| Betreff: | 4/58.24399 : + : AZ 006594 : + : AZ S 3 SO 113/23 : + : LSG DIVERSE ! /// HINWEIS Klage + Beschwerden + Antragstellung \\\ MAHNUNGEN + SONSTIGES /// |
|---|---|
| Datum: | Fri, 16 Feb 2024 22:42:05 +0100 |
| Von: | Human <arno@humanearthling.org> |
| An: | Landkreis + Kreisverwaltung Kusel' = Jobcenter/Sozialamt <kv-kusel@poststelle.rlp.de> |
: V O N :
: A N :
Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 4/58.24399 :
Jobcenter Landkreis Kusel
LANDKREIS KUSEL, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ 006594 :
Sozialgericht Speyer
67346 Speyer, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ S 3 SO 113/23 :
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
55116 Mainz, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ DIVERSE :
Dt. Rentenversicherung Rheinland-Pfalz
55116 Mainz, RLP, BRD, EU, GAIA : AZ DIVERSE :
den 16.02.2024
Randbemerkungen zu PLANSPIEL TAG 8507 ( H I S T O R Y )
Time is on my side, 1964, The Rolling Stones : Tag 0001 : 01.11.2000 :
Hallo Mensch !
@ Frau Grunwald und Frau Joas !
Im Abschnitt C finden Sie das Neueste von H v B ...
Ihr Schreiben, Frau
Joas, vom 05.02.2024. Bzw. das Schreiben der
Kreisverwaltung, Frau Grunwald, vom
02.02.2024. Und der derzeit ja unstrittig noch
geltende Leistungsbescheid mit Datum vom
14.12.2023 ! Wegen meiner
Mitwirkungsverpflichtung bei diesem Antrag auf
Grundsicherung bzw. den
Anspruchsvoraussetzungen auf Leistungen gemäß
SGB XII verweise ich auf unser Telefonat. Und
auch auf meine entsprechenden Ausführungen im
Abschnitt [ B III ] !
MfG
Sehr
geehrte Damen und Herren . . .
Werte
Bürokraten und geschätzte Bürokratinnen ...
Hallo (
unbekannter ) Beirat nach § 18 d SGB II, wie in § 14
der Satzung des 'Jobcenter Landkreis Kusel' angegeben
...
Diese Mail / dieses
Schreiben steht natürlich auch Online zu Ihrer
Verfügung :
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/job_soz_sg_lsg_20240216_.html
]
: ANMERKUNGEN ZU DEM HEUTIGEN SCHREIBEN :
Antragstellungen, so auch Eingaben
bei der Gerichtsbarkeit, sind ein viel zu wenig
gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur
!
Gestatten Sie mir - bitte - diese gemeinsame
Mail / das inhaltlich ja zusammen gehördende
Schreiben an die verschiedenen hierbei
involvierten Adressaten ! Der Umfang dieses
Schreiben war auch wirklich nicht zu
vermeiden. Ich war wirklich nur bemüht den
Sachverhalt einer Weigerung des verbindlich
für die Beklagte geltenden Rechts - und
Gesetzesgrundlage bei einer „Teilhabe und
selbst bestimmten Lebensführung“ für einen so
bezeichneten Menschen mit Behinderung klar in
Deutlichkeit zu kennzeichnen.
Wie der / die Damen und Herren
Herr Richter*Innen der Sozialgerichtsbarkeit und
dieser durch Ihr Verschulden eingereicheten
Untätigkeitsklag dann bei dem Ihnen hinlänglich
bekannten und seit 01/2021 in hingebungsvoller
Untätigkeit laufendem bzw. ja so betrachtet
ruhendem Verfahren auf Umzugskarton als Inhalt
und Umfang kommen konnte ist mir wirklich immer
noch vollkommen unverständlich !!!
Da Sie, Herr Ass. jur. Peter Simon – tätig und verantwortlich
als Werksleiter / Geschäftsführer des
Jobcenter Landkreis Kusel und Justiziar des
Landkreis Kusel – der Gerichtsbarkeit
erst kürzlich mitteilten niemals die betreffende
Antragstellung mit Datum vom 27.01.2021 erhalten
zu haben sehe ich mich nun von Ihnen genötigt
diesen Antrag – multidiziplinäre Bewertung im
Sinne der UN-BRK und einen so von mir
bezeichneten 'Feldversuch' zwecks Teilhabe,
selbst bestimmte Lebensführung, Menschenwürde
etc. usw. pp – Heute erneut zu stellen. Selbstverständlich
in aktualisierter Form und mit verlässlichen
Daten und Angaben zu Inhalt und Umfang.
Auch wegen dem Ihnen sicherlich noch in
Erinnerung befindlichen Sachverhalt 'Mahntitel'
und 'GG Art. 14' muss ich Ihnen zu meinem
persönlichen Bedauern mitteilen, dass trotz
meiner intensivsten Bemühungen dieser
'Streitpunkt' immer noch strittig ist !
Haben Sie auch bitte Verständnis,
dass ich die Gerichtsbarkeit direkt in diesem
Schriftverkehr mit Ihnen einbeziehe. Aber bei dem -
anscheinend - bestehenden freundschaftlichen Einvernehmen
zwischen Ihnen muss ich von der Annahme bzw. der ohne
Frage bestehenden Wertigkeit ausgehen, dass Sie gemeinsam
in diesem berühmt-berüchtigten Boot sitzen [ ~ Welches, so
u.A. Verlautbarungen vom IPCC Klimarat und des
UN-Generalsekretär, zu kentern droht ! ~ ] und somit auch
gemeinsam von mir als Kontrahenten bei diesem feinen Match
anzusehen sind.
