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Sehr geehrte Frau Dr. jur. Verena Böttner von der DGB Rechtsschutz GmbH ...
Mein letztes Schreiben per Mail am 05.08.2025.
Das Ganze ist auch im HTML-Format online verfügbar:
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/data_verdi/temp ]
Ich hatte deswegen schon am Freitag angerufen, um Sie durch Ihre Kollegen auf dieses heutige Schreiben aufmerksam zu machen. Und extra darauf hingewiesen, dass Sie (wegen dem Gesprächstermin am morgigen Tag um 9) nur die ersten 10 Zeilen lesen sollten.
Die praktische Handhabung ist es anzunehmend, dass ich Ihre Fragen bei unserem Gesprächstermin am 12. um 9 Uhr beantworte, mir gegebenenfalls notiere und dann Ihnen entsprechende Angaben und Unterlagen zur Verfügung stelle.
Es geht wirklich nur um "Verfahrensmethodik". Ob nun eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs 1 und 4, § 56 SGG. Oder was auch immer ???
Damit kennen Sie sich als Anwältin aus. Und dann klappt das auch mit dem Sozialgericht und dem ja so erforderlichen Instanzenweg.
In dem Sinne. Unser Gespräch am Dienstag . . .
Wesentlich. Zielrichtung ist eine Beschwerde beim EGMR. Irgendwann in 2026.
[ => http:// erwerbslosenverband.org/klage/0000_INFO.html#eu- autismo <= ]
Und ich bin da ganz sicher kein Einzelfall !!! Es ist ein interessanter Sachverhalt. Und im Sinne einer sicherlich dabei notwendigen und auch als konstruktiv zu wertenden PR (~ Öffentlichkeitsarbeit) sollten wir die Tatsache dabei bejahen, dass der Schriftverkehr (mit der Unterstützung von DGB Rechtsschutz GmbH) mit der Behörde und dem Gericht (konzipiert als Buchprojekt "Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation") vorab von mir erledigt wird.

Wichtig ist derzeit (also das Sie betreffende Verfahren Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel beim Sozialgericht in Speyer) die Sicherstellung meines Lebensunterhalt. Derzeit wird die Grundsicherung soweit gekürzt, dass ich ca. 200 € mtl. zum Leben habe.
So kann ich mich nicht bewegen und auch nicht normal arbeiten !
Was ich brauche (so auch der Rechtsberatung von ver.di seit 2021 so mitgeteilt) ist Hilfe bei "Verfahrensrecht". Siehe dazu auch : http:// erwerbslosenverband.org/klage/data_verdi/lsg-rlp :
Es macht einfach keinen Spaß bei der ganz grundsätzlichen Verweigerung von Prozesskostenhilfe nur vom Gericht und diesen Richtern (klar Deutsch) verarscht zu werden.
Achja . . .
66, anzunehmend im Spektrum Autismus und da in der Schublade Asperger-Syndrom.
Nach meiner ganz persönlichen Einschätzung funktioniere ich einigermaßen prächtig.
Meine Inselbegabung bezeichne ich immer ganz gerne als "Dualität und Kausalität im Quantenschaum", also i.d.S. Wahrscheinlichkeitstendenzen in einem ganz real existierenden Multiversum. Mehr dazu (vielleicht) während unserem Gesprächstermin ?!

