Irgendwann dann Ende 08/Anfang 09 2025 brauche ich Sie. Die 'Kollegen' von ver.di !
Bis dahin habe ich das sicher auch mit der Rücksendung der zugesandeten Unterlagen geschafft !

Hochachungsvoll + MfG
Arno Wagener
: P S :
Das technische Problem - argumentativ nicht ohne Reiz für das Verfahren Teilhabe(PP): Die Tintenpatrone ist leer. Und derzeit habe ich kein Geld (Resultierend aus einer nicht unerheblichen Minderung des so bezeichneten 'sozio-kulturellen Existenzminimum', also des zum Leben Notwendige.) es jetzt sofort und direkt bei Amazon zu kaufen. Außerdem muss ich Rücklagen bilden, um eine anstehende Providerrechnung für meine Domains fristgerecht zahlen zu können. Da kann so etwas schon mal passieren. Ich werde selbstverständlich meiner hierbei zuständigen Sachbearbeiterin von diesem tragischem Vorfall Kenntnis geben. Und gleichzeitig wegen ausstehenden Zahlungen und dem Stand der Widerspruchsverfahren anmahnen. Die Argumentation gegen diese Minderung der Grundsicherung, es geht dabei um den so nicht als angemessen bewerteten Wohnraum, ist (nach meiner Meinung) 100% und vollkommen stimmig. Die Aktenlage gut ausgearbeitet und vorbereitet. Das geht jetzt auch schon seit 2-3 Jahren so. Es ist also keinesfalls akut und dringend.
SG Speyer, LSG RLP, BSG. Da brauche ich bei Ihnen/ Euch eine anwaltliche Rechtsvertretung.
Eine Untätigkeitsklage wurde März 2024 (formal korrekt, fristgerecht, ausreichend begründet etc. usw.) umfassend und ziemlich exakt definiert und natürlich eingereicht. Das SG Speyer hat trotz mehrfachem Anmahnen bisher die Verfahrenseröffnung verweigert. Nachweisbbar und dokumentiert.
DAS IST AKUT. Aber keinesfalls so dringend. Erst einmal noch 2 Mahnungen beim hierbei z.Zt. noch zuständige Sozialamt.
Artig warten. Ein paar Wochen später dann noch Mal anklopfen. Drängeln.

Ende Juli 2027 klopfe ich dann nochmals beim SG in Speyer an.

• Für dieses mir so von den Beklagten aufgenötigte, Verfahren beim SG Speyer beantrage ich bei Ihnen Rechtshilfe jetzt und Heute vorab !
  
  • So habe ich ja Heute zu minestens schon den formalen den Erfordernissen einer Rechtsberatung durch ver.di entsprochen . . .
  • SG Speyer, LSG RLP, BSG. Da brauche ich eine anwaltliche Rechtsvertretung.
  • Ca. Ende 08/Anfang 09 2025

Außerordentlich praktisch und ganz und gar von Vorteil ist dann da notwendigerweise ein gemeinsames und energisches Anklopfen !!!

Ich mahne also da erst noch 2 x beim SG (mit den Schreiben an Sozialamt + Jobcenter im Landkreis Kusel als Anlage) und reiche jedes Mal dabei (+immer passend zum identisch gleichen Sachverhalt “Teilhabe (pp)” als wesentlichem Streitpunkt/Sachverhalt+) gesondert noch eine Untätigkeitsklage (andere Rechtsbehelfe) beim Sozialgericht ein. Auch dabei werde ich dazu gesondert Antragsformulare fristgerecht vorab bei Ihnen einreichen.

: LAST RELEASE : Querulanzia + Teilhabe (PP)

: QUELLE : http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialgericht_speyer_20250507_klage_drv_widerspruch.pdf :
: QUELLE : http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20250523_klage_berufung_querulanz.pdf :
: QUELLE : http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20250523_klage_berufung_querulanz_deckblatt.pdf :
: QUELLE : http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20250609_klage_berufung_querulanz.pdf :
: QUELLE : http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg- rlp_20250609_klage_berufung_querulanz_deckblatt.pdf

Über die Entwicklung werde ich Sie selbstverständlich dann zeitnah und gerade auch in "Kurzfassung" auf dem Laufenden halten und Ihnen den Schriftverkehr (Sozialamt, Jobcenter und SG) Online (zuätzlich mit einer radikal redigierten Kurzfassung für Sie zum Wesentlichen) zur Verfügung stellen.

A + Ω => PR. Öffentlichkeitsarbeit. Finanzielle Möglichkeiten. Bewegungsfreiheit.
Habe Mitte 2026 das EGMR und ergänzend 'ne verschärft kollektive UN-Individualbeschwerde in Planung …
Das "Recht auf Kapital" (für Existenzgründung) bedeutet zugleich das "Recht auf Arbeit". Echt gute Arbeit !
Ein wesentlicher Bestandteil dieser zuoberst genannten Aktivitäten ( ohne das ist die Hürde BSG und BVerfG als innerstaatlicher Instanzenweg bis Mitte / Ende 2026 nicht zu schaffen ) ist das Tippen gerade auch dieser Anträge und Schriftsätze an das Sozialgericht. Dabei kann / muss ein fachlich geschulter Anwalt sicher helfen. Aber er oder Sie kann eben die "Posie" in den betreffenden Texten einfach nicht bringen.
Diese Vorgehensweise erscheint folgerichtig und bis zum (zu erwartenden) Berufungsverfahren beim LSG RLP ist es besser so . . .

STICHWORTE VERFAHREN TEILHABE (PP): Das anrechenbare Einkommen unter der Wertigkeit betriebswirtschaftlicher Notwendigen neu bewerten. Definition Existenzminimum, Erwerbsfähigkeit, Erwerbsminderung Was ist Erwerbsunfähigkeit. Gesellschaftlich bedingte Erwerbsunfähigkeit. Was genau bedeutet Arbeitsmarkt (gesamt). Gerade auch spezifisch und bei meiner Person als amlich attestierter "Mensch mit Behinderung" alleinig im Lohn abhängigen Arbeitsmarkt. Kann/Muss ein Erwerbsloser im Sinne der UN-BRK nicht als behindert gelten ?! Anpassung des Regelsatzbedarf und Aufstockung des mtl. Pauschalbetrag, Wohnungsbeschaffungskosten, Angemessenheit der Miete und des Wohnraum, 'Gute Arbeit' — natürlich — und das so von mir benannte Teilhabe (pp).
Abgerundet wird das Ganze mit Arbeit & Soziales, Demokratieerhalt, Klimawandel, KI, Digitalisierung, Polykrise & Co. ! 

Ich verweise insbesondere auf das Schreiben http:// humanearthling.org/mail/ ei_public_coop_20250401_verdi-rechtsberatung.html !
Von da kommen Sie auch weiter zu http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20241212_law_antrag_teilhabe_02.html#sand ...