INDEX
~ INHALTSVERZEICHNIS ~
[ A ] Sozialamt
:
Frau / Herr : DKV +
Kostenübernahme + Behandlungsscheine +
MAHNUNG !!!
[ A ] Sozialamt
:
HINWEIS wegen i.d.S. rechtstaatlichem
Handeln Ihrer Behörde bei dieser
'KV-Debatte' ...
[
B ] Jobcenter
:
Frau / Herr :
Hinweis Antragstellung / Mahnung
Mietzahlung + Widerspruch ...
[
B ] Jobcenter
: HINWEIS ANTRAGSTELLUNG und der
damit verbundene Klärungsbedarf !
[ C ] + [ D ] LSG
RLP + SG
Speyer : HINWEIS
MAILVERKEHR ...
[
C ] SG
Speyer : Frau / Herr : Hinweis
auf kommende Attraktionen ...
[ D ] Landessozialgericht
RLP : Frau /
Herr : Hinweis auf
kommende Attraktionen ...
[ E ] Deutsche
Rentenversicherung
DRV : Frau /
Herr : Widerspruch
gegen Bescheid ...
[ F ] A
PREVIEW : Betrachtungen aus dem
Mülleimer der Nation [ Etc. Usw. pp ]
!
[ G ] @ audience :
Mahnungen !!! Und bestimmt auch irgend etwas
sonst noch !
[ H ] Appendix
[
HINWEIS
u.A.
Gewaltenteilung,
Gemeinwohlkompetenz,
Verfassung
RLP, Belehrung der 'Pflicht zur
Verfassungstreue im öffentlichen Dienst',
Datenverkehr via Mail ]
: CONTENT : INHALT :
Liebe MitarbeiterInnen Landkreis + Kreisverwaltung Kusel ...
: HINWEIS : Die Anderen, also die eben etwas weniger Lieben oder eben gar nicht so liebenswerten Mitarbeiter + Innen des Landkreis und der Kreisverwaltung Kusel, suchen sich möglicherweise eine Ihnen hierfür geeignet erscheinende Ecke. Und reflektieren vorab statt direkt dem Lesen dieser Lektüre vielleicht erst einmal besser die Sinnlosigkeit ihres ansonsten doch recht erbärmlichen Daseins !
[ A I ] DKV + so ...
[ A II ] ERINNERUNG + ALLERLETZTE UND WIRKLICH LETZTE MAHNUNG
[ A III ] Zuständigkeitsdebatte
[ I ]
DKV + so ...
Wie Ihnen bereits mit Schreiben vom 13.11.2023 mitgeteilt habe ich mit Fr. Pichler, der zuständigen Sachbearbeiterin der DKV, telefoniert.
= Wegen den erforderlichen Unterlagen [ ~ Komplettuntersuchung ] eines Allgemein-Arztes für die DKV ! =
Wie mir die Sachbearbeiterin bei der DKV erklärte wird zwar anzunehmend keine Laboruntersuchung, welche sehr Kosten intensiv ist, benötigt. Jedoch konnte Sie meinen Einwand / Hinweis wegen der vollständigen Kostenübernahme im Rahmen der Gesundheitshilfe / Krankenversorgung nachvollziehen und - soweit ich es korrekt verstanden habe - auch diese Handhabung im Interesse des behandelnden Arztes bejahen; zumal ich schon Jahrzehnte nicht mehr bei einem allgemein tätigen Arzt hier in Deutschland war, und somit eine grundlegende Untersuchung bei der vom der DKV geforderten Anamese-Nachweis nötig ist.
Da die Kosten nur in Höhe von ( ca. ) 73 € von der Krankenkasse erstattet werden muss ich Sie erneut [ a ] auf einen Behandlungsschein fürt den noch zu findenden Arzt und [ b ] auf einen schriftlichen Bescheid betreffend der vollständigen Kostenübernahme für diesen Arzt ansprechen !!!
Bzw. Ihnen das nun noch einmal schreiben. Sie wollen doch sicherlich auch, dass ich nun bald nach nunmehr ziemlich genau 1613 Tagen im Leistungsbezug hier im Landkreis Kusel einen soliden Krankenversicherungsschutz, und nicht nur so eine doch eher luschige 'Gesundheitshilfe/Krankenversorgung' bekomme.
Und, nur wenn Sie als ausführendes Organ des deutschen Staates dem Gemeinwohl etwas Gutes tun wollen ?!
Ich verweise in dem Zusammenhang 'Gemeinwohl' und "KV Gesetzlich vs. Privat" auf Artikel 20 [Staatsbürgerliche Treupflicht] der Verfassung von Rheinland-Pfalz. Schauen Sie doch einfach im Anschnitt [ G ] Appendix [ HINWEISE ] unter der diesbezüglichen Rubrik "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" nach !?
Weigern Sie sich einfach an diesem durch Gesetze und eine Selbstverwaltung der Krankenversicherungskonzerne legitimierten Unrecht teil zu haben ! Und [ Da unstrittig - de facto und in Realität - keine dem deutschen Krankenversicherungsschutz vergleichbare KV im Ausland bestanden hat ! ] bestehen Sie wie ich auf die Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit, dass meine Person ganz einfach in den so benannten gesetzlichen Krankenversicherungsschutz mit hinein gehört.