Derzeit arbeite ich da gerade (u.A.) an einer wissenschaftlich (halbwegs) fundierten Ausarbeitung zum Thema „Neurodivergenz als evolutionäres Korrektiv“ (Zur zivilisationskritischen Funktion autistischer Ethik im Lichte der Gaia-Hypothese). Gehen Sie infach mal von der Annahme aus, dass ich weiß was ich tue. Und entsprechend für mich schlüssige Gründe habe es zu tun.
Der Definition in der UN-BRK (UN-Behindertenrechtskonvention) folgend bin ich nicht behindert, sondern werde durch gesellschaftliche Rahmenbedingungen behindert bzw. an der gesellschaftlichen Teilhabe und einer selbst bestimmten Lebensführung gehindert. Und insoweit seit ca. 35 Jahren in klarem Widerspruch zur Objektformel des BVerfG zu einem "bloßen Objekt staatlicher Willkür" ohne wirklichen Anspruch auf Menschenwürde (etc. pp!) degradiert und zu einem 'Leben' in Abhängigkeit und der Zwangsverpflichtung zum Bezug von Sozialleistungen verwaltet.
Irgendwann (01.11.2000) nach bereits ca. 10 Jahren im Leistungsbezug habe ich dann ein Planspiel ( INFO => http:// erwerbslosenverband.org/klage/#planspiel <= ) angefangen. Ich will das jetzt auch nicht als 'Hobby' bezeichen.
Es ist einfach nur nervig mit diesen Behörden und der holden Gerichtsbarkeit.
Hochachtungsvoll + MfG
Arno Wagener

: QUERULANZIA :
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/ klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch ]
➽ 【 Auszug Seite 7 / 30 : querulanzia_01_anlage_03 : 】
» Ebenso anzunehmend wird dieser Facharzt dann zur Schlussfolgerung gelangen, dass es sich bei diesen umfangreichen Schriftsätze in den dem Kläger von der / dem Beklagten aufgenötigten / aufgezwungenen Verfahren bei der Sozialgerichtsbarkeit um ein eindeutiges Signal einer zutiefst gequälten menschlichen Seele handelt, welche durch die staatliche Obrigkeit widerrechtlich zu einem Dasein als bloßes Objekt staatlicher Willkür seit 3 Jahrzehnten degradiert wurde.
Gerade auch dieser langjährige "Leidenskonflikt" sollte in einem solchen ergänzenden "Gutachten" im Zusammenhang mit einer "multidisziplinären Bewertung im Sinne der UN-BRK" sicherlich ausgiebig Berücksichtigung finden. «

