungsrechtlich verbindlich für alle Menschen und gerade auch den Bürger so bestimmten Sozialstaat.

LAW & ORDER

Fachliche Weisungen SGB II
BA Zentrale FGL 21
Stand: 24.10.2024
Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II
Fachliche Weisungen
§§ 11 - 11b SGB II
Zu berücksichtigendes Einkommen
https:// www.arbeitsagentur.de/datei/fw-p11-11b-sgb-ii- stand-01072023_ba044381.pdf
https:// www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-sgbii/11-zu- berueckssichtigendes-einkommen
https:// www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-sgbii/11a-nicht-zu- berueckssichtigendes-einkommen
https:// www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-sgbii/11b- absetzbetraege
§ 12 SGB II
Berücksichtigung von Vermögen
https:// www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba023900.pdf
https:// www.arbeitsagentur.de/wissensdatenbank-sgbii/12-zu- beruecksichtigendes-vermoegen
VERGLEICHEND DAZU :
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
https://www.einfach-teilhaben.de/DE/AS/Themen/ AlterRente/SozialeLeistungen/ GrundsicherungAlterErwerbsminderung/ grundsicherungaltererwerbsminderung.html
Eingliederungshilfe > Einkommen und Vermögen
https:// www.betanet.de/eingliederungshilfe-einkommen-und- vermoegen.html
Weisungssammlungen nach Rechtsnormen
https:// www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/veroeffentlichungen/gesetze- und-weisungen
§ 2 SGB IX Begriffsbestimmungen
https:// www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-ix-2_ba032320.pdf
SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen | Rechtliche Grundlagen
https:// www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/veroeffentlichungen/gesetze- und-weisungen/sgbix-rehabilitation
Themen rund um Teilhabe und Inklusion sowie das Bundesteilhabegesetz.
https:// www.der-paritaetische.de/themen/gesundheit-teilhabe-und- pflege/teilhabe/bundesteilhabegesetz
Begutachtung / Fachliche Weisungen Reha § 17 SGB IX
https://www.rehadat-literatur.de/literatur/ beeintraechtigungen-der-teilhabe/feststellungsverfahren/ rehabilitationsbedarf/index.html
AWMF Leitlinienregister
Autismus-Spektrum-Störungen im Kindes-, Jugend-und Erwachsenenalter Teil 1: Diagnostik
https:// register.awmf.org/de/leitlinien/detail/028-018
Die UN-Behindertenrechtskonvention
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/ fileadmin/Redaktion/PDF/DB_Menschenrechtsschutz/CRPD/ CRPD_Konvention_und_Fakultativprotokoll.pdf
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 27 UN-BRK (Arbeit und Beschäftigung)/Article 27 UN-CRPD (Work and employment)
https:// www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsschutz/ datenbanken/datenbank-fuer-menschenrechte-und-behinderung/ detail/artikel-27-un-brk

| Change the Beat ! |

: 5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war they'll get ! «

Tja. Das war es auch schon für den heutigen Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger Tippfehler und möglicher orthographischer Mängel jetzt einfach mal los.

# • · In dem Sinne ! · •

Antragstellungen, so auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur !

Der Einfachheit und der Kosten halber – siehe in dem Zusammenhang das lfd. Beschwerdeverfahren beim LSG RLP in Mainz wegen dieser nur als unzureichend zu wertenden Höhe des geltenden Regelsatz mit dem Aktenzeichen L 3 AS 57/23 – sende ich Ihnen ( falls erforderlich und gewünscht ) ergänzende Unterlagen, so auch die in dem heutigen Schreiben angegebenen Schriftsätze nur mit einem Link, also einem Hinweis auf die für Sie jederzeit verfügbaren Daten im Internet. Wenn Sie die jeweiligen Schriftsätze in vollständiger Form von mir benötigen, bitte ich Sie um Mitteilung ! Und - wie Sie sicher verstehen werden - in dem Fall muss ich hiermit eine vollständige Kostenübernahme der erforderlichen Aufwendungen für Ausdruck und postalische Übermittlung der von Ihnen geforderten Schriftsätze beantragen. Sie sollen jedoch - so oder so - auf jeden Fall Teil der Akte beim Jobcenter Landkreis Kusel und auch des Sozialamt Kreisverwaltung Kusel , sowie der Sozialgerichtsbarkeit, sein ! Ich verweise auf den diesbezüglichen Schriftverkehr mit dem SG Speyer in dieser Angelegenheit !

#

Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener

| THE END |