Lt. Angaben der Sozialverbände sind derzeit < als 800.000 Menschen in der BRD von diesem Mißstand betroffen !
Und als tatendurstige, und ebenfalls in der hierzulande staatsorganisatorisch nicht wirklich bestehenden Gewaltenteilung, Behörde sollten Sie diesen Hinweis bei eingehender Prüfung des strittigen Sachverhalt als zutreffend erachten. Und dann einfach Ihren Amtspflichten entsprechen !
Dann benötige ich noch einen Behandlungsschein für den Monat März für die Zahnärztin.
Und ich muss Sie - erneut - wegen meinem Hautleiden an den Behandlungsschein für einen Dermatologen erinneren.
Und ich muss Sie - erneut - wegen meiner visuellen Defizite an den Behandlungsschein für einen Augenarzt erinneren.
Und ich muss Sie - erneut - wegen der ja bereits attestierten Behinderung an den Behandlungsschein für einen Psychologen erinneren.
Dann wünsche ich Ihnen und Ihren Kollegen noch einen schönen Tag. Und mir natürlich auch ...
[
II ]
ERINNERUNG + ALLERLETZTE UND WIRKLICH LETZTE
MAHNUNG
Ich warte da immer noch ganz
sehnsüchtig auf einen formal
korrekten Bescheid zum Thema
"Behinderung" und
"Eingliederungshilfe". Also wegen
den Anspruchsvoraussetzungen bei
dieser Hilfe zur Überwindung
besonderer sozialer
Schwierigkeiten (§§ 67 ff. SGB
XII), Hilfe in anderen Lebenslagen
(§§ 70 ff. SGB XII) und
Eingliederungshilfe (SGB IX §§
90–150).
Bitte werten Sie diesen
Sachverhalt bei Ihrem Bescheid
bitte in direktem Zusammenhang mit
dem "Gutachten" [ = in
Anführungszeichen ] von 11/2020
!!!
Auch warte ich immer noch auf
einen Bescheid wegen den
Zahnbehandlungkosten und ebenso
eine vollständige Kostenübernahme
- wie so zugesichert und
verpflichtend - zu Gunsten meiner
Bankverbindung ...
[
III ]
BY THE
WAY !
Hat sich da übrigens bei der
"Zuständigkeitsdebatte" zwischen
Ihnen und Ihren Kollegen beim
Jobcenter des Landkreis Kusel in
der 'Behindertenfrage' schon etwas
Konkretes ergeben ? + !
Anscheinend ja nicht, da ansonsten
das Schreiben mit Datum vom
05.02.2023 von 'Jobcenter
Landkreis Kusel', mit der
Aufforderung nun doch endlich auch
Mal Bürgergel zu beantragen,
gänzlich ohne Sinn erscheint !!!
Lt.
einer durch das hiesige Jobcenter
in Auftrag gegebenen Attestierung
11/2020 ist der Sachverhalt einer
'Behinderung' eindeutig.
Und somit ist dieser 'Kunde'
spätestens seit November 2020 in
der Zuständigkeit des hiesigen
Sozialhilfeleistungsträger !
Zögern Sie also nicht mir da -
siehe die Aufforderung zu einem
schriftlichen Bescheid - umgehend
Kenntnis zu geben.
Das
Sozialgericht
interessiert
sich bestimmt
nicht für eine
erneute
Untätigkeitsklage.
Das können Sie
mir wirklich
glauben !
[ B ] Jobcenter Landkreis Kusel Herr RFL A. Körbel vom Team M & I & Co. ...
[ II ] AUSSTEHENDE MIETZAHLUNG ~ FEHLERHAFTER BESCHEID ~
[ III ] ANTRAGSTELLUNG
[ IV ] BY THE WAY ~ Zuständigkeitsdebatte ~
[ V ] HINWEIS
SIEHE AUCH :
Ihr Schreiben vom 05.02.2024 und der derzeit ja unstrittig noch geltende Leistungsbescheid mit Datum vom 14.12.2023 ! Siehe wegen meiner Mitwirkungsverpflichtung bei diesem Antrag auf Grundsicherung auch meine Ausführungen im Abschnitt [ B III ] !
HINWEIS : Man mag ja über dieser Hartz V, im Neusprech das so bezeichnete 'Bürgergeld', meckern und schimpfen. Als Weiterführung des allbekannten Hartz IV gewöhnt der 'Kunde' eines Jobcenter bzw. der BA sich aber auch daran !
Meine Schreiben mit Datum vom 27.01.2021, dem 29.03.2023, 02.05.2023, 17.05.2023 und natürlich diesen Schriftsatz am 13.11.2013. So auch der Antragstellung wegen dem so benannten 'anrechenbaren Einkommen' bzw. dem so von mir benannten Abschnitt D - Antrag von 2020 ! Leider bisher ohne eine hierbei verpflichtend Ihrer Behörde zugeordnete Erteilung eines Bescheid, bzw. einer hierbei klärenden Erledigung Ihrer Beratung - und Auskunftspflicht. Und betrachten Sie das bitte in direktem Zusammenhang mit der Klage "Querulanzia" [ nahängig beim LSG RLP und dem SG in Speyer ] und diesem erneut Ihrem erlauchten Auge, werter Herr RFL A. Körbel vom Team M & I & Co., kenntlich gemachten Hinweis unter [ IV ] !