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Psychopathen
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Ein bekanntes Zitat, das sich auf den Zusammenhang zwischen Gesundheit und einer "kranken Gesellschaft" bezieht, lautet: "Es ist kein Zeichen von Gesundheit, gut angepasst an eine zutiefst kranke Gesellschaft zu sein." Dieser Satz stammt von Jiddu Krishnamurti. Er impliziert, dass eine Gesellschaft, die als krank wahrgenommen wird, von ihren Mitgliedern Anpassung fordert, die nicht unbedingt gesundheitsfördernd für den Einzelnen sein muss.
Das Zitat wird oft dahingehend interpretiert, dass eine Anpassung an eine scheinbar normale, aber in ihren Grundfesten gestörte Gesellschaft, nicht automatisch ein Zeichen von mentaler oder emotionaler Gesundheit ist. Stattdessen kann es sein, dass die Anpassung an solche dysfunktionale Strukturen negative Auswirkungen auf das Individuum hat und zu einem Verlust von Authentizität oder zu psychischen Problemen führen kann.
**Hier sind einige weitere Punkte, die das Zitat hervorhebt:**
Kritische Reflexion:
Das Zitat regt zu einer kritischen Reflexion der gesellschaftlichen Normen und Werte an, die oft als selbstverständlich hingenommen werden.
Individuelle Gesundheit:
Es betont, dass Gesundheit nicht nur ein biologischer Zustand ist, sondern auch eng mit dem psychischen und emotionalen Wohlbefinden verbunden ist.
Authentizität:
Es deutet darauf hin, dass eine echte Gesundheit darin besteht, authentisch zu sein und nicht einfach nur den Erwartungen der Gesellschaft zu entsprechen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Zitat von Krishnamurti eine Mahnung ist, die eigene Gesundheit nicht aus den Augen zu verlieren, selbst wenn die Gesellschaft, in der man lebt, als krank wahrgenommen wird.
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Auf den Punkt gebracht, und da wird mir (zumeist) kein Psychologe widersprechen:
Gestört sind wir Alle. Einige halt ein bisschen. Andere etwas mehr bis völlig. Und eigentlich nur Wenige davon sind derart auffällig, dass sie dann als 'krank' angesehen werden. Und notfalls weg gesperrt werden !
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Z.B.: Die Studien von Paul Babiak und Robert Hare untersuchen die Rolle von Psychopathie im Kontext von Machtpositionen, insbesondere in der Geschäftswelt. Ihre Forschung, insbesondere das Buch "Snakes in Suits: When Psychopaths Go to Work", beleuchtet, wie Personen mit psychopathischen Persönlichkeitsmerkmalen Führungspositionen erreichen und welche Auswirkungen dies auf Unternehmen und Mitarbeiter haben kann.
o • Zusammenfassung der Forschung:
Psychopathie und Erfolg:
Babiak und Hare stellen die These auf, dass Psychopathen in bestimmten Arbeitsumgebungen erfolgreich sein können, da ihre Eigenschaften wie Charme, Manipulation und Risikobereitschaft in hierarchischen Strukturen gefördert werden.
Die dunkle Triade:
Ihre Arbeit befasst sich mit der "dunklen Triade" der Persönlichkeit, die neben Psychopathie auch Narzissmus und Machiavellismus umfasst, welche gemeinsam eine unethische und manipulative Denkweise kennzeichnen.
Auswirkungen am Arbeitsplatz:
Die Studie zeigt, dass Psychopathen am Arbeitsplatz Schaden anrichten können, indem sie ein vergiftetes Arbeitsklima schaffen, Teamstrukturen zerstören und Mobbing fördern.
Erfolgreicher Psychopath:
Babiak und Hare beschreiben den "erfolgreichen Psychopathen", der trotz ausgeprägter psychopathischer Eigenschaften nicht mit dem Gesetz in Konflikt gerät, sondern beruflich erfolgreich ist.
PCL-R:
Hare hat die Psychopathy Checklist-Revised (PCL-R) entwickelt, ein Instrument zur Beurteilung von Psychopathie, das auch im forensischen Bereich zur Einschätzung von Rückfallwahrscheinlichkeiten eingesetzt wird.
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Achja. Hans Asperger, welche die Symptomatik des nach im benannten 'Asperger-Syndrom' zuerst untersucht hat bezeichnete das als die ,,Autistisehen Psychopathen" im Kindesalter. Ich kenne mich damit also ein wenig aus ...
[ https:// www.google.com/search? q=hans+asperger+die+autistischen+psychopathen+im+kindesalter ]
[ https:// as-tt.de/onewebmedia/Asperger_Hans.pdf ]
2019 habe ich beim Jobcenter eine fachärztliche Untersuchung der "Einschränkungen meiner Erwerbsfähigkeit (im Lohn abhängigen Arbeitsmarkt) und die Feststellung meiner psychischen Konstitution gefordert und beantragt.
In einem "Gutachten" (=in Anführungszeichen wurde dann 11/2020 festgestellt, dass ich eine 'schizotype Persönlichkeitsstörung'mit einer (so attestierten) Ausprägung zum 'wahnhaften Querulantentum' habe. dem
Das "Gutachten" ( = in Anführungzeichen ) von 11/2020 ...
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/ klage/ jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf ]
AUSZUG : » Auch die ständigen rechtlichen Streitereien mit dem Jobcenter, wie sie sich in seinen Schreiben äußern, passen hierzu. Ebenso seine ständigen Anklagen, diskriminiert zu werden, und dass seine Menschenwürde mit Füßen getreten werde.
Einige der zu beobachtenden Symptome passen zwar auch zu der Autismus-Spektrum-Störung Asperger-Syndrom. Es gibt bei den Symptomen Überschneidungen. Die festgestellten Symptome passen allerdings besser zu der schizotypen Persönlichkeitsstörung als zum Asperger-Syndrom. «
Zum Vergleich:
https:// de.wikipedia.org/wiki/Asperger-Syndrom
https:// de.wikipedia.org/wiki/ Schizotypische_Persönlichkeitsstörung
Bzw.:
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20250625_law_antrag_teilhabe_04.html ]
=> [ B ] BEHINDERTENRECHT(e)
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_jobcenter_20250805_law_antrag_teilhabe_09.html ]
=> AUSZUG: Ich erwähnte in der betreffenden Mail mit Datum vom 21.06.2023 an Ihre Person den Begriff "Leidenskonflikt" ...
Ganz schlimm ist das. Erst - anzunehmend - vom Herrn Ass. Peter Simon mit einem "Gutachten" ( = in Anführungszeichen ) 11/2020 diffamierend und extrem diskriminierend als 'schizotype Persönlichkeitsstörung' bezeichnet, und lt. 'Diagnostik' eines hierbei beauftragten "Dienstleister" mit den Attributen 'Paranoid' und so betrachtet dann noch des "wahnhaften Querulantentum bezichtigt zu werden, ist echt fürchterlich. Geradezu grausam. Und in Widerspruch zu geltenden Rechtsnormen der Amtstätigkeit und den Verpflichtungen eines Rechtsanwalt. Und dann die "juristisch formal dann gerechtfertigten" Auswirkungen ! Alles kann als erledigt angesehen werden.
Vollends die Sackgasse. Ein legitimierter staatlich verordneter ' Maulkorb ' !
Ganz klar ein Fall von "querulistischem Wahn". So sieht das nun einmal aus ...
Das wirkt sich aus und mündet dann in einem geradezu chronischen "Leidenskonflikt".
Dafür gibt es dann auch ein spezielles Fachwort. Fällt mir gerade nicht ein !
Irgend etwas mit 'Depressionssyndrom'. Ganz schlimm ist das ...
Diese "Gutachten" bzw. diese Begutachtung war also an meinem kleinen "Planspiel" am Tag 7319.
Heute - also 9.8.25 - bin ich bei Tag 9047 ...
PLANSPIEL ? + !