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_sozialamt_kusel_20230329_hinweis_selbststaendigkeit_mahnung_antraege.html
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_sozialamt_kusel_20230502_crowdfunding_antraege_mahnung_no3.html
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_sozialamt_kusel_20230517_hinweise_selbststaendigkeit_+_mahnung_no4a.html
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/00_querulantentum_klage_deckblatt.html ]
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html ]
Die hier für Sie angegebenen - in den jeweiligen Schriftsätzen mit dem String / Suchbegriff 'Publi' auch für Sie leicht zu findenden Textfragmente beschäftigen sich mit der in Abschnitt [ II ] angegebenen Antragstellung und dem dabei anvisierten Bereich meiner beruflichen und selbstständigen Ambitionen im Bereich der Publizistik und ebenfalls des Patentmarketing !
UND EINE GUTE NACHRICHT !!! >>> SIEHE :
[ http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_sozialamt_kusel_20240109_antrag_gebuehr_dpma.html ]
Diese Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr für einen Gebrauchsmusterschutz, das Dt. Patent - und Markenamt konnte meiner in sich schlüssigen Argumentationskette ganz unbedingt Folge leisten, ist nun nicht mehr erforderlich.
DAZU AUCH ETWAS IM ABSCHNITT [ F ] !
[ II ] AUSSTEHENDE MIETZAHLUNG ~ FEHLERHAFTER BESCHEID ~
Hinweis wegen dem erneut erfolgten Widerspruch wegen der ungerechtfertigten Kürzung der Mietzahlung.
Bekomme ich da mal einen Bescheid ?! Und ebenso das so ja verpflichtend so vorgegebene Widerspruchsverfahren ?!
Bzw. : Nun endlich und letztendlich baldmöglichst die Überweisung des ausstehenden Regelsatz zu Gunsten meines Kontos !
IN DEM ZUSAMMENHANG !
Und deshalb werde ich nochmals einen Antrag wie vom 27.01.2021 - natürlich in überarbeiteter Form und mit aktualisierten Werten und Angaben beim Jobcenter Landkreis Kusel bzw. dem definitiv so bindend seit November 2020 ja zuständigen Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel einreichen. Es geht natürlich - neben diesem ganzen Behindertenrecht - auch um Selbstständigkeit.
Diese sicherlich gerechtfertigte gleichberechtigte Teilhabe an und in der Gesellschaft.
Eine - so ja unstrittig - im SGB & GG zugesicherte selbstbestimmte Lebensführung, Menschenwürde und dergleichen mehr ...
ANTRAGSTELLUNG : Ich
beantrage eine "multidisziplinäre Bewertung" im
Sinne der UN-BRK. Und da im Speziellen Artikel 12
(5) der UN-Behindertenrechtskonvention bzw. den
Artikel 26 a) ! Und passend dazu einen so von mir
bezeichneten 'Feldversuch', um gemäß des 'Psychologischen Gutachten' von Herr Janzen die
dabei offene Fragestellung der Tragfähigkeit einer
beruflichen Vollexistenz als Selbstständiger
evaluieren zu können. Damit ich diese
Selbstbestimmung meiner Lebensführung
verwirklichen kann benötige ich die Auszahlung der
bereits beantragten 5.000 € und dazu vorab
natürlich ebenso zum frühst möglichen Termin unter
Berücksichtigung des 'Zitiergebot' einen
schriftlich ausführlich begründeten Bescheid !
Ich verweise in dem Zusammenhang auf meine letzte
Antragstellung
mit Datum vom 07.01.2021 bzw. per Mail vorab
am 31.12.2020, um 23:58 Uhr, den Schriftverkehr
der letzten 15 Monate, und die nach dem
psychologischen Gutachten doch recht eindeutige
Rechtslage !
BEGRÜNDUNG
: Als Begründung verweise ich auf die
Ihnen sicher bekannte Rechtslage. National und
auch international, sofern die BRD durch
völkerrechtlich verbindliche Vereinbarungen daran
gebunden ist.
( * ) Die kann man 100 mal anschreiben ( Zugegeben ich habe es nur zwei Mal getan ! ) und trotzdem bekomme ich einmal die Woche von irgend einem dieser 'Dienstleister' ein Schreiben, und es erscheint bei der Tragfähigkeit einer selbstständigen Existenz ( nicht nur bei ) meiner Lebensplanung notwendig eine Absicherung in Form einer 'sozialen Grundsicherung' für den Zeitraum von 2½ Jahren in Anspruch zu nehmen. Das sicherlich auch im Sinne eines ansonsten hoffnungslos überforderten Gerichtsvollzieher !
: HINWEIS : Der Schriftverkehr mit Ihnen hier im Landkreis Kusel währt nunmehr 55 Monate. Diese staatlich verordnete Abhängigkeit im sozialen Absicherungssystem, incl. der damit verbundenen Folgen und Auswirkungen, nun mehr als 34 Jahre ! Der hierbei vom BVerfG verwendete Sprachgebrauch lautet : » Zum bloßen Objekt staatlicher Willkür degradiert ! «
Das hier angeführte statistische Zahlenmaterial ist doch ganz und gar eindeutig !?
Autismus und inklusive Beschäftigung | O-000017/2021
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/O-9-2021-000017_DE.html
Plenardebatten - Autismus und inklusive Beschäftigung ...
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE-9-2021-06-10-ITM-013_DE.html
Die anscheinend systemimmanente und strukturell bedingte Benachteiligung von Menschen im Autismus-Spektrum ist - es gibt da wirklich keine besser oder gar passender Wortwahl - eine Diskriminierung allererster Güte und Qualität ! = DISKRIMINIERUNG ALLERERSTER GÜTE UND QUALITÄT !
Nachdem wir uns wegen einem ergänzenden / vergleichenden Gutachten – also diese für Verwaltung und Gerichtsbarkeit gleichermaßen verbindlich geltenden Bestimmungen einer multidiziplinären Bewertung wie im UN-Behindertenrechtskonvention [ UN-BRK ] näher ausgeführt – nun doch schon eine Weile beschäftigen. Und seitdem der Audiomitschnitt der so benannten Begutachtung von November 2020; welcher frühzeitig bei Ihnen Allen - so auch dem Dipl. Psych. Nico Janzen - beantragt und als verwertbares Beweismittel für meine Anschuldigungen gegenüber Herr Ass. jur. Peter Simon und den anderen Beklagten, welche dem Anschein nach in bestem Einvernehmen mit diesem Juristen ( gleich den Verantwortlichen beim SG + LSG + BSG ) handelten und den ( noch ) zu verurteilenden ( anzunehmenden ) Amtsmissbrauch - also von Gericht und Verwaltung gleichermaßen - tatkräftig bzw. durch Untätigkeit und / oder zu mindestens stillschweigende Duldung weiterhin geschehen ließen, benötigt wurde nun - so das Verlauten des Herrn Justiziar Simon - nicht mehr aufzufinden ist.
Ja. Das kann natürlich passieren. In einer gut sortierten Behörde sollte so etwas ja nun wirklich nicht geschehen. Und inwieweit der Herr Diplom Psych., und ebenso die Ihnen beauftragende Behörde, eine Aufbewahrungspflicht und auch Auskunftspflicht entsprechen müssten sei an dieser Stelle nicht weiter erörtert.
Beantragt wurde das jedoch mehrfach und frühzeitig genug !
„Zu einem guten Ende gehört auch ein guter Beginn.“
[ latinisierter Name für Kongfuzi, K’ung-fu-tzu, »Meister Kong«, chinesischer Philosoph ]
Ich verweise in dem Zusammenhang auf das Schreiben an Herr Danner betreffend Land L(i)EBEN + SmartCity = „Zukunfts-Check Dorf“ und ebenso mehrerer in sich stichhaltiger Konzepte ganz im Rahmen der für Ihre Tätigkeit verbindlichen Normen der EU und BRD !
[ http://erwerbslosenverband.org/klage/job_soz_zukunft-dorf_jens-danner_20231211_.html ]
SIEHE AUCH :
[ http://erwerbslosenverband.org/klage/kreisverwaltung_kusel_20220829_landrat.pdf ]
[ http://erwerbslosenverband.org/klage/kreisverwaltung_kusel_20230522_landrat.pdf ]
Hier auch etwas zur Ihnen sicherlich bekannten Vorgeschichte ...
http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_psycho_20201115_gutachten_ocr.pdf
DER ANTRAG AUF EINE MULTIDIZIPLINÄRE BEWERTUNG IM SINNE DER UN-BRK
http://erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20210127.pdf
Derzeit ist diese - damals nach angemessener Einhaltung des gesetzlich gegebenen Frist beim SG SPEYER - eingereichte Untätigkeitsklage und ebenso einer doch eigentlich nur bewunderswerten und hingebungsvollen Untätigkeit beim SG Speyer von knapp 1¾ Jahren jetzt wegen der doch etwas unglücklichen 'Verhandlungsstrategie' des zuständigen Richter beim SG Speyer statt dessen 8 Umzugskarton zu verhandeln und dieses auch so in dem Beschluss ( im Namen des Volkes ) anzugeben im Beschwerdeverfahren beim LSG RLP !
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_707-21_berufung_teilhabe.pdf ]
Sie; Herr RFL A. Körbel, also das Team M & I & Co.; haben jetzt durch eine korrekte Amtsausübung nicht nur die einmalige Möglichkeit Ihren Arsch [ Gestatten Sie mir bitte diese ach so deutsche Wortwahl ! ] aus dem Fokus des Geschehen und möglicher zukünftiger Entwicklungen und Verwicklungen zu manövrieren. Sondern ebenso einfach das Richtige zu tun. Und ein korrekter Ede hinter Ihrem Schreibtisch zu sein !
[ IV ] BY THE WAY ~ Zuständigkeitsdebatte ~
Hat sich da übrigens bei der "Zuständigkeitsdebatte" zwischen Ihnen und Ihren Kollegen beim Sozialamt der Kreisverwaltung Kusel in der 'Behindertenfrage' schon etwas Konkretes ergeben ? + !
Lt.
einer durch das hiesige Jobcenter
in Auftrag gegebenen Attestierung
11/2020 ist der Sachverhalt einer
'Behinderung' eindeutig. Und somit
dieser 'Kunde' in der
Zuständigkeit des hiesigen
Sozialhilfeleistungsträger ! Und
lt. einem Schreiben der
Kreisverwaltung mir Datum vom
02.02.2024 scheint das ja nun auch
im Rahmen der Zuständigkeit nun
möglich sein. In deutlichem
Widerspruch dazu aber das
Schreiben des 'Jobcenter Landkreis
Kusel' mit Datum vom 05.02.2024.