ERGÄNZUNG !!! =>
IN DER MAIL VERGESSEN . . .
[ http:// erwerbslosenverband.org/klage/#planspiel ]
Zugegeben. Als Mensch muss ein Individuum schon ziemlich durchgeknallt sein (in welcher Form auch immer), um so eine Aktion konsequent durch zu ziehen.
Aber damals hatte ich schon ein Jahrzehnt mit diesen Behörden und den Gerichten hinter mir.
So etwas härtet ab.
Es wäre auch alles ganz anders gelaufen hätte ich nicht 1990 (Zum Nachweis meiner schriftstellerischen "Unvollkommenheiten" als Teil einer Antragstellung auf Förderung einer Selbstständigkeit und freiberuflichen Tätigkeit auf Grund der schon damals festgestellten mengelnden Eignung meiner Person im Lohn abhängigen Arbeitsmarkt integriert werden zu können!) beim Sozialemt in Oldenburg (Oldbg.) Scheisse.sdo und KZ.sdo (.sdo ~ Suffix) eingereicht habe.
Diesen Text "Scheisse" bewerte ich immer noch als 'Highlight' meiner "schriftstellerischen Karriere" bei meinen "Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation". Und in KZ.sdo ging es wirklich nur um den Vergleich KZ früher und Sozialamt Heute. Ich kam damals zur Schlussfolgerung, dass es für einige Mitarbeiter sicherlich weniger das Problem gewesen wäre im Lager ihren Job zu erledigen. Auch, dass es wirklich nur ein gradueller Unterschied ist Menschen in den Ofen zu schieben oder sie nun nur ein bisschen fertig zu machen und ihrter Menschenwürde zu berauben. Und ja: Früher gab es Öfen und nun haben wir im Keller vom Sozialamt Zentralheizung.
2 Wochen später kam dann das Ordnungsamt (also gewissermaßen Kollegen von dir) mit Verstärkung von ein paar Polizisten in Uniform bei mir vorbei und haben wegen dem (angeblichen) Verdacht auf Schwarzarbeit meinen Atari (ohne Festplatte) und alle Datenträger und sogar 8"-Disketten von meinem alten Tandy-Radioshack beschlagnahmt.
Und ca. 2 Monate behalten, bevor ich mir das Ganze dann wieder abholen durfte.
Das ist gewissermaßen für einen Schriftsteller wie der Friedensnobelpreis für Barak Obama ...
Und seitdem habe ich (überrüfbar und nachweisbar) einen Eintrag in meiner "Akte", dass ich ein 'staatsfeindliches Element' bin. Mit diesem so rechtlich zwar nicht genau definierten Maulkorb eines "wahnhaften Querulantentum" macht dann das Leben und dieses Klagen und Beschweren bei Gericht erst richtig Spaß.
Dieses mehr als nur fragwürdige "Gutachten" ( = in Anführungzeichen ) dann ca. 30 Jahre später hier im Landkreis Kusel ist dann eigentlich nur kausale Folgewirkung !