Können Sie mich da bitte aufklären
!
Zögern Sie also nicht mir da
umgehend Kenntnis zu geben.
Bis zu einer ( abschließenden )
Klärung des Sachverhalt durch die
hierbei in der Instanzenhierarchie
zuständige Sozialgerichtsbarkeit
verzichten Sie bitte auf irgend
welche 'Leistungssperren' wegen so
benannter 'mangelnder
Mitwirkungsverpflichtung', was so
ja einfach nicht gegeben ist !
Das
Sozialgericht
interessiert
sich bestimmt
nicht für eine
erneute Klage.
Und schon gar
nicht so eine
mit dem
Attribut
"Eilbedürftigkeit"
! Die haben
beim SG Speyer
und ebenso
beim LSG RLP
sowieso schon
mit einer so
benannten
"Verzögerungsrüge"
iSv § 198 Abs.
3 Satz 1
Gerichtsverfassungsgesetz
wegen der
nachweisbaren
und durch die
Akte
hinlänglich
dokumentierte
'Verfahrensverschleppung'
schon vollends
und genug zu
tun !
[ V ] HINWEIS
In dem Zusammenhang
auch ein paar möglicherweise hilfreiche Hinweise !
Tun Sie uns also bitte einen gegenseitigen Gefallen.
Überprüfen Sie die Anweisungen des Werksleiter /
Geschäftsführer von 'Jobcenter Landkreis Kusel' in
Zukunft auf den rechtlich verbindlichen Gehalt,
welcher ganz unbedingt für Ihre Verwaltungstätigkeit
Geltung hat.
Ich möchte also wirklich ungern auch bei Ihnen oder
aber dem Frl. Lettang u.A. § 826 BGB umsetzen.
Es genügt doch vollkommen, wenn es die
eigentlich Verantwortlichen dabei erwischt. Oder ?!
Liebe MitarbeiterInnen der rheinlandpfälzischen Sozialgerichtsbarkeit ...
Ich verweise in dem Zusammenhang auf den entsprechenden Schriftwechsel mit dem SG Speyer.
Die deutsche Justiz ist verpflichtet dem Bürger eine Kommunikation auch per elekronischer Post zu ermöglichen.
Das ist leider so immer noch nicht der Fall ! Und JA. Sie bekommen das Ganze nochmals postalisch !? Bzw. schauen Sie doch in Ihren Akten nach. Über zig Seiten habe ich schon den strittigen Sachverhalt dem SG erklärt. Und unmissverständlich geklärt !!!
S 3 SO 113/23 Klage / Beschwerde
[ I ]
Ja. Das wird noch ein interessantes Jahr werden ...
[ II ]
Ich verweise wegen der nunmehr anhängigen "Verzögerungsrüge" [ Ihr Schreiben mit Datum vom 26.01.2024 ! ] und dieser geradezu klassischen 'Verfahrensverschleppung' der letzten Jahrzehnte und hier in RLP seit nunmehr 3 Jahren auf mein letztes Schreiben mit Datum vom 13.11.2023 !
[ III ]
Vorab ein Hinweis !!!
Ich verweise wegen der nunmehr anhängigen "Verzögerungsrüge" [ Ihr Schreiben mit Datum vom 26.01.2024 ! ] und dieser geradezu klassischen 'Verfahrensverschleppung' der letzten Jahrzehnte und hier in RLP seit nunmehr 3 Jahren auf mein letztes Schreiben mit Datum vom 13.11.2023 !
[ IV ]
[ V ]
[ VI ]
[ D ] Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
Die diversen Aktenzeichen :
„Klima-Klage“
AZ SG Speyer < S 7 AS 700/22 > LSG RLP <
L 3 AS 58/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_700-22_berufung_klimaklage.pdf
„Teilhabe-Verfahren“ AZ SG Speyer < S 7 AS
707/21 > LSG RLP < L 3 AS 55/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_707-21_berufung_teilhabe.pdf
„Corona-Verfahren“ AZ SG Speyer < S 7 AS 857/21
> LSG RLP < L 3 AS 56/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_857-21_berufung_corona_kv.pdf
„Inflation+Regelsatz“ AZ SG Speyer < S 7 AS
470/22 > LSG RLP < L 3 AS 57/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_470-22_berufung_regelsatz.pdf
„Wohnraumbeschaffungskosten“ AZ SG Speyer < S 7
AS 721/22 > LSG RLP < L 3 AS 59/23 >
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_721-22_berufung_wbk.pdf
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230322_berufung_diverse_az.pdf
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/lsg-rlp_20230323_berufung_diverse_az.pdf
Und
natürlich das Verfahren wegen diesem
Querulantentum ...
Diesem (
anzunehmenden ) zivilsatorischem Regulativ benannt
als 'Autismus' ...
L3 AS 41/23 KL
Klage Querulanz
( AZ : L3 AS 41/23 KL +
AZ L 3 AS 114/23 KL )
http://www.erwerbslosenverband.org/klage/00_querulantentum_klage_deckblatt_02.html#final_touch
Also die von der Klage
/ Beschwerde ( AZ : L3 AS 41/23 KL ) abgetrennten,
so vom Kläger beanstandeten, Verfahren mit dem AZ
L 3 AS 114/23 KL ! Hat sich da schon wegen der
beantragten PKH etwas ergeben.