    Was seitdem abgelaufen ist (Mal ganz unabhängig davon als 'bloßes Objekt staatlicher Willkür' zwangsveraltet und seinen Menschenwürde vollständig beraubt zu werden ~ Objektformel des BVerfG !) bei dieser von Sozialgerichtsbarkeit und der jeweils zuständigen Behörde / Verwaltungsabteilung in deutlichem Widerspruch zu geltenden Rechtsnormen unser lauschigen kleinen 'Bananenrepublik' erfolgten "Zwangsverpflichtung" zum Bezug von Sozialleistungen ist letztendlich (neben einigen anderen nicht gänzlich unwesentlichen Aspekten) der Nachweis eines fehlenden Rechtsweg³ und der so im Konstrukt "Hartz" ganz real nicht bestehenden Gewaltenteilung.

Mit Sicht auf eine so Mitte/Ende 2026 geplante Beschwerde beim EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte ~ https:// www.google.com/search?q=Beschwerde+beim+EGMR) hat das durchaus Vorteile, so gut wie keine Nachteile, und ist insoweit auch zwingend notwendig für ein Erfolg versprechendes Verfahren / Match.
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Ich versuche nun auf diesen berühmt berüchtigten Punkt zu kommen !
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Eigentlich wurde dieser Abschnitt nur deswegen so lang und ausführlich weil ich der Frau Sachbearbeiterin Lea- Marie Kramer vom Referat 42 (Eingliederungshilfe für behinderte Menschen) in der Abteilung 4 (Jugend und Soziales) bei der Kreisverwaltung Kusel ganz unbedingt etwas zu Ihrem nur als verschissen zu kennzeichnenden Spruch (((Gerne möchte ich Sie diesbezüglich höflichst darauf hinweisen, dass es die Option einer gesetzlichen Betreuung gibt.))) in Ihrer letzten Mail mitteilen möchte.
[ http:// erwerbslosenverband.org/ klage/sozialamt_jobcenter_20250814_law_antrag_teilhabe_10.html ]
So nach dem Motto "1931 früher und Heute" und, dass es im Umgang der "Normalen" mit "Neurodiversen" eben Menschen mit mangelndem Verständnis bis völligem Unverständnis gibt, und auch solche Typen in der Bandbreite von Ignoranz bis Arroganz.
Diese Frau, also eine Sachbearbeiterin mit der Möglichkeit jederzeit eine gesetzliche Betreuung anzuordnen , hat mir durch ihren wirklich bemerkenswerten Spruch wieder einmal signalisiert, dass diese ach so Normalen, und natürlich nicht Gestörten und keinesfalls Behinderten, oftmals schon eine recht eigenwillige Wahrnehmung und insoweit zumeist irrige Weltsicht für sich verwirklich haben.
Zum Glück nicht mein Problem !!!
[ http:// www.schema3.org/project/climate/data/ climate_analysis_parte_01.html#quantum ]