Einen
Berechtigungssein, wie Ihnen ja dazu mitgeteilt,
wird mir ebenso vom hiesigen Amtsgericht
verweigert ...
Es
gibt doch so etwas wie 'Waffengleicheit' zwischen
sich streitenden Kontrahenten in einem
Rechtsstreit.
Und mehr als zig Mal beim LSG anmahnen, dass Sie
in der Angelegenheit vorab zu einer Entscheidung
kommen sollen, kann ich doch nun wirklich nicht
tun. Oder ?!
[ I ]
Ja. Das wird noch ein interessantes Jahr werden ...
[ II ]
Mein letztes Schreiben und Ihre Erwiderung einer hierbei nicht geltenden Zuständigkeit !
Ich verweise wegen der nunmehr anhängigen "Verzögerungsrüge" [ Ihr Schreiben mit Datum vom 22.01.2024 ! ] und dieser geradezu klassischen 'Verfahrensverschleppung' der letzten Jahrzehnte und hier in RLP seit nunmehr 3 Jahren auf mein letztes Schreiben mit Datum vom 13.11.2023 !
Sind Sie, werter Herr / Frau Richter/in, da in Ihrer Entscheidungsfindung schon ein Stück weiter gekommen. Zögern Sie nicht mich von Ihren Fortschritten in der Sache unverzüglich in Kenntnis zu setzen !
Die Aktenlage - so auch die hingebungsvolle Untätigkeit seitens Justiz und Verwaltung - ist einfach nur eindeutig !
[ III ]
to be accomplished ...
[ IV ]
[ V ]
[ VI ]
[ F ] A PREVIEW : Betrachtungen aus dem Mülleimer der Nation !
[ I ]
Ich verweise auf meine Schreiben mit Datum vom 27.01.2021, dem 29.03.2023, 02.05.2023, 17.05.2023 und natürlich diesen Schriftsatz am 13.11.2013. So auch der Antragstellung wegen dem so benannten 'anrechenbaren Einkommen' bzw. dem so von mir benannten Abschnitt D - Antrag von 2020 !
[ II ]
Ich verweise auf meine Schreiben mit Datum vom 27.01.2021, dem 29.03.2023, 02.05.2023, 17.05.2023 und natürlich diesen Schriftsatz am 13.11.2013. So auch der Antragstellung wegen dem so benannten 'anrechenbaren Einkommen' bzw. dem so von mir benannten Abschnitt D - Antrag von 2020 !
[ III ]
Ich verweise auf meine Schreiben mit Datum vom 27.01.2021, dem 29.03.2023, 02.05.2023, 17.05.2023 und natürlich diesen Schriftsatz am 13.11.2013. So auch der Antragstellung wegen dem so benannten 'anrechenbaren Einkommen' bzw. dem so von mir benannten Abschnitt D - Antrag von 2020 !
[ IV ]
Ich verweise auf meine Schreiben mit Datum vom 27.01.2021, dem 29.03.2023, 02.05.2023, 17.05.2023 und natürlich diesen Schriftsatz am 13.11.2013. So auch der Antragstellung wegen dem so benannten 'anrechenbaren Einkommen' bzw. dem so von mir benannten Abschnitt D - Antrag von 2020 !
[ V ]
Ich verweise auf meine Schreiben mit Datum vom 27.01.2021, dem 29.03.2023, 02.05.2023, 17.05.2023 und natürlich diesen Schriftsatz am 13.11.2013. So auch der Antragstellung wegen dem so benannten 'anrechenbaren Einkommen' bzw. dem so von mir benannten Abschnitt D - Antrag von 2020 !
[ VI ]
Ich verweise auf meine Schreiben mit Datum vom 27.01.2021, dem 29.03.2023, 02.05.2023, 17.05.2023 und natürlich diesen Schriftsatz am 13.11.2013. So auch der Antragstellung wegen dem so benannten 'anrechenbaren Einkommen' bzw. dem so von mir benannten Abschnitt D - Antrag von 2020 !
[ G ] @ audience : An die hier Anwesenden : Mahnung(en) . . .
] SIEHE AUCH [
Das habe ich Ihnen doch bestimmt schon 47 oder 58 Mal mitgeteilt.
Insoweit macht einer erneute Auflistung hier gerade an dieser Stelle ja nun wirklich keinen Sinn mehr ...
Liebe BürgerInnen in unserem lieblichen Rheinland-Pfalz hier in Dlandia ...
[ H ] Appendix [ HINWEISE ]
Und das sollten wir wirklich
doch einfach mal sachlich und locker sehen !
Nicht Sie definieren hier die Regeln ! Sie sind
allenfalls ausführendes Organ.
Und deswegen muss ich Sie auffordern, die in den
Quittungen nachweisbar auf Grund einer Beschädigung
der Unversehrtheit meines Daseins notwendigen
Ausgaben umgehend der Ihnen bekannten Bankverbindung
meiner Person anzuweisen.
1-DIN-A4-Seite =
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/jobcenter_kusel_20210811_selbststaendigkeit.pdf
]
: P S :
Werte Sachbearbeiter:Innen ! Sie sind sich der
Tatsache bewusst, dass Sie de facto
mit dem Vermieter nichts, aber auch rein gar
nichts, zu tun haben. Ja wirklich. So ist das !
Das sollte Ihnen 100% klar sein. Meinen Sie
nicht auch ? + !
In
dem Sinne ist die Überweisung an meinen Vermieter
– zumal ohne Angabe von in sich schlüssigen
und so der Rechts - und Gesetzeslage
entsprechenden Gründen, welche eine Kürzung des
lebensnotwendigen Minimum rechtfertigen könnten
– des bestehenden Leistungsanspruch, also dieses so
benannten 'sozio-kulturellen Existenzmimimum',
Ihrer "Kunden" keinesfalls zulässig !
Sehen Sie
das doch einfach in direktem
Zusammenhang mit dieser
"Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz" .
. .
Ja wirklich. Das erscheint als geeignetes Regulativ bei der in früheren Schreiben schon mehrfach erwähnten "Inkompetenzkompensationskompetenz" !
Eigentlich einzig und wirklich nur darum geht es in der Rechtsprechung. Also nicht um diese "Inkompetenzkompensationskompetenz". Nein. Es geht dabei um "Gemeinwohlkonkretisierungskompetenz".
Öffentliches Interesse und Gemeinwohl sind die eigentlichen Schlüsselbegriffe einer funktionierenden und dem Wohlergehen des Volkes und auch des einzelnen Individuum entsprechend ausgerichteten Staatsaufgabenlehre.
o • • • • • o
Das öffentliche Interesse ist somit gleichbedeutend mit dem Gemeinwohl, das seinerseits das Staatsziel in Gänze definiert. Genau genommen, definieren sollte. Aufgabe des Staates und jeder staatlichen Gewalt ist es somit letztlich nur, das „öffentliche Interesse“ und somit das Gemeinwohl zu verwirklichen. So heißt es in Art. 3 der Bayerischen Verfassung über den Freistaat Bayern schlicht: „Er dient dem Gemeinwohl.“
o • • • • • o
Kennen Sie übrigens die Verfassung von Rheinland-Pfalz ? + !
o • • • • • o
[ https://www.rlp.de/fileadmin/user_upload/Landesverfassung.pdf ]
Artikel 20 [Staatsbürgerliche Treupflicht] : Jeder Staatsbürger hat seine Treupflicht gegenüber Staat und Verfassung zu erfüllen, die Gesetze zu befolgen und seine körperlichen und geistigen Kräfte so zu betätigen, wie es dem Gemeinwohl entspricht.
Es gibt auch eine Belehrung der 'Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst' :
[ https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/VVRP-VVRP000004493 ]
Diese 'Rechtsverordnung' hat Bestand seit dem 13.07.2019 ! Also seien Sie bitte nicht zu 'pingelig' und allzu bürokratisch. Ich bin das ja auch nicht. Oder ?! Und Sie tun dem 'Gemeinwohl', also auch sich selbst, damit etwas Gutes, sind ein/e der Verfassung treue/r, geradezu Linien treue/r, Bürger*in.
o • • • • • o
Das innere und äußere Streben nach Erfüllung von Sinn und Inhalt des öffentlichen Interesse und Gemeinwohl für alle Menschen verbindet so die grundlegenden Wertigkeiten der Staats - und Gesellschaftsordnung in Deutschland als ein derart im Grundgesetz verfassungsrechtlich verbindlich für alle Menschen und gerade auch den Bürger so bestimmten Sozialstaat.
: 5th Element :
» Let's change the beat ! «
» If it's war they want, it's war they'll get ! «
Tja. Das war es auch schon für den heutigen Tag !
Ich schicke das incl. etwaiger Tippfehler und möglicher orthographischer Mängel jetzt einfach mal los.
• ·
In dem Sinne ! · •
Antragstellungen, so
auch Eingaben bei der Gerichtsbarkeit,
sind ein viel zu wenig gewürdigter
Bestandteil der Gegenwartsliteratur !
Der
Einfachheit
und der Kosten
halber – siehe in dem
Zusammenhang
das lfd. Beschwerdeverfahren beim LSG RLP in Mainz
wegen dieser
nur als
unzureichend
zu wertenden
Höhe des
geltenden
Regelsatz mit
dem
Aktenzeichen L
3 AS 57/23 – sende
ich Ihnen (
falls
erforderlich
und gewünscht
) ergänzende
Unterlagen, so
auch die in
dem heutigen
Schreiben
angegebenen
Schriftsätze
nur mit einem
Link, also einem
Hinweis auf
die für Sie
jederzeit
verfügbaren
Daten im
Internet. Wenn
Sie die
jeweiligen
Schriftsätze
in
vollständiger
Form von mir
benötigen,
bitte ich Sie
um Mitteilung
! Und - wie
Sie sicher
verstehen
werden - in
dem Fall muss
ich hiermit
eine vollständige
Kostenübernahme der
erforderlichen
Aufwendungen
für Ausdruck
und
postalische
Übermittlung
der von Ihnen
geforderten
Schriftsätze beantragen. Sie
sollen jedoch
- so oder so -
auf jeden Fall
Teil der Akte
beim Jobcenter
Landkreis
Kusel und auch
des Sozialamt
Kreisverwaltung
Kusel , sowie
der
Sozialgerichtsbarkeit,
sein ! Ich
verweise auf
den
diesbezüglichen
Schriftverkehr
mit dem SG
Speyer in
dieser
Angelegenheit
!
Arno Wagener