Den obigen Link hat Frau Claudia Dürnberger von der EuTB in Kusel auch in einem Schreiben betreffend einem Gesprächstermin bei mir zu Hause Ende letzten Monats bekommen. Sie hat ein Kind mit Autismus und wir kennen uns seit ein paar Jahren persönlich. Und steht Ihnen sicherlich auch gerne für Auskunft und Beratung zur Verfügung-
Kontakt + Info @ http://citizennet.de ...
=> HINWEIS <=
Beim Aufrufen der Datei über das Handy wird die Adresse als > https < aufgerufen.
Das führt zu einer Fehlermeldung. Korrigieren und als > http:// . . . < eintragen.
Be smart. Dann klappt das auch mit dem Smartphone !
Dieses Schreiben ONLINE : http:// schema3.org/project/vota_2027/mailer_20250725.html :
Anzunehmend gemeinsam mit meiner Sachbearbeiterin für die Gesundheitshilfe (nach knapp 6 Jahren im Leistungsbezug habe ich immer noch keinen Krankenversicherungsschutz), welche somit für die "Hilfe zur Pflege" zuständig ist, werden wir dann gemeinsam einen Antrag zwecks Feststellung des Grad der Behinderung stellen. Um so nun endlich nach fast 5 Jahren und zahllosen Antragstellungen und Mahnungungen bei der Verwaltung und ebenso einem gemütlichen Instanzenkarussell bei der Sozialgerichtsbarkeit zu einem ergänzenden und vergleichenden Gutachten im Sinne von "multidisziplinären Bewertung im Sinne der UN-BRK" zu kommen. Diese Vorgehensweise ist lt. Auskunft von Frau Dürnberger die einzige Möglichkeit. Es ist wirklich nicht so einfach mit diesem § 99 (3) SGB IX, und auch sonst diesem Behindertenrecht, klar zu kommen.
Das können Sie mir wirklich glauben, Frau Anwältin !

MIETE ~ Kürzung des "sozio-kulturellen Existenzminimum ~
Siehe hierzu auch die anschauliche und korrekt erstellte Grafik auf Seite 9/14.
[ http:// www.erwerbslosenverband.org/klage/ sozialamt_20240916_widerspruch_bescheid_beguendung.pdf ]
In dem Zusammenhang auch ein betreffendes Urteil des Bundessozialgericht ...
Bundessozialgericht Urteil vom 30.01.2019, B 14 AS 24/18 R
[ https:// www.bsg.bund.de/SharedDocs/Entscheidungen/ DE/2019/2019_01_30_B_14_AS_24_18_R.html ]
In dem Zusammenhang  2 Schreiben (April und Juli 2025) des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung für die Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe:
[ https:// lsjv.rlp.de/fileadmin/lsjv/Themen/Inklusion/ Eingliederungshilfe/Rundschreiben/2025/ RS_04-2025_Ueberpruefung_Bedarfe_fuer_Unterkunft_und_Heizung_nach_Paragraph_42a_Abs_5_und_6_SGB_XII.pdf ]
[ https:// lsjv.rlp.de/fileadmin/lsjv/Themen/Inklusion/ Eingliederungshilfe/Rundschreiben/2025/ RS_07-2025_Bedarfe_fuer_Unterkunft_Heizung.pdf ]

Ich mache jetzt weiter mit:

"Çer Lerock's GAIA AUTISMOS". „Neurodivergenz als evolutionäres Korrektiv“
– Zur zivilisationskritischen Funktion autistischer Ethik im Lichte der Gaia-Hypothese –
Neurodiversität — Gaia's Immunsystem ~Gaia's Notfallprotokoll

SYNTHESIS
"GEWERKSCHAFT 4.0 + GAIA AUTISMOS"
Gaia Autismos — Gewerkschaft für die Erneuerung des Planeten
IN DEM ZUSAMMENHANG:
[ http:// citizennet.de/media/audio/audio_lister.php ]

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Bzw.: http:// humanearthling.org/book/vota_2027 etc. usw. !